Olaf Scholz und Nancy Faeser: Was hindert Sie daran, jetzt loszulegen und die Sicherheitsarchitektur der Deutschen wiederherzustellen?
Nach seinem 20-Punkteplan zur Begrenzung der Migration folgt jetzt Dr. Maaßens Turbo unter den Eindrücken der Mordanschläge von Solingen:
Dr. Maaßen: Mein 5-Punkte-Sofortplan zur Bewältigung der #Migrationskrise und zur Beendigung der #Migrantengewalt
1. Stopp des Massenzuzugs von Migranten nach Deutschland (und Europa)
Dazu Erlass an die Bundespolizei zur sofortigen Zurückweisung aller Migranten die über unsere Landgrenzen nach Deutschland kommen wollen. Verschärfung und massive Reduktion der Visumerteilung aus humanitären Gründen und Aussetzung der Visumerteilung zum Familiennachzug bis auf Ausnahmefälle.
2. Abschiebung von 200.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen innerhalb eines Jahres durch die Bundespolizei.
3. Deutliche Verschärfung des Strafrahmens bei Gewaltstraftaten, die von Asylbewerbern, humanitär geduldeten und ausreisepflichtigen Ausländern begangen werden. Straf- und insbesondere Gewalttaten führen zum sofortigen Verfahrensstopp und Ausreisepflicht.
4. Kein Bürgergeld für Asylsuchende und ausreisepflichtige Ausländer, sondern Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mit Sachleistungsbezug.
5. Stellung der deutschen Staatsbürgerschaft sofort verändern: Kein Verschenken. Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern möglich. Wiedereinführung der Optionspflicht bei Doppelpass-Jugendlichen.
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Joly Joker
Dieser 5 Punkte Plan ist wohl ein Schnellschuss. Wie bitte sollen 200.000 Menschen ausgeflogen werden können.
Mir wären viele weitere Punkte wichtig:
Migranten mit beschnittenen Töchtern generell keine Aufenthaltsgenehmigung. Biometrische Erfassung aller Bürgergeld-und Leistungsempfänger. Doppelgemeldete Identität führt zur sofortigen Ausweisung. Alleinreisende Jugendliche werden sofort mit ihren Eltern wiedervereinigt, und zwar im Herkunftsland .uvam
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Kommentar von Karl Georg Lempenheimer
@ Jarno Olbrecht: „Seid doch ehrlich, Abschiebungen sind angesichts der Zahlen absolut ungeeignet und unrealistisch.“
Da haben Sie recht. Schließlich müssen auch noch die Herkunftsländer mitspielen, die aus der Ferne so wenig wie wir wissen können, wo wirklich jemand hergekommen ist, der ohne Papiere in Deutschland ankam.
Ergo müssen die Aufenthaltsbedingungen verschärft werden, so dass alle gehen wollen bis auf die, deren Leben im Herkunftsland wirklich gefährdet ist.
Wenn sie selber freiwillig gehen, werden auch keine neuen mehr kommen wollen. Es wäre unter diesen Voraussetzungen noch nicht einmal mehr nötig, die Grenzen abzuriegeln.
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Kommentar von Jarno Olbrecht
Seid doch ehrlich, Abschiebungen sind angesichts der Zahlen absolut ungeeignet und unrealistisch. Was tatsächlich helfen würde, neben dem sofortigen und absoluten Aufnahmestopp, inklusive geschlossener Grenzen: Den großen Magneten namens Bürgergeld abstellen. Schweden und Dänemark haben nachgewiesen das dann schon ein Großteil dieser Leute abhaut. Wenn die Zahl dann erstmal verkleinert ist, kann man den Rest viel leichter vor die Tür setzen. Es müsste aber auch von Menschen realisiert werden, die das linksgrüne (Medien-) Gejammer ignorieren und unbeirrbar handeln. Das Kommunikation selbst mit den größten Schlächter Regimen möglich ist, hat eure Annalena Jetministerin doch mit ihrer Schleuserei nachgewiesen. Wem sie dort die hunderten von Millionen deutsches Steuergeld zuschicken musste oder bei den falschen Visa, scheint auch bekannt zu sein.
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Kommentar von Ego Cogito
Zitat: "Es soll keiner sagen, wir haben es nicht gewusst."
Was folgt daraus..."Wir haben uns nicht gewehrt, wir haben es auch nicht vor!"
Denn die Sedierung der Massen ist offensichtlich auch unter lebensbedrohenden Verhältnissen. Ruhig bleiben, war die erste Aussage des von Ihnen zitierten Polizeiministers von NRW, soll sicher heißen, wer noch nicht tot ist, soll sich bitte totstellen! Dann zieht die "Karawane" weiter, versprochen. Es ist nicht der sprichwörtliche Elefant es ist das Kamel im Raum.Die Omas gegen rechts so wird gemunkelt tragen jetzt Halstücher bei ihren Aufzügen, man weiß ja nie. Opa meinte, es gäbe auch stichfeste im Baumarkt
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Kommentar von UEng =Libkon
Will ja nicht nörgeln.
Aber wie (!) will er 200000 innerhalb 1 Jahres abschieben?
Das ist die Crux....man kann einfach nicht eine Boeing oder Airbus voll machen und irgendwo landen lassen. Das war von Anfang an einkalkuliert.
# kein Bargeld #Abschiebelager #alternativ Angebot arbeiten zu müssen ( Hilfskräfte werden massig gesucht)
# und natürlich als erstes Grenzen dicht und Familienachzug stoppen.
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Kommentar von Karl Georg Lempenheimer
Kalter Kaffee von Maaßen. Das hat die AfD schon alles vor ihm gefordert.
Warum tritt die WerteUnion nicht zur AfD über? Die AfD ist aus dem Fleisch der CDU geworden, die WerteUnion auch. Die Wahlen werden für die WerteUnion sowieso zum Flop. Gibt es schon Pläne für das After-Desaster? Weiter so? Das verzettelt nur Kräfte.
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Kommentar von andreas h
Herr Maaßen hat sich schon öfter dazu geäußert. Er hat in der Sache recht.
Langsam müsste er merken, dass da wohl doch irgendwer die Regierung hindert.
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Kommentar von Eddy Nova
Möglich das der Doctor das auf Landesebene schneller als gedacht schon einmal antesten kann. Am 2.09.2024 sollte es in Thüringen und Sachsen für 6 % und 12 % reichen ... Dazu eine 40 % - TH - 35 % - SA - AfD ...Das wäre ungefähr 1/2 der gefühlten "Marktplatzstimmung" ...
*****
Viel Erfolg !
*****
Mal schauen ob meine Prognose das der Doctor nach der Wahl in den Parlamenten binnen 18 Monaten seine Fraktionsstärke verdoppelt - bis verdreifacht auch stimmig ist ...
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Kommentar von Palmström
Ich erlaube mir noch hinzuzufügen:
6. Der VS der Länder siebt alle inoffiziellen Migranten sowie mit „Grünen“ Visa eingereisten auf möglichen terroristischen Anfangsverdacht.
Es muss Aktivitäten geben, ohne diese geht das so weiter. .