Die offene Interessenkollision wird im „Kampf gegen rechts“ absichtlich nicht erwähnt

LTO und ihre Redeker-Mietjuristen Karpenstein & Sangi liefern die Unrechtskonstruktion für AfD-Landesverbote

Auf Länderebene AfD verbieten und es ‚wehrhafte Demokratie‘ nennen – mit furchtbaren Staatsjuristen als Helfershelfern

von RA Dirk Schmitz

AfD-Verbot im Bund gescheitert – AfD fährt weiter Rekordwerte ein. Jetzt basteln LTO-Autoren und ihre Regierungsjuristen an einem Plan B: einzelne Landesverbände per Verfassungsgericht verbieten! RA Dirk Schmitz MA zerlegt die Rechtskonstruktion als interessengeleitete Farce – und zeigt, wie unter dem Deckmantel ‚wehrhafter Demokratie‘ die Opposition ausgeschaltet werden soll.

„Jens Spahn wurde von seiner eigenen Partei und von Merz fallengelassen“

„Der 20. Juli hat gezeigt: Deutsche sind auch bereit, für die Freiheit und für unsere Grundwerte zu sterben“

„Hinter jedem illegalen Migranten stehen Politiker, die dafür politisch die Verantwortung tragen“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Hans-Georg Maaßen: „Wir sehen ja gerade ein umfangreiches Netzwerk zur Einschränkung der Meinungsfreiheit – vom Verfassungsschutz von Bund und Ländern über die Landesmedienanstalten bis zu Meldestellen und einer sogenannten Zivilgesellschaft, organisiert durch staatlich geförderte NGOs.“

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal