Der Verfassungsschutz (VS) schreibt, Dr. Maaßen habe sich in einer Kolumne für die „Weltwoche“ über die Grünen geäußert und sich gefragt, wie die Grünen mit Leuten umgehen, die sich ihnen in den Weg stellen. Dr. Maaßen stellte hier fest, dass es ihm Angst mache und an den Fanatismus der chinesischen Kulturrevolution und die Rote Khmer erinnere.
Weitere „Weltwoche“-Artikel werden genannt.
Der Verfassungsschutz sammelte ebenfalls, welche Veranstaltungen Maaßen besuchte. So etwa eine zum Thema Windkraft in St. Gangloff am 1. Mai 2023, aus der vom VS zitiert wird. Das Gleiche auf einer Mitgliederversammlung der WerteUnion im Juni 2023, auch hier wird umfangreich zitiert. Ein vom VS verschriftlichtes Zitat ist eine Kritik an CDU-Chef Merz: „Aus meiner Sicht muss dieses Parteienkartell aufgebrochen werden.“
Seitenweise wird aus weiteren Veranstaltungen und Gesprächsrunden zitiert. Weit über zwanzig Gespräche mit Alexander-Wallasch.de sind ebenfalls datiert aufgeführt, aus denen reichlich zitiert wird.
An einer Stelle stellt Dr. Maaßen eine rhetorische Frage, die als Frage an Alexander Wallasch falsch beschrieben wird. Dr. Maaßen fragte, warum hunderttausende Menschen ins Land geholt werden sollen, die hier nicht integriert werden können.
An einer weiteren Stelle wird Dr. Maaßen dahingehend zitiert, dass er meinte, „sie wollen eine gesellschaftliche Transformation“. Gleich zu Beginn des 20-seitigen Papiers wird ein Reichsbürger zitiert, der im Zusammenhang mit den ‚Rollator-Razzien‘ über Dr. Maaßen geäußert haben soll, der sei ein „strammer Republikaner“. Also für die Reichsbürgersache untauglich? Auch das ist aufgeschrieben, aufgesammelt und archiviert.
Der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutzes wird – sicher vielfach von ehemaligen Untergebenen – zu einer Akte zusammengefasst, die ihm WAS unterstellen will? Etwa dass er ein Rechtsextremer sei? Es ist bestürzend und kurios zugleich. Was ist das Ziel, welches die Bundesinnenministerin hier verfolgt?
Auch von Dr. Maaßen geäußerte Medienkritik zitiert der Verfassungsschutz absatzweise. Ein Auftritt auf dem Kanal „tvberlin“ wurde auszugsweise mitgeschrieben, Dr. Maaßen äußert sich hier zum „Zusammenprall der Kulturen“ und zu Messerangriffen.
Auch welt.de findet sich in der Auflistung wieder, dort hatte Dr. Maaßen am 18. August 2019 ein Interview gegeben. Ebenso die NZZ und die Webseite von Dr. Maaßen selbst.
Im weiteren Verlauf des 20-seitgen Papiers wird auch der X/Twitter-Account von Dr. Maaßen seziert, so habe er beispielswiese ein Bild mit Harald Schmidt veröffentlicht und dazu geschrieben, die Nazis heute seien wohl im Gegensatz zu ihren Vorfahren so verblödet, dass sie nicht einmal merkten, dass sie Nazis sind.
Auch Postings von Dr. Maaßen auf "Gettr" sammelten die Verfassungsschützer fleißig.
Anschließend erfolgt noch die Kontaktschuld-Sammlung des VS. Hier werden etwa Martin Sellner und Björn Höcke aufgeführt, die in einem Videoclip Dr. Maaßen zitiert haben sollen.
Zuletzt werden Angriffe gegen Dr. Maaßen aus den Öffentlichen-Rechtlichen und Mainstream-Medien zitiert, Sendungen, die Dr. Maaßen diffamieren in braver Auflistung des VS. Auch Zitate von Dr. Maaßen über Sucharit Bhakdi wurden gesammelt (Der VS kann den Namen Bhakdi nicht korrekt schreiben).
Außerdem wurden Beiträge anderer Autoren über Dr. Maaßen gesammelt und solche Beiträge, die mit Dr. Maaßen zunächst nichts zu tun haben, aber hilfreich sein könnten, Äußerungen von Maaßen in ein bestimmtes Licht zu stellen.
Ebenfalls interessant: Der VS hat auch Unterlagen gesichtet, die Maaßen noch selbst als Chef des VS gesichtet hat, so ein an die Behörde adressiertes Schreiben im „typischen“ Reichsbürger-Sprachgebrauch.
Der VS berichtet, die automatische Suche habe 1000 Dokumente mit Bezug zu Dr. Maaßen betroffen. Aber man habe personelle Schwierigkeiten gehabt, genauer zu prüfen, ob diese Dokumente alle tatsächlich etwas mit Dr. Maaßen zu tun gehabt haben.
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Kommentar von Manfred Caesar
Da würde die Stasi blaß vor Neid.
Vor Maaßen scheint die Regierung mächtig Bammel zu haben.Weiß der zuviel?
Eigentlich könnte Nancy doch ruhig zuschauen wie die CDSU in einen grünen schimmligen Teil und den Kern der früheren konservativen CDSU zerlegt wird.Da könnte ein plötzlich und unerwarteter Schlaganfall oder ein Unfall doch sehr hilfreich sein.
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Kommentar von Christiane Moser
Erich Mielke und seine Genossen hätten ihre helle Freude daran.
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Kommentar von Carl Peter
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“ und „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden – im Inneren und nach außen.“
Das sagte Willy Brandt 1969, eine Woche nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler.
Eines der verrücktesten politischen Bonmots, sozusagen mein persönliches Highlight.
Und er hatte noch mehr drauf, als er sinngemäß dann auch meinte, erst mit seiner Wahl wäre Hitler endgültig besiegt.
Teufel und Schwefel aber auch, alles ist aus heutiger Perspektive ja so, als hätte ein totes Pferd einen noch toteren Reiter geritten.
Aber ich bleibe mal beim Wagnis Demokratie - bei der jetzigen Belegschaft Deutschlands sollte dieses Wagnis tunlichst unterbleiben, die scheint weiterhin nur Diktaturfähig zu sein.
Als wäre ihr Fundament eine gemassregelte diktatorische Grundordnung, und sie gefällt sich sogar auch noch in deren Zusammenbruch.
Wenn man nur auf die Strasse geht, dass die Gefängnistüren gefälligst wieder eingehängt werden, hat man ein Bestrafungssystem garnicht begriffen, geschweige denn irgendeinen blassen Dunst von Recht und Gesetz.
Dass Maaßen ausgespäht wird ist ja keine Sensation, eine Sensation wäre, wenn die WerteUnion ihrem Namen gerecht würde, und eine bürgerliche Mitte auftaucht wie Nessie.
Jetzt wird es erstmal darum gehen, daß die deutsche Belegschaft ihre jahrzehntelange Bemühung um Friedenstauglichkeit aufgibt, und sich der Kriegstauglichkeit widmet - da selbst zu wählen, scheint sie nicht mehr in der Lage zu sein.
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Kommentar von Dr. Klaus Rocholl
... der DEUTSCHE BEAMTE ist halt zu jedem Verbechen fähig und bereit,
solange man ihm nur den Befehl dazu gibt!
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Kommentar von Bernhard Rossi
Es ist die Angst und Panik vor dem Verlust der Bezüge, der Mitarbeiter, der Annehmlichkeiten der auf Zeit Gewählten Amtsträger und Abgeordneten nach dem nächsten Wahltag. Dann verunglimpfen sie lieber den politischen Mitbewerber, dissen schon heute beispielsweise Maaßen, Krall und Wagenknecht.
Die Demokratie lebt, der souveräne und demokratische, wahlberechtigte Bürger geht immer über Jahrzehnte zur Wahlurne, während ein Gewählter eine, zwei Amtszeiten im Amt ist!
Eine, wenn er gegen die Bürger regiert, mehrere, wenn er für die Bürger arbeitet!
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Kommentar von Eddy Nova
Da fragt man sich nach Sinn und Zweck - der Verdacht drängt sich auf daß die Systemschutz Sammelei selbst bereits die Meldung ist. Darauf bauend das die Überschrift "1000 Dokumente gegen Doctor Maaßen gesammelt" suggestiv Wirkung zeigt und sich Leser künftig wenn die den Namen Maaßen hören sagen "Da war doch mal was mit dem Verfassungsschutz" ...und eine negative Suggestion erfolgt.
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Aktuell wird der zu Systemschutz mutierte Verfassungsschutz sehr negativ gesehen und das der Nachfolger den Vorgänger bespitzelt und der zufällig die neue alte CDU , WERTE UNION zur Partei machte sorft dafür das Werte Union und VS imer in einem Atemzug genannt werden ...vielleicht ist genau das die Zielsetzung ...
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Kommentar von Antonius Baßendowski
Da haben Frau Fäser und Herr Haldenwang schnelle Arbeit geleistet. Enthaupte die Führungsspitze deines Gegners und du hst ihn entmachtet. Enthaupten kann man auch durch neutralisieren ersetzen.
Seitdem der neutrale Verfassungsschutz in der Merkel-Regierung dem jeweiligen Kanzler unterworfen wurde, ist er ein Spielball der Machteliten geworden wie auch die schon lange nicht mehr neutraie Judikative. Sie ist dem Justizminister unterworfen.
Herr Maaßen hat erkannt, zu welchen Grausamkeiten dieses Regime greift, wenn dessen Machteliten das Wasser bis Oberkante Unterlippe steht und hoffentlich gut vorgesorgt.
Alle guten Wünsche und viel Kraft für Hans-Georg Maaßen und der gesamten Werte-Union.
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Kommentar von Eugen Karl
Was könnte insbes. wohl ein "Wortgut" sein, könnte man wohl noch fragen.
Aber zur Werte-Union: Sie wird nun von denselben Leuten zum Staatsdelegitimierer hochgeschwatzt, die dies auch mit der AfD gemacht haben. Sie sehen nicht den geringsten Unterschied. Warum auch? Wer gegen Links ist, der ist ein Delegitimierer. Ob Maaßen oder Weidel, ob Krall oder Boerhinger, das tut zu dieser Sache nichts.
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Kommentar von Eugen Karl
Die Phrase von dem angeblichen "völkischen Gedanken- und Wortgut" ist in den letzten zehn Jahren zum Gedanken- und Argumentationsersatz Nr. 1 geworden. Ich bin ziemlich sicher, daß 99% der Verwender dieser Phrase nicht im Geringsten wissen, was genau darunter zu verstehen sein könnte.
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Kommentar von .TS.
Aha, mit diesem "Karl Kallisto" (klingt wie Kater Karlo - wohl zuviel MickyMaus geglotzt?) hat nun auch Wallasch seinen Systemspaltpilz: Mit der Verwendung der neuschländischen Spaltvokabel "völkisch" hat er sich verraten.
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Kommentar von .TS.
Erschreckende Erkenntnis: Ein Mann macht anständige Arbeit!
Aber keine Banfe, die Antifäserantin hat gleich drölfzig neue NichtsnutzGesinnungsOrganisationen gegen Rrrröööchz mit unseren Teuergeldern gepampert.
Hingegen gar nicht lustig: Wieviele Dritte durch diese Stasimethoden mit unter Beobachtung geraten sind. Und das wird beileibe kein Einzelfall sein sondern die "neue Normalität": Wehret den (schon weit fortgeschrittenen) Anfängern!
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Kommentar von Wilfried Van Dyk
Kommentar von Karl Kallisto:
Genau so -nicht die Regierung spaltet.... das erledigen andere
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Kommentar von Karl Kallisto
@Kommentar von Wilfried Van Dyk:
Weil es einen Unterschied macht, ob man konservativ ist oder man mit völkischem Gedanken- und Wortgut spielt.
Die meisten Menschen wollen eine vernünftige Politik, aber keine braunen Allüren.
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Kommentar von Wilfried Van Dyk
Warum sollte es H. Maßen, vielleicht noch der ganzen WU, besser ergehen als der AFD.
Alle haben die Schnauze voll und wollen die Veränderung, die Erneuerung, aber jeder kocht sein eigenes Süppchen, ob AFD, WU, Bauern usw.,statt jetzt mal als Eineiheitsfront aufzutreten.
Sie werden doch sowieso schon alle als Rechte und N...s tituliert.
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Kommentar von Karl Kallisto
HGM hat den Bescheid des VS veröffentlicht.
So kann sich jeder ein Bild davon machen, was ihm vorgeworfen wird.
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Kommentar von Waltraud Köhler
Mich als, Westdeutsche, erinnert das mehr an die Stasi.
Es wird nicht die Verfassung geschützt, sondern die aktuelle Regierungsblase.
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Kommentar von StephanU
"Was ist das Ziel, welches die Bundesinnenministerin hier verfolgt?"
Na ja, wir ahnten es doch längst: Hier geht es gegen alle Kritiker, Politiker und Aktivisten, die dem Großen Marsch in die Transformation entgegenstehen und die über eine gewisse Reichweite verfügen. Ich fürchte, wir werden zukünftig noch viel absurdere und drastischere Maßnahmen erleben. Heute Abend will der Kanzler im ÖR nochmal zum Kampf der Bürger gegen Rechts aufrufen...
So langsam dürfte auch der Autor des Artikels die Illusion verlieren, die AfD müsse nur genügend farb- und zahnlos daherkommen und sich nur ausdauernd von Schnellroda, Sellner, Krah und Höcke distanzieren, um quasi unerkannt und unauffällig in eine Regierungsbeteiligung hineinzuschlüpfen. Das wird nicht gelingen. Die Suchscheinwerfer werden jeden halbwegs ernstzunehmenden Rivalen für das Establishment sofort ausmachen und zum Abschuss freigeben.
Wer unsichtbare und daher gefällige Akteure sucht, halte sich an das Bündnis für Deutschland, das Zentrum oder wie die Promille-Parteien alle heißen.
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Kommentar von F. Lo
An einer weiteren Stelle wird Dr. Maaßen dahingehend zitiert, dass er meinte, „sie wollen eine gesellschaftliche Transformation“. Verstehe ich jetzt nicht: Das will die Ampel doch laut eigenem Koalitionsvertrag. So oder so dürften die meisten Statements von Herrn Maaßen öffentlich (zugänglich) sein; nicht schwer, sie zusammenzutragen.
Entscheidend und interessant bleibt aber doch, womit die anscheinend umfangreiche Überwachungstätigkeit begründet und gerechtfertigt wird. Wird vermutet, dass Herr Maaßen ein Rechtsextremist ist? Dass seine Meinungen über die vom Grundgesetz gewährleistete Meinungsfreiheit hinausschießen?
Laut Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist eine „Informationsbeschaffung“ dann nötig, wenn fraglich ist, ob sich „Vereine oder politische Parteien programmatisch auf dem Boden des Grundgesetzes (bewegen) oder … ihre Aktivitäten ... mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar (sind)“. „Zählt eine extremistische Person oder Gruppierung zum terroristischen Spektrum und ist im Begriff, einen Anschlag auf deutschem Boden zu begehen?“ Einen Großteil seiner Informationen erhalte der deutsche Inlandsnachrichtendienst aus allgemein zugänglichen Quellen. Nachrichtendienstliche Mittel wie die Observation, der Einsatz von Vertrauensleuten (V-Leuten), die Überwachung des Brief-, Post - und Fernmeldeverkehrs sowie die Internetbeobachtung dürften nur „unter sehr strengen gesetzlichen Voraussetzungen“ angewendet werden. „So kommt die Anwendung eines ND-Mittels als ultima ratio nur dann in Betracht, wenn alle sonstigen (milderen) Mittel zur Informationsbeschaffung nicht gleichermaßen geeignet sind und die Durchführung der Maßnahme an sich zu dem zu erwartenden Nutzen nicht erkennbar außer Verhältnis steht.“ Fragt sich also, für wie gefährlich Herr Maaßen gehalten wird.
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Kommentar von Perry Moppins
Hahaha - welcome to the BRDigung.
Die BRDigung nimmt Fahrt auf...
Ich geh mir Popcorn holen. ^^
Und das Publikum so: "Nein!" "Doch!" "Oooh!"
Während die einen Menschen sich mehr und mehr zusammenfinden, gehen immer mehr Lügenbären mit ihren Märchen jetzt den Bach runter, und andere brauchen noch ein paar Runden Achterbahn, bis sie endlich wieder was merken. In den kommenden Monaten wird sich zeigen, wer wozu gehört.
Was lange gärt, wird endlich Wut.
Die BRD muß untergehen, damit Deutschland wieder atmen kann.
Und das wird alles passieren, und mit genügend Erklärungen in schwer verdaulichen Details für die Massen.
Der Mensch hat dreierlei Wege, klug zu handeln: Erstens durch nachdenken - das ist der edelste, zweitens durch nachahmen - das ist der leichteste, und drittens durch Erfahrung - das ist der bitterste. (Konfuzius)
Wer sich ehrlich gemacht hat, hat nichts zu befürchten. Die anderen, nun ja.
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Kommentar von Karl Georg Lempenheimer
Ich sehe den Tag fast schon kommen, wo man es vor lauter Spitzeleien, vor Regulierungen bis in den Magen hinein, vor Sprechvorschriften und - verbote in Deutschland nicht mehr aushalten kann.
Bei meiner Sensibilität ist diese „Kultur“ jetzt schon ziemlich fortgeschritten. Sie reicht in Kreise hinein, die man nicht mehr nur unter „politischer Elite“ einordnen kann. Deshalb glaube auch nicht daran, dass sich dieses eingerissene Gesellschaftsklima durch einen bloßen Politikwechsel bedeutend ändern wird – wenngleich die Änderung natürlich dringend nötig ist.
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Kommentar von Richard Funk
Wieviele ehemalige Schlapphüte der StaSi sind eigentlich bei den Ämtern für VS beschäftigt?