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RA Dirk Schmitz verbindet Remmo-Wahlparty, Lichtenberger Listenplatz und die Clan-Doktrin der Linken

Sprengt Tichys Einblick Rot-Rot-Grün in Berlin?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Linke hat die Mehrheit. Rot-Rot-Grün ist trotzdem erledigt. RA Dirk Schmitz präsentiert bei Tichys Einblick, was die Hauptstadtredaktionen nicht recherchieren:  Remmo auf der Wahlparty, Remmo-Verteidiger auf Listenplatz vier in Lichtenberg, die Parteidoktrin vom „Mythos Clankriminalität“. Juristisch folgt daraus keine Clanmitgliedschaft. Politisch folgt daraus: Wer danach noch mit Elif Eralp über das Rote Rathaus verhandelt, handelt gegen das eigene Sicherheitsversprechen.

Alle gegen eine?

Klöckner rügt den Begriff – Katz und Mair prägten ihn 1995

„Kartellparteien“ ist kein AfD-Schimpfwort – sondern ein 30 Jahre altes politikwissenschaftliches Modell

von RA Dirk Schmitz

Die Bundestagspräsidentin stellte klar, demokratische Mehrheiten seien keine Kartelle. Der Ausdruck stammt jedoch aus der Fachliteratur und beschreibt, wie sich etablierte Parteien vom Bürger lösen und am Staat festhalten.

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