Prof. Bolz äußerte sich zu den Massendemonstrationen auf eine Art und Weise, wie man es im öffentlich-rechtlichen Fernsehen nicht zu hören bekommt.
ARD und ZDF betreiben stattdessen im x-ten Durchgang ihre AfD-Diffamierungskampagne – nur noch eine Randnotiz, dass die in den Umfragen mittlerweile zur CDU aufschließende AfD faktisch nicht stattfindet.
Norbert Bolz im ServusTV:
Was soll das denn bedeuten? Also die Regierung subventioniert oder finanziert Non-Governmental Organisations (NGOs), die dann Propaganda für die Regierung machen. Das ist genau das, was wir beobachten, und zwar unter diesem wunderbaren Titel „Zivilgesellschaft“. Dieser Begriff „Zivilgesellschaft“ ist längst gekapert worden.
Wenn sie sich angucken, wer damit gemeint ist, dann sind das genau diese Non-Governmental Organisations, die unendlich viel mit dem Government, mit der Regierung zu tun haben. Das ist nicht mehr so wie früher, dass die unabhängig von der Regierung irgendwie bestimmte „Issues“, bestimmte Themen verfolgen würden, sondern die werden finanziert von der Regierung.
Und das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist etwas, was sehr systematisch betrieben wird. Und für mich ist das ein gespenstisches Bild, wenn Massendemonstrationen stattfinden, Demonstration, die normalerweise als kritische Instanzen gedacht sind, und zwar im Regelfall gegen die Regierung, dass die, wenn sie so wollen, mit Hilfe der Regierung und mit Beteiligung der Regierung stattfinden. Ich kenne das nur aus der DDR.
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Kommentar von Judith Panther
NGO - No Good Ones ...
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Kommentar von Neue Klima-Nonsens Geldordnung
Hier mal was zum Lachen.
Klima-Dschihadisten im Trainingslager (Satire)
https://www.youtube.com/watch?v=wgN1sLcAQnw
Der Al Gore Klima Chor:
https://www.youtube.com/watch?v=JmPSUMBrJoI
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Kommentar von Evmarie Naumann
Herrn Bolz ist seit Corona auch bissche der gesunde Menschenverstand abhanden gekommen.
Stellt sich mit seinen Verunglimpfungen dem Mainstream gleich.
Links-Rechts-Mitte war diesmal schlecht und einseitig - nach 15 min hab ich abgeschaltet.
Im Gegensatz zu "Talk im Hangar 7" so eine Diskussion wäre in unserem Propaganda Funk nicht möglich:
Zeit der Kriege: Hat Europa schon verloren?
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aad0xcl7ef17000xnpu0/
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Kommentar von Karsten Maltinger
KORREKTUR:
Wer die Sendung "Links Rechts Mitte" von ServusTV vom 21.01.24 gesehen hat, bzw. sie sich - verfügbar in der ServusTV Mediathek - noch einmal anschaut, bekommt erneut bestätigt, welch schäbiger und Tatsachen verdrehender (erfindender?) sowie sich abfällig äußernder Hetzer gegen die AfD der famose Norbert Bolz ist!
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Kommentar von Ole M.
Wenn ihnen die Nazikeule aus der Hand gerissen wird und die Menschen keinerlei Angst mehr vor diesen verlogenen Verunglimpfungen und Diffamierungen haben, ist der Spuk und diese elende Heuchelei und Hetze der Herrschenden und ihrer medialen Hofberichterstatter vorbei. Damit wäre ihnen sofort die Macht und die Deutungshoheit über die Menschen genommen, die sie unter dem Deckmantel des angeblichen „Kampf gegen Rechts“ gnadenlos ausübt und instrumentalisiert und sie ihr undemokratisches Tun damit rechtfertigen, um ihre Herrschaft zu sichern, die Menschen einzuschüchtern und mundtot zu machen.
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Kommentar von Karsten Maltinger
Wer die Sendung "Links Rechts Mitte" von ServusTV vom 21.01.24 gesehen hat, bzw. sie sich - verfügbar in der ServusTV Mediathek - noch einmal anschaut, bekommt erneut bestätigt, welcher schäbiger und Tatsachen verdrehender (erfindender?) sowie sich abfällig äußernder Hetzer gegen die AfD der famose Norbert Bolz ist!
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Kommentar von Bernhard Rossi
Die Rechtsprechung leitet die Neutralitätspflicht der Staatsorgane indirekt aus dem Grundgesetz her. Nach Art. 21 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz ist es Aufgabe der Parteien, an der politischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Die Rechtsprechung folgert aus dem Vergleich zu Parteien, dass Staatsorgane im politischen Meinungskampf neutral bleiben müssen.
So z.B. BVerfGE 1 BvQ 39/15, Entfernung einer Pressemitteilung mit einem Statement der Bundesforschungsministerin Wanka zu einer Versammlung der AfD von der Internetseite des Ministeriums.
Regierungsmitglieder und Parlamentarische Staatssekretäre dürfen keine öffentlichen Mittel verwenden, um den in der Regierung vertretenen Mehrheitsparteien Hilfe zukommen zu lassen oder die Oppositionsparteien zu bekämpfen.
Was sich amtierende Regierende am letzten Wochenende herausgenommen haben, hat es seit 1949 in der BRD noch niemals gegeben. Pfui!
Undenkbar wäre es gewesen, einen Adenauer, Brandt, Schmidt, Genscher, Kohl, Strauß, Schröder auf einer Demonstration gegen die eigenen Bürger auflaufen zu sehen!
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Kommentar von Karl Eduard
Nur noch ein kurzer Weg zu erzwungenen öffentlichen Beileidsbekundungen bei Staatsbegräbnissen wie in Nordkorea. Wer nicht ausreichend trauert um die verstorbenen Parteibonzen kommt direkt ins Umerziehungslager. Im besten Deutschland aller Zeiten wird man unter Androhung von beruflichen und / oder gesellschaftlichen Nachteilen gezwungen am FFF Schulschwänzen, über Haltung zeigen gegen rechts bis hin zu "Gegendemonstrationen" - das wäre eigentlich mal ein Unwort des Jahres wert - gegen Bürgerproteste genötigt. Beamte sollen bei Mitgliedschaft bei der einzigen Oppositionspartei aus dem öffentlichen Dienst entlassen werden, Bürger die ihr freies Wahlrecht ausüben sollen beim Arbeitgeber oder Vermieter denunziert und aus öffentlichen Veranstaltungen ausgeschlossen werden. Selbst öffentlich getroffene Aussagen können via Blockwart oder Denunziant an den Staat gemeldet werden z.B. über das Berliner Register. Diese traurigen Gestalten die für eine längst nicht mehr vorhandene Demokratie, bzw. eine absolut absurde DDR Version davon, demonstrieren sollen einfach öffentlich eingestehen dass sie es ausschließlich für die Gewährung von beruflichen oder sonstigen Vorteilen tun, alles andere ist schlicht gelogen.
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Kommentar von Perry Moppins
Der Deep State Krake und sein Reich:
22. August 2021, Tichys Einblick
Parteien haben die Weimarer Republik zerstört und tun es in der Bundesrepublik wieder
"In vielen Publikationen steht ausführlich, was ein einziger Satz des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker sagt: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“"
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/neue-wege/parteien-haben-die-weimarer-republik-zerstoert-und-tun-es-in-der-bundesrepublik-wieder/
27. Februar 2019, , Tichys Einblick
Nicht zivil, sondern uniform
Was mit Zivilgesellschaft wirklich gemeint ist
"Immer wenn heute von Zivilgesellschaft die Rede ist, meinen diejenigen, die sie fordern und sich auf sie berufen, jenen Teil der Bürgergesellschaft, den Parteien und NGOs unter ihre Kontrolle gebracht haben"
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/goergens-feder/was-mit-zivilgesellschaft-wirklich-gemeint-ist/