Gerade hat sich der sächsische Ministerpräsident hingestellt und Björn Höcke, den Parteichef der thüringischen AfD, einen „Neo-Nazi“ genannt. Kretschmers direkter politischer Kontrahent bleibt allerdings weiterhin der sächsische AfD-Chef Jörg Urban.
Hier auf Höcke zurückzugreifen ist billig. Gab es eigentlich eine Wahl mit AfD-Beteiligung, bei welcher der Aufritt des thüringischen Höcke nicht als Diffamierungswaffe gegen die AfD genutzt wurde? Oder wahlweise vielleicht noch Alexander Gaulands „Vogelschiss der Geschichte“?
Kretschmer nutzt wie alle anderen Machtpolitiker für seine AfD-Diffamierungen überwiegend die Urteile der Verfassungsschutzämter über die AfD.
Ein Herr Haldenwang als Präsident des Bundesverfassungsschutzes oder ein Herr Kramer als Chef des thüringischen Ablegers stehen in Abhängigkeit zu ihren Innenministern bzw. den jeweiligen Regierungen. Und so fällen sie auch ihre Urteile.
Wer sich die entsprechenden Passagen der Verfassungsschutzberichte durchliest, der erkennt relativ schnell, dass man sich nicht einmal Mühe gemacht hat, zu verschleiern, dass es hier nichts Relevantes gibt, was diese Diffamierung als „rechtextrem“ rechtfertigt.
Während die etablierte Politik seit Jahr und Tag von „Einzelfällen“ redet, wenn es um Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche geht, werden Ausfälle einzelner AfD-Mitglieder oder AfD-naher Rechtsausleger grundsätzlich als Beleg für eine Gesamtbeschau der Partei genommen.
Die etablierten vielfach subventionierten (Rechercheverbund, Gates-Stiftung etc.) Medien und die immer noch wachsende Zahl linksradikaler NGOs wie „Amadeu Antonio Stiftung“, die selbst bereits eine vierstellige Zahl an regierungsnahen kleineren NGOs unterstützt, die quasi zur Verteilstelle staatlicher Gefälligkeitssubventionierung geworden ist, geben diesen Diffamierungen die erwünschte breite Öffentlichkeit.
Aber auch diese Aufgabe wird immer schwerer. Denn es bleibt nicht dabei, nur die AfD und ihre Vertreter zu diffamieren. Auch die von der Politik geschaffenen Probleme in Deutschland müssen regelmäßig kleingeredet werden. Da diese Probleme aber explosionsartig größer werden, gelingt auch das immer weniger.
Im Umkehrschluss bedeutet es, dass die Diffamierungen gegen den politischen Gegner ebenfalls immer weiter eskaliert werden müssen. Gut zu beobachten war das in der kurzen Phase, als die Öffentlich-Rechtlichen sich noch einbildeten, sie könnten die AfD in ihren politischen Talkshows stellen.
Die Vertreter der AfD von Petry bis Chrupalla lehnten sich einfach zurück und ließen die Vertreter der Etablierten Gift und Galle verspritzen, bis immer mehr Zuschauern klar war, was hier eigentlich gespielt wurde. Die Einladungen an Vertreter der AfD blieben schnell aus.
Noch will eine überwiegende Anzahl der Bürger in einem Nationalstaat Deutschland unter Deutschen leben. Und die Verfassung schützt genau diese Idee.
Das erklärt das Bestreben der etablierten Parteien – der Antideutschen – durch eine immer vereinfachtere Gelegenheit der Einbürgerung über den Zweitpass diesen Willen zu brechen, ohne unmittelbar verfassungsfeindlich zu werden.
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Der rechtlich nicht bindende Amtseid des Bundeskanzlers bleibt dennoch eine zentrale Willensbekundung:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Einen vergleichbaren Amtseid sprechen auch die Ministerpräsidenten der Länder, noch wurde dieser Eid nicht abgeschafft. Allerdings gab es 2014 in Sachsen den interessanten Fall, dass der der CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich seinen Amtseid (Artikel 61) wiederholen musste , weil er den Satzteil „Schaden von ihm wenden“ nicht mitgesprochen hatte, er war ihm vom damaligen Parlamentspräsidenten nicht vorgelesen worden. Ein Versehen.
Wer im September in Thüringen, in Sachsen und Brandenburg zur Wahl geht, dem sei empfohlen, sich bis dahin Gedanken darüber zu machen, welche Partei und welche Politiker ihm tatsächlich geeignet erscheinen, die Deutschen und ihren Nationalstaat zu schützen und zu vertreten.
Zu schützen etwa vor einer nach wie vor unkontrollierten und mittlerweile eindeutig politisch gewollten Massenmigration von überwiegend muslimisch-arabischen und bildungsfernen jungen Männern, die zusätzlich immer auch Abgesandte eines umfangreichen späteren Familiennachzuges sind.
Mittlerweile haben über 200.000 Syrer zusätzlich den deutschen Pass erhalten. Was bedeutet, dass auch ein umfangreicher politisch gewollter Nachzug von Familienmitgliedern auf zynische Weise als dem „Wohle des deutschen Volkes dienend" beschrieben werden kann.
Eine mittlerweile von Linksradikalen dominierte Online-Enzyklopädie schreibt:
„Mit dem Wort Volk werden allgemein (große) Gruppen von Menschen bezeichnet, die durch kulturelle Gemeinsamkeiten, reale oder fiktive gemeinsame Abstammung oder einen politisch und rechtlich organisierten Personenverband zu einer unterscheidbaren Einheit zusammengefasst sind.“
Wer im September mit dem Kugelschreiber in den Wahlkabinen der östlichen Bundesländer steht, dem sei geraten, sich bis dahin Gedanken zu machen, wer wirklich das Wohl der Deutschen im Sinn hat und wer weiter an einem Nationalstaat Deutschland festhalten will.
Wer das will, der kann keine der etablierten Parteien wählen, der kann auch nicht die antideutsche Linke oder ihren Ableger Wagenknecht wählen, die sich bereit erklärt hat, mit den antideutschen Etablierten zusammenzuarbeiten.
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Dorothee
Thomas Jäpelt , Ich befürchte, Sie haben Recht mit Ihrem Blick auf unser einstmals schönes Land
Es ist zum weinen, alles Gute für Sie.
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Kommentar von Bernhard Rossi
Letztendlich wird sich eine CDU/CSU schnellstens bewegen müssen, wenn sie 2025 eine Regierung bilden und einen Kanzler stellen will. Richtung einer sicheren und stabilen Mehrheit, d.h. Zugehen auf die Alternativen.
Setzen die Parteivorsitzenden Merz und Söder weiterhin auf Abschottung, werden sie von Delegierten auf dem Bundesparteitag abgelöst werden und zwei AfD-affine neue Parteiführungen werden das Zusammengehen auf die Spur bringen.
Der Machtwille der CDU/CSU steht weit über der Ablehnung eines zukünftiges Koalitionspartners, der diese Machtoptionen ermöglicht!
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Kommentar von Eddy Nova
2 Punkte scheinen mir klärungsbedürftig - 1. Unter Berufung auf den Amtsseid - wie kann die Einbürgerung grosssteils sogar mit Doppelpass von 200.000 überwiegend nutzlosen Syrern mit Sippenzuzugsberechtigung als im Sinn des Deutschen Volkes verkauft werden. Ist das nicht ein klarer Eidbruch - unabhängig von möglicher 2/3 Mehrheit.
2. Von der Verfassung geschützt will die überwiegende Zahl aller Deutschen in einem Nationalstaat als Deutscher unter Deutschen leben !
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Das deckt sich mit meinen Snall talk & Marktplatz Demo "Stammtischerfahrungen" zu 99 ,99 % ! Weiter ist genau diese Musliminvasion das Topic das wirklich alles überlagert !
Kein Mensch interessiert sich für andere gleichermassen gewichtete Topics - es gibt sie schlichtweg nicht.
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Eine Partei die hier nicht klar Stellung bezieht ist definitiv out. In allen 3 Wahlen Mitte dürften minimum 80 % nur eine Partei wählen die hier klar Stellung bezogen hat - auf sicher im 85 - 15 % Bereich Contra Muslim Invasion.
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Unmöglich das die Umfragen die die AfD in allen 3 Ländern im nur 30 % Bereich sehen stimmen - das deckt sich nirgendwo mit der Volksmeinung. Meines Wissens haben mit Ausnahme von Kleinstparteien keine weiteren Parteien hier klar Stellung Contra Muslime bezogen.
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Doctor Maassen hat hier on WALLASCH.de relativ klar Stellung bezogen - da Sonstige aber nur bei 9 % im Schnitt liegen ergibt das summiert mit der AfD maximal 35 % - 38 % ...das kann unmöglich stimmen.
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Ich tippe hier wird ein Wahlbetrug sondergleichen dreifach vorbereitet der alles in der DDR diesbezüglich geschehene klar in den Schatten stellt.
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Wahrscheinlich werden alle 3 Wahlen im Briefwahlbereich ein völlig anderes Ergebnis wie im Kabinenwahlbereich ergeben. Die AfD sollte nicht zur Wahl sondern zur Wahl Kontrolle aufrufen - vor allem auf einer strikten Trennung Kabinen - Briefwahlauszählung bestehen ...
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Entweder lügen die Umfragen oder das System will betrügen - bei einem de facto Ein Topic Volksinteresse liegen die die diesbezüglich conträr zum Volkswillen stehenden Parteien mit 2/3 laut Umfrage vorn ...Niemals kann das stimmen ...
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Kommentar von J.S.
Zitat: "Landtagswahlen: Die Antideutschen im Panikmodus" (Zitatende)
Aber, aber, Herr Wallasch, wer wird den so übertreiben?
Da war wohl der Wunsch der Vater des Gedankens, der mit Ihnen durchgegangen ist. Also: Die etablierten Parteien (inkl. ihres trojanischen Pferdes) können mit einer Zweidrittelmehrheit ein Weiter-So betreiben. Alles, was ansteht, ist ein unmaßgeblicher Personalwechsel.
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Kommentar von Palmström
Die gemachten Wahlbefragungen zeigen das wie schon in der Vergangenheit SN und TH mehrheitlich konservativ sind. In TH haben halt mehr Wähler mitbekommen wie die CDU den konservativen Kurs verlassen hat. Links vom Meridian hüpft es hin und her aber ohne Mehrheit. Der konservative Wähler muss sich überlegen welchen Sinn eine Partei macht, wo der politische Meridian durch die Kimme läuft.
Also für eine nicht Block-Politik bräuchte es in den Parlamenten 51% himmelblau. Im Moment sieht das nicht so aus, dazu bräuchte es einen Wählerwechsel im konservativen Feld. Was zu hoffen bleibt, das die Block-Parteien unter 2/3 bleiben so das an den Landes-Verfassungen nicht herumgebastelt werden kann. Auch U-Ausschüsse sollten somit nicht verhindert werden können.
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Kommentar von Thomas Jäpelt
oh, es sollte natürlich am Anfang heißen, lieber Herr Wallasch! Entschuldigung! Mea culpa!
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Kommentar von Thomas Jäpelt
Lieber Wallasch, alles zutreffend! Aber meine Prognose ist leider, dass nach den Landtagswahlen im Osten, es irgendwie passend gemacht wird. Da wird passend gemacht werden, was eigentlich nicht zusammenpasst um die pösen pupen(Reminiscence an Monty Python) zu verhindern. Dann wird so weiter gewurschtelt mit Kompromissen, wo es eigentlich keine Geben sollte (aufgrund der unterschiedlichen Ausrichtungen der koalierenden Parteien, siehe ampel!) Alles wird passend gemacht werden wie bisher auch. Und dann vergehen wieder vier Jahre und dann ist Deutschland sowieso im Arsch wenn es das nicht jetzt schon ist. Vermutlich wird es auch die Blaupause für die neue nationale Front bei der Bundestagswahl 2025 sein. Unser Problem ist, dass der Michel nicht aufwacht! Sich einlullen lässt vom Staatsfernsehen und den anderen Regierungsnahen Medien. Dauert eben beim Michel etwas länger und das kennen wir aus der Geschichte. Diesmal wird aber von dem ehemals wirtschaftlich starken Deutschland nichts mehr übrig sein. Zum Beispiel selbst wenn die SPD abgekackt, was sie sicherlich tun wird, haben sie immer noch ihre Hand auf der madsack Gruppe, sprich Printmedien. Die neuen Landesregierungen im Osten werden auch nichts am Rundfunkbeitrag machen, denn sie haben die Hand auf den Medien, die Ihnen ihre Macht garantieren. Den Rest erledigt Ursel bei der EU mit zunehmender Beschränkung der freien Medien (schlimm, dass es diesen Ausdruck überhaupt in einer Demokratie gibt), zur Not mithilfe von Nancy oder Haldenwang oder einem anderen austauschbaren Pfirsich. Also für mich sind nicht diese Protagonisten. Wie oben erwähnt. Die Schuldigen, die Schuldigen sind wir, die das hinnehmen, wie so oft in der deutschen Geschichte, die nicht aufbegehren, die sich doof machen lassen, die sich dividieren lassen, die sich aufhetzen lassen, die hinnehmen das Bildung dem Bach runtergeht, die glauben, es wird noch alles gut, die sich zurückziehen, weil sie Angst haben, ihre Meinung zu sagen, die in die innere und oft auch in die äußere Emigration gehen, die einfach nicht im Mut haben, auf die Straße zu gehen. Und wiederum wie in den letzten 150 Jahren der Deutschen Geschichte , aus Angst/German Angst! Die Mehrheit möchte ihren Kopf im Sand versenken nichts hören nicht sehen, auch wenn der bürzel schon brennt.. nur Anders als in den letzten 150 Jahren wird es diesmal anders sein, es wird final sein, unumkehrbar zumindestens nicht in ein oder zwei Generationen. Zu viele Bomben haben die letzten 20 Jahre der Politik in diesem Land gelegt, die jetzt alle nach und nach gezündet werden. (Siehe Großbritannien). Nichts ist in diesem Land gelöst, nicht die Frage der Migration, nicht die Frage des Sozialsystems, der Rente, des Gesundheitswesens, der Infrastruktur. Und jetzt verlässt uns auch noch die Industrie und das aus gutem Grund. Was soll da noch werden? Eigentlich müsste man nehmen wir mal die Oppositionellen Parteien, die den Namen noch verdienen, wie zum Beispiel AfD und BSW, im Falle eines Wahl,sieges und der Möglichkeit einer Regierungsverantwortung zu tiefst bedauern. Warum? Ja, sie müssen dem Volk bittere Wahrheiten ins Gesicht schreien, sie müssten den verfilzten Schweinestall ausmisten, was schwierig wird (siehe oben). Gleichzeitig müssten Sie einen Fahrplan haben, der die Menschen mitreißt. Und den sehe ich nicht, zu sehr ist, das deutsche Volk dividiert und das vermutlich aus gutem Grund, der vorher regierenden! Ich sehe auch kein Ludwig Ehrhardt und auch keinen Genscher, und schon gar nicht einen Helmut Schmidt am Horizont. Ich glaube hier ist fertig langfristig gesehen. Wir leben alle von dem bisschen Substanz, was noch da ist aber das wird nicht mehr lange reichen. Dann wird es bitter, so oder so. Ob die Deutschen noch einmal die Kraft haben, aufzustehen, anzupacken um etwas zum Besseren zu wenden, bezweifle ich. Ich wollte, es wäre anders! Meine Restlaufzeit ist zu gering, um das auszuhalten. Ich habe immer opponiert und versucht zu diskutieren, wurde in den Senkel gestellt abgestempelt. Und nun ist seit zwei Jahren Schluss. Ich bin in einem Land, wo es mir gut geht und wo ich die Erträge meiner eigenen Arbeit genießen kann. Aber trotzdem gibt es rückblickend bei einem schönen Sonnenuntergang am Meer mit einem Glas Wein und dem Tablett in der Hand immer wieder einen Stich ins Herz, ob der Traurigkeit über die eigentlich Geliebte Heimat!
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Kommentar von Jörg Hennig
Leider hat genau das immer noch ein großer Teil der Bevölkerung nicht kapiert. Die anderen, die es kapiert haben, werden diktatorisch „Betreut“.