Bundespräsident feiert mit Neudeutschen Doppelstaatsbürgerschaft
Frank-Walter Steinmeier: Ist das unser Bundespräsident?
von Alexander Wallasch
Hier im Wortlaut: Rede des Bundespräsidenten aus Anlass von 72 Jahren Grundgesetz. Oder nein, eigentlich geht es Frank-Walter Steinmeier gar nicht um das Grundgesetz, nicht darum, darüber zu reden oder mit Kritikern zu diskutieren, warum das Grundgesetz unter den Corona-Maßnahmen so gefährdet ist und wie es geschützt werden müsste. Ist das unser Bundespräsident?
Frank-Walter Steinmeier überreicht Neudeutschen eingeschränktes Grundgesetz
Schloss Bellevue: Einbürgerungsfeier zum Geburtstag des Grundgesetzes
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
2019 gab es bei Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag des Deutschen Grundgesetzes eine „Geburtstagskaffeetafel“. Zum Zweiundsiebzigsten des nunmehr vom verschärften Infektionsschutzgesetz gewürgten Grundgesetz verzichtet der Bundespräsident auf die schwiemelig gemütliche Kaffeetafel. Er hält es für die bessere Idee am kommenden Freitag zum Geburtstag alternativ sechs Ausländer zur Einbürgerung einzuladen. Geht es ihm um Vielfalt versus eines unter dem verschärften Infektionsschutzgesetz nach Luft ringenden Grundgesetzes? Übrigens: Auch die Hymne muss nicht gesungen werden: zu gefährlich wegen Ansteckungsgefahr!
Alexander Wallasch – Leitartikel am Montag
Boris Palmer verheddert in der Antisemitismus-Kritik
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Boris Palmer, der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, schreibt per Facebook unter der Überschrift „@Israel“ die Lebensgeschichte seiner Familie auf, die – das erfährt man hier – geprägt war durch die Verfolgung von Familienmitgliedern jüdischen Glaubens. Palmers Ahnen liegen teils auf den jüdischen Friedhöfen in Europa, sein Vater wurde in der Schule vom Lehrer nicht Helmut genannt, so hieß er nämlich, sondern Moses.
Hans-Georg Maaßen zu Suhl: „So kann es potentiell überall sein, wo es solche Einrichtungen in Deutschland gibt.“
Hans-Georg Maaßen: „Am helllichten Tage gehen Migranten in die Häuser und bedienen sich.“
von Alexander Wallasch
Zufall? Jedenfalls berichten Medien nur wenige Tage nach der Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Direktkandidaten der CDU (in Suhl Südthüringen Wahlkreis 196) über eine Alarmstimmung unter Suhler Bürgern, ausgelöst aber nicht etwa von der Wahl Maaßens, sondern durch als unhaltbar beschriebene Zustände rund um das Asylbewerberheim im Ort.
Grüner als Merkel können nur die Grünen sein
Politischer Wettstreit 2021: Grün, grüner am Grünsten
von Alexander Wallasch
Ab jetzt wird es grün. Richtig dunkelgrün. Es wird spätestens ab Januar 2022 eine zweite Massenzuwanderung geben, es wird Enteignungen geben, Klima-Lockdowns. Und in den Schulen wird eine Umerziehung in Gang gesetzt werden, die Ihresgleichen sucht. Der Umbau des deutschen Menschen hat begonnen – am Ende wird seine vollkommene Unkenntlichkeit/Auflösung stehen. Aber er wird dafür noch viel härter arbeiten müssen für viel weniger Lebenskomfort.
Der Grundgesetz-Vorleser von Dresden
Sind NRW-Polizisten in Dresden übergriffig geworden?
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Ein verstörendes Video geht viral: Ein Mann wird in Dresden von der Polizei niedergerissen und mit den Knien am Boden fixiert. Zuvor hatte er aus dem Grundgesetz vorgelesen. Ist das schon eine verbotene Versammlung oder geht es um irgendwelche Corona-Maßnahmen, die hier durchgesetzt werden sollten? Aber welche sollten das sein?
Alarmstimmung bei Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (KriStA)
Dokumentation zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
von Alexander Wallasch
Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (KriStA) wurde von engagierten Juristen gegründet, die große Bedenken haben u.a. was die verfassungsrechtlichen Fragen der Corona-Politik der Bundesrepublik angeht. Die Richter und Staatsanwälte bei KriStA sind in großer Sorge. Die aktuelle Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes bilden wir hier 1:1 als Dokumentation ab, so wie sie uns von KriStA zugeleitet wurde.
Gewerkschaft der Polizei feuert Querdenker, AfD-Sympathisanten und -Mitglieder
Polizeigewerkschaft macht Wahlkampf gegen die AfD
von Alexander Wallasch
Tagesschau Online zitierte Mitte März die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dahingehend, dass die AfD gewerkschaftsfeindlich sei und sich der „solidarischen Basis unserer Gesellschaft“ entziehen würde. Deshalb wolle die GdP keine Mitglieder der Partei in ihren Reihen. Namentlich zitiert wurde hier GdP-Bundesvorsitzender Dietmar Schilff. Das Schilff selbst Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist, findet Tagesschau allerdings nicht weiter erwähnenswert. Die Hannoversche Zeitung berichtete 2017 über Schilff, der sich „als SPD-Mitglied engagiert.“ also alles andere als ein still an der Sozialdemokratie leidender freigestellter Polizist ist.
Gericht hatte Verfassungsschutz AfD Überwachung untersagt
Beobachtung der AfD als Verdachtsfall
von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)
Der Verfassungsschutz darf die AfD laut Gerichtsurteil nicht überwachen und schon gar nicht von einem Verdachtsfall reden. Wie aber nun im Superwahljahr 2021 der AfD schaden? Also wird beim Verfassungsschutz ein 1100-seitiges Dossiers angelegt und diskret von Unbekannt vom VS oder aus dem Innenministerium dieses Dossier merkeltreuen Medien wie dem Spiegel und/oder der Süddeutsche Zeitung vorgelegt.
Süddeutsche Zeitung entert mit Störartikel Bundespressekonferenz
Boris Reitschuster soll aus Bundespressekonferenz entfernt werden
von Alexander Wallasch (Kommentare: 37)
Dann nennt die Süddeutsche Zeitung Roß und Reiter und erklärt, warum sie einen Angriff gegen Boris Reitschuster fährt: Es hätten sich – aufgepasst! – mehrere Sprecher und Sprecherinnen der Bundesregierung beschwert, dass die Bundespressekonferenz „gekapert“ worden sei. Auch der Name Reitschuster sei dabei immer wieder gefallen.
Ein Viertel der Geimpften arbeitsunfähig: Wie gefährlich ist AstraZeneca?
Feuerwehrleute und Krankenschwestern erkranken nach Covid-Impfungen
von Alexander Wallasch
In einer Region in Schweden werden Impfungen mit AstraZeneca gleich ganz ausgesetzt, in Hamburg zeigt ein Feuerwehrmann schlaganfallähnliche Symptome und ein Viertel der Feuerwehrleute und Krankenhauspersonal meldet sich am Folgetag einer Impfungen krank. Was ist da los? Was ist mit der Kanzlerin und wer haftet bei Schäden?
Merkel an die Nation: „Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schiefgegangen ist.“
Bundeskanzlerin via ÖR-Volksempfänger
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Die Nation ist ganz aufgeregt, die Bundeskanzlerin investiert volle fünfzehn Minuten nach der Tagesschau, um dem Volk eine Ansprache zu halten via Zwangsgebühren-ÖR-Volksempfänger. War es zuletzt vor Jahren in Sachen Massenzuwanderungsversagen eine Anne Will-Sendung, soll jetzt ein fünfzehn-Minuten-Einschieber zwischen Tageschau und Fußballspiel Dortmund-Paderborn vor leeren Rängen ausreichend sein.
Antimuslimischer Rassismus in Deutschland II
Empörung bei Helge Lindh (SPD) über Dr. Baumann (AfD)
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Der Bundestag beriet in seiner 204. Sitzung über eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“. Die Linksfraktion forderte, dass „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen.
Antimuslimischer Rassismus in Deutschland
Empörung bei Dr. Bernd Baumann (AfD)
von Alexander Wallasch
Der Bundestag beriet über eine große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“. Die Linksfraktion forderte, dass „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen. Der Antrag wurde mit Enthaltung der Grünen mit den Stimmen von allen übrigen Fraktionen abgelehnt.
Zum Teufel mit…
MdB Petr Bystron (AfD) - von ARD interviewt und entsorgt
von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)
Petr Bystron ist einer von etwas mehr als 700 Bundestagsabgeordneten. Und er ist einer von etwas weniger als 90 Bundestagsabgeordneten der AfD-Fraktion. Ersteres dürfte für jeden Deutschen eine Erfolgsgeschichte sein, wenn man bedenkt, dass diese 700 Frauen und Männer vom Wahlvolk dazu erkoren wurden, vier Jahre lang die Geschicke des Landes zu bestimmen, die Regierung zu wählen, Gesetze zu beschließen. Zweiteres ist heute in den Alt-Medien, den Öffentlich-rechtlichem Rundfunk und aus der Perspektive der Alt-Partien ein blauschimmliges Kainsmal.
Wahnsinn: Trumps Präsidenschaft aus der Geschichte gelöscht
Ein Menetekel: Twitter löscht Trumps Account
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Während Politik und Medien noch über die Rolle des amerikanischen Präsidenten bei den Übergriffen rund um das Capitol streiten, macht die Plattform Twitter Politik, macht Nägel mit Köpfen und löscht den Account von Donald Trump dauerhaft. Löscht ihn für Journalisten, für Historiker, löscht ihn für jedermann, der sich heute oder in Zukunft ein Bild machen will über die 45ste Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika.
Julian Assange wird nicht ausgeliefert
Altparteien teilen Julian Assange nicht mit der AfD
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Scheinheilig: Armin Laschet entschuldigt sich für Kölner Massenvergewaltigung
Ministerpräsident Armin Laschet missbraucht Missbrauchte
von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)
Warum dauert es ganze fünf Jahre, bis sich einer der Hauptverantwortlichen für die anhaltende Massenzuwanderung endlich für die Folgen entschuldigt? Es dauert bis zum Bundestagswahlkampf: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet bitten nun 661 Opfern der Massenvergewaltigungen auf der Kölner Domplatte Silvester 2015 um Verzeihung. Nichts weiter als eine wahltaktische Maßnahme? Leider erweckt Laschet genau diesen Eindruck. Die Entschuldigung ist von den Opfern abzulehnen.
Donald Trump: „Wir haben die Beweise, die Wahl zu kippen“
Rede von Donald Trump vom 2. Dezember
von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)
Der Frontalangriff auf die Freiheit der Bürger
Deutschland unter der Knute der Rassismusbekämpfer
von Alexander Wallasch
Martin Schulz und Rebecca Sommer
War Schimpfkanonade gegen Martin Schulz nur eine Fata Morgana im Bundestag?
von Alexander Wallasch
Kann man sich eigentlich solidarisch beschimpft fühlen ohne tatsächlich beschimpft worden zu sein? Um über den tatsächlichen Hergang aufzuklären, wird das Büro des Bundestagsabgeordneten Martin Schulz darum gebeten, eine Reihe von Fragen zu beantworten, nach dem Schulz erklärt hatte, von einer Frau im Bundestag mit einer Schimpfkanonade belegt worden zu sein. SpiegelTV und andere Sender zeigten Ausschnitte dieser Begegnung, die allerdings keine Beschimpfungen erkennen ließen.