Alexander Wallasch | Politik

„Stellen Sie sich einmal vor, die Sachen sind unterschrieben worden mit den richtigen Zahlen. Dann gehen Sie hin als Leiter eines Wahllokals und reißen das durch, füllen ein neues Protokoll aus, unterschreiben das alleine und melden die Zahlen hoch, die ihnen viel besser gefallen.“

„Was mich dazu motiviert, ist, dass ich in diesem Land lebe und dass ich überzeugter Demokrat bin"

Das politische Berlin verflucht Marcel Luthe: Wegen ihm muss die Wahl wiederholt werden

16. November 2022 um 21:45 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Die Ampel wählt den Kurs maximaler Konfrontation. Die Gesichter der europäischen Großstädte verändern sich. Aber die Bewohner dieser Städte wissen, wem sie das zu verdanken haben. Der anti-europäische Geist der Bundesregierung zerstört das gemeinsame Haus Europa.

Düsterer Moment für Europa: Pull-Faktor-Leugner und Seenot-Produzenten erhalten staatliche Förderung

Eine Hand wäscht die andere: „Antifa zur See“ bekommt von Ampel jährlich zwei Millionen Euro geschenkt

13. November 2022 um 20:14 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Aus dem Gesetzesentwurf: „Der Bund wird (…) dazu verpflichtet, diese ausschließlich behördenunabhängige Beratung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu fördern.“

Bundesregierung legt Gesetzesentwurf vor für Asyl auf Lebenszeit

Ampel beschließt Finanzierung: NGOs übernehmen offiziell Asylberatungen

13. November 2022 um 12:13 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Niemand will Tino Chrupalla als Kanzler, und nur eine Minderheit Friedrich Merz. Die AfD bräuchte einen begnadeten Populisten und Menschenfänger. Einen rechten Robert Habeck.

Bernd Neumann über eine Partei ohne Anschluss

Das Paradoxon der AfD – Und der Grund für ihre bizarre Situation

11. November 2022 um 16:07 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Andrij Melnyk benimmt sich wie eine beleidigte Diva, die austeilt ohne Rücksicht auf Verluste. Eine Diva, die tiefunglücklich und gleichzeitig fuchsteufelswild wird, wenn ihr mal jemand empfiehlt, sich endlich den Mund mit Seife zu waschen.

Der gefallene Botschafter tritt nach: „Bin erleichtert, nichts mehr mit Deutschland zu tun zu haben."

Melnyk über Melnyks Pöbeleien: „Ich hatte Carte Blanche und volle Rückendeckung von Selenskyj“

10. November 2022 um 16:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

„Hier handelt es sich um politisch gewollte Kontrollverhinderung. Die Migrationszahlen sind im Verlauf des Jahres stetig gestiegen, geeignete Gegenmaßnahmen hätten frühzeitig ergriffen werden können und müssen.“

Ministerin will Massenzuwanderung “nicht durch einen Unmutsumschwung in der Bevölkerung gefährdet sehen“

Gottfried Curio zu einer Eskalation der illegalen Migration: „Faeser betreibt offene Dienstverweigerung“

01. November 2022 um 18:43 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Tatsächlich hat der CDU-Chef die Union konsequent zum vierten Rad der Ampel umgebaut. Die fährt zwar auch auf drei Rädern flott in den Abgrund, aber Merz dient sich mit der Union gerne noch als Stützrad an.

Ein grün-roter CDU-Chef, der sich noch mehr illegale Zuwanderung wünscht

Erkenntnis vom CSU-Parteitag: Friedrich Merz ist der schlimmere Habeck

30. Oktober 2022 um 20:24 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 8)

Tweet-Provokateur: Mutmaßlich will der Minister seine Kritiker hier zu einer Relativierung provozieren. Die zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit ist dabei besonders widerlich.

Ist das echte Betroffenheit oder nur ein schmutziges Spiel mit der Betroffenheit der anderen?

Karl Lauterbach besucht das Haus der Wannseekonferenz und teilt per Twitter

30. Oktober 2022 um 11:37 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 9)

„Als Trostredner in der Palliativstation würde man ihn ohne Honorar vor die Tür setzen und am gleichen Tag die Schlösser austauschen.“

Schluss, vorbei, nicht vergeben, aber vergessen – Der traurige Abgang des schlechtesten Bundespräsidenten aller Zeiten

Mein Gott Walter … Zeit, die Koffer zu packen und die große Flatter zu machen

28. Oktober 2022 um 21:13 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Der Lautsprecher der Bundesregierung residiert im Schloss Bellevue

Diese Grundsatzrede des Bundespräsidenten vor der Deutschen Nationalstiftung markiert eine Zeitenwende

Steinmeier mit einer Kriegserklärung an Volk und Opposition

28. Oktober 2022 um 14:30 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Das Trojanische Pferd: Das Infektionsschutzgesetz wird mit dem Hochwasser-Aufbauhilfefonds verbunden und das Bundeszentralregistergesetz mit einer Änderung des § 130 StGB „Volksverhetzung“.

Stichtag: Seit Donnerstag ist Kritik an der Ampel potenzielle Volksverhetzung

Die Ampel macht ernst: Wer nicht für uns ist, der ist gegen die Ukraine

25. Oktober 2022 um 15:27 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 14)

Der Schock sitzt auch deshalb so tief, weil damit klar geworden ist, wie weit das Regime „Bundesregierung“ nunmehr bereit ist zu gehen.

Krieg gegen das eigene Volk – Das endgültige Aus für eine Opposition in Deutschland?

Das Ampel-Regime lässt seine Maske fallen: Freie Meinungsäußerung ist jetzt Volksverhetzung

24. Oktober 2022 um 21:20 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Eine Betonsperre soll vor möglichen Angriffen schützen. Fürchtet man, dass der Krieg in der Ukraine über aufgebrachte Flüchtlinge den Reichstag erreicht oder geht es gegen das eigene Volk?

Angst essen Seele auf – Poller als Therapie: Niemand hat vor, eine Mauer zu bauen …

Heißer Herbst – kalter Beton: Der Bundestag verschanzt sich vor seinem Volk

18. Oktober 2022 um 09:31 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Lauterbach geht ein hohes Risiko ein: Er riskiert, dass der Blick der Zuschauer dieses makabren Schauspiels auf den naheliegendsten Grund für Stokowskis Beschwerden fällt: Ihre drei Impfungen.

Eine linksradikale Spiegel-Autorin wird von Minister Lauterbach als Long-Covid-Patientin vorgeführt

Margarete Stokowski: BrainFog You!

16. Oktober 2022 um 16:47 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 11)

Hier muss man sich die bedeutsame Frage stellen, welche Täterschaft das deutsche Staatswohl wohl mehr angreifen könnte: Die Russlands oder die eines befreundeten Staates/Nato-Mitglieds?

„Aus Gründen des Staatswohls“ keine Informationen zu den Nord Stream Anschlägen

Neue Erkenntnisse zu Pipeline-Anschlägen: Regierung geht von „Agieren staatlicher Akteure“ aus

15. Oktober 2022 um 16:48 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Bertelsmann-NGO ist der Nestlé unter den Stiftungs-NGOs

Millionenschwere Kriegspropaganda: So arbeitet die mächtigste deutsche NGO am EU-Beitritt der Ukraine

Bertelsmann Stiftung – Das Mutterschiff der Meinungsmacher zieht in den Krieg

13. Oktober 2022 um 17:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

„Sich dem schrecklichen Wahnsinn des Krieges zu widersetzen, ist nicht antieuropäisch, es ist nicht antiukrainisch. Es ist nicht prorussisch. Es ist gesunder Menschenverstand.“

Clare Daly vor dem EU-Parlament: „This house should be ashamed of this debate.”

„Die Arbeiterklasse Europas hat in diesem Krieg nichts zu gewinnen und alles zu verlieren“

10. Oktober 2022 um 18:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die tragische Figur des (Nicht-)Bundeskanzlers muss sich also aus Hannover noch Tipps gefallen lassen, wie er es besser machen soll. Olaf Scholz erhält Durchhalteparolen von einem Ministerpräsidenten.

Die Linken sind endgültig abserviert, FDP fliegt wohl aus dem Landtag

In Niedersachsen bleibt’s beim Alten: Aber AfD und Grüne mit starken Gewinnen

09. Oktober 2022 um 21:08 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Die Bundesinnenministerin unternahm nichts, um lokalisierte Gefahren für Land und Bürger abzuwehren.

Katastrophe mit Ansage: Gehen Sabotage und Anschläge auf das Konto der Innenministerin?

Polizeigewerkschaft warnte schon im März vor Anschlägen – Ministerin Faeser schlug Warnungen in den Wind

09. Oktober 2022 um 18:05 Uhr von Alexander Wallasch

Vor 40 Jahren: „Dieses Gas brauche keine Pipeline, es könne mit Flüssiggas-U-Booten nach Europa verschifft werden, und diese Boote könnten auf den notleidenden deutschen Werften gebaut werden.“

Als Schmidt mit Breschnew Geschäfte machen wollte, knallten wenig später in Langley die Champagnerkorken

Oops! … They did it again: Wie der CIA 1982 eine russische Gas-Pipeline in die Luft jagte

02. Oktober 2022 um 19:05 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

„Wir glauben nicht mehr diese Verunglimpfungen! Wir sind da und wir lassen uns nicht vorschreiben, wann und mit wem wir demonstrieren können.“

Für so eine Jubelorgie reist der AfD-Politiker gerne in sein Geburtsland zurück

Großdemo auf dem Wenzelsplatz: Petr Bystron holt sich in Prag frenetischen Applaus ab

02. Oktober 2022 um 12:32 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Melnyk schafft es, noch den schärfsten Kritiker Merkels für den Moment auf die Seite der Deutschlandverächterin zu ziehen. Melnyk triggert den letzten Rest Deutschpatriotismus ausgerechnet für eine Merkel-Verteidigung

Ein durchgedrehter Ex-Botschafter bekommt kein Ticket für den Flix-Bus in die Ukraine

Das Rumpelstilzchen aus Kiew: Andrij Melnyk wünscht MP Kretschmer einen „in die Fresse“

28. September 2022 um 17:04 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

„Ich sehe keinen Grund für Russland, die Pipelines zu zerstören. Im Gegenteil. Denn von russischer Seite betreibt man dieses Spiel ja, indem man hofft, dass die deutsche Wirtschaft so weit kollabiert, dass die deutsche Bevölkerung ihre Regierung, die die Ukraine unterstützt, zum Teufel jagt.“

"Dies wird ein Wettlauf sein, wer zuerst kapituliert: Deutschland oder Russland“

„Thank you, USA“ - Polnischer Ex-Außenminister dankt den USA für Sprengung der Pipelines

27. September 2022 um 22:51 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 12)

An einer Stelle im Interview zeigt Merz den Zuschauern die Merkelraute, die er, einer stillen Botschaft gleich, mit seinen langen Armen seitlich am Anzughosenbein vorbei praktiziert wie eine reduzierte Tai-Chi-Übung.

Der CDU-Chef soll sich von Merkel distanzieren und die Schuld der Union an der Massenzuwanderung eingestehen

Friedrich Merz beklagt „Sozialtourismus “ der Ukrainer - Gut geschlafen, Sand aus den Augen gerieben?

27. September 2022 um 14:20 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

„Es ist absolut unsäglich, wie der Bundesgesundheitsminister die Juden und den Holocaust instrumentalisiert und verharmlost.“

Sichert wird gefragt: „Würden Sie den Täter wiedererkennen?“ Antwort: „Ja, auf Lichtbildern.“

Anzeige gegen Gesundheitsminister: Hat Lauterbach den Holocaust verharmlost?

23. September 2022 um 17:10 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Marcel Luthe protestiert gegenüber der Bundesregierung, diese hätte „vernichtet, was unsere Eltern und Großeltern über Jahrzehnte aufgebaut haben“.

„Bürger*innen, das Ziel ist bald erreicht. Stellt keine Fragen. Eure Bundesregierung“

Gewerkschaftler Luthe fährt mit Truck und eindeutiger Botschaft vor den Reichstag

21. September 2022 um 17:12 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Marieluise Beck ist Vertreterin einer Delegitimierung des Souveräns und somit auch Delegitimiererin des Wunsches unserer Verfassungsväter, ein freies und friedliches Deutschland aufzubauen.

Am Tag von Putins Teilmobilmachung wird Auszeichnung durch Bundespräsidenten verkündet

Steinmeier verleiht der grünen Transatlantikerin Marieluise Beck den Verdienstorden

21. September 2022 um 13:29 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

„Darüber hinaus ist ein Nachweis einer vollständigen Impfung, ein Genesenennachweis (nicht älter als 6 Monate) und ein negatives COVID-19-Testergebnis (nicht älter als 24 Stunden; Antigen- oder PCR-Test) für den Mitflug erforderlich.“

Die bigotte politische Klasse hat die Lust am Gängeln längst verinnerlicht

Steinmeier will nicht mit Ungeimpften verreisen: Das fliegende geimpfte Ersteklassezimmer

20. September 2022 um 19:53 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 9)

„Da sind fast die ewigen Gesetze der Kriegsführung angewandt worden, vorbildlich angewandt worden. Das war fast was fürs Lehrbuch.“

Hohe deutsche Militärs in Kiew: Bald Teil einer neuen Normalität?

Mit Baerbock in Kiew: Deutscher Brigadegeneral und Leiter des Sonderstabes Ukraine

20. September 2022 um 13:11 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Ein Sieg einer der beiden Kriegsparteien ist nicht möglich. Auch der Waffen liefernde Westen muss begreifen, dass dieser Konflikt nicht ohne Verhandlungen beendet werden kann.

Es gibt keinen günstigsten Moment für Verhandlungen

Keine Verhandlungen: Präsident Selenskyj setzt auf weitere Rückeroberungen

19. September 2022 um 10:33 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Neben Deutsch beherrschen Sie eine weitere Sprache? Sie sind auf der Suche nach einer abwechslungsreichen Tätigkeit, die Sie flexibel in Ihren Alltag integrieren können?

Die Indizien liegen auf dem Tisch – Die Medien müssten nur hinschauen und berichten

No-Border-No-Nation: Das BAMF sucht Dolmetscher für 24 weitere Sprachen aus aller Welt

18. September 2022 um 15:24 Uhr von Alexander Wallasch

„Mit Beschluss vom 8.8. 2022 lehnte das Amtsgericht München den Erlass des Strafbefehls (…) ab und legte die Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen des Angeschuldigten der Staatskasse auf.“

Staatsanwaltschaft verheddert in diffamierendem Unsinn – Gericht macht der papierenen Nazikeule in zweiter Instanz ein Ende

Freispruch: Unterstellter Hitlergruß des Abgeordneten Petr Bystron Teil einer Schmutzkampagne

17. September 2022 um 11:39 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

"Deutschlands Sofastrategen grölen: Sieg! Sieg! Macht die Russen fertig! Schickt der Ukraine alle Waffen, die sie zum Endsieg braucht!“

„Wir bräuchten clevere Politiker, die nicht nur Krieg können, sondern auch Frieden“

Der böse Jürgen Todenhöfer wagt es, Friedensverhandlungen für die Ukraine zu fordern

14. September 2022 um 11:30 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Ihr Twitter-Account ist eine Fundgrube der Verachtung für das Eigene. Diese Frau ist ein böser Mensch. Immerhin: Sie trägt diese Boshaftigkeit auf der Zunge.

Herzlich Willkommen zur Kernschmelze der grünen Ideologie

Hetze kommt von Hitze – Für Göring-Eckardt ist Klimawandel für Hass verantwortlich

11. September 2022 um 12:51 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Wenn der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag lieber die Agenda seines ehemaligen Arbeitgebers fördert und mit Gratismut die AfD beschimpft, anstatt die Regierung zu kritisieren.

Wieviel Blackrock steckt eigentlich im Chef der CDU?

Merz fordert die Grünen auf, grüne Kriegspolitik energischer voranzutreiben

09. September 2022 um 17:45 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Irgendwann wird es schon wieder regnen über dem Rhein – Habeck hat kapiert, dass man die Kohle nicht mit dem Lastenfahrrad zu den Kraftwerken fahren kann, dass es dafür Kohleschiffe braucht.

Mit dem grünen Finger auf andere: Der Wirtschaftsminister gibt Franzosen Schuld an Energiekrise

Habecks Versprechen: „Unsere Energieversorgung ist sicher“

06. September 2022 um 11:06 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Diese Einladung ins Kanzleramt hätte der Bundeskanzler kaum aussprechen müssen. Hunderttausende Bürger planen längst, im Herbst/Winter, die Arbeit der Bundesregierung einmal dort gebührend zu reflektieren, wo sie verbockt wird.

Bundeskanzler gibt sich äußerlich unaufgeregt – Aber das nervöse Flackern verrät Schuldgefühle

ZDF-Sommerinterview: Olaf Scholz schwört auf ernste Zeiten ein – Aber die Katastrophe ist hausgemacht

05. September 2022 um 15:27 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Mindestens vier Aufgabenfelder sind abzuarbeiten und endlich laut und vernehmlich entsprechende politische Forderungen aufzustellen.

Auf großen Bierdeckel geschrieben: Aufgabenzettel für Friedrich Merz

Wo ist Friedrich Merz – Oppositionsführer in den Untergrund gegangen

25. August 2022 um 15:08 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

„Die Ukraine befindet sich im Krieg, aber bietet uns zusätzlichen Atomstrom an. Wir dagegen wollen Kraftwerke abschalten. Das ist doch lächerlich.“

Der Liberale will kurzfristig Nord Stream 2 öffnen und langfristig Fracking in Deutschland

Kubicki: „Gas aus Nord Stream 2 ist nicht unmoralischer als aus Nord Stream 1. Es ist nur eine andere Röhre“

19. August 2022 um 11:42 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Die neuen Bürgerfeinde in den Regierungen: Wenn die Bevölkerung frierend auf die Straße läuft, dann haben wir noch genug Sprit für die Wasserwerfer. Was für eine Denke ist das?

Herbert Reul führt exemplarisch vor, wie man Bürger diffamiert und aufeinanderhetzt

NRW-Innenminister will lieber Staatsfeinde zählen als Probleme zu lösen, die Staatsfeinde machen

17. August 2022 um 11:42 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Mitarbeiter des Ministeriums fordern es längst hinter vorgehaltener Hand: Lauterbach muss weg, das Land nimmt Schaden.

„Wenn die Endemie vorbei wäre, dann würde ich hier möglicherweise über meinen Schatten springen …“

Endemie, Epidemie, Pandemie, Amnesie – Lauterbachs Cannabis-Fantasien übernehmen die Kontrolle

15. August 2022 um 16:26 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

„Olaf Scholz und Anstand? Zwei Dinge, die einander völlig ausschließen, also auch einen Rücktritt.“

Leserin Hildegard Hardt schreibt uns über Werteverfall bei Bundesregierung

Leser-Kommentar zu „Olaf Scholz, beenden Sie den Irrsinn!“

14. August 2022 um 07:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Entlassen Sie Lauterbach oder treten Sie gleich selbst zurück, damit Deutschland wieder aufatmen kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie noch gut schlafen können.

Der Bundeskanzler muss jetzt handeln und Lauterbach und Buschmann entlassen

Olaf Scholz, beenden Sie den Irrsinn, wenn Sie noch einen Rest an Rückgrat haben

13. August 2022 um 10:20 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

„Einmal den Trump hautnah zu erleben, ist beeindruckend. Und die ganze Inszenierung bei der CPAC mit mehreren tausend Teilnehmern hat das noch mal gesteigert.“

Conservative Political Action Conference: Hochamt der konservativen Bewegung oder nur rechte Exoten?

Live aus den USA: Petr Bystron bei Trump und Orbán in Dallas

09. August 2022 um 23:40 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Was die US-Veteranen vor Ort in der Ukraine leisten, unterscheidet sich kaum von jenen Aufgaben, die sie noch im regulären Dienst erledigt haben. Ausbilder bilden Soldaten aus. So auch hier.

Verhindert oder befördert Präsident Biden in der Ukraine ein zweites Vietnam-Desaster?

US-Veteran in der Ukraine: „Wir führen die US-Außenpolitik auf eine Weise durch, die das Militär nicht kann“

28. Juli 2022 um 12:47 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Seine Aussage zur Cancel Culture machen Friedrich Merz selbst zu einem lupenreinen linken Aktivisten – jedenfalls gemessen an den von ihm selbst betriebenen Diffamierungen gegen Andersdenkende.

Die politische Bigotterie mal auf die Spitze getrieben vom Oppositionsführer

Friedrich Merz ist ein Meister der Cancel Culture – Jetzt wirft er es linken Aktivisten vor

27. Juli 2022 um 14:11 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Die europäischen/deutschen Werte werden nicht am Hindukusch oder in Kiew beschützt und verteidigt, der größte Feind dieser Werte sitzt längst im eigenen Haus.

Calvinist und Schlossherr Steinmeier predigt Entbehrungen und verkauft Ukraine als Werte-Mittelpunkt Europas

Bundespräsident: Deutsche sollen „empfindliche Nachteile“ für die Verteidigung der Ukraine in Kauf nehmen

26. Juli 2022 um 12:35 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 9)

Am Vorabend seines 90. Geburtstags bringt sich der grün-rote Otto Schily mit einer scharfen Kritik an den kriegslüsternen Grünen in Erinnerung.

Bundesinnminister a.D. und RAF-Anwalt wird 90: „Ich bin nichts ganz. Ich bin ein ewiger Skeptiker.“

Otto Schily wettert gegen rot-grüne Kriegsgeilheit

19. Juli 2022 um 11:32 Uhr von Alexander Wallasch

Markus Söder im nostalgischen Rückblick auf seine Zeit mit Merkel: „In der Corona-Zeit hatten manche schon den Eindruck, da sitzen "Mutti" und der Schwiegersohn, die das Land gemeinsam durch schwere Zeiten führen“.

Er wollte Merkels „Schwiegersohn“ sein und blieb der von Grünen geduldete Bayer

Söder ganz böse: Umvolkung oder „Umerziehung“? Da muss man scharf hinhören

17. Juli 2022 um 12:19 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

„Diese Politik vernichtet uns alle“ wird vom Bundesverfassungsschutz als perfektes Beispiel genannt für eine beobachtungswürdige „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“.

Delegitimierung des Staates scheitert schon am Definitionswillen und –vermögen

„Verächtlichmachung der Regierung“ – Verfolgung der Opposition frei nach Schnauze

11. Juli 2022 um 14:14 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Aber es ist alles noch schlimmer: Die Juristen, welche dem Bericht zugearbeitet haben, sprechen von „verfassungswidrig“ im Zusammenhang mit der Verordnungspolitik des Gesundheitsministeriums.

Corona-Evaluierungsbericht mit vernichtendem Urteil: Ein Staatversagen im großen Stil

Die Maßnahmen des Corona-Regimes fliegen der Regierung brutal um die Ohren

01. Juli 2022 um 13:24 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Wolfgang Kubicki: „Frau Ataman hat sich in der Vorstellungsrunde vor der Fraktion der Freien Demokraten sehr klar und unmissverständlich von ihrer vorigen Positionierung distanziert. Für mich war diese Erklärung ausreichend.“

Nichts mit Deutschland am Hut: Linke Journalistin wird trotzdem Antidiskriminierungsbeauftragte

Kubicki wählt Ataman: Nicht-Wahl wäre „Infragestellung der gesamten Koalition“

29. Juni 2022 um 16:14 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

C-Maßnahmen: Die Regierung bastelt sich über eine Internetseite aus dem Lauterbach-Ministerium ein Alibi, indem Eltern und die familiäre Situation angeklagt werden, Verursacher psychischer Störungen bei Kindern zu sein.

Ministerium schult Kita-Mitarbeiter darin, Migrantenmütter zu überreden, Kinder zu impfen

Die Eltern sind schuld: Regierung verschleiert psychische Schäden der C-Maßnahmen bei Kindern

28. Juni 2022 um 11:28 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

"Als Russland 2021 versuchte, mit der Biden-Administration und der Nato über die Frage der Nato-Erweiterung zu verhandeln, antworteten die USA und die Nato, das Vorrecht der Ukraine, der Nato beizutreten, sei nicht verhandelbar."

Sahra Wagenknecht fordert Verhandlungen statt Waffenexporte und Wirtschaftskrieg

Keine Waffen in die Ukraine: „Die Ampel muss endlich zur Vernunft kommen!“

23. Juni 2022 um 11:47 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

„Die Worte der Bundeskanzlerin haben dann dazu geführt, dass da so eine Art Koordinationseffekt entstanden ist. Merkel hat im Grunde genommen das Ziel definiert: Die Wahl müsste rückabgewickelt werden.“

Bundesverfassungsgericht urteilt: Bundeskanzlerin hat Rechte der AfD verletzt

Im Interview zu Merkels Verfassungsbruch: Stefan Möller, AfD Thüringen

15. Juni 2022 um 18:06 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Wer Extremist und Verfassungsfeind sein soll, bestimmt heute in weiten Teilen die Bundesregierung mit Blick auf ihre schärfsten Kritiker. Der Verfassungsschutzbericht als Pranger-Instrument, diese mundtot zu machen.

Wer beschädigt hier eigentlich die freiheitlich demokratische Grundordnung? Wer sind die wahren Extremisten?

Der Alternative Verfassungsschutzbericht 2015-2022

10. Juni 2022 um 17:30 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

In Thüringen ist die rot-rot-grüne Minderheiten-Koalition nur regierungsfähig, wenn die CDU immer gegen die AfD stimmt - also für Ramelow.

Thüringen will keine Windräder in der Nachbarschaft – Aber eine Minderheit entscheidet dafür

Zu viel antidemokratischer Wind im Beutel? Kevin Kühnert droht CDU Thüringen

04. Juni 2022 um 19:08 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Das alles weiß Minister Lauterbach genau. Aber er hält offensichtlich Starrsinn für einen legitimen Begleiter des Irrsinns. Dem deutschen Volk verkündet er über dieses von ihm selbst angerichtete Chaos hinaus einen Sechs-Punkte-Plan.

Wahnsinn oder Methode? Minister versucht seinen obszönen Gesundheitshaushalt zu rechtfertigen

Lauterbach will Ukrainekrieg mit deutschen Prothesen „siegreich beenden“

03. Juni 2022 um 20:15 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

„Es wird höchste Zeit, dass auch Politiker und Journalisten in Deutschland diese in den USA geführte Diskussion aufgreifen, ihr kriegshetzerisches Geschwätz beenden und auf einen Verhandlungsfrieden hinarbeiten.“

„Ein Krieg gegen eine Atommacht ist nicht zu gewinnen. Immer mehr Politiker sehen das ein.“

Oskar Lafontaine zur Lage in der Ukraine

03. Juni 2022 um 10:37 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Neue Berliner Bildungssenatorin vor drei Jahren bei Stern-TV als Schulleiterin einer Neuköllner Grundschule: „Ich wünsche mir, dass das Quartier wieder einmal so durchmischt ist, wie es gewesen ist.“

Heinz Buschkowsky bat noch 2018: „Bleiben Sie tapfer, Frau Busse“

Anti-arabische Hetze? Bildungssenatorin Busse entschuldigt sich

02. Juni 2022 um 18:51 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Prominente Linke geht All-In: „So können wir gemeinsam DIE LINKE wieder stark machen. Es ist vielleicht unsere letzte Chance.“

„Populäre Linke“ ersetzt „Die Linke“ – Radikalumbau oder Untergang?

Frontal-Angriff von Sahra Wagenknecht: Feindliche Übernahme der Linkspartei gefordert

31. Mai 2022 um 14:50 Uhr von Alexander Wallasch

Wie Selenskyjs Juristen es schafften, Den Haag mit einem eleganten Winkelzug eine Zuständigkeit in Sachen Völkermord gegen Putin und Russland abzutrotzen.

Den Haag ermittelt: Aber Russland und Ukraine sind keine Mitglieder des Gerichtshofs

Selenskyjs Völkermord-Scharade gegen Putin

31. Mai 2022 um 12:58 Uhr von Alexander Wallasch

Hier die Konservativen, dort eine linksgrüne Klientel. Beiden gemeinsam ist das unsichtbare transatlantische Halsband. Und ein Pfiff genügte hier, und schon machen Politik und Medien gemeinsam Männchen.

Krieg oder Frieden – The Devil you know

Die Deutschen und eine transatlantische Kriegslust

29. Mai 2022 um 15:24 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

„Die Gesundheitspolitik unseres Landes steht still. Wir erleben eine Gesundheitspolitik der Volten und Kehrtwenden, ein rastloses Hin und Her von Ankündigungen und Rückziehern.“

Unionssprecher überdeutlich: Wer seinen Mitarbeitern droht, hat sein Haus nicht unter Kontrolle

Brandbrief: Karl Lauterbachs Ministerium in lähmender Stagnation gefangen

25. Mai 2022 um 22:54 Uhr von Alexander Wallasch

Gelingt es im Wirtschaftssystem bisher mit leichten Änderungen die Umkehr zu schaffen? Robert Habeck forderte schon 2020 in Davos eine „radikalere Lösung“, dann kam Corona.

World Economic Forum in Davos: Jahrestreffen einer illegitimen Weltregierung

Robert Habeck 2020 über den US-Präsidenten: „Trump ist kein Alliierter von Davos“

23. Mai 2022 um 15:35 Uhr von Alexander Wallasch

„Den Menschen einzureden, Putin hätte vor, die EU zu überrollen, ist unredlich und schlichte Propaganda, mit der man eigentlich nur kleine Kinder erschrecken könnte – oder Menschen, bei denen man das Ressentiment der 1970er, 80er Jahre triggern kann und die wieder Angst haben.“

„Viele Grüne gehören zu den Transatlantikern und spielen die US-amerikanische Karte“

Im Interview: Dr. Hans-Georg Maaßen

22. Mai 2022 um 21:29 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Datenerhebung und Auswertung von Nebenwirkungen sind notwendig, weil so Häufigkeit, Schwere und Langzeitverlauf von Impfkomplikationen besser beurteilt werden können.

Impfnebenwirkungen werden einfach nicht weitergeleitet oder angefordert

Luft wird dünner: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen RKI und Paul-Ehrlich-Institut

13. Mai 2022 um 11:51 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

An-der-Waffeltag beim FDP-Digitalminister: Volker Wissing warnt, Essen zu fotografieren — Wissing: „Wenn man sich die Zahl der Fotos von Essen anschaut weltweit, kommt man auf einen enormen Energieverbrauch. Man muss sich die Frage stellen, ob das wirklich notwendig sei.“

Löst ein Verbot von FoodPorn im Internet das weltweite Energieproblem?

An-der-Waffel-Tag beim FDP-Digitalminister: Volker Wissing warnt, Essen zu fotografieren

12. Mai 2022 um 12:09 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Lesen Sie hier, warum Annalena Baerbock dümmer ist als jede andere. Warum sie eine energiepolitische Geisterfahrt hingelegt hat. Und warum der Corona-Krisenstab endlich aufgelöst wurde.

Drei Politik-Urgesteine mit ätzender Regierungskritik

Die Anti-Ampel: Wagenknecht, Kubicki und Lafontaine

12. Mai 2022 um 11:28 Uhr von Alexander Wallasch

Darf man die Rede des russischen Präsidenten im Originalton abbilden? Man muss es sogar. Um sich ein Bild davon machen zu können, wie dieser Mann tickt bzw. wie er möchte, dass wir glauben, dass er tickt.

Mit Spannung erwartet: Wie rechtfertigt Putin seinen Überfall auf die Ukraine?

Putins Rede zum 9. Mai auf Deutsch

11. Mai 2022 um 19:24 Uhr von Alexander Wallasch

An die Politik: Fangt endlich an zu verhandeln. Nutzt eure Kontakte. Beendet diesen Krieg in der Ukraine. Dieser Wahnsinn muss enden. Und das kann nicht auf dem Schlachtfeld sein.

Rede des deutschen Bundeskanzlers zum „Tag der Befreiung“ vor 77 Jahren

Olaf Scholz bekräftigt am 8. Mai Waffenlieferungen an die Ukraine

09. Mai 2022 um 12:11 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Grünen bringen ihre Diffamierungskanonen in Stellung gegen eine neue Friedensbewegung, die sich nicht von transatlantischen Allmachtsfantasien in einen neuen Weltkrieg treiben lassen will.

Eine deutsche Bringschuld als Rechtfertigung eines deutschen Kriegseintritts

Göring-Eckardts transatlantischer Hass auf Deutschland

09. Mai 2022 um 11:42 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Sahra Wagenknecht: „Waffen liefern bis die ganze Welt brennt? Was für ein Wahnsinn! — Dass sich die Gefahr eines Nuklearkrieges erhöht, wenn der US-geführte Westen jetzt als strategisches Ziel eine Kapitulation und dauerhafte Schwächung Russlands ausgibt, wird einfach vom Tisch gewischt.

„Ich habe Angst vor einem großen Krieg“

Sahra Wagenknecht: „Waffen liefern bis die ganze Welt brennt? Was für ein Wahnsinn!"

06. Mai 2022 um 12:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

„Wer das „Morden in der Ukraine“ verurteilt, muss das „Morden“ in den verbrecherischen Angriffskriegen des Westens genauso verurteilen.“

„Die größten Lügner und Heuchler sind die Grünen“

Oskar Lafontaine: „Der Papst und die Lügner und Heuchler des Westens“

06. Mai 2022 um 11:33 Uhr von Alexander Wallasch

Papst Franziskus ruft mit einem Gleichnis dazu auf, Waffenlieferungen in die Ukraine aktiv zu boykottieren – es wäre „eine nette Geste“.

Auf Friedensmission: Franziskus bittet um eine Audienz in Moskau

Der Papst will Putins Panzer stoppen

05. Mai 2022 um 20:15 Uhr von Alexander Wallasch

„Der offene Brief an den Kanzler bildet nicht die Mehrheit der veröffentlichten Meinung ab, aber durchaus die Mehrheitsmeinung der Gesellschaft – auch meine.“

Sachsens Ministerpräsident solidarisiert sich mit Alice Schwarzers offenem Brief

Michael Kretschmer: Mehrheit der Deutschen sind gegen Waffenlieferungen

03. Mai 2022 um 12:49 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Von wem wird Deutschland systematisch in den Krieg getrieben? — Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: „Die Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffen, die ins Kampfgebiet geliefert werden, kann völkerrechtlich eine Kriegsbeteiligung durch den Westen darstellen.“

In der Theorie wird nicht geschossen – Auf dem Schlachtfeld fallen die Soldaten

Von wem wird Deutschland systematisch in den Krieg getrieben?

02. Mai 2022 um 18:31 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Ukrainischer Botschafter: „Um Russland zu besiegen, brauchen wir modernste deutsche Waffen.“

Ukrainischer Botschafter: „Um Russland zu besiegen, brauchen wir modernste deutsche Waffen.“

Für Andrij Melnyk hat der Dritte Weltkrieg schon begonnen

01. Mai 2022 um 16:39 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

„Es ist erstaunlich, in welchem Ausmaß Politiker und Journalisten in Europa, vor allem in Deutschland, blind der brandgefährlichen US-Strategie einer weiteren Anheizung des Ukraine-Kriegs folgen.“

„Die gefährlichsten US-Vasallen in der Bundesregierung sind die Grünen“

Lafontaine warnt: „Die USA treibt Europa in einen Atomkrieg“

01. Mai 2022 um 15:47 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Todenhöfer zum Krieg in der Ukraine: „Deutschland braucht nach zwei mörderischen Weltkriegen nicht schon wieder verantwortungslose, kriegsgeile Politiker.“

Jürgen Todenhöfer an alle kriegslüsternen Politiker: „Haut ab!“

Sind die Panzerexporte in die Ukraine verfassungswidrig?

29. April 2022 um 20:10 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Wahlslogan der Grünen zur Bundestagswahl 2021: „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete. Bereit, weil ihr es seid.“

„Excuse me, I am not convinced“

Die grüne Kriegspartei – Fliegen bald Farbbeutel gegen Habeck, Baerbock und Co?

29. April 2022 um 19:22 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Zentraler Denkfehler von Botschafter Melnyk: Eine Heldenverehrung von Banderas wird von deutscher Seite nicht trotz, sondern wegen der Millionen Opfer des Angriffskrieges der Wehrmacht auf die Sowjetunion so scharf kritisiert.

Ukrainischer Botschafter lässt sich Heldenverehrung für Stepan Bandera nicht verbieten

Andrij Melnyk erinnert, dass Nazi-Deutschland 8 Millionen Ukrainer ermordet hat

27. April 2022 um 20:00 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Keine schweren Waffen in die Ukraine – die prominente Linke Sahra Wagenknecht wehrt sich gegen eine für sie verheerende Aufrüstungsspirale – aber wie soll es weiter gehen in der Ukraine?

„Ampel-Parteien und CDU/CSU profitieren von den blutigen Geschäften der Rüstungsindustrie“

Wagenknecht zu Panzern für Ukraine: „Hat die Regierung den Verstand verloren?“

27. April 2022 um 12:07 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Der russische Außenminister erklärte, dass „weder London noch Washington“ dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj raten würde, die Verhandlungen zu beschleunigen, „Sie raten Selenskyj jedes Mal, seine Position zu verschärfen.“

Sergej Lawrow: Amerikaner geben Ukraine Verhandlungspositionen vor

Russland ist überzeugt: Amerikaner bremsen Friedensverhandlungen

26. April 2022 um 12:20 Uhr von Alexander Wallasch

MdB Konstantin Kuhle (FDP): „Antisemitismus funktioniert bei manchen Muslimen als gemeinsames Motiv für Identifikation und Agitation. Hier darf es keine Toleranz geben.“ Kuhle fordert: „Antisemiten nicht einbürgern!“

Nicht hinnehmbare Schande: Der Staat duldet eingewanderten Antisemitismus

„Keine Einbürgerung von arabischen Antisemiten“ fordert MdB Kuhle (FDP)

25. April 2022 um 21:55 Uhr von Alexander Wallasch

„Die Erklärung des Bundesgesundheitsministeriums, es gebe derzeit noch keine ausreichende Datengrundlage, ist nach zwei Jahren Pandemie nicht nur peinlich, sondern auch unverschämt.“

Zu wenige Daten: Überprüfung der Corona-Maßnahmen erneut verschoben?

Kubicki droht Lauterbach: „Minister sollte sein Blatt nicht überreizen“

25. April 2022 um 20:46 Uhr von Alexander Wallasch

Von Anton Hofreiter hingemalt, wie das ganz passable Ergebnis einer Maltherapie für Hypernervöse: Das Männliche Knabenkraut, die Trollblume und die Mehlprimel.

Ausgebootet im Kabinett poltert ein verhinderter grüner Minister gegen den Bundeskanzler

Anton Hofreiter: Die Trollblume unter den Kriegstreibern

24. April 2022 um 21:09 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Dieser Krieg muss enden. Und er muss bald enden. Wer allerdings zuschaut, wie sich deutsche Maulhelden vom Sofa aus darüber ereifern, der darf sich angewidert wegdrehen.

Der Propagandakrieg kennt keine Grenzen

Der Ukrainekrieg und die deutschen Wohnzimmerhelden

24. April 2022 um 16:32 Uhr von Alexander Wallasch

Welches Angebot machte Olaf Scholz dem ukrainischen Präsidenten am 19. Februar in München, hätte es den Krieg verhindern können und warum wurde es von Selenskij abgelehnt?

Gab Selenskij dem Friedensangebot des Bundeskanzlers einen Korb?

Olaf Scholz: Der verschmähte Friedensstifter

22. April 2022 um 20:51 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Wagenknecht über die grüne Annalena Baerbock: „(Sie) scheint sich als nunmehr grüne Außenministerin für die Einschränkung der Pressefreiheit, die politische Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsverletzungen nicht mehr zu interessieren.“

Dem WikiLeaks-Gründer drohen in den USA 175 Jahre Knast

Sahra Wagenknecht empört: Julian Assange soll ausgeliefert werden

22. April 2022 um 12:45 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Der ukrainische Botschafter bestellt die SPD-Führung zum Rapport. Und die SPD-Chefin twittert ein Foto kurz vor den Ohrfeigen. Problem nur: Der Termin hat noch gar nicht stattgefunden, das Foto zauberte Esken aus ihrem Fan-Album.

Esken verbreitet ein Foto mit Melnyk das – ähm - noch gar nicht fotografiert wurde

Bezichtigt Tagesschau-Faktenfinder SPD-Chefin der Desinformation und Irreführung?

19. April 2022 um 15:18 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk scheint regelrecht um ein Ende seiner Tätigkeit zu betteln oder er ist tatsächlich der Meinung, er hätte Narrenfreiheit in Deutschland. Aber wer hat sie ihm gewährt?

Shame on you, ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk

Für Sigmar Gabriel ist Melnyk ein Verschwörungstheoretiker

18. April 2022 um 12:39 Uhr von Alexander Wallasch

Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland hätte gemeinsam mit den USA in der Ukraine ein Netz aus mindestens 30 biologischen Laboren geschaffen.

Tödliche Viren als Massenvernichtungswaffe: Eine Zeitbombe im Kriegsgebiet

Moskau klagt an: Deutschland war an Bio-Waffen-Labor in der Ukraine beteiligt

16. April 2022 um 17:23 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Längst ist bekannt, dass die Impfung nicht davor schützt, sich oder andere zu infizieren: „"Experten" in Berlin haben offenbar keine Ahnung davon, wie hoch die Arbeitsbelastung in Krankenhäusern und Heimen wirklich ist.“

Die Politikerin fordert: „Bessere Arbeitsbedingungen und bessere Löhne in der Pflege!“

Sahra Wagenknecht: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gehört vom Tisch!“

14. April 2022 um 10:34 Uhr von Alexander Wallasch

Steinmeier zur Absage aus der Ukraine: „Ich war dazu bereit. Aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht.“ Nein, so etwas darf nicht hingenommen werden. Unter keinen Umständen.

Was für ein Affront: Selenskyj will Steinmeier nicht in Kiew

Deutschland soll Panzer schicken, nicht den Bundespräsidenten

12. April 2022 um 19:44 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Weil die Grünen ihre Wurzeln vergessen haben, werden sie von links daran erinnert. Sahra Wagenknecht via Facebook: „Man kann sich heute kaum noch vorstellen, dass die Grünen einst als Friedenspartei begonnen haben.“

Joschka Fischers Erben wollen Panzer, Panzer und noch mehr Panzer

Sahra Wagenknecht fordert von Grünen Ende der Kriegstreiberei

11. April 2022 um 21:02 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Man kann die Außenpolitik der Merkelregierung kritisieren, man muss sogar. Aber eine nette Begegnung von 2016 zwischen Außenminister Steinmeier mit Amtskollegen Lawrow zur Keimzelle des russischen Überfalls auf die Ukraine zu machen, ist dreckig.

Medien betreiben Kaffeesatzleserei wie für ein Propagandaministerium

Steinmeier und Lawrow kuscheln sich in den Ukrainekrieg

11. April 2022 um 11:40 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die prominente Linke ist in großer Sorge: Der Bundesgesundheitsminister „wird alles tun, noch irgendetwas von dieser Impfpflicht zu retten.“ Es dürfe hier zu keinem Deal mit der Union kommen.

Sahra Wagenknecht fürchtet neuen Anlauf zur Impfpflicht

„Lauterbach ist ein Fanatiker, der sich immer häufiger blamiert“

09. April 2022 um 18:20 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Der Worst Case ist eingetreten: Impfstoffe werden nicht in großen Mengen gebraucht. Dennoch sind auf den letzten Drücker Milliarden nur für ihre Bereitstellung zugesichert worden. Das ist bester Stoff für einen Hollywood-Thriller.

Bundesregierung zahlt Pharmaunternehmen Treueprämien ... für nichts

Impfzwang gekippt: Tage vorher bekommen Hersteller Milliarden-Flatrate

08. April 2022 um 17:33 Uhr von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)