Kritik an Gerichten ist ein Angriff auf den Rechtsstaat?

Das Märchen der objektiven Rechtsanwendung – Justiz als Gefährder der Meinungsfreiheit

Die aktivistische Justiz – Teil des Migrationsproblems und Gefahr für den Rechtsstaat

von RA Dirk Schmitz (Kommentare: 1)

„Gerichte sind Teil des Problems“ schreibt Andreas Rosenfelder, Chefkommentator und Ressortleiter Meinungsfreiheit bei der Welt. Eine aktivistische Justiz verhindere die Begrenzung der illegalen Massenmigration, anstatt bei der Rückkehr zu Recht und Ordnung zu helfen. Solche Urteile gefährdeten den Rechtsstaat.

Das "Schulbarometer" enthüllt mehr über die Auftraggeber als über die Schulrealität

Suggestive Fragen, gezielte Auslassungen und der „demokratiepädagogische Auftrag“ als Wahlkampfwaffe

Lehrer unter Druck: Wie eine fragwürdige Studie Neutralität zum Kampfbegriff gegen die AfD macht

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Die Bosch-Stiftung-Studie sollte die Lage an Schulen abbilden – der Spiegel folgt hier mit einer Kampagne gegen das Neutralitätsgebot. Mit suggestiven Fragen und gezielter AfD-Ausgrenzung wird Lehrern „Haltung zeigen“ nahegelegt, während echte Probleme wie Gewalt und Integrationsversagen marginalisiert werden. Der „demokratiepädagogische Auftrag“ dient vor allem der Bekämpfung der größten Oppositionspartei.

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