FCK USA – Podcaster*in Steingart zeigt Eier

Journalist und Podcaster Gabor Steingart ist alles andere als ein wacher Geist der Alternativen Medien. Aber der Mann vom Spiegel und Handelsblatt ist als kluger Kopf und Ellenbogenschütze bekannt, der schnell begreift, wo jene eisernen Kreuze wachsen, die am tiefsten hängen, und der obendrein weiß, wie man sie zu pflücken hat, ohne sich zu piksen.

Denn was Steingart jetzt in einem Gastbeitrag für den Focus abgeliefert hat, das überrascht als realpolitische Kritik versus der gängigen gesinnungspolitischen.

„Die USA gewinnen den Ukraine-Krieg“. Die Überschrift des besagten Artikels lässt am Ende des Hufeisens, dort wo sich Links und Rechts zur gemeinsamen USA-Kritik „Gute Nacht" sagen, keine Wünsche mehr offen.

Noch einmal übersetzt: Im Krieg befinden sich die USA gegen Russland. Damit stellt sich der über Jahrzehnte tätige Journalist noch einmal senkrecht im Bett auf, wo andere längst die Hängematte nicht mehr verlassen mögen.

Steingart ist in der Debatte dort angekommen, wo Fragen gestellt werden wie jene, wer denn nun Nord Stream 2 gesprengt hat und warum die Bundesregierung sich weigert, auf diese Frage von nationaler Bedeutung eine Antwort zu suchen.

Runtergebrochen: Was Steingart aufstößt ist, dass die USA zwar die Musik bestellt haben, aber die Rechnung nicht bezahlen wollen.

Bevor der Journalist dann näher darauf eingeht, dass die USA zwar der größte Waffenlieferant in diesem Konflikt sind, aber von der Patrone bis zum Panzer alles nur auf Pump abgeben, beschwert sich Steingart darüber, dass die Bundesrepublik das Verteidigungsministerium im Blindflug steuert.

Und das macht er nicht einmal am Personal fest, sondern daran, dass Thomas de Maizière (CDU), einer der Vorgänger von Boris Pistorius (SPD), „aus bis heute unerfindlichen Gründen“ die Landesverteidigung „gehirnamputiert“ hätte, als er den „Planungsstab“ abschaffte. Der sei nämlich laut Steingart ein interner Think Tank des Ministeriums gewesen, ein rund 30-köpfiges Team, das direkt dem Minister unterstand und der deutschen Verteidigungspolitik geostrategische Ratschläge gab.

Steingart fordert Boris Pistorius auf, diesen Planungsstab „unverzüglich“ wieder einzurichten. Denn es müsse ein Defizit an Information darüber ausgeglichen werden, wie sich die Machtverhältnisse innerhalb der Nato verschoben haben.

Weil es diesen Stab aber nun mal nicht mehr gibt, springt Podcaster*in Gabor Steingart höchstpersönlich ein. Boris Pistorius ahnt zu dem Zeitpunkt sein Glück noch gar nicht.

Steingart versteht natürlich selbst, was er da treibt, oder er kokettiert ein wenig mit seinem eigenen Wagemut, wenn er formuliert: „Es ist hochgradig politisch unkorrekt, aber dafür umso lohnender, sich insbesondere mit den USA zu befassen.“

Nun kann nur politisch unkorrekt sein, was Onkel Sam direkt am Gemächt erwischt. Aber um hier veritabel auszuholen und vor dem Trefferecho nicht zurückzuschrecken, muss man selbst mit Cojones ausgestattet sein.

Steingart unterfüttert sein Muskelspiel mit Fakten und erinnert daran, dass der US-Senat im Mai 2022 ein Gesetz verabschiedet hat, jenen „Ukraine Democracy Defense Lend-Lease Act of 2022“, der die amerikanische Regierung dazu ermächtigte, Waffen an die Ukraine auszuleihen.

Einer der entscheidenden Sätze: „Darin ist festgelegt, dass ,jegliche Darlehen oder Verpachtungen von Verteidigungsgütern an die Regierung der Ukraine (...) (der) Rückgabe, Erstattung und Rückzahlung (unterliegen)'.“

Während die EU also fleißig und immer mit der Betonung, es sei im Eigeninteresse, sonst stände der Russe am Atlantik, Waffen liefert, sind diese Lieferungen Geschenke gewissermaßen zur Verteidigung der westlichen Werte, während es für die USA ein gigantisches Geschäft wird?

Okay, selbst schuld, könnte man dazwischenrufen, aber Gabor Steingart drückt den Splitter noch tiefer ins Fleisch, wenn er weiter mutmaßt, die USA fordern die EU auf, die Ukraine auch finanziell zu unterstützen, damit mit dieser Unterstützung dann die Schulden bei den Amerikanern beglichen werden können.

Bei Steingart klingt es so, als wünschten sich die USA von der EU so etwas wie das Märchen vom süßen Brei, der nie aufhört, sich zu vermehren, die EU soll doch bitte eine sprudelnde Milliarden-Euro-Pipeline in die Ukraine legen, damit Selenskyi die US-Rechnungen bezahlen kann.

Noch sei hier allerdings offen, so der Journalist, „ob EU-Gelder auch für die Militärrückzahlungen an die USA eingesetzt werden sollen und dürfen“.

Steingart meint, es sei Fakt, dass die USA streng drin wären, ihre Gelder auch wieder einzutreiben, Großbritannien hätte noch bis 2006 die Schuldscheine von Churchill abbezahlt.

Hier geht allerdings verloren, dass Deutschland diese Schuld seinerseits bei Großbritannien hinreichend beglichen hat, und sei es nur über den Umweg EU. Großbritannien war lange genug Mitglied, um sich auch hier an Michels Titte satt zu saugen.

Aber Steingarts Beispiel hinkt noch aus einem ganz anderen Grund, vielleicht hoffte er ja, dass niemand so genau recherchiert. Jedenfalls nehmen es die Amis wohl doch nicht so genau, denn laut britischem Finanzministerium schuldet das Land den Vereinigten Staaten noch Geld aus dem ersten Weltkrieg, welches aber nie zurückgefordert wurde.

Ein Satz, der historisch dennoch unzweifelhaft wahr ist: Die USA sind nicht zum ersten Mal Kriegsprofiteure. Steingart hat an anderer Stelle seine Hausaufgaben nämlich gemacht und verweist auf die Börsen-Notierungen der Waffenproduzenten Lockheed Martin und Northrop Grumman, welche die Euphorie der Investoren reflektieren würden, „zumal ja künftig auch die Ersatzbeschaffungen über die amerikanischen Hersteller laufen müssen“.

Steingart geht ins persönliche Risiko. Und der Focus überrascht damit, es abzudrucken. Der Journalist spekuliert munter weiter: Danach wären die 100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr von Olaf Scholz im Grunde genommen Überweisungen an die USA, denn „eine Analyse des Foreign Policy Magazins ergab, dass die Vereinigten Staaten die Zahl der genehmigten Waffenverkäufe an NATO-Verbündete im Jahr 2022 gegenüber 2021 fast verdoppelt haben – von 15,5 auf 28 Milliarden US-Dollar“.

Fazit Steingart: „So wird der Krieg zum Geschäft.“

Das klingt dann so Handelsblatt, so nüchtern, fast läppisch. Aber dahinter versteckt sich nicht weniger als die Andeutung, dass es den USA um alles andere geht, als um die Verteidigung westlicher Werte. Und wie zum Beweis, zählt Gabor Steingart munter weiter auf, wem der Ukrainekrieg ebenfalls noch nutzt: Den USA, den USA, den USA.

Die EU-Sanktionen gegen Russland sind, so muss man Steingart verstehen, Amerikas neue Goldgrube. So betrachtet steht ein Bericht in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Februar 2022 in einem ganz anderen Licht da:

„Bereits am Montag hatte Biden ein erstes, beschränktes Sanktionsbündel gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk und deren Helfer ergriffen. Nun legt er mit einem deutlich gewichtigeren Paket nach. Unter anderem haben die USA darauf hingewirkt, dass Deutschland die neue Gaspipeline aus Russland auf Eis legt. ,Wir arbeiten mit Deutschland zusammen, damit Nord Stream 2 nicht vorankommt', sagte Biden.“

Was aus Nord Stream 2 wurde, ist bekannt, Steingart ergänzt, die US-amerikanischen Energiekonzerne kämen „vor Lachen kaum in den Schlaf“, die LNG-Importe aus Amerika seien 2022 um 260 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.

Und auch das amerikanische Öl sei plötzlich gefragt: „Nach Angaben des Datenanbieters OilX sind seit Februar 2022 rund 500 amerikanische Öltanker nach Europa gefahren und haben dazu beigetragen, dass die Rohölexporte der USA im vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreichten. Zwischen Dezember 2021 und Dezember 2022 stiegen die US-Exportzahlen um 52 Prozent“, so Steingart, bei dem das dann wieder klingt, als hätte er ebenfalls schlaflose Nächte vor Lachen über so viel Chuzpe.

Steingart sagt es, hier frei Schnauze übersetzt: Die USA wollen, dass der Krieg in der Ukraine so lange anhält, bis der Regimewechsel in Moskau vollzogen sei. Und die amerikanische Administration hätte dafür einen langen Atem, weil sie das „gefahrlos für das eigene Land und das Leben der eigenen Soldaten“ tun könne. Auch deshalb hätte Washington „kein Interesse an einem schnellen Friedensschluss in der Ukraine, wie ihn der 99-jährige Henry Kissinger gestern in Davos skizzierte“.

Grotesk oder mindestens steil fokussiert wird es zum Ende des Artikels hin, wenn Steingart noch einmal den Blick auf Deutschland wirft, dabei aber seine Handelsblatt-Wirtschaftsanalytikerbrille nicht von der Nase bekommt. Da sehnt man sich dann nach dem Radius eines Roland Tichy, der zwar auch ein Handelsblattgewächs ist, aber eines ohne Tellerrand.

Steingart zuletzt und mit Blick auf Deutschland:

„Die Europäer und hier insbesondere Deutschland haben ein überragendes strategisches Interesse, dass der Konflikt möglichst schnell beendet oder zumindest eingefroren wird und sich auf gar keinen Fall in Richtung der westeuropäischen Metropolen ausweitet. Je stärker und intensiver in Europa ein Krieg tobt, desto pessimistischer sind die Investitionsbedingungen, sowohl in der Realwirtschaft als auch an den Kapitalmärkten von London, Paris und Frankfurt.“

Die „Zeitenwende“ von Olaf Scholz, der Epochenbruch von Frank-Walter Steinmeier – alles nur ein großer kalter Zauber um pessimistische Bedingungen auf den Kapitalmärkten? Obwohl …