Ein Leserbrief und ein Gedankenspiel

Minderheitsregierung aus Union und FDP unter Duldung der AfD

von Alexander Wallasch (Kommentare: 10)

Kann Wolfgang Kubicki die FDP noch in den Bundestag bringen?© Quelle: Pixabay/Peggy_Marco, screenshot, Montage: Wallasch

Ein Leser hat mir eine Überlegung für eine Regierungskoalition geschickt, die ich mit Euch teilen und mit der Frage verbinden will: Möglich oder abwegig?

Es geht um eine Minderheitenkoalition für die kommende Bundesregierung. Der Leser schaut auf CDU/CSU und FDP und behauptet: Eine Minderheitsregierung dieser Parteien (Union und FDP, wenn es die FDP schafft, wovon der Leser ausgeht) sei eine faktische Mehrheitsregierung.

Denn ohne dieser Minderheitsregierung zustimmen zu müssen, könne die AfD allein durch Neutralität das kleinere Übel der Altparteien supporten und Union und FDP eine Mehrheit geben.

Größere Entscheidungen, die mehr als eine einfache Mehrheit benötigen, bringe die AfD, so meint der Leser, automatisch in die komfortable Situation, dass diese Union/FDP-Minderheitsregierung in der Sache auf die AfD zugehen müsse.

Die FDP könne es, so schreibt er weiter, noch in den Bundestag schaffen, wenn sie anstatt auf Lindner und Buschmann auf Wolfgang Kubicki als Frontmann setze, der immer noch als freiheitlich und libertär gilt, trotz seiner Wankelmütigkeit.

Problempunkt sei die Ukrainepolitik, wesentliche Entscheidungen seien hier aber mit einfacher Mehrheit nicht durchsetzbar.

Bliebe noch die Frage, wie der Kanzler mit Mehrheit gewählt werden kann, ohne dass die AfD ihre Wähler brüskiert, indem die AfD für Merz stimmt. Hier, so der Leser, sollten eben nur so viele AfD-Abgeordnete für Merz stimmen, dass es gerade so für eine Mehrheit ausreiche. So könne man gegenüber AfD-Wählern das Gesicht wahren und klarmachen, dass es hier lediglich darum gehe, Rot-Grün zu verhindern.

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