Nachdem die meisten Urnen- und Briefwahllokale der Hauptstadt ausgezählt waren, war allen Beteiligten klar, dass die von einem „Bündnis Klimaneustart“ angestrebte Klimaneutralität für Berlin nun doch erst bis 2045 und nicht wie gefordert schon 2030 umgesetzt werden soll.
Klar ist damit auch, dass das sowieso schon ambitionierte Energiewendegesetz Berlins nicht noch weiter verschärft wird.
Grob gesagt ging es hier darum, nur noch so viel CO2 auszustoßen, wie auch wieder gebunden wird. Berlin kommt also nicht schon 15 Jahre früher als gefordert unter so eine Perpetuum-mobile-Käseglocke, deren Inneres man einfach vor sich hinwuchern lassen kann, ganz ohne Pflege und gießen.
Am gestrigen Samstag sollte noch einmal alles mobilisiert werden, was ein grünes Kreuz unter den Volksentschied machen kann, aber es kamen nach Polizeiangaben gerade einmal 1200 Berliner. Und die wurden – um bei der Wahrheit zu bleiben – auch noch von namenhaften Künstlern gelockt, die abseits solcher grünen Mobilisierungen teilweise ein Vielfaches an Zuschauern generieren könnten. Oder kürzer formuliert: Ein umfängliches Desaster.
Und zudem der Beweis, dass man mit Geld nicht alles erreichen kann. Denn insgesamt sollen hier 1,2 Millionen Euro an Spenden zusammengekommen sein. Unter anderem fast 500.000 Euro einer dubiosen linksradikalen US-amerikanischen Stiftung, die auch „Extinction Rebellion“ finanziert und ebenfalls Forschungsprojekte fördert, die sich dafür einsetzen, Aerosole in die Stratosphäre einzubringen, um den Klimawandel durch eine Verdunklung der Atmosphäre zu verlangsamen, zu stoppen oder gleich umzukehren.
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Warum das Ergebnis dieses Klima-Volksentscheids eine Bankrott-Erklärung für die amtierende grün-dominierte Ampelregierung geworden ist, erzählen unmissverständlich die nüchternen Auszählungen:
Die Wahlbeteiligung lag bei gerade einmal 34,4 Prozent. Eine Zahl, die bereits hinreichend das Interesse der Bevölkerung spiegelt. Und von diesen Wenigen stimmten dann auch noch fast die Hälfte gegen das Anliegen des Volksentscheids.
Oder anders ausgedrückt: Schnelle Klimaneutralität bleibt ein Nischenanliegen jener wenigen Bürger, die in Berlin sowieso hartnäckig grün wählen. In der Hauptstadt wählen weit über achtzig Prozent der Wahlberechtigten aus guten Gründen andere Parteien als Bündnis 90/Die Grünen.
Das ZDF ohrfeigte diese über 80 Prozent Nichtgrünwähler obendrein, als die öffentlich-rechtliche Online-Wahlberichterstattung am heutigen Sonntagabend als Startbild ihr mediales Prinzenpaar präsentierte: Klimaaktivistin Luisa Neubauer und TV-Moderator Louis Klamroth und die sich in ihren Gesichtern spiegelnden enttäuschten Reaktionen auf die ersten Ergebnisse des Klima-Volksentscheids.
Der grüne Einpeitscher Klamroth moderiert ausgerechnet eine jener öffentlich-rechtlichen Talkshows, die maßgeblichen Anteil daran haben, dass die Grünen, die 2017 noch als kleinste Fraktion im Bundestag saßen, vier Jahre später mit Kanzlerkandidatin antraten und heute die Bundespolitik auch deshalb bestimmen, weil die Koalitionspartner SPD und FDP den grünen Regierungsmedien nichts entgegenzusetzen haben.
Fazit dieser in großen Teilen US-finanzierten Klima-Volksabstimmung: Der Versuch ist kläglich gescheitert. Nicht einmal die finanziellen Mittel für Propaganda kann man in Deutschland zusammenbetteln, wenn der Staat nicht aushilft, da müssen dubiose Stiftungen in den USA aushelfen.
Noch ein Fazit: Freiheitlich und demokratisch wird dieser grüne Weg das Land und die Menschen niemals für sich erobern können. Sie werden es weiterhin mit ihrem gewalttägigen Öko-Totalitarismus, mit dem Mitteln der Diffamierung des politischen Gegners, mit ihrer Apokalypse-Angstmache und via Umerziehungs-Kitas und -Schulen erledigen müssen.
Oder wie es Markus Haintz treffend in einem Twitter-Tweet heute abend um 19:51 Uhr auf den Punkt bringt:
„Da die Bevölkerung in Berlin ganz offenbar nicht fähig ist, den Ernst der Lage zu erkennen, muss die Demokratie diesbezüglich außer Kraft gesetzt werden, nur so kann #berlin2030klimaneutral das globale Klima retten. Dies ist alternativlos. Wir müssen mehr Diktatur wagen. #Satire"
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von peter struwwel
Es ist sehr gut nachvollziehbar, daß jetzt der gesammelte Sandkasten aufjault - hat man
ihm doch schließlich das Schäufelchen geklaut. Selbst die dystopischen Spenden aus den Privatschatullen konnten das nicht verhindern. Aber das hätte man wissen können, schließlich meinte schon der ehemalige Fußballtrainer Otto Rehhagel, daß Geld keine Tore schießt. Und das läßt sich durchaus auch auf das Politgewerbe übertragen, denn getreten wird auch dort, und nicht zu knapp ... auch wenn es nur zu Eigentoren reicht.
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Kommentar von Eddy Nova 3122
Meiner Ansicht nach ist diese Art Volksentscheid reiner Volksbetrug ! Mich erinnert das an den bayrischen Rauchverbot "Volksverdummungsentscheid" ! Bei Volksentscheiden stehen sich in 99,9 % aller Fälle 2 Meinungen gegenüber ...Für oder Dagegen ...Gemeinsamkeit fast aller Volksentscheide - Erhalt des Status quo versus Änderung !
Die Frageform ist das Problem !
Wären in Berlin 51% aller Wahlberechtigten zum Volksentscheid gegangen und hätten mit 51% für die Änderung gestimmt wäre mit insgesamt grade einmal 25 % Mehrheit das ganze durchgegangen. Ist das freiheitlich demokratisch ? Mitnichten!
Beim Rauchverbot Volksentscheid gab es in Bayern nur wenige Wahllokale - warum sollte ein Nichtraucher der aber selbst gar kein Problem mit Rauchern hat aneinem Sonnentag den weiten Weg aufsich nehmen und nach 1 Stunde Wartezeit für etwas stimmen das ihn nur indirekt betrifft ?
Gleiches gestern in Berlin - warum sollten 80 plus Berliner zu einem Volksentscheid gehen der eine Entscheidung 2030 oder 2045 betrifft - das Interesse dürfte gering sein da viele wissen das es sie kaum noch betrifft.
Zur Frageform :
Warum sollte der der gar keine Änderung will eigentlich abstimmen ? Müsste nicht in einem freiheitlichen System der der eine Änderung will zusehen das er dafür eine 51 % Mehrheit aller Wahlberechtigten findet ? Warum sollte jemand der gar keine Änderung will das nochmals extra per Kreuz bekunden ?
Das ist Diktatur geschuldeter Unsinn ...und höchst undemokratisch obendrein da natürlich gemäß gesundem Menschenverstand davon auszugehen ist das die aktive "Gruppe" die eine Änderung will eine wesentlich höhere Mobilmachungsquote hat als die passive Gruppe die gar keine Änderung will ...
Beim Rauchverbot Bayern gab es zudem nicht einmal die 51% Minimum Teilnahmequote ...was Berlin betrifft : die Klimafreaks erreichten total rund 17% Zustimmung aller Wahlberechtigten - mit 26 % Zustimmung aller Wahlberechtigten hätten sie ihr Anliegen mit größter Wahrscheinlichkeit aber siegreich gestaltet. Ein EU ,Kreistag Wahltermin zudem etwa 52 - 55 % aller Wahlberechtigten gehen hätte ausgereicht mittels zeitgleichem Volksentscheid auf eine 51 % Quote zu kommen ...Beifang , dank überproportionaler "linken Teilnahme" hätte sich auch das Parteiensystem verändert ...
Weiterführend , ein Termin Volksentscheid im Hochsommer wäre sicher noch krachender gescheitert da die Aktivisten deutlich jünger sind ...eine Herabsetzung des Wahlalters 18 auf 16 würde grade bei dem aktuellen Volksentscheid System fatal wirken...
FAZIT * Dien 51 % die ein Volksentscheid erfordert können nur von der Wahlberechtigten Zahl "total" ausgehen - sonst ist es Volksbetrug ...
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Kommentar von Edgar Timm
Entscheidend ist doch, dass von 2.430.072 Wahlberechtigten nur
442.210 mit *JA* gestimmt haben - das sind lediglich 18,2% - also nicht einmal ein Fünftel.
Sogar im grünen Friedrichshain-Kreuzberg stimmten nur 51.980 von 167.107 Wahlberechtigten wie von Initiatoren gewünscht ab. Das ist nicht einmal jeder Dritte. Ansonsten hätte ich mir ja gewünscht, dass man eine Mauer um diesen Stadtteil zieht. Die "Innensitzeden" könnten dann ja mal richtig autonom leben - mit Sonnen-und Windstrom, Wärmepumpen, selbst gezogenem Biogemüse und ohne Auto.
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Kommentar von Peter Löcke
Das war Sarkasmus. Ich bin davon ausgegangen, dass der ohne Emoji verstanden wird. Die Reaktionen der Befürworter, ihre Selbstwahrnehmung, sind geprägt von Arroganz, Hybris und kindischer Bockigkeit.
Exemplarisch die Reaktion von Neubauer selbst, als Sie sich nach der Wahl ihr Handy vor die hübsche Schnute hielt und eine historische Rede (hier Sarkasmus emoji hindenken) für ihre Follower hielt. Nach ein paar wütenden Sätzen über die "dummen" Neinsager, sagte Madame bockig, dass man bei den Befürwortern nun auf jeden Fall die bessere Party mache. Après-Wahl statt après-ski sozusagen. Wie alt ist Neubauer? Zwölf? Ich würde mir wünschen, dass irgendjemand der Reemtsma-Erbin den goldenen Löffel aus ihrem süßen Hintern zieht, um ihr folgendes zu sagen:
"Zwei Wochen Handy- und Talkshowverbot. Dafür musst du zum ersten Mal in deinem Leben arbeiten. Und Flugreisen nach Nepal und den Malediven gibbet vorerst nicht. Wegen ökologischem Fußabdruck und so. Danach kannst du dann wieder die Welt retten."
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Kommentar von Elisabeth.I.S.
Oje die woken Berliner wollen das nicht! Schlimmschlimm, aber dafür bekommen sie doch ab April dennoch ein bisschen mehr "Grün". DEUTSCHLAND WIRD AKW-freie ZONE! Nun ja jetzt geht die Party der Scheinheiligkeit richtig los. Wir kaufen uns "sauber".....natürliche mit Atomstrom aus dem Ausland.
Lustige Spiele werde gespielt!
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Kommentar von Andrea
@ peter löcke 10:59
Warum schreiben Sie "dumme" Mehrheit?
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Kommentar von Peter Löcke
Ich sehe bei diesem Klima-Entscheid eine Ähnlichkeit zur ganzen Genderdiskussion. Auch da spricht sich eine große Mehrheit in der Bevölkerung in Meinungsumfragen dagegen aus. Nur wird das von den Fanatikern alias Aktivisten nicht akzeptiert. Meist gut situierte akademische Eliten und angeschlossene Funkhäuser machen sich einen Kopf wie sie die dumme Mehrheit von der eigenen alternativlosen Wahrheit überzeugen und zu ihrem Glück zwingen können. Btw ...
Greta - Tochter einer berühmten Sängerin in Schweden.
Louisa (FFF) - Reemtsma-Erbin.
Carla Hinrichs (Letzte Generation) - Papa Lars ist der Gründer von XING.
Werden Gottes Klimatöchter auf Erden eigentlich auf Save-the-date-Promi-Veranstaltungen gecastet?
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Kommentar von Andrea
Wer nun glaubt das diese - Zuckerbrot - Abstimmung die da oben auf irgendeine Weise interessiert, der glaubt auch das Zitronenfalter.........usw.
In einem Land in dem 20 indigene Männer weglaufen wenn eine 25j alte Blondine mit Polizeiaufdruck "buhhh" schreit, ist alles möglich. Nur kein Mitspracherecht der indigenen Bürger
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Kommentar von StephanU
34 Prozent Wahlbeteiligung halte ich nicht für ein "hinreichendes Interesse" der Bevölkerung. Die überwiegende Mehrheit ist desinteressiert oder weiß gar nicht worum es geht. Das Ergebnis ist daher überwiegend zufällig und bietet daher eher keinen Anlass für Entspannung.
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Kommentar von HA
ZDF: Das Ergebnis sei keine Niederlage für die Klimabewegung, sondern eine Niederlage für alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins. Es müsse diskutiert werden, weshalb zahlreiche Menschen auch gegen den Volksentscheid gestimmt hätten. „ Wir müssen nicht drum rum reden, ich finde es auch hart, sich zu überlegen, was passiert mit den Menschen, die heute Nein gestimmt haben. Wir kämpfen auch weiter für die Menschen, die heute mit Nein gestimmt haben.“ Luisa Neubauer, Klimaaktivistin.
Die Initiatoren des Volksentscheids halten diejenigen Wähler, die nicht zugestimmt haben, offenbar für ziemlich einfältig, da sie sich selber ja im Besitz der reinen Wahrheit wähnen. Die Berliner Zeitung zitiert Neubauer mit dem Spruch „Es gibt Kräfte in dieser Stadt, die geben alles dafür, noch den letzten Funken Klimazerstörung rauszuholen.“ Gewohnt starke Worte – und reichlich unverschämt.
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Kommentar von Bernhard Rossi
Der grünlackierte Sozialismus ist gescheitert. Spätestens in Lützerath konnte selbst der politische Laie sehen, was diese Kräfte inklusive linksgrüner Medienmacher umtreibt. Sie wollen einen radikalen Systemwechsel von der erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft in die Plan- und Staatswirtschaft des Sozialismus vollziehen.
Ohne mich!
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Kommentar von Rinaldo
Man lässt uns abstimmen (wie gnädig), ob wir schon 2030 eine 15-Minuten Sklavenstadt sein wollen oder erst 2045. Wer hat uns gefragt, ob wir überhaupt eine sein wollen!?! Das ist nichts anderes als Verhöhnung! Die Hungerspiele dann also erst 2045, die Distrikte (Bezirke) sind ja schon vorhanden.
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Kommentar von Olle Ingi
Ich kenne mehrere Leutchen, die absichtlich nicht wählen gegangen sind um ein "Mindestquorum" an Wahlstimmen zu vermeiden. Auch ich kannte die Spielregeln nicht, hätte das mit der Mindestanzahl an Stimen ohne Weiteres für möglich gehalten, aber trotzdem abgestimmt.
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Kommentar von peter struwwel
Eine so geringe Wahlbeteiligung ist für mich zuerst einmal eine extrem gefährliche
Kiste. Die, "wo" zu Hause bleiben, sind mutmaßlich in erster Linie diejenigen, die den
ganzen unsäglichen Zinnober wohl eher als hanebüchen ansehen. Genau anders herum
wird es bei den Extremisten sein, denn wir können unterstellen, daß von den Neubauers
& KO kaum jemand Urnenaskese betreibt. Dies wird aber unweigerlich zur Folge haben,
daß dadurch in dem Wählerdrittel der Anteil der Klimanarren - im Verhältnis zu der
Meinung in der Gesamtbevölkerung - künstlich aufgebläht wird. Aber was soll's, meine
Sicht auf dieses Phänomen ist ohnehin, daß es "Nichtwähler" nicht gibt. Jeder von diesen
muß sich - Verzerrung hin, Verfälschung her - das tatsächliche Wahlergebnis letztlich
anrechnen lassen ... ohne jede Ausrede. Insofern muß "uns" ein Stein vom Herzen fallen,
allein deshalb, weil es am Sonntag noch einmal gutgegangen ist. Und das ausgerechnet
in Berlin. Man darf sich die Augen reiben und ein bißchen freuen - nur Triumpf, selbst
in homöopathischer Dosierung, der sollte nicht aufkommen.
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Kommentar von akimo
Danke für diese erfrischend klaren Worte, Herr Wallasch!