Er grinst und grinst und grinst – Noch-Bundeskanzler bei Caren Miosga

Wenn man etwas aus dem raren Fernsehauftritt des Noch-Kanzlers mitnehmen kann, dann wohl die schmerzhafte Erkenntnis, dass aus einer nahezu bedingungslosen Unterstützung der Ukraine ein All-In-Einsatz geworden ist. Diese Bundesregierung sieht sich als Kriegsteilnehmer und ist darüber zerbrochen. Es sind also eigentlich dringende Fragen zu klären mit dem Noch-Bundeskanzler.

Aber wie erklärt man, warum man nicht geht, obwohl einen offenbar niemand mehr will, nicht einmal der eigene Koalitionspartner? Bundeskanzler Olaf Scholz sitzt am Sonntagabend zur besten Sendezeit nach dem Tatort bei Caren Miosga. Die regierungsnahe Journalistin darf als alte Freundin der Mächtigen bezeichnet werden. Was soll also für den Zuschauer dabei herauskommen?

Scholz ist der einzige Gast. Scholz strahlt wie immer. Und er wirkt auch so eingefroren wie immer, alles beim Alten. Habeck wird eingeblendet mit einer früheren Bemerkung, dass für einen Koalitionsbruch wegen der Ukraine jetzt die schlechteste Zeit sei.

Die Herausforderungen an ihn seien während seiner Regierungszeit teilweise über die Zumutbarkeit gegangen, bemerkt Scholz an einer weiteren Stelle des Gesprächs. Erste wichtige Erkenntnis - und Scholz gesteht es auch unumwunden ein: Die Ampel scheiterte an Milliarden-Krediten für die Kriegsfinanzierung der Ukraine, bei welchen der Finanzminister nicht mehr mitgehen wollte.

Scholz wäscht bei Miosga körbeweise schmutzige Wäsche. Bis zurück zu Lindners Jamaica-Rücktritt 2017 versucht Scholz seinen gefeuerten Minister zu diffamieren. Scholz schiebt Lindner immer wieder den schwarzen Peter zu. Um den ist es zwar alles andere als schade, aber es bleibt dennoch feige. Scholz habe das Geld für die Ukraine noch obendrauf leihen wollen, aber der böse Lindner habe es den Rentnern und Kommunen wegnehmen wollen. So sollen es am Sonntagabend die Zuschauer verstehen. Aber woher sollte das geliehene Geld kommen? Und wer sollte es zurückzahlen? Die Ukrainer nach dem Endsieg?

Scholz meint, den Bürgern habe es einfach gereicht. Die Bürger hätten sich gewünscht, dass er mal auf den Tisch haue. Der Kanzler scheint wirklich ernsthaft zu glauben, dass weitere Milliarden-Schulden für die Ukraine hingegen ein inniger Wunsch der Deutschen seien und nicht etwa, dass der Kanzler endlich die fanatischen Zuwanderungspläne von Baerbock, Faeser und Co. stoppt und obendrauf den Ukrainekrieg auf diplomatischem Wege beenden hilft.

Schon bei Merkel sei er oft derjenige gewesen, der für Verständigung der Koalitionspartner gesorgt habe. Diese selbstlobende Weinerlichkeit ähnelt der seines grünen Wirtschaftsministers in den letzten Tagen. Schaut man sich das gegenseitig ab und übt es vor dem Spiegel?

„Niemand macht immer alles richtig“, sagt Scholz. Aber er sei immer der Mann der Kompromisse gewesen, „ich habe mich immer bemüht, Lösungen zu finden.“

Scholz baut Lindner immer weiter als Buhmann auf. Immer wieder kommt er auf den FDP-Chef zurück. Eine Litanei. Von dreißig Milliarden ist die Rede, die die Ukraine bisher bekommen habe. Scholz will den Zuschauern einreden, dass nur er es gewesen sei, der seinen Finanzminister davon habe abhalten können, weitere Milliarden für die Ukraine den Rentnern, den Bedürftigen und den Kommunen wegzunehmen. Er selbst wollte das Geld nur obendrauf leihen, also den Notstand ausrufen, anders wäre es ja nicht gegangen. Aber warum überhaupt, diese Frage stellt sich Scholz nicht und Miosga fragt nicht.

„Sie sind ein gescheiterter Kanzler“, stellt Miosga ziemlich trocken fest und fragt: „Woher nehmen Sie die Legitimität, weiterzumachen?“ Er habe gleich Neuwahlen angestrebt, so Scholz, und sich dabei an Gerhard Schröder orientiert, der 2005 schon einmal eine Neuwahl ermöglicht habe. Plötzlich taugt Schröder wieder als SPD-Vorbild?

Wahlen seien „ein Fest der Demokratie für die Bürger“, schwafelt Scholz und Miosga findet das dann auch zu Recht komisch angesichts der Ereignisse der letzten Tage.

Scholz will den „frühestmöglichen Zeitpunkt“ für Neuwahlen, Miosga geht dazwischen und meint, „Okay, dann am nächsten Mittwoch die Vertrauensfrage“, das sei doch der nächstmögliche Zeitpunkt. Scholz – na klar– grinst.

An einer Stelle zählt Scholz auf, wie anstrengend die Vorbereitung einer Wahl doch sei. Es dürfe auch nicht wieder so etwas wie in Berlin passieren, wo man die Wahl habe wiederholen müssen, was Miosga wiederum nicht vergleichbar findet. Auf einen Mangel an Papier wird Scholz nicht angesprochen. Auch nicht über die bekanntgewordenen Kungeleien mit der Bundeswahlleiterin, der Verantwortlichen für Neuwahlen.

Der Kanzler meint, die SPD- und CDU-Fraktionschefs Münzenich und Merz sollen sich gern auf einen Termin einigen. Wenn es alle so sehen, wäre es für ihn überhaupt kein Problem, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen, erklärt Scholz. Er wünsche sich, fügt er noch an, ein neues Mandat der Bürger durch ein starkes Votum für die SPD. Glaubt Scholz ernsthaft daran, dass die SPD in der Wählergunst in den kommenden Wochen und Monaten wieder wachsen kann? Ein schon verfestigter Realitätsverlust.

Caren Misoga mag nicht besonders angriffslustig sein, aber selbst die regierungsnahe Journalistin kommt an ein paar wichtigen Fragen nicht vorbei. Und nachdem Minister Habeck schon öffentlich damit drohte, man werde jetzt einfach weiterarbeiten, muss Frau Miosga fragen, ob es denn noch Vorhaben gebe, wegen derer die Neuwahlen verzögert werden sollen.

Und natürlich schauen viele Bürger dabei auf die Ukraine und fürchten noch mehr Opfer der Deutschen für diesen Konflikt der anderen, den diese Bundesregierung in besonderer Weise und in alleiniger Verantwortung mit dem Schicksal Deutschlands verbunden hat. Übrigens mit allen verfassungsrechtlichen Bedenken, die so eine Entscheidung und Zäsur mit sich bringen.

Scholz weicht einmal mehr grinsend aus und beteuert grinsend und grinsend und grinsend: „Ich habe das wirklich nicht als Pokerspiel inszeniert.“ Noch einmal erklärt Scholz, er glaube daran, dass die SPD bei kommenden Wahlen als stärkste Fraktion im Bundestag sitzt „und das ich damit auch eine weitere Regierung begründen kann.“ Ein Kalauer.

Scholz sieht die SPD also nicht nur an der AfD vorbeiziehen, sondern auch noch an der aktuell bald doppelt so stark aufgestellten CDU. Was soll man dazu noch sagen? Welchen Zweck verfolgt dieser grinsende Traumtanz ums Kanzleramt? Und es ist tatsächlich kein Lächeln, es hat durchgehend etwas Hämisches.

„Sie haben immer von wichtigen Vorhaben und Gesetzen gesprochen, die noch durch den Bundestag müssen“, erinnert noch einmal Miosga. Scholz findet die Annahme allein schon seltsam, dass eine Verschlagenheit dahinterstecken könne, das sei doch nicht seine Überzeugung.

Dann wird Scholz doch noch konkret: Man wolle vor Neuwahlen noch gemeinsam mit der Union das Bundesverfassungsgericht vor den Feinden der Demokratie schützen – also vor der AfD – und dann gebe es da noch ein großes Paket steuerlicher Entlastungen. Von kalter Progression und der Erhöhung des Kindergeldes ist außerdem die Rede.

Überzeugend klingt das allerdings nicht. Also um was geht es wirklich? Der Verdacht bleibt bestehen – nein, er erhärtet sich sogar –, dass es etwas mit der Ukraine zu tun haben muss, das Scholz hier nicht offenlegen mag, nicht darf oder kann.

Und der Kanzler glaubt, dass die Bürger und Bürger ihn wiederwählen werden, weil er die Rente nicht verschlechtern werde. Ist das irgendeine Vorstufe von Erich Mielkes „Ich liebe doch alle Menschen“? Das alles wirkt gefährlich für Deutschland. Überzeugend klingt hier so gut wie nichts, um was geht es also wirklich? Noch einmal: Der Verdacht erhärtet sich, dass es etwas mit der Ukraine zu tun haben muss.

Etwas wird aber deutlich: Dieser Auftritt von Scholz zeigt wieder Einiges von dem, was Scholz sonst vor dem Bürger verborgen hält. Aber was sichtbar geworden ist, lässt sich nicht für Scholz verbuchen. Der Gesamteindruck ist der einer Krämerseele. Hier lässt einer die Katze aus gutem Grund nicht aus dem Sack.

Auf Nachfrage kommt einmal mehr ein störrisches „Nö“. Hier wurde der Kanzler eingeladen sich zu erklären, die Fragen sind durchaus moderat, aber Scholz erweckt den Eindruck, als müsse er dort zwangsweise sitzen, wie vor dem Schuldirektor und als wolle gar nicht die Chance nutzen, endlich reinen Tisch zu machen.

Es ist der Noch-Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, der da sitzt!

Scholz soll noch über den EU-Gipfel erzählen, wie die Kollegen dort so reagiert haben, bittet Miosga. Er wurde also aus der strengen Fragerunde entlassen, jetzt kommt noch ein bisschen Boulevard, entsprechend dann die Antworten: Der Kanzler sagt, er regiere gern. Aha. Warum es danach aber nie aussehe, fragt Caren Miosga nicht mehr nach.

Es folgt eine plauderhafte Donald-Trump-Fragerunde. Tatsächlich ist hier die eigentliche Befragung längst zu Ende. Scholz lehnt sich entspannt und vergnügt grinsend zurück. Ein Telefonat mit Trump habe er noch nicht geführt, es sei aber in Vorbereitung, da solle sich Frau Miosga keine Sorgen machen, grinst er.

Und er werde sich bemühen, dass es zukünftig gute Beziehungen zwischen den USA und Deutschland gebe. Sagt Olaf Scholz, der allerdings die längste Zeit Kanzler gewesen sein dürfte, aber es gerne weiter wäre.