Wagenknecht verliert an Maaßen – Kreistagsabgeordnete wechseln überraschend zur Werteunion

Bei seiner ersten Wahl überhaupt hatte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den Kommunalwahlen in Thüringen im neuen Kreistag von Gotha sechs Sitze errungen, fünf Sitze im Wartburgkreis, fünf Sitze im Kreis Greiz und drei Sitze in Sonneberg.

Wie jetzt bekannt wurde, sind von den sechs Sitzen in Gotha mittlerweile zwei Sitze an die Werteunion verloren gegangen, die gar nicht zur Wahl angetreten war. Möglich wurde diese überraschende „Nachnominierung“ der Partei von Hans-Georg Maaßen, weil die beiden Kreistagsabgeordneten Mike Creutzburg und Jörg Schwerin aus der Partei BSW ausgetreten und bereits der Werteunion beigetreten sein sollen.

Noch sind die beiden fraktionslos, denn für eine eigene Fraktion braucht es mindestens drei Abgeordnete. Albert Weiler, der Vorsitzende der Thüringer Werteunion deutete allerdings bereits an, dass möglicherweise ein dritter Kreistagsabgeordneter zur Werteunion dazustoßen wolle, dann sei man in der Lage, so eine Fraktion zu bilden.

Parteichef Maaßen veröffentlichte dazu auf seinem Twitter-Account eine Meldung des MDR, auch der Tagesschau war der Wechsel eine Schlagzeile wert.

Besagter Mike Creutzburg, der jetzt vom Bündnis zur Werteunion wechselte, war besonders erfolgreich, er hatte für das BSW die meisten Stimmen geholt.

Auch das BSW hatte sich laut Meldungen des MDR schon zum Wechsel geäußert: Der Thüringer BSW-Landesvorsitzende Steffen Schütz meinte lapidar, die Partei habe es zur Kenntnis genommen. Die Wählerinnen und Wähler könnten das selbst bewerten.

Wie schwer sich auch die Öffentlich-Rechtlichen mit der Werteunion tun, erfährt man über eine Randnotiz. Als der MDR über den Wahlkampfstart der Werteunion berichtet und dazu Hans-Georg Maaßen und Mitstreiter abbildet, nennt der Sender das Bild einfallslos „Drei Männer sitzen nebeneinander an einem Tisch“. Dass sie dort nicht übereinander oder hintereinander sitzen, hätte man den geneigten Leser getrost selbst feststellen lassen können.

Der MDR nutzt in seinem Artikel, was der Verfassungsschutz über seinen ehemaligen Chef bereitgestellt hat. Da kann Maaßen immer wieder betonen, er wolle einen Wahlkampf „ohne Radikalität und Extremismus“ führen. Der MDR erinnert gleich mehrfach daran, dass der Chef der Werteunion „selbst vom Verfassungsschutz als rechtsextrem beobachtet“ werde.

Der MDR berichtet auch, dass die Werteunion derzeit bei Wahlumfragen zur Thüringer Landtagswahl unter „Sonstiges“ liefe und deshalb keine Chance habe, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken, um so Sitze im Erfurter Parlament zu erhalten. Dazu allerdings muss man sich vergegenwärtigen, dass man als Partei in solchen Umfragen erst dann erfolgversprechend als Angebot wahrgenommen wird, wenn man auch als Angebot erkennbar gemacht wird.

Hier hatte sich die Wagenknecht-Partei als Bundestagsgruppe bzw. Abspaltung der Linkspartei geschickt ins mediale Interesse hineingemogelt. Aktuell bedienen die Medien in ihren Umfragen explizit das BSW mit, indem sie die neue Partei den bekannten Parteien gleichwertig zuordnen. Diese enorm hilfreichen Vorschusslorbeeren bekommt die Werteunion nicht.

Aber noch etwas fällt auf: Die Werteunion ist laut Selbstbekunden angetreten, um der CDU ordentlich Stimmen wegzunehmen, nicht zuerst der AfD oder dem BSW. Hauptzielgruppe der Werteunion seien Mitglieder der CDU, die sich von Politikern wie Merz, Linnemann und dem Thüringer CDU-Chef Voigt politisch nicht mehr abgeholt fühlen. Und jetzt?