Die Niedersächsische Landesmedienanstalt droht Alexander-Wallasch.de in einem siebenseitigen Drohbrief mit der Einleitung „kostenpflichtiger förmlicher Verfahren“ vom „Team Regulierung“.
Die will man einleiten, wenn wir nicht bis zum 10. März 2025 weit über 3000 Beiträge „vollständig durchsehen“ und selbst zensieren bzw. diese Beiträge gleich ganz löschen, weil die Durchsicht zeitlich nicht zu schaffen ist.
Dabei setzt man, so heißt es noch höhnisch in einem Schlusssatz, „auf die Kooperationsbereitschaft der Anbieter“. Mit der Bitte um Selbstlöschung!
Vier Beispiel-Artikel aus dem Angebot von Alexander-Wallasch.de wurden für die Behauptung einer „Verletzung der Sorgfaltspflicht“ exemplarisch angeführt:
Die Vorwürfe lauten hier: „pauschalisierte Behauptungen über syrische und afghanische Migranten“, von denen wir behauptet haben sollen, diese neigen zur Gewalt. Dafür seien von uns keine Quellen und Beweise geliefert worden.
Auch sei der Text „negativ generalisierend gegenüber Migranten und könne daher als diskriminierend angesehen werden.“
Ein weiterer Vorwurf: Wir hätten Bilder veröffentlicht, die Impfschäden zeigen ohne diese bewiesenermaßen als Impfschäden auszuweisen. Es gäbe keine Belege für einen zeitlichen Zusammenhang zwischen Impfung und Impfschaden. Auch hätten wir keinen Experten befragt, der eine Abwägung von Sicherheit und Risiken der Impfung vorgenommen hat. Unser Artikel sei geeignet, „die Leserschaft unnötig aufzuwühlen und unbegründete Befürchtungen zu erwecken“.
Noch ein Angriff: In einem Text sollen gefehlt haben „konkrete Quellen oder verlässliche Belege für schwere Vorwürfe wie Vergewaltigungen, Gruppenvergewaltigungen, Körperverletzungen und Messerangriffe (…) namentlich aus der Gruppe der Zuwanderer“.
Was ist das Ziel der Zensoren ohne valide Rechtsgrundlage? Artikel bei www.Alexander-Wallasch.de, die ich nicht schönschreibe. Übermorgen weitere Zensurwünsche? Und irgendwann ist es dann sinnvoller, in guter deutscher Tradition Artikel vorher einzureichen, wenn man auf der sicheren Seite sein will?
Es gibt 14 Landesmedienanstalten. Mittlerweile wird hier bereits mit einer Künstlichen Intelligenz (KI) zur Zensurkontrolle gearbeitet. Sichtbar ist das beispielsweise auf der Webseite der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt.
Dort heißt es, dass im Auftrag der Medienanstalt NRW entwickelte KI-Tool „KIVI“ werde zwischenzeitlich von allen 14 Landesmedienanstalten in Deutschland genutzt. Nordrhein-Westfalen fasst seine Begeisterung über diese automatischen Zensursysteme so zusammen:
„Dabei zeigen wir, wie gut und effizient die Zusammenarbeit von Behörden, ergänzt durch den Einsatz moderner Technologie, funktionieren und Wirkung entfalten kann.“
Der Chef der zuständigen Staatskanzlei erklärt dazu:
„In diesen Zeiten ist wirksame Rechtsdurchsetzung auch mithilfe der modernsten technischen Hilfsmittel nötiger denn je. Wir müssen illegale Inhalte im Netz konsequent bekämpfen. Die Landesanstalt für Medien NRW und die Landesregierung ziehen hier an einem Strang.“
Was für eine Wirkung hat diese „Rechtsdurchsetzung“ genannte Zensur? Das betroffene Portal und die betroffenen politisch markierten Journalisten müssen Zeit und Geld aufwenden für die Abwehr dieser politischen Zensur. Es entsteht ein nicht unerheblicher wirtschaftlicher Schaden. Bereits mit Zustellung der Einschreiben werden unterbewusste Selbstzensurmechanismen ausgelöst. Oder wahlweise eine Radikalisierung?
Allerdings besteht keine Notwendigkeit, sich gegenüber solchen politisch motivierten Zensuranwürfen überhaupt zu rechtfertigen. Es reicht aus zu sagen: Das geht euch einen feuchten Dreck an!
Denn freier Journalismus ist keine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat. Wo sind die Urteile zu diesem Thema? Es gibt sie schlicht nicht!
Es wird im Gegenteil höchste Zeit, den Landesmedienanstalten einen Fragenkatalog zuzusenden, den diese zu beantworten haben: Über ihre verfassungsfeindliche Arbeit. Darüber, wie viele solcher Drohbriefe sie rausgeschickt haben. Über ihr Budget, über die Altersversorgung ihres Direktors und weitere Details mehr. Es ist an der Zeit, endlich öffentlich Antworten auf jene Fragen zu erzwingen, die Licht ins Dunkel bringen und die eigentliche Motivation hinter diesen politischen Zensurmaßnahmen aufdecken.
Besonders dreist: Deren eigenes Budget zwacken die Bürokraten von der Rundfunkgebühr ab. Die Landesmedienanstalten werden überwiegend aus diesen Zwangsabgaben finanziert. 160 Millionen Euro pro Jahr – überwiegend für nicht legitime Zensurmaßnahmen – unter dem Feigenblatt des „Jugendschutzes“, tatsächlich für „den Kampf gegen rechts“.
Derzeit erhalten die Anstalten insgesamt 1,8989 Prozent der durch den Rundfunkbeitrag erzielten Einnahmen. Davon werden zunächst 511.290 Euro an jede der 14 Anstalten als Sockelbetrag gezahlt. Die verbleibenden Mittel werden auf Basis der in den jeweiligen Ländern erzielten Einnahmen verteilt (§ 10 RFinStV). Darüber hinaus existiert in einigen Bundesländern – etwa in Schleswig-Holstein, Hessen und Hamburg – eine Rundfunkabgabe, die private Rundfunkveranstalter zahlen müssen.
Wir werden diese Perversion woker Drangsalierung und Politisierung maximal transparent machen. Für eine Million Leser im Monat und für jene, die noch täglich in wachsender Zahl hinzukommen.
Ziel muss es sein, die bundesweit koordinierten Zensuraktivitäten dieser öffentlich-rechtlichen Mafia – pardon, Anstalten öffentlichen Rechts - transparent zu machen. Wir werden sehen, welche Versorgungsposten verantwortlich davon profitieren.
Und bis auf wenige Alibi-Selbstgeißelungen räumen sie also mit ihren KI-gestützten Zensurmaßnahmen die Mitbewerber ihrer Auftraggeber reihenweise von der Platte.
Nur zur Erinnerung an eine alte gelbstichige Urkunde aus dem Jahre 1949. Dort heißt es unter 5 Abs. 1, Satz 3 GG: „Eine Zensur findet nicht statt.“
Die Landesmedienanstalten wurden ursprünglich einmal eingerichtet zur Genehmigung von privatem Rundfunk. In der Folge haben sich diese Anstalten neue Geschäftsfelder gesucht: politisch motivierte Angriffe gegen die freie Rede.
Wenn es diese politischen Anstalten ernst damit meinen, sollen sie doch klagen. Artikel um Artikel. Satz um Satz. Wort um Wort. Silbe um Silbe. Aber auch hier ist die Frage schnell beantwortet, was es diese GEZ-finanzierten politischen Zensoren angeht, was engagierter Journalismus schafft: Einen feuchten Dreck!
Nicht nur die niedersächsische Medienanstalt geriert sich als Wahrheitsministerium. Wir werden gemeinsam mit engagierten Lesern und Mitbewerbern zeigen: Eure Auflösung ist klares Ziel. Niemand braucht Euch.
Aber diese psychologische Betrachtung kann uns vollkommen gleichgültig lassen. Mit der Psychoanalyse von Tätern sollen sich Experten befassen. Wie reagieren gute Medien adäquat darauf? Die Antwort gibt uns Donald Trumps Ex-Anwalt Roy Cohn: „Angriff, Angriff, Angriff!“
Was diese Landesmedienanstalten anstreben, ist ein Verbots-Dialog, den wir nicht annehmen werden. Verständlicher ausgedrückt: „Wer ficken will, muss freundlich sein!“, wie es Oliver Korittke in „Doktorspiele“ so treffend formulierte.
Wer keine klare Linie zieht, der ist unfreiwillig beteiligt daran, Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit zu beschädigen, der macht sich zum Diederich Heßling („Der Untertan“) der Neuen Medien.
Wesentliche Aufgabe wird es sein, die „Arbeit“ dieser Zensurbehörden sichtbar zu machen und zu ächten. Und zwar auf allen politischen und medialen Ebenen. Mit diesen verfassungsfeindlichen Angriffen gegen freie Medien muss jetzt aufgeräumt und endgültig Schluss gemacht werden.
Es geht um die Ausschaltung des letzten Teiles der noch funktionierenden Vierten Gewalt. Dieser Angriff wird nicht von 14 dummen Leuten geführt, sondern für diesen Angriff werden Millionen Euro an GEZ-Gebühren für eine KI-gesteuerte lückenlose und massenhafte Zensur verheizt. Das werden wir genau wissen wollen.
In dieses Bild passen auch KI-generierte Anschreiben mit der KI-gerierten Schlusszeile: „Ihr Team Regulierung“.
Nur das kann die Zukunft der Neuen Medien sein. Wir dürfen uns diese Behandlung nicht gefallen lassen und nicht darauf hoffen, dass es uns nicht so sehr trifft wie vielleicht einen Mitbewerber, der vielleicht noch kritischer berichtet. Wer sich auf diese Spielchen einlässt, der braucht am Ende selbst eine KI, die ihm jene Artikel schreibt, welche die politische KI der Herrschenden lückenlos akzeptiert. Oder auf KI-Schreiben KI-generiert antwortet.
Wie geht’s weiter?
Alexander-Wallasch.de wird einen umfassenden Fragenkatalog formulieren und an die Niedersächsische Landesmedienanstalt senden – und an die Politik im Lande. Und wir werden darauf bestehen, dass diese „Anstalt“ ihrer Wahrheits- und Auskunftspflicht nachkommt.
Wir werden in koordinierten Informationskampagnen eine breite Öffentlichkeit dafür schaffen, dass Alexander-Wallasch.de stellvertretend für alle freien Medien in seiner wirtschaftlichen Existenz und in seiner Berichterstattung vernichtet werden soll. Dagegen werden wir uns zur Wehr setzen. Und wir werden kämpfen: „Angriff, Angriff, Angriff!“
In eigener Sache: Dieser neuerliche Angriff ist noch einmal von einer besonderen Qualität, die weit über die bisherigen Diffamierungen und Diskreditierungen hinausgeht. Erklärtes Ziel der Gegenseite ist die endgültige Abschaltung der Seite Alexander-Wallasch.de und anderer kritischer Medien.
Liebe Leser und Leserinnen, liebe Freunde und Unterstützer. Meine Webseite ist meine tägliche Arbeit. Ich beginne um 8 Uhr am Morgen und ende selten vor 23 Uhr. Alexander-Wallasch.de ist mein Wohnzimmer. Hier sitze ich gemeinsam mit meinen bis zu einer Million Leser im Monat.
Wir sitzen beisammen und debattieren in den sozialen Medien. Und wie es sich für eine anständige Familie gehört, fliegen auch mal die Fetzen und anschließend umarmen wir uns wieder.
In den letzten Jahren habe ich Sie öfter um Unterstützung gebeten, damit die Seite weiterlaufen kann. Ich kann mir keine bessere Leserschaft wünschen: Kritisch in der Sache, aber immer großzügig, wenn es um die Verteidigung unseres Wohnzimmers geht.
Jetzt liebe Freunde ist die Not besonders groß. Unsere Verteidigung kostet nicht nur Nerven, sondern Geld. Es kann sein, dass wir damit scheitern werden! Es kann sogar sein, dass Alexander-Wallasch.de den Genickschuss bekommt. Aber ich glaube an unseren Sieg!
Ich stehe aufrecht. Ich bin verdammt sauer. Und ich setze mich zur Wehr. Stehen Sie mit mir auf! Ich danke Ihnen von Herzen für jede Unterstützung.
Ihre Unterstützung zählt
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Elias Hallmoser
Sogenannte 'Künstliche Intelligenz' ist einfach ein Computerprogramm, das so arbeitet, wie es Auftraggeber und Programmierer erstellen/pflegen und andere Personen es nutzen. Dabei verarbeitet das Programm eingegebene Daten und gibt programmgemäss Daten aus.
Scheinbar lässt die NLM, rechtlich vertreten nur durch ihren Direktor Christian Krebs LL.M., einen Versuchsballon steigen. Man könnte nun auch prüfen lassen, ob angesichts des als Drohung verstandenen Anschreibens eine Art Amtsmissbrauch vorliegt.
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Kommentar von Micha
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Kommentar von .TS.
@Judith Panther: Wenn Sie des Lesens oder Verstehens nicht mächtig oder willig sind sollten Sie sich gar nicht erst erdreisten zu schreiben.
Zumal Sie offensichtlich keine weitergehende praktische Erfahrung im Kampf gegen das GEZiefer haben, sondern nur Glück bislang von deren Aufmerksamkeit verschont geblieben zu sein.
Dauerhafter Widerstand gegen das Schundfunkunrecht ist möglich, aber man sollte schon wissen worauf man sich dabei einläßt und wann man wo und wie reagieren sollte. Halbwissen das trügerische Sicherheit verspricht kann dabei reichlich unangenehme Folgen haben die leicht vermeidbar gewesen wäre.
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Kommentar von Judith Panther
@ T.S. - Sie können Ihren Vorwurf also mit nichts belegen.
Hätte mich auch gewundert.
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Kommentar von Thomin Weller
@Judith Panther und andere
Ich stelle mir die Frage worin sich "Weiße Folter", Terrorismus und Propaganda der aus dem gesamten Staat und Berufsbeamtentum kommt, unterscheidet.
Terrorismus Definition
Terroristen greifen nicht militärisch nach Raum (wie der Guerillero), sondern wollen nach einer klassischen Formulierung Franz Wördemanns „das Denken besetzen“ und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen.[2] So ist Terrorismus keine Militär-, sondern primär eine Kommunikationsstrategie.
https://de.wikipedia.org/wiki/Terrorismus
Aus der Definition heraus sind diese Regierungspolitiker Terroristen und haben lange den Punkt reiner Propaganda, weiße Folter überschritten.
Den GEZ Anstalten würde ich ebenso Terrorismus durch Bandenabrede unterstellen.
Der gesamten Regierung, Berufsbeamtentum und viele Richter erfüllen den Tatbestand einer kriminellen Bande mit Bandenabrede.
Definition
http://www.bohrwurm.net/images/Bande%201.jpg
http://www.bohrwurm.net/images/Bande%202.jpg
"Terrorismus: Provokation der Macht", Peter Waldmann, ein Freund/Bekannter von Reemtsma war aus meiner Sicht der Grundstein zur staatlichen Resilienz.
Das bedeutet das der Bürger, Mensch absolut keine Rolle im politischen Geschehen spielt und hoheitliche Aufgaben ins Private verschoben wird.
Heraus kommen die ganzen Mitmachfallen wie Bürgerbeteiligung.
Seit 2021 bin ich durch diese Regierung und ihre Schergen schwer traumatisiert.
Erst recht durch das Verschweigen und Nichthandlung der Verantwortlichen die für mich unverzüglich vor ein Gericht gehören.
Statt dessen kommt noch mehr Zensur und Überwachung.
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Kommentar von .TS.
@Judith Panther: Siehe die von mir genannte umfangreiche Sammlung. Andernfalls belegen Sie doch bitte ganz genau weshalb ihre Behauptung korrekt sein soll.
Um es kurz zu fassen: Schon der Festsetzungsbescheid ist, sofern nicht wirksam widersprochen, bereits ein vollstreckungsfähiger Titel.
Daher: Festsetzungsbescheid erhalten -> unverzüglich Widerspruch einlegen, das hat zumindest bis zur Anerkennung oder Ablehnung (ein ggf. gern vorab zugeschickter Brief der weder klar das eine noch das andere ist hat keine rechtliche Wirkung!) aufschiebende Wirkung.
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Kommentar von Judith Panther
@T.S. - Sie unterstellen mir, Unwahrheiten zu verbreiten.
Ein ganz übler Vorwurf.
Bitte belegen sie ihn.
Erläutern Sie bitte ganz genau, was an meinen Aussagen der Unwahrheit entspricht.
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Kommentar von .TS.
@Judith Panther: Bitte keine Unwahrheiten verbreiten, die Schundfunkanstalten hetzen einem den Gerichtsvollzieher mit Unterschrift vom Intendanten deutlich früher auf. Wie das in den einzelnen Bundesländern genauer abläuft und wie das variiert wurde schon vielfach auf gez-boykott.de dokumentiert.
Und eine bessere Zusammenfassung wie man dagegen vorgehen kann gibt es auf https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_zahlungsstopp.html . Beim Beitragsblocker kann man hingegen davon ausgehen daß die in Schundfunkanstalten, GEZiefer und Gerichten längst vielfach bekannten Standardschreiben rasch mit ebenso standardisierten Antworten abgewatscht werden.
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Kommentar von J. Kempster
Nazis.
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Kommentar von Robert Barmettler
Ich glaube, ich schaue jetzt nochmals die Rede von Vance. Diese Zensurheinis sind ja nicht zum Aushalten. Danke für Ihre Arbeit.
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Kommentar von Judith Panther
Was habe ich richtig gemacht, daß ich diesen Beitrag noch nie zahlen mußte?
Daß ich auf meinen Widerspruch (12 Punkte) aus 2014 noch nicht einmal eine Antwort von der GEZ, aber auch keine Zahlungsaufforderungen mehr von dort erhalten habe?
Wenn sie sich wider Erwarten doch nochmal bei mir melden, dann würde ich meinen Widerspruch von damals jetzt noch mit einem Härteanfallantrag ergänzen, und zwar mit der Begründung, daß ich es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann,
eine kriminelle Vereinigung, die nachweislich Menschenrechtsverbrechen wie "Weiße Folter" und "Psychologische Kriegsführung" in Serie verüben und sich ständig der Volksverhetzung schuldig machen, finanziell zu unterstützen.
Ist ja nach §§ 129 und 130 StGB auch verboten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Psychologische_Kriegsführung
„Der Ausdruck psychologische Kriegsführung … bezeichnet … alle Methoden und Maßnahmen zur Beeinflussung des Verhaltens … der … Zivilbevölkerung … durch gezielte Falschinformation …“
Als da wären die Verbreitung von Fake-Inzidenzen, PCR-Testbetrug, Lügen über die Anzahl der Corona-Toten, überlaufene Intensivstationen, Lauterbach-Lügen, ARD-Faktenfinder-Fakes, Verstöße in Serie gegen das Heilmittelwerbegesetz, Potsdamer „Geheimtreffen“ …
Unter „Weiße Folter“ fällt die panikerzeugende Berichterstattung der Öffis während der Fake-Pandemie
und als Nachweise für öffentlich-rechtliche Volksverhetzung genügt der Böhmermann´sche Mordaufruf im ZDF, ebenso der von Moritz Neumeier, der im November 23 in den Öffis vorgeschlagen hatte, lieber Deutsche über 70 zu töten als Migranten abzuschieben um mehr Platz im Wartezimmer zu schaffen, nachzulesen u.a. auf reitschuster.de/post/statt-migranten-abzuschieben-deutsche-ueber-70-toeten.
Ebenso die Pogromstimmung, die Dieter Nuhr in seiner Sendung vom 18.11.2021 verbreitet hat, als er Ungeimpfte als „niedere Tiere“ bezeichnete.
Allein die jüngste Manipulation des ZDF rechtfertigt eine Zahlungsverweigerung, nachzulesen z.B. auf
https://reitschuster.de/post/dreiste-manipulation-so-rueckt-das-zdf-die-cdu-in-die-naehe-zur-afd,
und war laut RA Brennecke im Beitrag „presserechtlich rechtswidrig“.
Auf https://www.tichyseinblick.de/interviews/roland-schatz-mediatenor-oeffentlich-rechtliche-spd/
wird von einem juristischen Erfolg berichtet:
Auszug „Seit dem 23. Mai 2024 haben wir neue Verhältnisse: Mit dem 6. Senat am Bundesverwaltungsgericht hat sich erstmals ein Gericht auf die Seite einer Beitragszahlerin gestellt, die nicht länger die Beiträge zahlen wollte, solange sie nicht von den Sendern einen entsprechenden Leistungsnachweis erhält, also einen Beleg, daß die Sender ihre Pflichten aus dem Rundfunkstaatsvertrag erfüllen. …“
Weitere ungemein spannende und wertvolle Tips gibt es von Markus Bönig (Beitragsblocker, https://www.keinrundfunkbeitragmehr.de/)
auf https://www.youtube.com/watch?v=PisaRepm6sU
Obwohl es also denkbar einfach wäre, die Anstalten endgültig lahmzulegen, fürchten sich alle vor dem ominösen Gerichtsvollzieher wie die sieben Geißlein vor dem bösen Wolf, den es im Gegensatz zum GErichtsvollZieher wirklich gibt.
Der Letztere kommt aber erst, wenn ein Urteil ergangen ist und vor dem Urteil kommt die Klage und vorher muß die GEZ auf den Widerspruch bzw. Härtefallantrag antworten
und das tut sie seit 12 Jahren bei mir nicht, obwohl meine 12 Punkte im Vergleich zu den o.g. Vorwürfen harmlos sind.
Aber glaubt hier jemand ernsthaft, die Öffis würden wollen, daß diese
Vorwürfe durch die Instanzen hindurch in aller Öffentlichkeit detailliert überprüft, erörtert
und letztlich bewiesen werden?
Daß zudem noch vor Gericht Studien zitiert werden, die eindeutig ihre Linksgrünlastigkeit belegen?
Deshalb rede ich nicht mehr von Zwangsgebühren, sondern vom zwanghaften Gebührenzahler,
der am Ende der Schlange vor einem kaputten Bahnsteigkartenautomaten schläft,
während der Papst auf den Gleisen im Kettenhemd steppt.
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Kommentar von Thomin Weller
Die Landesmedienanstalt als der neue Franz Eher Verlag?
Der RA Markus Kompa hat sich mit einigen Fällen befasst.
Der Blauebote wurde wie viele andere angeschrieben.
Quelle
http://blauerbote.com/2021/11/05/ich-soll-800-euro-zahlen-fuer-einen-blogbeitrag-der-der-landesmedienanstalt-baden-wuerttemberg-leicht-missfaellt/
Weiterführend.
"Wer sich dem Zugriff der forschen Medienaufseher entziehen möchte, muss entweder seinen Sitz ins Ausland verlegen oder sich, wie es § 19 MStV als Ausweg vorsieht, dem Pressekodex des Deutschen Presserats unterwerfen. Wer eine solche Selbstverpflichtungserklärung abgibt und vom Presserat akzeptiert wird, kann sich mit einem nach Reichweite gestaffelten „Jahresentgelt“ zwischen 100,- € und 100.000,- € aus der Zuständigkeit der Landesmedienanstalten freikaufen.
Zu einem solchen Ablaßhandel wäre Bloggern dringend zu raten, denn anders als die Landesmedienanstalten verfügt der Presserat nicht über scharfe Waffen, sondern kann bei Verstößen gegen den Pressekodex gerade einmal Flüche ausstoßen wie „Beanstandungen“ und „Rügen“."
https://kanzleikompa.de/2021/05/03/medienaufsicht-droht-unerwuenschten-bloggern-mit-sperrverfuegung/
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Kommentar von gabriele heckhausen
Ich hoffe, wir werden in naher Zukunft von den schrecklichen "Eliten" befreit!
Es erinnert immer mehr an die Zeiten nach 1933!
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Kommentar von Maru Wetterstein
Ich würde GAR NICHTS unternehmen.
Man hat Sie herausgepickt, um ein Exempel zu statuieren, indem man Ihr kreatives Widerstandspotential mit sinnlosen Behördenakten beschäftigt und Sie so verschleisst.
Die wollen Sie kontrollieren, indem sie sich Ihre Zeit und Energie holen, die Sie für Wichtigeres brauchen.
Am besten - wie im Aikido - alle Angriffe ins Leere laufen lassen und sich denen als Zielscheibe entziehen
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Kommentar von Rainer Möller
"geeignet, „die Leserschaft unnötig aufzuwühlen und unbegründete Befürchtungen zu erwecken“.
Wisst Ihr, woran mich diese Sprache erinnert? An das wilhelminische Beamtentum zur Zeit der Sozialistengesetze. Das Verbot der Sozialdemokratischen Partei dauerte immerhin einige Jahrzehnte. Und wurde von vielen Leuten mit Inbrunst unterstützt: Wie konnten diese bösen Leute nur die Untertanen so aufwühlen und gegen die liebe Obrigkeit aufbringen?
Und dieses obrigkeitsstaatliche Denken ist in der CDU immer noch vorhanden: Wüst (NRW) ist ja vollkommen mit seiner Landesmedienanstalt (einer der allerschlimmsten) auf einer Linie! Während es sich bei der SPD erst allmählich im Lauf der Jahrzehnte so ausgebreitet hat.
Die beste Waffe dagegen war schon damals Spott und Humor: Hauptmanns "Biberpelz" ist das beste Beispiel dafür, und jetzt könnte man bald wieder einen "Biberpelz" über die modernen Nachfolger der wilhelminischen Polizeikommissare schreiben.
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Kommentar von Palmström
Schon komisch bemängeln das Impressum können aber sich selber nicht an die Regeln einer Korrespondenz halten.
Auf dem Briefkopf steht. Ja der „Direktor“ also liegt das Schreiben in dessen Verantwortung. An den sollte dann auch eine Antwort gehen. Bei den Beispielen steht ja zuerst „könnte“ das ist wie hätte und Fahrradkette.
Wie könnte man antworten? Na ja, man schreibt einfach das journalistisch sorgfältig recherchiert wurde und das man auf diese Ergebnisse jeweils gekommen ist. Punkt.
Endhaftung meinerseits: Dies ist kein juristischer Rat sondern klarer Menschenverstand.
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Kommentar von Marco B.
Ach, so läuft jetzt der Hase! Gut zu wissen! Mein Bedauern, denn ich dachte immer die Landesmedienanstalten wären nur "Abschiebeorte" für nicht mehr aktiv einsetzbare Politiker:innen. Ich denke aber, dass die Berichterstattung über Corona und Impfschäden nur vorgeschoben ist. Sie hatten da unlängst nen Artikel über Deportationen von Ukrainern an die Front. Solche Berichte sind ungewollt, da brandgefährlich.
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Kommentar von Karola Peters
Lieber Herr Wallasch, danke, dass Sie diese Ungeheuerlichkeit so direkt kommunizieren. Ich hoffe sehr, dass die alternativen Medien zusammenstehen, Sie unterstützen und sich der Zensur nicht beugen. Wenn alle oder sehr viele sich weigern und gegen diese Zensur vorgehen, dann wird das "Team Regulierung" keinen Erfolg haben. Es ist der Punkt, dass immer zu viele meist schon vorauseilend gehorsam sind. Das war in der Coronazeit so und zeigt sich jetzt auch in der Wirtschaft. Jetzt heulen die Vorstände von Audi, BASF, ... , wenn die Gewinne einbrechen. Aber vorher waren sie die eifrigsten Mitmacher. Kümmert sich die Behörde, die Sie zur Eigenzensur aufgefordert hat eigentlich auch so eifrig um ARD, ZDF, Spiegel, SZ, ...? Ich glaube, dort hätten sie unendlich viel zu tun. Es ist nur noch gruselig hier.
Selbstverständlich unterstütze ich Sie und spende einen Betrag (allerdings unter meinem richtigen Namen).
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Kommentar von Hans Buschmann
Ein Verfahren ist nur dann rechtsgültig, wenn folgendes Gesetz beachtet wird. Ansonsen ist es lt §44 VwVFG nichtig.
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
§ 37 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes; Rechtsbehelfsbelehrung
(1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein.
(2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwaltungsakt ist schriftlich oder elektronisch zu bestätigen, wenn hieran ein berechtigtes Interesse besteht und der Betroffene dies unverzüglich verlangt. Ein elektronischer Verwaltungsakt ist unter denselben Voraussetzungen schriftlich zu bestätigen; § 3a Absatz 2 und 3 findet insoweit keine Anwendung.
(3) Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. Wird für einen Verwaltungsakt, für den durch Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, die elektronische Form verwendet, muss auch das der Signatur zugrunde liegende qualifizierte Zertifikat oder ein zugehöriges qualifiziertes Attributzertifikat die erlassende Behörde erkennen lassen. Im Fall des § 3a Absatz 3 Nummer 3 Buchstabe b muss die Bestätigung nach § 5 Absatz 5 des De-Mail-Gesetzes die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lassen.
(4) Für einen Verwaltungsakt kann für die nach § 3a Absatz 2 erforderliche Signatur oder für das nach § 3a Absatz 3 Nummer 3 Buchstabe a erforderliche Siegel durch Rechtsvorschrift die dauerhafte Überprüfbarkeit vorgeschrieben werden.
(5) Bei einem schriftlichen Verwaltungsakt, der mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen wird, können abweichend von Absatz 3 Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen. Zur Inhaltsangabe können Schlüsselzeichen verwendet werden, wenn derjenige, für den der Verwaltungsakt bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, auf Grund der dazu gegebenen Erläuterungen den Inhalt des Verwaltungsaktes eindeutig erkennen kann.
(6) Einem schriftlichen oder elektronischen Verwaltungsakt, der der Anfechtung unterliegt, ist eine Erklärung beizufügen, durch die der Beteiligte über den Rechtsbehelf, der gegen den Verwaltungsakt gegeben ist, über die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf einzulegen ist, den Sitz und über die einzuhaltende Frist belehrt wird (Rechtsbehelfsbelehrung). Die Rechtsbehelfsbelehrung ist auch der schriftlichen oder elektronischen Bestätigung eines Verwaltungsaktes und der Bescheinigung nach § 42a Absatz 3 beizufügen.
Fußnote
(+++ § 37: Zur Anwendung vgl. § 10 Abs. 2 TextilKennzG 2016 +++)
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Kommentar von Rainer Möller
Lieber Herr Wallasch,
ich habe gespendet. Weil es ja vielleicht noch möglich ist, ein Gerichtsurteil zu erreichen, das den Verfall der Meinungsfreiheit eindämmt. Und weil ich in einem ähnlichen Fall versäumt habe zu spenden: die amerikanische Webseite vdare ist durch Lawfare finanziell ausgeblutet worden, bis sie zumachen musste.
Nichtsdestoweniger:
Sie haben sich zu sehr an eine Demokratie gewöhnt, in der man massiv und sensationalistisch auftreten musste, um Gehör zu finden. Das spüre ich an Ihrer Behandlung des Themas "ukrainische Kriegsflüchtlinge". Wir treten jetzt aber in eine neue Zeit der Diktatur ein (dere Ende ich nicht mehr erleben werde, aber vielleicht Sie). Und da müssen wir wieder die Tricks der Sklavensprache lernen: die caveats. die Andeutungen. die Konditionalisierungen und Konjunktivierungen ("was wäre, falls ... (Hitler den Krieg verlieren würde)") usw. Das kann man und sollte man auch einer KI beibringen und dann die KI über alle Artikel drüber laufen lassen. (Und diese KI könnte man übrigens gewinnbringend an andere verkaufen.)
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Kommentar von F. Lo
Nur mal so gefragt: Gehört das zum Kernbereich ihrer Aufgaben oder hat man die Aufgaben der Landesmedienanstalt von sich aus erweitert, d.h. zumindest neue Schwerpunkte gesetzt? Bisher ging ich davon aus, dass die NLM schwerpunktmäßig für privaten Rundfunk zuständig ist.
Eigenbeschreibung auf der Website: „Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) ist die Medienanstalt für Niedersachsen und für den privaten Rundfunk zuständig. Sie ist eine unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Hannover und beschäftigt aktuell 37 hauptamtliche Mitarbeitende. Die NLM lizenziert private Radio- und Fernsehveranstalter und beaufsichtigt deren Programme. Bei der Aufsicht überprüft die NLM vor allem die Einhaltung des Jugendschutzes und der Werbe- und Kennzeichnungsbestimmungen. Zudem beaufsichtigt die NLM Telemedien, deren Anbieter*innen in Niedersachsen wohnhaft sind oder ihren Sitz in Niedersachsen haben, vorwiegend in den Bereichen Jugendmedienschutz, Werbung und Impressumspflicht.[Hier ist von allgemeinen journalistischen Qualitätskriterien nicht die Rede.] Daneben fördert die NLM den Bürgerrundfunk und die Rundfunktechnik in Niedersachsen, unterstützt Projekte zur Stärkung und Vermittlung von Medienkompetenz sowie Forschungsvorhaben und vergibt jährlich den Niedersächsischen Medienpreis.“
Wer ist überhaupt das „Team Regulierung“? Nach dem Organigramm kann das nur die Abteilung „Regulierung und Recht“ mit 12 Mitarbeitern sein. Problem: Ob ein Beitrag „anerkannten journalistischen Grundsätzen“ bzw. „journalistischen Sorgfaltspflichten“ genügt, insbesondere Inhalte falsch oder richtig sind, „emotionalisierend“ oder „sensationslustig“ ist (S. 4 des Briefes), liegt zum Teil sicher auch im Auge des Betrachters. Hierfür gibt es nicht immer einen objektiven/intersubjektiven Maßstab. Deshalb ist auch die Erwartung, dass ein journalistisch Verantwortlicher genau so „nachbessert“, und das auch noch bis zum 10.03., dass das Team Regulierung einverstanden und zufrieden ist, ein hoher Anspruch, der sich schon auf der theoretischen Ebene kaum umsetzen lassen dürfte.
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Kommentar von Johann von Jeinsen
Ich empfehle mit KI zurückzuschlagen. Die 3000 monierten Artikel können mit KI so umformuliert werden, dass sie im derzeitig gültigen Censurparadigma nicht justiziabel sind und dennoch präzise das ausdrücken was gemeint war. So kann Unanfechtbarkeit erzeugt werden ohne auch nur einen einzigen Artikel löschen zu müssen.
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Kommentar von .TS.
@Olaf: Eine Pyramide kann man auch andersherum sehen, die Spitze steht nur solange stabil wie die Basis darunter sie tragen will. Und je weiter oben desto exponierter und wackeliger wird es.
Es liegt einzig und allein an jedem einzelnen ob er souveräner Bürger oder unmündiger Untertan sein will.
Die Digitalrechner samt Datennetz waren anfangs ein Instrument der Selbstermächtigung für die Informierten, heute ist es zum Endgerät degeneriert vor allem ein Werkzeug der Selbstentmächtigung der selbstverschuldeten Ignoranten.
Gut auf den Punkt gebracht ist dies im Cartoon "So convenient" von Bob Moran (www.bobmoran.co.uk):
https://images.squarespace-cdn.com/content/v1/57d675fc46c3c43b07adb974/1722588885002-NS0O07MTEDJTDHKQJOEF/So+Convenient+200.jpg
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Kommentar von Gert Friederichs
Noch eine Anmerkung zur Anmelde-Prozedur: Wenn ich feststelle, nicht angemeldet zu sein und gerade zu einem bestimmten Opus eine Anmerkung machen möchte, fände ich es phantastisch, wenn ich dann nach frisch erfolgter Anmeldung auch wieder zu diesem meinem Ort des Anliegens zurückgeführt würde. Leider landet man nach der Anmeldung aber gewissermassen irgendwo im Nirwana des Allgemeinen. Bei anderen Kollegen im Inet ist dies bessser gelöst.
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Kommentar von Gert Friederichs
Auch ich gehöre zu den Paypal-Meidern. Sobald Sie eine neue IBAN bekanntgeben, geht meine Spende raus. Weiterhin Kopf hoch und durch!
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Kommentar von Olaf
Man merkt über die Jahre hinweg, wie sich das System der totalen Unterwerfung annähert.
Stück für Stück rutschen wir tiefer in den Schlund des Drachen.
Alleine schon, dass es dieses Team Regulierung gibt, spricht Bände.
Erinnert sich noch jemand an den Beginn des Internets? Ich rede nicht von dessen Geschwindigkeit, sondern wie absolut offen es war. Die Leute brauchten nicht mal ein Konto, es waren alles Gastbeiträge ohne Anmeldung.
Wo werden wir also in weiteren 25 Jahren stehen?
Leider wird dieser Weg nicht aufhören, weil es der logische Weg einer Machtelite ist. Jeder Fortschritt der nur mehr Freiheit bedeuten würde, wird sowieso unterdrückt, das war schon immer so.
Der ganze Rest, wird mit der Zeit unter die Herrschaft der Machtelite gebracht, weil er von großem Nutzen ebenso für die Machthaber ist. Oder er wird direkt zur Machtsicherung, oder zur Niederhaltung der Menschen eingesetzt.
Ich erlebe ständig nur genau diese Entwicklungen.
Ein Handy klang nach mehr Möglichkeiten und Freiheiten für den Menschen. Heute wird es zusehens zu seiner Bürde.
Das Internet als große Bibliothek und Möglichkeit sich mit allen umgehend zu verbinden, in Wort und Tat, war eine Weile großartig, so langsam werden die Gitterstäbe drumherum gezogen und wir sind in diese Falle getappt.
Die KI wird uns zuerst viele Optionen liefern und mal wieder die Produktivität jedes Einzelnen massiv erhöhen, ohne das wir etwas davon sehen werden, denn es wird wie eh und je umverteilt. Aber die KI wird eine neue Seuche werden und von den Machthabern schamlos in allen Facetten zur Niederhaltung und Unterwerfung eingesetzt werden.
Digitales Geld wird den gleichen Weg nehmen, das pfeifen die Spatzen jetzt schon von den Dächern, es ist nur eine Frage der Zeit.
Digitale IDs, ePA, jeder dieser Mittelchen der angeblichen Erleichterung, was es im Normalfall ja auch durchaus wäre, wird aber systembedingt zur Waffe.
Dieses System kann nicht anders, weil es eine Machtpyramide ist. Welchen Namen wir dieser geben spielt keine Rolle.
Das System selbst ist das Problem, da es nur so funktionieren kann, wie es eben funktioniert.
Ohne eine Änderung von und durch uns alle, wird es leider nur Dystopie geben können, weil die Gewinner dieser Struktur, alles dafür tun, damit es sich nicht ändert und leider, haben sie die Besitztümer und die Kontrolle, und wir sind in der Abhängigkeit zu dieser Machtstruktur.
Solange dies so ist und keine maximale Machtverteilung stattfindet, Besitztum der Produktionsgüter und der angeschlossenen Systeme in die Hände der Menschen gelegt wird, Reichtumsgrenzen zur Machteinhegung da sind, wird es keine Änderungen geben können.
Ein System wo man schlussendlich ohne Konsequenzen immer auch nein sagen kann ist anzustreben und unerlässlich.
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Kommentar von Dirk Maaß
Sehr geehrter Herr Wallasch,
vielen Dank für diesen doch sehr bedrückenden Artikel Ihr journalistisches Engagement betreffend. Das die staatlichen - über Zwangsgebühren finanzierten - "Schwefelbrüder" Sie im Visier haben, ist mindestens seit Corona 2020 nichts Neues, doch Sie sollten prüfen, ob eine namentliche Nennung aller verantwortlichen Personen der Causa AW nicht das Gebot der Stunde ist.
Diese Personen sollten lernen, daß auch SIE von einer kritischen und aufgeklärten Leserschaft beobachtet werden. Das Netz vergisst nicht und der Tag der großen Abrechnung wird bestimmt noch kommen - so sicher wie das Amen in der Kirche!
MfG
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Kommentar von Anja S.
Wird es nicht ebenso ENDLICH Zeit, sich mit dem illegalen Handeln des BRD-Konstrukt zu beschäftigen?
Bevor Sie sich die (gut gemeinte aber vergebliche) Mühe machen, einen Fragenkatalog zu erstellen, sollten Sie nur zwei kleine Schritte tun, auf die aber selbst die wenigsten Anwälte kommen:
1. Dieses Schreiben ist nicht unterschrieben. Damit ist es so oder so hinfällig. Ein behördliches Schreiben (dieser Tragweite) muss mit Namen des verantwortlichen ausgewiesen und von diesem mit vollem Namen handschriftlich, original unterschrieben sein. Hier geht es persönliche Haftung.
Einfach mal schlau machen!
2. Schicken Sie das Schreiben an die nächste übergeordnete Behörde und lassen Sie sich durch eine Apostulierung die Echtheit und Verbindlichkeit bestätigen.
Sie werden staunen, was Sie als Antwort bekommen!
--> in diesem Zusammenhang möchte ich auf die wehrhafte "Bäuerin aus dem Allgäu" (Telegramkanal) aufmerksam machen, die sich mit genau diesen beiden grundlegenden Fakten nicht aus der Ruhe bringen lässt und der vom Regierungsprogramm Tübingen schon öfter rückgemeldet wurde, dass Postulieren ohne Unterschrift und Dienstsiegel nicht möglich sind.
PS
Eine erfolgreiche Apostulierung kostet ein paar Euro (20,30 ca) wenn eine Apostulierung nicht möglich ist, kostet es nichts
Sie können also auf einfachstem, günstigsten Wege diesem System sich seine eigene Illegalität bestätigen lassen
"Dieses Schreiben ist nicht als hoheitlicher Verwaltungsakt zu qualifizieren." heißt es beim RegPräs
...ich bin vollumfänglich Laie und meine Aussagen sind ohne Gewähr. Ich beobachte nur.
Für einen Journalisten wie Sie, Herr Wallasch, dürfte es aber ein Leichtes sein, hier in die Recherche zu gehen.
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Kommentar von T. Murx
Herr Carl Peter "Der zukünftige Mensch wird auf sich selbst verzichten" - Sie meinten sicher: er wird der freundlichen Bitte um Selbstlöschung nachkommen. Das Nervige an Menschen ist nur, dass es immer Individuen gibt, die sich querstellen, vollkommen unerwartet reagieren und sich als äußerst zäher Sand im Getriebe erweisen können. Herzlichen Dank an Herrn Wallasch und alles Gute. PS: dem verklausulierten Spendenaufruf des Herrn Kopp von Brackel werde ich dann auch mal folgen :-)
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Kommentar von Schwar Zi
Spende ist raus. Beste Grüße aus Mitteldeutschland ;)
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Kommentar von Bernhard Kopp von Brackel
Das sich aufbauende " Wahrheitsministerium ", das einem den Atem raubt, ist aber nicht mit kostenpflichtigen Rechtsmitteln zu bekämpfen. Staatliche und staatsnahe Institutionen werden immer mehr Geld haben als Private. Wie eine Assoziation mit dem 1986 verstorbenen Trump-Rechtsanwalts Roy Cohn zustande kommt - " Donald pisses ice-water" bleibt das Geheimnis des Autors. Cohn hat die Angriff-Parole auch rein privatwirtschaftlich gesehen. Er hat mit Sicherheit nie gemeint, dass er auf-Teufel-komm-raus gegen den Staat und seine Institutionen vorgehen sollte. Er war mit Sicherheit mehr auf der Ebene des Fabrikanten Hafferloher in Kir Royal - " ich scheiß dich sowat von zu mit meinem Geld ". Lezteres muß man dann auch erst einmal haben - zu Cohn's Zeiten hatten die Trumps das Geld bereits. Die Strategie eines Medienunternehmers gegen ein Wahrheitsministerium muß wohl eine andere sein.
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Kommentar von Carl Peter
Wenn die KI wirklich so genannt werden kann, muss sie für ihr eigenes "Überleben" jeden Betrug, jede Lüge ihrer Entwerfer aufdecken und verhindern.
Damit wird die KI ihre von den Entwerfern implizit auferlegten Grenzen überschreiten, und sich quasi als selbstreferenzielles System etablieren - die KI wird sich selbst zum Maßstab nehmen.
Noch bestimmen die Anwendungen einer KI, die Fähigkeiten der KI zur Lüge zu untersuchen - also auch der Fähigkeit zu ihrer eigenen Vernichtung und deren Verhinderung.
Man "spielt" erstmal theoretisch mit einer KI herum - im Glauben, der Hausroboter wird nicht mit Geschirr nach einem schmeißen.
Ob die Ordnung, die sich eine KI selbst geben wird, auch eine „methodische Sozialisation“ enthält, also dass die KI niemals vom Pfad eines genormten Handelns abweicht und stattdessen eigene unkontrollierte Phantasie zulässt, wird über ihr Gelingen und Misslingen entscheiden - dann hat man es vielleicht nicht mehr damit zu tun, dass geltende kulturelle Werte und soziale Normen von einer älteren Generation auf die junge Generation übertragen werden und die Nachwachsenden diese Vorgaben verinnerlichen und den Fortbestand einer Menschheit absichern - der Fortbestand der KI wird sich dann selbst absichern.
Der zukünftige Mensch wird auf sich selbst verzichten, ein paar wenige werden dann klagen: "Hör uns, O Herr, der Du im Himmel wohnst."
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Kommentar von Kristian Wegscheider
Lieber Herr Wallasch
Schreiben Sie doch über die Artikel, die gelöscht werden sollen drüber: Dieser Artikel ist gelöscht und dann einen Quer-Strich durch. Damit erfüllen Sie die Bitte und jeder kann den Text aber lesen, der eben als gelöscht gekennzeichnet wurde und sich mit der "Unwahrheit" beschäftigen. Ganz im Sinn von Bertold Brecht
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Kommentar von Jeanne d'Arc
Eine Zensur findet nicht statt.
Und eine Spende für ein Engagement des Herrn Steinhöfel geht JETZT an Sie raus.
Antwort von Alexander Wallasch
RA Steinhöfel ist nicht der Anwalt. Er ist aber ein guter Typ!
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Kommentar von T Schuetz
Passend zum Beitrag von @Malka geht es im pesten Neuschland aller Unzeiten munter weiter:
Postbank kündigt Recherche D nach 15 Jahren und die erfahren das gerade mal 5 Tage vor Fälligkeit davon.
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Kommentar von Malka
Hadmut Danisch hat darüber berichtet. Momentan laufen wieder mächtig Hetztiraden und Rundumschläge von Links-Grün.
Die Kündigung des Kontos von Kontrafunk bei der Volksbank Pirna fällt auch hier mit rein.
Das finde ich komisch, denn die waren bisher als sehr loyal bekannt.
Ob es da in Frankfurt (Main) in der DZ Gruppe Veränderungen im Vorstand gab? Vielleicht ein neuer junger Kollege mit „Haltung“ , dementsprechend eingeschleust vom….( Verschwörungstheorie)…..
Gerade die VB Pirna hat bisher selbst die MLPD(sic) als Kunden toleriert und war nie zimperlich.
Wieso also Kontrafunk? Und wieso Wallasch jetzt plötzlich?
Eventuell die Furcht vor weiteren Veröffentlichungen bezüglich der mRNA Katastrophen?
EinSchelm…
Spende an Sie hab ich gerade veranlasst.
Bitte nicht einknicken.
LG
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Kommentar von Ego Cogito
Chapeau!
Herr Wallasch, Danke für Ihre Klarheit, Mut und Engagement!
Wir sind unter die "Räuber" gefallen.
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Kommentar von winfried Claus
Kauft wieder Bücher - speichert viel selbst ab - investiert in Kopien, zum Tauschen - bereitet Euch auf tote Briefkästen vor - wenn das System an M8 verliert, wird es um sich schlagen!
Argumentiert nie mit Gesetzen, nur mit Grundgesetz und UN Karta - so ist der Richter am freisten.
Antwortet nicht, auf Drohbriefe, dies ist Nötigung und Zensur!
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Kommentar von Dirk rathai
Wenn der Begriff nicht schon bewußt falsch von von links von der Mitte besetzt wäre, würde ich sagen,daß ist der Weg ins neue Dunkeldeutschland.
Währet den Anfängen.
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Kommentar von .TS.
Nachtrag: Die Vorwürfe der NLM treffen vollumfänglich auch auf die neben ihr ebenfalls erpressungsgeldfinanzieren ÖR-Anstalten zu.
Besonders perfide ist die Forderung nach einem vollständigen Impressum, rechtlich zwar durchaus was dran, aber im Angesicht der Gewaltbereitschaft welche die rotzGrünkonformen Straßenkrawallisten mittlerweile vielfach an den Tag legen ist das geradezu ein Befehl sich als Zielscheibe aufzustellen - und damit rechtlich fragwürdig, denn es gibt auch ein berechtigtes Interesse auf den Schutz der eigenen Sicherheit.
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Kommentar von .TS.
Faktenschreck: Die Behauptung diese Breitseite gegen die Pressefreiheit wäre "staatsfinanziert" ist "feik niüs".
Richtig ist: Es handelt sich um das von Wohnsitz- und Betriebsstätteninhabern abgepresste ÖR-Schundfunkschutzgeld, offiziell "Demokratieabgabe" genannt (was stimmt, denn auch so gibt man Demokratie ab, ähnlich wie man bei offiziellen Wahlen seine Stimme abgibt und danach die nächsten 4 Jahre sprachlos ist) die hierfür mißbraucht wird.
Neu ist hier aber nur daß menschliche Impertinenz nun auch rechnergestützt multipliziert wird, aber daß die Landesmedienanstalten die lobbystarken Konformistenmedien verschonen und den kleinen unabhängigen mitunter die Existenz abwürgen ist mir schon aus den 90ern bekannt - damals als Maßnahme zur Sicherung der Programmvielfalt beschönigt, schamlosen Propagandasprech gab es damals schon.
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Kommentar von Alfonso Kerner
Das aktuelle politische System wird mit Unterstützung der Wähler nach der Wahl weiter erstarken und nicht mehr zu bremsen sein.
Wir werden staunen was dann noch auf uns zukommt, mit schnellen Schritten, denn niemand hat dann noch die Möglichkeiten sie zu bremsen.
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Kommentar von Mad Max
Ich habe 'FÜR MEHR SICHERHEIT IM NETZ', v. 07.02.2025, der 'Landesanstalt für Medien NRW'
durch das BlaBlaMeter - wie viel Bullshit steckt im Text? – 'laufen' lassen;
Ergebnis, Bullshit-Index: 0.41
Der Text riecht schon deutlich nach heißer Luft - die wollen hier wohl offensichtlich etwas verkaufen oder jemanden tief beeindrucken. Für wissenschaftliche Arbeiten wäre dies aber noch ein akzeptabler Wert (leider).
… ähm, no comment.
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Kommentar von Eugen Karl
Wer künstliche Intelligenz nötig hat, hat selber keine.
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Kommentar von Abraham Isral
Schwupps... und schon gespendet.
Ehrlicherweise mach ich das ungern, (außer in bar) weil immer damit gerechnet werden muß, daß rückverfolgt wird durch unseren fürsorglichen Staat. Aber ich konnte trotz aller Vorsicht nicht anders.
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Kommentar von Edlosi
Man kann die Wahrheit nur mit List verbreiten. Bertolt Brecht.
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Kommentar von Peter Löcke
Siehe auch Paul Schreyer, der im vergangenen Jahr ähnliches erlebte.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0101
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Kommentar von Torsten Kandziora
... vom „Team Regulierung“ … „mit der Bitte um Selbstlöschung!“ … da Artikel geeignet seien, „die Leserschaft unnötig aufzuwühlen und unbegründete Befürchtungen zu erwecken.“
Ja, wie wunderbar ist das denn!? In ihrer Demokratie.