Purer Aktivismus gegen „rechts“.

Kriegserklärung an die Demokratie: rechtspolitisches Interventionsprojekt aus einem geschlossenen linksaktivistischen Milieu

Wer steckt dahinter? Soros-finanzierte Aktivisten-NGO liefert 1.500-Seiten-Propaganda zum AfD-Verbot

von RA Dirk Schmitz (Kommentare: 1)

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat mit maximalem Medienrummel ihr dickes Machwerk präsentiert – kein neutrales Gutachten, sondern ein rechtspolitisches Interventionsprojekt aus einem geschlossenen linksaktivistischen Milieu.

Das Gutachten kam erwartungsgemäß zu dem Schluss, ein Parteiverbot habe gute Chancen.

Wer liefert „neutrale Gutachten“ zum AfD-Verbot?

Kriegserklärung an die Freiheit: Soros-finanzierte grüne NGO mit 1500-Seiten-Gutachten zur angeblichen Verfassungswidrigkeit der AfD

von RA Dirk Schmitz (Kommentare: 5)

Mit ihrem internationalen Stiftungsnetzwerk, der grünen Personal-DNA und Millionenbudget betreibt die GFF Justiz als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Sie ist ein Paradebeispiel dafür, wie NGOs in modernen Demokratien illegalen Einfluss nehmen: professionell, gut finanziert und ohne demokratische Legitimation durch Wahlen.

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