Robert Habeck will darüber streiten, was die besten Konzepte sind. „Aber wir sollten nicht darüber streiten“, so der Minister, „dass wir alle verantwortlich sind, Konzepte vorzulegen. Lassen Sie uns Klima nicht zu einem kulturellen Hegemoniethema machen, sondern zu einem politischen Thema, das von allen verantwortet wird“.
Oder mit anderen Worten: Widerspruch wird nicht mehr geduldet, die Debatte ist beendet. Alle Fragen sind gestellt, alle grünen Antworten gegeben. Aber mitmachen mit konstruktiven Vorschlägen bei der Umsetzung der grünen Ideologie – sehr gern!
Habeck sagt über die Politik der Ampel: Wir müssten keine populären Entscheidungen fällen, das wäre die Ära Merkel gewesen. Man sei 2021 gewählt worden, um Probleme zu lösen, nicht, um zu gefallen.
„Die Frage ist“, so Habeck weiter, „kriegen wir eine neue Ära hin, wo der Diskurs immer um die beste Problemlösung geht.“ Ein Diskurs darüber, welche Probleme das sind, darf nicht mehr geführt werden. Habeck: „Was nicht hingenommen werden kann: Weil es Fragen gibt, machen wir weiter wie bisher.“
Das ist allerdings grober Unfug. Denn das hieße ja, an einem längst noch nicht abgeschlossenen Diskurs vorbei etwas umzusetzen.
„Die Aufgabe jetzt ist doch“, so Unfried weiter, „das richtige Sprechen jetzt so zu praktizieren, dass tatsächlich das Handeln daraus befördert wird und nicht blockiert, wie wir es im Moment haben“.
Sätze wie aus dem ideologischen Fleischwolf: Die Demokratie steht im Wege, zu viel Debatte, zu viel Gelaber. Was man hier hört, ist die sanfte Version einer Politikverdrossenheit vom Vorabend der Nazidiktatur.
Habeck hakt ein und beschwert sich über „destruktive Debatten“, über „die Zerstörung von Debattenräumen“. Für ihn sind Debatten demnach nur dann ok, wenn sie den grün-ideologischen Kern nicht in Frage stellen.
Hier diskutieren zwei Vertreter eine Ideologie-Strategie, wie man auch noch die letzten Kritiker zum Schweigen bringt. Es ist ein bisschen gruselig.
„Nicht alles ist lösungsorientiert, wenn ich das mal höflich formulieren darf", ergänzt Habeck hier noch und es fehlt dabei nur noch ein verschlagenes Augenzwinkern.
Peter Unfried kommt auf „Das Prinzip Verantwortung“ des Autors Hans Jonas zu sprechen. Er zitiert Jonas, der meinte, „dass eine Zukunftsverantwortung zur Not auch erzwungen werden müsse“.
Habecks Kommentar zum Buch: Jonas biege hier seiner Meinung nach falsch ab, „weil er die Mittel, die er wählt, so radikal beschreibt und so autoritär einsetzt, dass am Ende die ökologische Frage über allem anderen steht, auch über der gesellschaftlichen Freiheit“.
Ist das Realsatire? Denn das ist genau der Eindruck, den immer mehr Menschen von grüner Politik bekommen.
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Irritierend ist diese selbstsichere Beseeltheit der beiden Herren. Wohlwissend, dass viele Menschen in Deutschland unter der Umsetzung leiden werden. Aber die Überlegungen von Habeck und Unfried zielen nicht darauf ab, Schaden abzuwenden, vielmehr wird darüber gesprochen, mit welchen propagandistischen Mitteln man die Menschen dazu bringt, die Verwerfungen klaglos zu ertragen.
Und dann formuliert Habeck nach vierzig Minuten taz-Gespräch etwas ganz Erstaunliches, als er den Eindruck erweckt, als erteile er der aktuellen grünen Realpolitik eine deutliche Absage: Ein gutes Klima auf Kosten der Freiheit hätte keinen Wert:
„Ist Klimaschutz ein Ziel in sich selbst? Dann muss man ihm alles andere unterordnen. Oder ist Klimaschutz ein wichtiger Bestandteil, eine freie und liberale Gesellschaft zu schützen? Letzteres wäre meine Antwort. Wenn dem so wäre, können wir nicht das, was eigentlich das Schützensgut ist, nämlich gesellschaftliches Einvernehmen, gesellschaftliche Freiheit, offene Gesellschaft aufgeben, um den Klimaschutz umzusetzen.“
Das ist Sprengstoff, wenn es denn ernst gemeint wäre von Habeck. Denn es ist auch eine warnende Botschaft an Gruppen wie „Letzte Generation“, an Katrin Göring-Eckardt und Ehemann Thies Gundlach. Die Botschaft von Habeck geht übersetzt so:
Lieber die letzte Generation auf Erden sein, als klimaneutral in Unfreiheit leben.
Wenn Habeck hinter dem steht, was er an mehreren Stellen in diesem Gespräch tastend formuliert hat, dann gibt es für die Politik des Ministers aber auch keine mildernden Umstände mehr. Habeck weiß längst, in welcher Totalitarismus-Spirale seine grüne Ideologie angekommen ist.
Und tatsächlich: Was kurzfristig wie Einsicht klang, ist Trickserei. Habeck hat sich nicht vom Klimatotalitarismus entfernt, der Trickser hat nur eine neue Verkaufsstruktur:
„Wir sollten das Klima schützen um uns zu schützen“, sagt Habeck. Man sei gut beraten, die Klimafragen vom Menschen abzuleiten.
Bei diesem denkwürdigen taz-Gespräch geht es nicht um einen intellektuellen Diskurs. Hier sitzt jener Habeck, der aktuell Millionen Deutsche finanziell in den Ruin treibt, sie aus ihren Häusern treibt, und dessen Partei jeden in die rechte Ecke treibt, der einer grünen Ideologie widerspricht.
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Habeck ist nach wie vor ein Befürworter eines totalitären Umbaus der Gesellschaft. Aber seiner Idealvorstellung nach soll es obendrein eine freiwillige Selbstaufgabe von Freiheit sein im Namen der Freiheit.
Es ist schon kurios: Hier wohnt man einem Selbstbetrug bei, der ein kommendes autoritäres Regime legitimieren will.
Der taz Autor Peter Unfried ist zu ungeschickt zum tricksen. Und zu beseelt von einer Ideologie an der er fleißig mitgestrickt hat:
Unfried wähnt die Grünen und sich im Besitz einer absoluten Wahrheit. Alle, die anderer Meinung sind, etwa, was die Auswirkungen und Ursachen der Klimaveränderung angeht, stehen außerhalb der Debatte, freigegeben zum Abschuss.
Unfried würde gern von Habeck hören, was er selbst glaubt: Nämlich, dass die Demokratie bei der Weltenrettung zweitrangig sei. Strenggenommen sind solche demokratiefeindlichen Vorschläge ein Fall für eine sehr engmaschige Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Peter Unfried will nämlich wissen,
„ob die Demokratie in der Lage ist, unangenehme Maßnahmen zu ergreifen auch gegen – sagen wir mal – das Freiheitsverständnis von Minderheiten, indem sie sich selbst und diese Gesellschaft schützt und eben militärisch oder auch klimapolitisch Maßnahmen ergreift, die nach unserer bisherigen Kultur nicht als superdemokratisch verstanden werden.“
Habeck staunt sichtbar darüber, dass Unfried so dumm ist, offen auszusprechen, was Habeck mit der Ampel gerade durchsetzt und heuchelt erwartungsgemäß: „Da würde ich widersprechen.“
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Thomas S.
Das einzige was der schützt ist eine Agenda namens "Agenda 2030".
Und die dient nicht dem Schutz sondern der Zerstörung.
Satanist(en)
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Kommentar von Roland
Mir scheint, dass die Formulierung extremer Haltungen (wie z.B. der vorletzte Absatz vom TAZ-Redakteur "ist die Demokratie zu demokratisch?" oder die Ergüsse der ZeroCovid-Jünger) ein gewünschter Strohhalm für die Politik sind, um die eigenen autokratischen Tendenzen beim Wähler als "Mittelweg" zu verkaufen.
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Kommentar von Bernhard Rossi
Die aufgebaute Drohkulisse des Herrn Habeck aus den gestrigen Tagesthemen: Nicht bereit, für die Opposition "Menschen zu opfern", zeigt auch dem von der deutschen Politik entferntesten Bürger und Steuerzahler, wie groß die Herausforderungen dieser bezahlten Interessenvertreter, eine "Partei" ist das für mich nicht mehr, in den letzten Monaten geworden sind, die außer 24/7 Propaganda, Kriegstreiberei und permanenter Panikmache keinen Politikentwurf zulässt. Erbärmliches Verhalten!
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Kommentar von Miriam Rechner
Verwundert? Ideologen (von denen auch die Medienwelt infiltriert ist) haben stets bewiesen, dass sie mit Demokratie nichts anfangen können und nur sich und ihre Ansichten akzeptieren. Bürger, die eine andere Meinung hatten, wurden – mit welchen Mitteln auch immer - aus dem Weg geräumt. Heutzutage bleibt ihnen nur die Methode Menschen das Etikett “Rechts“ zu verpassen und so möglichst auszuschließen.
Kürzlich gelesen:
Wie erkennst du einen Nazi?
Er kritisiert die Rundfunkgebühren
Er wählt nicht die Grünen
Er nutzt keine Gendersternchen
Er isst Fleisch
Er fährt einen SUV
Er fliegt in den Urlaub
Zwei von den Kriterien genügen
Die Hauptverantwortung an der Entwicklung tragen meiner Ansicht nach Medien, nicht Politiker. Grüne wissen ganz genau, dass sie die Medienwelt hinter sich haben, also warum mit der Ideologie hinter dem Berg halten? Dass über 80% der Menschen mit der grünen Politik nichts anfangen können? Egal, Hauptsache die Journaille steht an ihrer Seite. So war es auch schon unter Merkel, aber nur, weil sie deren links-grüne Vorstellungen umsetzte.
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Kommentar von Dude
Luhmann trifft Habermas...das ergibt maximales Labermaß.
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Kommentar von Dude
" l'état, c'est moi " spricht 'Roi' Bert oder war es Räubert...
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Kommentar von Dude
...Sir Karl Raimund Popper war natürlich Philosph!
...ein österreichisch-britischer Philosoph,der mit seinen Arbeiten zur Erkenntnis-und Wissenschaftstheorie,zur Sozial- und Geschichtsphilosophie sowie zur politischen Philosophie den Kritischen Rationalismus begründete.
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Kommentar von Dude
Ich kann dieses sozialistische"Soziologen"Geschätz,dieses soziologische"Sozialisten"Geschwätz nicht mehr hören(Hallo!?).Das geht bei mir nur noch zum einen Ohr rein und zum anderen Ohr gleich wieder hinaus.
Jede Krankenschwester,jeder Sozialarbeiter...kann diesen"Katechismus"aus dem linken Werte-Kanon herunterbeten.Die Wissenschaft der'Soziologie'ist und bleibt"zweifelhaft"in ihrer Erkenntnisfähigkeit.Selbst in"ihren"systemischen Betrachtungen immer nur"subjektiv"und"künstlich"und letztlich nur distributiv verallgemeinerbar.
Eine wirklich ganzheitliche'systemische'Betrachtung kommt immer aus zwei Richtungen:'Induktion'als Schließen vom Einzelnen auf alles und'Deduktion'als Schließen von Allem auf das Einzelne und"trifft"und"verabredet"sich in der'Empirie'(Untersuchung durch Experimente,Beobachtung oder Befragung)als dann vollwertige empirische Wissenschaft und erhält dabei Unterstützung von den nicht empirischen Wissenschaften,Mathematik und Philosophie,Erkenntnistheorie und Logik...und ist deshalb in der Gesamtbetrachtung circular causal.Doch die Soziologie?...bleibt induktiv und untermauert das,durch häufig doch zweifelhafte'Empirie'als"Befragungen".Es ist"ihr"aufgrund ihrer Postulate garnicht möglich,unsinnig...
Soziologen wie Popper haben versucht"aufzuräumen".Popper trifft auf Luhmann,Luhmann diskutiert mit Habermas...blablabla...blablabla
...und so sehen die Klima-Modellierungen auch aus...(die sind schon ordentlich gemacht als"dekoratives Mobile")Das ist kein circular censum,das ist ein Zirkelschluss.Das ist keine Systemthorie...Das ist Systemtherapie!...als Unterhaltung.
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Kommentar von peter struwwel
Demokratiefeindlichkeit und -verachtung stehen nach meiner Vermutung bei unserem
Wirtschaftsmysterium nicht einmal im Vorder- und Mittelpunkt seines Denkens und
Handelns, d.h. sie sind für ihn nicht notwendigerweise "primär". Ich bin eher davon
überzeugt, daß sie eine der vielen "logischen" Folgen seines durch und durch narzißtisch
angelegten/geprägten Charakters sind. Also auch er nichts weniger als ein Getriebener?!
Egal, die Veri- bzw. Falsifikation einer solch brisanten These muß ich mangels Expertise
natürlich den Fachleuten überlassen. Hallo, Wissenschaft, bitte melde dich! Was jedoch
immer das Ergebnis ist, die letzten Motive menschlichen, besonders aber des politischen
Handelns, sind im Grunde doch schnuppe ... wir Volk haben wieder einmal den ganzen
Dreck am Hals.
Übrigens, was das narzißtische Persönlichkeitsbild betrifft. Hätte das nicht berechtigte
Chancen auf den Status eines Wappentiers des grünlinken Spektrums? Ich frage für
einen Freund.
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Kommentar von Peter Löcke
Lesetipp: Es gibt ein ähnlich skurriles Unfried-Interview mit Eckart von Hirschhausen aus dem September 2021. Dem gut bezahlten Impf- und Klima-TV-Werbe-Onkel wurden die Bälle zugespielt und Eckie musste die Kugel nur noch über die Linie drücken. Einige Hirschhausen-Sätze aus diesem Journalismus-Glanzstück:
"Mich treibt an, dass in zehn Jahren der Drops gelutscht ist."
"Wie kriegen wir das auf europäischer Ebene verankert, dass wir neue Grundrechte brauchen."
Und mein persönliches Highlight:
"Es sind ja gerade die Menschen, die am meisten über Umwelt reden, die objektiv einen höheren Fußabdruck haben, weil sie gebildeter und reicher sind, sich eine größere Wohnung, mehr Autos und Urlaube leisten können. Diese Widersprüche gelten auch für mich."
https://taz.de/TV-Moderator-Eckart-von-Hirschhausen/!5799639/
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Kommentar von Hugo R.
Danke für den Bericht , aus dem Habeck-Unfried-Paralleluniversum. Patrick Graichen saß ja leider nicht selbst am Tisch, aber wir haben die Botschaft schon verstanden. Wie schrieb Edward Bernays doch gleich, 1928 in seinem Buch "Propaganda"? :
“The conscious and intelligent manipulation of the organized habits and opinions of the masses is an important element in democratic society. Those who manipulate this unseen mechanism of society constitute an invisible government which is the true ruling power of our country.
We are governed, our minds are molded, our tastes formed, our ideas suggested, largely by men we have never heard of. This is a logical result of the way in which our democratic society is organized. Vast numbers of human beings must cooperate in this manner if they are to live together as a smoothly functioning society."
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Kommentar von Loraine J.
@ "Es ist schon kurios: Hier wohnt man einem Selbstbetrug bei, der ein kommendes autoritäres Regime legitimieren will.". Betrug, ja das ist es möglichereise, dieser Betrachtungsweise könnte man sich durchaus anschließen, aber es ließe sich auch annehmen, dasss die Herren Habeck und Unfried selbst bestens aufgeklärt und im Bilde sind, darüber, was hier eigentlich stattfindet. Die "große Transformation", einige sprechen im Zusammenhang ja auch von der freiwillige Selbstversklavung der Menschen , erfordert vor allem Angst, sowie ein "Narrativ", bei dem alle, die mitmachen, sich im Lager der "Guten" wähnen dürfen, und Zweifler als unsolidarische "Tyrannen", "Gefährder" und Spinner ausgegrenzt, diffamiert und verfolgt werden können. Möglicherweise kommt das Muster dem ein oder anderen bekannt vor?
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Kommentar von Ramona
Wie lautet der Eid der Minister? : „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Und jetzt stehen wir da und sagen-"Gott helfe uns". Die Menschen sind vollkommen egal-es geht ums Klima.Er hat aber nicht einen Eid auf das Klima geleistet. Was jetzt hier abgeht, dagegen war die DDR PillePalle, ich geh sogar soweit zu behaupten ,das selbst Erich, durch und durch bis zu letzt ein strammer DDRler, so etwas wie ein Wärmepumpengesetzt niemals gemacht hätte. Man will die Leute per Gesetz zwingen, etwas, was funktioniert, auszutauschen.Man zwingt die Leute,sich zu verschulden. Man zwingt die Leute aus ihren Häusern raus,weil man es schlicht nicht zahlen kann. Man will Fördergelder bereit stellen,die die Menschen erarbeiten in Form von Steuern und verkauft das als Wohltat. Warum pflanzt Haneck nicht ein paar Bäume? Die verbrauchen CO2 -Photosynthese- Ausgangsstoffe für die Fotosynthese sind über die Wurzeln der Pflanzen aufgenommenes Wasser und über die Blätter aufgenommenes Kohlenstoffdioxid der Luft. Als Produkte entstehen in den Blättern Kohlenhydrate (Glucose) und Sauerstoff, wobei der Sauerstoff über die Blätter an die Umgebung abgegeben wird.
Es muss also keiner in den Ruin getrieben werden , man planze Pflanzen .Aber damit kann man sich wahrscheinlich nicht so die Taschen füllen.
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Kommentar von BKBrackel
Habeck ist mit Jonas völlig konform. Er will es nur nicht zugeben. Selbst die Vorfeldorganisationen der Grünen, FFF, Last Generation usw. denken genau so. Ihr Trick ist, dass sie über Panikmache Ängste schüren, die dann dazu führen, dass sie in parlamentarischen Prozessen Ordnungsrecht beschließen können, weill alle, die auch nur ein bischen Angst haben, freiwillig mitmachen. Nach ihrer Interpretation ist damit die demokratische Freiheit gewahrt. Man hat schließlich nicht per Ausnahmezustand und Dekret regiert.
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Kommentar von EddyGavon
Interessant wird es wenn die real 10% Ökofreaks flächendeckend in ganzen Landesteilen nicht mehr vertreten sind.
Jeder erkennt doch den im Wahl (Betrugs)System eingebauten Bullshit. 10% Interessen von grundlegender Bedeutung für 100% des Deutschen Volkes werden nahe 100% umgesetzt ,die Ablehnung von 90% der Deutschen Landeseigentümer fällt komplett unter den Tisch.
In 2/3 aller Länder der selbsternannten westlichen (Un) Wert Gemeinschaft wären die Ökoclowns mit ihrem Prozentsatz Volkszustimmung nicht einmal im Parlament vertreten ,geschweige denn ein potenzieller Regierungspartner.
USA,France,Italy ,um die 3 größten zu nennen in denen die Ökospinner Null Chance gehabt hätten. Die Grünen Deppen verdanken ihre Regierungsbeteiligung also nicht dem Wählerwillen sondern dem Wahlsystem.
****
Mitteldeutschland agiert diesbezüglich weit intelligenter als der durchgeknallte "Wertewesten"- vor 2 Jahren dachte ich auf "Merkel muss weg" folgt "Scholz muss weg"...weit gefehlt , "Scholz muss weg" wurde gleich übersprungen ..."Das System BRD muss weg" lautet die aktuelle Losung ...
RECHT HABEN SIE ....
Der Osten wählt in Krisen die Feuerwehr , der Westen die Brandstifter ...traurig ,aber wahr...
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Kommentar von Bernhard Rossi
Seit ein paar Monaten propagieren viele Grünen Mandatsträger in Räten, Parlamenten und in der medialen Öffentlichkeit den selbst erfundenen und hausgemachten Glaubenssatz :
"Wir haben nicht mehr viel Zeit!"
Dieses Motto wird jetzt zur dringenden und drängenden Existenzfrage der eigenen Partei! Der für jeden sichtbare Abstieg wird am Sonntag bei der Landtagswahl in Bremen beginnen.
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Kommentar von Eugen Karl
Zitat: "Habecks Kommentar zum Buch: Jonas biege hier seiner Meinung nach falsch ab, „weil er die Mittel, die er wählt, so radikal beschreibt und so autoritär einsetzt, dass am Ende die ökologische Frage über allem anderen steht, auch über der gesellschaftlichen Freiheit“."
Da hat er völlig recht, der Robert Habeck, und es wäre schön, wenn das bei aller Kritik auch einmal offen eingeräumt wurde. In dem Interview mit der Taz ist nämlich der Taz-Journalist eindeutig der radikalere. Soweit ist es schon: daß Journalisten, weit davon entfernt, neutral zu sein, sich inzwischen im Interview als extremistischer zeigen als es grüne Politiker sind.
Habeck, der stets gern als "Kinderbuchautor" lächerlich gemacht wird, ist aber viel zu klug, auf diesen Leim zu gehen. Seine Kritik an Jonas trifft voll ins Schwarze. Auch andere seiner Äußerungen, hier als "Sprengstoff" bezeichnet, sind völlig richtig. Man darf eben Habeck und Baerbock intellektuell nicht auf eine Stufe stellen. Habeck ist zwar eine Fehlbesetzung als Wirtschaftsminister, aber keine naive "Schülersprecherin" (R.D.Precht).
Habecks Problem ist aber: in der Praxis wird die grüne Welt, die ihm vorschwebt, nur totalitär oder gar nicht durchzusetzen sein. Darüber sollte er sich endlich ehrlich Rechenschaft geben.
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Kommentar von Sven Korte
Den Skandal um Robert Habecks Wirtschaftsministerium, wo sich mit Billigung des Ministers der „Graichen-Clan“ eingenistet hat, dürfte inzwischen ja Jeder und seine Frau mitbekommen haben, also können wir uns die Aufzählung dieser ganzen Posse ersparen. Dazu nur so viel: Wie Frau Beatrix von Storch in ihrer fulminanten Bundestagsrede ausführte – diese knapp vier Minuten lange Rede anzusehen sei jedem intensiv ans Herz gelegt -, werden die Leute von britischen und amerikanischen Investmentgruppen bezahlt, die mit Krediten und Immobilien handeln. Es sind Milliardäre und Konsortien, die sich mit den grünen „Klimagesetzen“ eine goldene Nase verdienen werden. Das ist die ganze Wahrheit, die dahinter steckt. Die Grünen lassen sich von ausländischen Gruppierungen bezahlen, um Politik gegen den Mehrheitswillen und gegen die Interessen der deutschen Bevölkerung zu machen. Die Medien, deren oberste Pflicht es wäre, diesen Skandal lückenlos aufzudecken, verschweigen ihn einfach. Wie die Fangarme eines Kraken haben sich hier die Einflussagenten ausländischer Mächte sämtliche Teilbereiche unseres Staates zu eigen gemacht.
Solche Zustände kannte man bisher nur aus Dritte-Welt-Ländern und totalitären Systemen.
In jedem anderen Land der Welt würde man so ein Verhalten schlicht als Hochverrat bezeichnen und die Verantwortlich zur Rechenschaft ziehen, aber scheinbar ist in Absurdistan so etwas inzwischen „normal“ geworden und nichts mehr unmöglich.