Werteunion abgeschlagen: Aber für Hans-Georg Maaßen geht der Kampf für eine Politikwende jetzt erst richtig los

Die WU war meiner Ansicht nach in dem Moment gestorben als die Querelen unmittelbar nach der Parteigründung - incl. Austritt von Otte, Krall und anderen - losgingen. Dazu Äußerungen á la "Premiumpartner CDU", die (natürich) missverstanden wurden; Mainsreammedien und ÖRR hatten ab da leichtes Spiel als Totengräber. Ein einzelner Name - hier Maaßen - macht's eben nicht. Bei BSW hat's zwar für den Moment geklappt, aber ich denke, lang anhalten wird dieser Höhenflug nicht, wenn die Partei sich der Realpolitik stellen muss. Man wird seh schnell merken, dass BSW und Wagenknecht nicht das Gleiche sind, nichtmal ansatzweise. Und die WU? Ein totes Pferd sollte man nicht weiter reiten, sagt man.

Hier mal ein Kommentar von Vera Lengsfeld, die sich in Thüringen wohl bestens auskennt :

Wahlnachlese
AutorVera Lengsfeld
Veröffentlicht am2. September 2024
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Wähler klüger sind und weiter denken, als die Parteien. Sie haben in aller wünschenswerten Deutlichkeit gezeigt, dass es ein „weiter so“ in der Politik nicht geben kann, weder in der Landes- noch in der Bundespolitik. In Thüringen statteten die Wähler die AfD mit einer Sperrminorität aus, zeigten aber gleichzeitig, indem sie Björn Höcke das Direktmandat verweigerten, dass sie von der Partei erwarten, ihre Wagenburgmentalität zu verlassen und zu pragmatischer Politik überzugehen. In Sachsen, wo die CDU und die AfD fast Kopf an Kopf durch die Ziellinie gingen, konnte die Sperrminorität vorläufig nur verhindert werden, weil die ursprüngliche Sitzverteilung nachträglich verändert wurde.

In Thüringen kann die AfD jetzt bei der Besetzung von Richter-und Staatsanwaltsstellen indirekt ein Wörtchen mitreden. Das ist auch gut so. Und sie kann verhindern, dass die Verfassung zu Ungunsten politischer Mitbewerber verändert wird.

Auch in Sachsen wird es für die Koalition, wie immer die aussehen mag, schwieriger, denn die Sperrminorität ist nur einen Sitz entfernt. Mit pragmatischen Politikangeboten der AfD könnte sich das noch ändern. Die AfD sollte nun unbedingt eine Initiative starten, dass aus der EuGH Entscheidung, dass deutsche Staatsanwaltschaften weisungsgebunden und nicht unabhängig sind, Konsequenzen gezogen werden. Staatsanwaltschaften unterstehen als Beamte ihrem Dienstherrn, also den Justizministerien von Bund oder Ländern. Das muss sich ändern.

In Thüringen kann der AfD der Parlamentspräsident nicht verweigert werden. Wenn die anderen Parteien das dennoch versuchen, haben sie aus ihrer Niederlage nichts gelernt. Auch die AfD muss lernen. In der Partei herrschte bislang der Glaube, das rechtsradikale Klientel bevorzugt bedienen zu müssen. Das machte Äußerungen wie die der Brandenburger innenpolitischen Sprecherin Lena Korté möglich, dass Migranten von öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Dazu hat die Partei einen Entschließungsantrag gestellt und durchgesetzt, dass eine Sondersitzung des Landtages in Potsdam stattfand. Das war willkommenes Wasser auf die Mühlen aller AfD-Gegner. Die Aktion wird der AfD viele Stimmen gekostet haben.

Leider konnten sich die Spitzenkandidaten auch nicht dazu durchringen, in der Öffentlichkeit eine Erklärung abzugeben, dass sie fest auf dem Boden des Grundgesetztes stehen, egal, was der Verfassungsschutz ihnen auf politische Weisung hin bescheinigt. Dass der AfD die Regierungsbildung bzw. – beteiligung verweigert werden würde, war schon vor der Wahl klar. Sie hätte es im Wahlkampf den Gegnern so schwer wie möglich machen müssen, die Partei als rechtsextrem abzustempeln. Leider ist das unterblieben. Äußerungen von Björn Höcke, die CDU hätte noch nie deutsche Interessen vertreten, oder sein Tweet mit dem Aufruf an Deutsche und Thüringer, sich an Terrorakte wie in Solingen nicht zu gewöhnen, waren kontraproduktiv, denn es gibt jede Menge Migranten, die inzwischen ein willkommener und unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft sind, die er damit außen vor lässt. Kein Wunder, dass ihm vorgeworfen wird, eine Deutschland den Deutschen-Politik betreiben zu wollen. Es geht in Zeiten der globalen Freizügigkeit nicht mehr um biologische Abstammung, sondern darum, die Gesetze und die Lebensweise der Bevölkerung des aufnehmenden Staates anzuerkennen. Nur wer den freiheitlichen Rechtsstaat nicht akzeptiert, oder sogar bekämpft, hat hier nichts verloren.

Trotzdem ist es nicht akzeptabel, mit welcher Kaltschnäuzigkeit sich die CDU als „stärkste Kraft der Mitte“ zum Wahlsieger erklärt. Ein bisschen Demut gegenüber dem ausgesprochenen Wählerwillen, eine Mitte-Rechts-Regierung zu bilden, wäre angebracht gewesen. Mit der AfD nicht einmal sprechen zu wollen, ist ein Affront gegen ein Drittel der Wähler. Es fällt schwer zu glauben, dass es mit der CDU, die sich anschickt, mit Linken und BSW koalieren zu wollen, die Veränderungen gibt, die sich die Wähler wünschen. Es wird eher eine Dienstwagen und Privilegien-Koalition als eine Regierung, die beherzt die Probleme anpackt.

Zu der Analyse gehört, dass die WerteUnion komplett versagt hat. Sie hat nicht mal eine Stimmenzahl erreicht, für die sie eine Wahlkampfkosten-Erstattung bekommt.

In Thüringen erzielte sie mit 0,4% 6700 Stimmen, in Sachsen 0,3% mit 6469 Stimmen. Das ist verheerend.

Es liegt nicht, wie Hans-Georg Maaßen heute mitteilte, daran, dass die Werteunion von den Mainstream-Medien nicht geliebt wurde, es liegt auch nicht daran, dass zwischen HGM und dem Verfassungsschutz irgendwas mit “rechtsextrem” läuft, was Maaßen natürlich öffentlich anhängt.

Diese Niederlage ist hausgemacht!

Besonders in Thüringen hatte es unter der Leitung von Ute Bergner ein Bündnis der Kleinparteien mit dem Namen „Bündnis für Thüringen” gegeben, das von den Meinungs-Medien durchaus positiv betrachtet wurde.

Anfangs nahm die Werteunion auch am Prozess teil. Damals war das Momentum da. Allerdings hat sich sofort nach der Gründung der WerteUnion-Partei die Haltung verändert.

Der von HGM als Parteichef und Spitzenkandidat favorisierte Albert Weiler hat nicht nur sofort verkündet, dass er nicht mit Bündnis für Thüringen antreten wolle. Er hat, assistiert von seinem Stellvertretenden Vorsitzenden und Listenplatz 2-Kandidaten Tonio Aschoff, dafür gesorgt, dass Ute Bergner aufgab und das Bündnis zerfiel. Außerdem hat er den verdienstvollen Vorsitzenden des WerteUnion-Vereins Thüringen Hans Pistner sowohl in der Partei als auch auf der Landtags-Liste auf die hinteren Plätze verschoben. Damit war von Beginn an der schlimmste Parteienfilz in der WerteUnion etabliert.

Dazu kam die absolute Unfähigkeit, den Wahlkampf zu organisieren. Dieses eklatante Versagen muss Folgen haben. Es kann kein „weiter so“ geben. Weiler und Aschoff müssen von ihren Posten zurücktreten und die Partei neu aufgestellt werden. Wenn das nicht geschieht, braucht die WerteUnion bei der Bundestagswahl nicht mehr anzutreten.

Es besteht nur eine minimale Chance, indem es bis zur Bundestagswahl gelingt, die liberal-konservativen Kleinparteien und Kräfte zu einer gemeinsamen Liste zu vereinen. Das ist zur Europawahl leider erfolglos geblieben und in Thüringen sabotiert worden. Die Quittung liegt jetzt in aller Öffentlichkeit vor. In Sachsen kenne ich mich nicht so gut aus, aber die Lage ist ähnlich, wie in Thüringen. Die WerteUnion wird allein nicht bestehen können. Wenn sie diese Lektion nicht lernt, ist ihr nicht zu helfen.

Daheim sterben die Leut’

So heißt ein Film, den ich vor vierzig Jahren angeschaut habe, und der sich unheimlich ins Heute rückprojiziert.

Sich vor einem Gang zum Wähler-Urnengrab den Film anzuschauen, ist sicher nicht empfehlenswert, aber zumindest den Titel kann man sich gut merken.

Und man kann sich fragen, ob die Wähler die Politiker belügen, oder ob die Politiker die Wähler belügen - das wären die wirklich souveränen Fragen, deren Beantwortung auf den wirklichen Souverän hinweist.

Ich stehe nach wie vor zu meiner Aussage, ich würde eine Partei, in der der Arzt Gunter Frank mitwirkt, mit voller Überzeugung wählen - Gunter Frank agiert in der WerteUnion.

Gunter Frank hat mit eigener Praxis und vielen publizierten Texten dabei geholfen Menschenleben zu retten ohne sie gegeneinander aufzuwiegen, grade in der Coronazeit - von welchen Politikern kann man das noch sagen?

Und welche höhere Qualifikation könnte ein Politiker sonst überhaupt haben?

Mir fallen aktuell fast nur Politiker ein, bei denen das Gegenteil der Fall ist - also eher ein Handeln aus niederen Beweggründen.

Mag sein, daß diese niederen Beweggründe einen mehrheitlichen Wählerwillen widerspiegeln, auf den sich die Wähler für die nächsten 5 Jahre quasi festgelegt haben, aber ich nehme das diesen Wählern einfach nicht ab, dass diese sich dieser Tatsache überhaupt bewusst sind.

In 5 Jahren kann man ein Land völlig plattmachen, persönlich daran bereichern können sich nur die allerwenigsten.

Ich gebe a) zu AfD zu wählen, b) aber auch, das ich als Westdeutscher zunehmend mit ihr fremdele, weil ich mit der ab 2022 erfolgten Hinwendung zu Rußland als Deutschnationalist nichts anfangen kann. Außerdem führte die zunehmende Dominanz der Schnellroda-Denkschule zu einer immer größeren Schlagseite zugunsten einer auf Umverteilung angelegten Sozialpolitik, antiwestlicher Memen und weniger Wirtschaftskompetenz. Daß der AfD zum Thema Energie nicht viel mehr einfällt, als die Demontage der Krenkraft hinzunehmen und auf billiges Russengas als Alternative zu setzen, hätte ich 2013 nicht für möglich gehalten. Aber noch gibt es eben keine Alternative zur Alternative.

Noch stand die Werteunion auf keinem Wahlzettel, bei dem ich wählen konnte. Ich spiele in der Tat mit dem Gedanken, sie das nächste Mal zu wählen. Aber Hans-Georg Maaßen hat auch politische Fehler gemacht. Von der CDU kann er sich nur abgrenzen, wenn er die WU rechts von ihr positioniert – und nicht in irgendeiner diffusen „Mitte“. Sie kann daher kein Premiumpartner für die WU sein. Rechts der CDU heißt nicht prorussisch, pazifistisch oder antiwestlich sein zu müssen. Die Personalie Krall hat geschadet, aber er ist inzwischen vergessen. Es würde aber helfen, wenn einer wie Thilo Sarrazin dazustöße. Dann kann’s was werden. Eine Partei für den Osten ist die WU übrigens nicht. Hans-Georg Maaßen sollte in den Westen zurückziehen. Oder nach Berlin. Aber in Suhl kommt er nicht weiter.

So dumm es vielleicht klingt, warum kann man der Jugend nicht Werte beibringen?
Das wird Herr Maaßen selbst sicher nicht schaffen. Aber Jugend, die AfD wählt, ließe sich vielleicht gewinnen. Die Werte müssten nur richtig überzeugen.

Interpretationshilfe
Das Wählerpotential ist kein Hoffnungswert sondern ein brutaler Deckel. Das Potential beantwortet eigentlich die Gegenfrage: „Für wie viele kommt die WU nicht infrage?“ Da sind 100 – 15 = 85%.
 
Zur Verdeutlichung: Was müsste passieren, damit das Potential voll ausgeschöpft würde? Dazu folgender Denkansatz: Jeder Wähler hat vor seinem geistigen Auge eine Liste von Prioritäten. Die 1. Priorität ist die Partei, die er wahrscheinlich wählen wird. Die 2. Priorität kommt bei unentschlossenen Wählern oder unter nicht vorhergesehenen Umständen noch infrage. Bei der 3. Priorität wird die Luft schon äußerst dünn, und ab der 4. ist die Wahl praktisch ausgeschlossen, obwohl die Partei grundsätzlich infrage kommen könnte, somit zum Potential gehört.
 
Wenn die WU das Potential theoretisch ganz ausschöpfen wollte, müssen also alle Wähler sämtliche ihrer höheren Prioritäten streichen (ab 2 oder auch viel mehr eher zu wählende Parteien), um letztendlich WU zu wählen, und auch keine mehr, die auf der persönlichen Liste erst hinter der WU kommt.
 
Fazit: Eine Potentialaussage ohne gleichzeitige Aussage über die Prioritätenstruktur ist sinnlos!
 
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Lassen wir mal dahingestellt, ob alle wesentlichen Faktoren für den Misserfolg der WU erkannt wurden. Entscheidend wäre, ob man die Mängel respektive Voraussetzungen beseitigen kann. Einiges Wichtige ist gar nicht von der WU abhängig…
 
Die Sichtbarkeitsfrage ist sicher nicht unwichtig. Aber wenn sogar die noch weniger sichtbare Tierschutzpartei in Sachsen mehr als das 3-fache der WU erreicht, muss man sich nicht zuletzt die Frage stellen, warum man nicht sichtbarer wurde ohne den Grund nur bei den Medien zu suchen.
 
Zum Vergleich: Wagenknecht hat etwas persönlich an sich, dass es bei den Spitzen der WU nicht gibt. Wagenknecht bringt zusammen mit Alice Schwarzer 100.000 Demonstranten auf die Straße, gar nicht so sehr zum Gefallen der Altparteien einschließlich der ihnen gewogenen Medien. Bei der WU reicht es bei „Markplatzauftritten“ zur Menge in Schulklassengröße – und die Hälfte davon sind bestimmt WU-Mitglieder.
 
Nicht außer Acht zu lassen ist für die Zukunft noch ein anderer Faktor. Wie viele schätzen die Situation der WU nach diesen Wahlergebnissen als aussichtslos ein und treten aus? Kam jemals eine Partei später noch ausreichend groß heraus, die mit Ergebnissen von 0,3 oder 0,6% begann? (Apropos: Das war meine Prognose vor ein paar Tagen, hier veröffentlicht: „Null vor dem Komma – eine Eins ein kleines Wunder“. Ich nehme Gratulationen entgegen :-)
 
Eine andere Option statt der Parteigründung wäre gewesen, zunächst als NGO zu operieren und längere Zeit Anhänger anzusammeln. Dazu muss man natürlich überzeugende Kontakte zu allerlei Instanzen wie Unternehmen, andere Bürgerbewegungen und Weiteres mehr schaffen, die wiederum Kontakte haben. In meinem Ort wird niemand Bügermeister, der nicht vorher dem Sportverein und ein paar anderen Gruppierungen seine Aufwartung gemacht hat. Das kann freilich nur einer, der gut kontakten und Beziehungen knüpfen kann oder solche schon hat. Vorträge reichen absolut nicht!
 
Wie wenig Geschick man diesbezüglich in der WU hat, sieht man nicht zuletzt an ihrem ehemaligen Verhältnis innerhalb der CDU.
 
Wer sich als Alternative zu den Altparteien am meisten anbietet, hat sich gerade bei den jüngsten Wahlen abgezeichnet. Aber auch wenn man kleinere Parteien anschaut. Es gibt noch die Freien Wähler, die viel bekannter als die WU sind und trotzdem viel zu schlecht abschnitten, um eine Rolle zu spielen.
 
Zu grüßen auch von den LKR von Prof. Lucke (ehem. AfD), dem Ausflug von Prof. Meuthen (ehem. AfD) zur Zentrumspartei und der Blauen Wende Frauke Petrys (ehem. AfD). Allen diesen hat das Gespür fürs politische Geschäft gefehlt. Fehleinschätzungen. Man kann auch aus den Fehlern anderer lernen.
 
Fazit: Man sollte sich selber richtig einschätzen und einordnen können. Sonst rennt man mit dem Kopf gegen die harte Realität. Intelligent ist, wer schnell begreift und von einem zwar noch stehenden aber toten Pferd absteigt bevor er am Boden politisch und finanziell invalide liegen bleibt. Es gibt auch andere Möglichkeiten.

Söder soll kürzlich in Gegenwart von Merz gesagt haben, dass Wüst " nicht mehr einer von uns sei ". Wenn dies zutreffend wäre, dann könnte es eine Distanzierung von der angegrünten CDU sein, und auch zu Söders Aussage passen, dass die Grünen kein brauchbarer Koalitionspartner im Bund wären. M.E. würde die Union ihre Funktion in der deutschen Politik verlieren wenn sie mit den Grünen im Bund koaliert, wenn Merz " unter den Grünen und dem grünen ÖRR " Bundeskanzler wäre. Die Links-Grünen sind das Problem des Landes, weil mit ihnen keine rationale Politik möglich ist, weil sie auch um den Preis einer wirtschaftlichen, sozialen und letztlich auch politischen Zerstörung des Landes unerbittlich an ihren irrationalen Klimazielen, und ihren Methoden diese zu erreichen, festhalten wollen. Bei Immigration ist es ähnlich - sie beharren auf unrealistischen Humanitätszielen und behaupten, dass wir ein reiches Land seien, und unbegrenzt zusätzliche Staatsschulden aufnehmen könnten, um alles zu bezahlen. Die Gefahr von Rechts ist ein Popanz, und die Einordnung als " rechtsextrem " basiert auf Verbalradikalismus von Maulhelden. Die Links-Grünen haben auch kein Problem mit ihren radikalen, und auch zu Terrorakten bereiten Antifa-Grüppchen. Diese sind größer als die hartgesottenen Neonazis am Rande der AfD.

Beispiele wie diebasis, WerteUnion, Schillpartei, Republikaner u.v.m. meist monothematisch und von ganz wenigen bekannten Köpfen regional getragen, konkurrieren mit Altparteien, die bestens vernetzt Strippen ziehen seit 1949 oder auch die Grünen, die sich über Nichtregierungsorganisationen ein Netzwerk aufgebaut haben, aus welchem sie thematisch und personell schöpfen können.
Ein BSW hat sechs Vorläufer seit SED und damit einen festen Kernwählerstamm - nicht zu vergleichen! Eine junge Alternative beobachtet mit sehr gutem Personal das Geschehen in Bund und Ländern und reüssiert, weil das Personal dort Augen und Ohren am Bürger hat. Ein einfaches Rezept: Harte Arbeit, Disziplin und Durchsetzen eigener Themen !

"Auch Grüne und AfD scheiterten seinerzeit an der Fünf-Prozent-Hürde bei ihren ersten Wahlen. " Ja, aber deutlich knapper. Das Abschneiden der WerteUnion ist enttäuschend, war aber abzusehen angesichts des erklärten Premium-Partner CDU. Es wäre sicher besser gewesen, die Sache mit Krall weiterzuführen, statt alte CDU-Granden mit ins Boot zu holen.