Wie „KIVI“ mit Ihren Rundfunkgebühren das gesamte Internet unter Aufsicht und Strafverfolgung stellt

Brandaktuell, exklusiv und „gesichert rechtsextrem“

Das Regierungsgeständnis: Die anlasslose und flächendeckende Internet-Kontrolle ist da – Niemand ist mehr sicher

von RA Dirk Schmitz

Vier brandneue Antworten der Thüringer Landesregierung legen offen, was hinter dem „Aufsichtswerkzeug“ KIVI steckt: eine KI, die öffentlich zugängliche Kommunikation massenhaft nach Rechtsverstößen durchsucht, besondere Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet und Treffer an das BKA weiterreicht. Bezahlt wird das Ganze mit dem Rundfunkbeitrag. Eine hinreichend bestimmte gesetzliche Grundlage fehlt – die soll erst nachgeliefert werden. Exklusiv und dokumentiert.

Geschlossene migrantische Läden gegen die AfD – aber mehr Presse auf dem Domplatz als Magdeburger

Medienhype trifft auf leeren Domplatz – und morgen soll der Chor retten

Migra-Streik ohne Migranten, Grönemeyer im Dom: Die letzte Notwehr gegen die AfD in Magdeburg

von Gregor Leip

Auf dem Magdeburger Domplatz blieb der großangekündigte „migrantische Streik“ gegen die AfD ein Flop mit mehr Kameras als Teilnehmern. Während draußen die Realität weiterlief, bereitet man im Dom schon den nächsten Akt vor: Herbert Grönemeyer will mit 350 Sängern Sachsen-Anhalt vor der „blauen Stunde“ bewahren.

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal