Man jammert über die Kosten und die „schwere Prioritätensetzung“, stellt die Notwendigkeit der Aufrüstung aber nicht infrage.

Wie ein „Zeit“-Kommentar die selbstgeschaffene Eskalation und US-Geschäfte ausblendet.

Propaganda der „Zeit“ für den Kriegshaushalt der Bundesregierung

von Alexander Wallasch

Der „Zeit“-Text zum Bundeshaushalt 2026–2030 präsentiert 607 Milliarden Euro Rüstungsausgaben als bittere, aber notwendige Konsequenz des Ukrainekriegs. Entscheidendes ungesagt: Deutschlands eigene Rolle bei der Eskalation seit 2022, der Fluss vieler Milliarden in die Ukraine statt in echte eigene Verteidigungsfähigkeit und die massiven kommerziellen Interessen der USA.

Der stellvertretende PKGr-Vorsitzende betreibt gezielte Ausgrenzung gewählter Opposition und unterminiert Demokratie und Föderalismus

Der olivgrüne Antidemokrat: Am liebsten wäre ihm wohl das Kriegsrecht

Dabei ist Konstantin von Notz selbst das Sicherheitsleck für Deutschland: Grüner will AfD-Länder von Geheimdienst-Infos abschneiden

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Konstantin von Notz fordert offen, ganze Bundesländer bei AfD-Beteiligung vom Informationsaustausch abzuschneiden, Akten vorab zu sichern und Systeme wie NADIS zu kappen. Gleichzeitig hetzt er die AfD ohne Verurteilungen und neue Fakten als „trojanisches Pferd Moskaus“. Der Grüne im Parlamentarischen Kontrollgremium enttarnt sich damit selbst als einer der gefährlichsten Antidemokraten: Statt Kontrolle auszuüben, will er die Demokratie aushebeln.

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal