Meinungsfreiheit in Ketten

Wie der Staat mit NGOs und Medien Kritiker mundtot macht – und unser Portal mittendrin

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Die Leitplanken dieser Entdemokratisierung© Quelle: PIxabay/iniesta44

In Deutschland herrscht offiziell Meinungsfreiheit – doch wehe dem, der sie nutzt! Ein Artikel auf Publico zeigt, wie ein undurchsichtiges Geflecht aus regierungsnahen NGOs, Parteien und Medien jeden Kritiker ins Visier nimmt.

Ihr Ziel: Kritische Journalisten, unabhängige Publizisten und alternative Plattformen wirtschaftlich ruinieren, gesellschaftlich isolieren und politisch neutralisieren.

Alexander-Wallasch.de erlebt diese systematische Demontage der freien Rede gerade am eigenen Leib. Wir schreiben, was ist und was wir darüber denken, wir trauen uns Journalismus. Aber genau das wird uns gerade zum Verhängnis. Wer es wagt, gegen die offizielle Erzählung anzuschreiben, erlebt die volle Wucht einer neuen Form der Zensur:

Finanzieller Würgegriff: Plattformen und Zahlungsdienstleister kappen Verbindungen zu kritischen Medien, Werbepartner ziehen sich zurück, Einnahmequellen versiegen.

Öffentliche Diffamierung: Wer gegen den Strom schreibt, wird in den Mainstream-Medien als „rechts“, „Verschwörungstheoretiker“, „Putinversteher“ oder „Demokratiefeind“ abgestempelt.

Digitale Unsichtbarkeit: Soziale Netzwerke sperren missliebige Profile, Beiträge verschwinden im Algorithmus, Plattformen wie YouTube und Facebook löschen kritische Inhalte – oft unter dem Vorwand der „Desinformation“ und mit Hilfe von NGOs, welche genau von jener Regierung finanziert werden, die Ziel der eigentlichen Kritik sind.

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Politischer Druck: Regierende Parteien fördern gezielt Organisationen, die Kritiker überwachen, anprangern und mit Kampagnen den Ruf zerstören. Zuletzt hatte sich der Bayerische Verfassungsschutz korrigieren müssen, als Alexander-Wallasch.de, die Berliner Zeitung und andere als so etwas wie Erfüllungsgehilfen von Putin diffamiert wurden. Eine Entschuldigung blieb bis heute aus.

Perfektioniert wurden diese Angriffe gegen die Meinungs- und Pressefreiheit im System Merkel. Die CDU ist der zentrale Wegbereiter der Meinungskontrolle.

Publico fasst das Problem zusammen und verdeutlicht, dass dieses System nicht erst unter der Ampel entstanden ist. Es war Angela Merkels CDU, die etwa über das Programm „Demokratie leben!“ 600 Millionen Euro an linke NGOs verteilte und ihnen damit die Macht gab, sich als moralische Wächter der Republik aufzuspielen. Heute treiben genau diese Organisationen das Meinungsmonopol auf die Spitze – mit massiver Unterstützung aus dem Kanzleramt.

Die vielfach KI-basierten Angriffe der Landesmedienanstalten auf Medien wie Alexander-Wallasch.de werden seit Jahren mit hunderten Millionen Euro aus den Zwangsgebühren finanziert.

Alexander-Wallasch.de ist nur ein Beispiel für das, was passiert, wenn man sich diesem System widersetzt und sich auf jenen Journalismus beruft, den Alexander Wallasch in einer Demokratie für ein Menschenrecht hält: Die Deutschen haben ein Recht auf die Kraft der sogenannten Vierten Gewalt.

Es geht längst nicht mehr nur um einzelne Journalisten – es geht um die Zukunft der freien Rede in Deutschland.

Wie funktioniert dieses perfide Zensursystem genau? Welche Netzwerke stecken dahinter? Und warum schweigen die großen Medien?

Alexander Wendt hat für Publico die Leitplanken dieser Entdemokratisierung nachgezeichnet.

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