CDUSPD wollen Medien zum Schweigen bringen: Keine Informationen mehr zu Staatshandeln und zurück in die SED-Zeit!

Die Koalition will nicht nur scheitern – sie will auch nicht mehr kontrolliert werden

Ihre Kritiker mundtot machen: Regierung will das Informationsfreiheitsgesetz massiv beschneiden

von RA Dirk Schmitz

Regierungen hassen Informationsfreiheit nicht, weil sie den Staat zerstört – sondern weil sie zeigt, wer ihn beschädigt hat.  Genau deshalb will die Koalition aus CDU/CSU und SPD das IFG massiv beschneiden: Nur noch natürliche Personen mit ‚berechtigtem Interesse‘ dürfen fragen, Organisationen und Medien werden ausgebootet, Namen geschwärzt und Gebühren erhöht.  Kein Bürokratieabbau. Sondern die systematische Abschaffung demokratischer Kontrolle.

Linksextreme Schläger gegen Journalisten — Polizei muss schützen

Angriffe gegen Reporter bei AfD-Parteitag in Erfurt steht kurz vor der Aufklärung

Exklusiv: Journalisten brutal zusammengeschlagen – Polizei hat jetzt erste Täter im Visier

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Als erstes Medium berichtet Alexander-Wallasch.de von den konkreten Fahndungserfolgen der Thüringer Polizei nach den Übergriffen auf die Teams von Apollo News und Junge Freiheit. Eine eigene Arbeitsgruppe wertet hunderte Videos aus – die Täter sollen zeitnah identifiziert werden.

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