Der polit-mediale Komplex, also diese Kumpanei zwischen Politik, öffentlich-rechtlichen Medien und ehemaligen Leitmedien, hat es über die drei großen Krisen der letzten Jahre hinweg bisher erfolgreich geschafft, die Wut der Bürger auf die Politik in eine Wut der Bürger auf andere Bürger umzumünzen.
Das war bei der Massenzuwanderung so, während des Corona-Regimes bis hin zum Ukrainekrieg. Das Muster war immer das gleiche: Diffamierung, Denunziation, Diskreditierung – der Psychoterror ging dabei bis in die Betriebe der Betroffenen, die Nachbarschaft und bisweilen als Riss quer durch die Familie.
Politik und Medien versehen regierungskritische Meinung mit dem Nazi-Stempel, schüren über ihre Organe, Institutionen und Bildungseinrichtungen Hass und hetzen die Menschen gegeneinander auf.
Hilfreich zur Seite stehen ihnen hier eine Reihe staatlich subventionierter Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und jugendliche Sachbeschädiger und Gewalttäter der Jugendorganisationen dieser NGOs, die zusätzliche Drohkulissen aufzubauen helfen.
Der kommende Herbst/Winter könnte allerdings zur Zäsur werden. Denn wenn jeder und alle als Nazis beschimpft werden, dann wird der Begriff „Nazi“ irgendwann zum Synonym für meinungsstarke Demokratiebürger. Dann hilft womöglich selbst das düstere Etikett nicht mehr, dass dieser oder jener Streiter für seine Sache vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
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Und eines ist auch klar. Wenn selbst der ehemalige oberste Verfassungsschützer, wenn Hans-Georg Maaßen erklärt: „Diese Politik spaltet das Volk“ und wenn Dr. Maaßen meint, „dass Deutschland von politischen Ideologen regiert wird, denen der Wille und das Wohl der deutschen Wähler völlig egal sind“, dann lässt sich daraus auch schließen, dass vielen Bürgern quid pro quo die herrschende Politikkaste vollkommen egal geworden ist.
Der Bürger reagiert ab dem Moment empfindlich, wenn seine Grundbedürfnisse in Gefahr sind: Behausung, Nahrung, Kleidung, Wärme, Gesundheit.
Dieser Angriff schweißt die Bürger über politische Gräben hinweg zusammen. Das ist die reale Sorge von Annalena Baerbock und ihrer öko-sozialistischen, ideologischen Polit-Gemeinschaft.
Die Delegitimierung geht aus zweierlei Gründen vom Staat aus: Zum einen wird das Volk als Souverän delegitimiert und zum anderen delegitimieren sich die Herrschenden selbst. Der Staat kann gar nicht mehr delegitimiert werden von außen, er erledigt es/sich selbst.
Dieser Winter wird die Fronten klären. Allerdings: Wenn die Gräben zwischen der Bevölkerung und den Regierenden/Herrschenden unübersehbar geworden sind, beginnt für die Bürger erst die Arbeit am Wiederaufbau von Demokratie und Nation. Die Gräben müssen in einem gemeinsamen Kraftakt zugeschüttet, die gegenseitig zugefügten Verletzungen verziehen und die Narben gepflegt werden.
Konkret heißt das beispielsweise: Geimpfte und Ungeimpfte gehen aufeinander zu und akzeptieren die jeweilige Situation des anderen. Es kann zum Beispiel nicht sein, dass Geimpfte, die sich ihre Entscheidung vielfach nicht leicht gemacht haben, mit dem Etikett „selber schuld“ versehen werden. Und auf der anderen Seite muss der Alarmmodus, der Kriegszustand beendet werden.
Aber auch hier gilt natürlich: Es ist erst vorbei, wenn es vorbei ist. Die anhaltenden Aktivitäten der Regierung gegen das Volk überbrücken Gräben: Meines Feindes Feind ist mein Freund. Und wenn dieser Diffamierungskrieg vorbei ist, dann muss man sich gegenseitig verzeihen.
Aber auch das wird zu schaffen sein. Die Wiedererlangung der Grundrechte, das Gefühl, Schaden abgewandt zu haben, die Verursacher nicht mehr in den Ämtern zu sehen – all das wird dabei helfen.
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Kommentar von Torsten Kandziora
@ Matthias Papke. Das sind wirklich recht interessante Ansichten die sie hier schreiben. Erstaunlich was so in anderen Köpfen vor sich geht.
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Kommentar von Matthias Papke
@ G. Wirth:
Ich will nur auf die gegenwärtige Ukraine-/Energie-Krise eingehen. Die Tatsache, dass bei Umfragen die Mehrheit CDU, SPD, FDP und Grüne unterstützt und nicht die Linke oder die Afd spricht dafür, dass sie eine Aufhebung der Sanktionen und ein Ende der Waffenlieferungen nicht will.
Und das wohl aus gutem Grund. Denn die Energie-Preise, auf die der (im weltweiten Maßstab) geringe deutsche Marktanteil keinen bedeutenden Einfluss haben dürfte, würden kaum sinken; ob mehr Gas zur Verfügung stünde, wäre sehr fraglich, denn es hinge von Putins Willkür ab, auf die wir dann angewiesen wären. Gleichzeitig liefen wir Gefahr, die Unterstützung des Westens zu verlieren, auf die wir in vielfältiger Hinsicht angewiesen sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass wir nach einem Ausstieg aus der Politik des Westens schlechter dastehen als vorher, wäre zu groß.
Nun war die SED/PDS/Linke schon immer gegen Deutschland und für die Beherrschung und Verknechtung Deutschlands durch Russland; von daher überrascht Wagenknechts Haltung nicht. Auch die AfD steht im Verdacht, D bewusst schaden zu wollen (Christian Lüth: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD“).
Ich teile die Auffassung, dass die Energiekrise (auch) von der Politik verursacht wurde, aber die Fehler wurden vor allem von der CDU/SPD-Regierung unter Merkel gemacht, aber auch schon der Steinkohle-Ausstieg unter CDU/FDP war ein Fehler. Was jetzt die beste Lösung ist, weiss ich nicht; ein Ausklinken aus dem Westen wäre aber schädlich und würde Deutschlands Abstieg beschleunigen.
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Kommentar von Gerhard Wirth
Was für Gräben sollen zugeschüttet werden? Die Gräben sind noch gar nicht vorhanden weil die Masse nicht mitmacht. Es sind nur kleine Gruppen die gemeinsam protestieren, zusammengesetzt aus AfD Anhängern und Grüppchen aus der Wagenknecht-Linken. Die LINKE ist selbst gespaltet und lediglich die Gruppe um Wagenknecht ist Opposition. Die anderen LINKEN liebäugeln immer noch mit den GRÜNEN und streben Koalitionen mit den Ökosozialisten an. Die Masse der Bevölkerung macht gar nichts, der arbeitende Teil geht täglich seiner Beschäftigung nach, der Rentner frönt sein Hobby, der Arbeitslose versucht mit wenig Geld sein Leben zu meistern und Abends sitzen sie alle vor der Glotze und schauen Staatsfernsehen, privates Werbefernsehen, oder die es sich leisten können Sky, Netflix etc.. So zumindest sieht es heute noch aus.
Das politische Interesse ist äußerst gering und die vorherrschende Meinung heißt: „Die da oben sollen es machen, denn dafür werden sie bezahlt“. Vielleicht ist das politische Interesse nach drei von der eigenen Politik erzeugten großen Krisen (Migrationskrise, Coronakrise, Ukrainekrise) etwas größer, doch dieses „Interesse“ beschränkt sich auf die Nachrichten und Talkshows des Staatsfernsehens. Hier erfahren sie lediglich die Meinungen der regierenden Parteien und von CDU/CSU, die jedoch von den Meinungen der Regierenden nur in unwesentlichen Nuancen abweicht.
Dies spiegelt sich in den wöchentlichen Wahlumfragen wieder, wobei die Ampel zwar ihre Mehrheit teilweise verliert, doch dafür ein Bündnis aus CDU/CSU und GRÜNE eine Mehrheit erhält. Solange das Volk denkt CDU/CSU mit den GRÜNEN würden irgendeine positive Veränderung erreichen, die im Prinzip die Ampel Politik fortsetzen, ändert sich an der Gesamtlage überhaupt nichts.
Sollte in diesem Winter der absolute Energienotstand eintreten, mit Blackouts, Firmeninsolvenzen, Arbeitslosigkeit etc. werden vielleicht die Demos etwas größer, doch an der politischen Lage ändert sich gar nichts. Die Staats- und Massenmedien werden vielleicht nicht alle Unzufriedenen als „Nazis“ betiteln, doch das Mantra „der Russe ist schuld“ wird bleiben und nicht die wirklich Schuldigen bloßstellen.
Das die AfD 30 Prozent und der Teil der Wagenknecht-LINKEN 10 Prozent erhält, ist unwahrscheinliche Utopie und folglich keine Änderung der Politik möglich. Dazu bedarf es Zustände ähnlich der Weimarer Republik, wo 1.000 Reichsmark am folgenden Tag nur noch den Wert von 1 Reichsmark entsprach und alle Bevölkerungsschichten erreichte. Es ist bei gleichbleibender Politik durchaus möglich das wir diese Zustände noch bekommen, aber nicht bereits in diesem Winter. Oder der militärische Krieg weitet sich bis nach Deutschland aus, auch dieses Szenario ist bei der „kompetentesten“ Außenministerin aller Zeiten möglich.
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Kommentar von H. Jacobsen
@ Joachim Winter
Mit 18 fand ich Joschka Fischer, der sich in Turnschuhen als hessischer Minister vereidigen ließ auch toll. Es war nicht seine politische Haltung die mich beeindruckte, sondern dass da jemand gegen den politischen Muff rebellierte. Gewählt habe ich dann doch die FDP. Bei 18 jährigen, noch nicht ganz raus aus der Pubertät, ist eine Zustimmung zu den Grünen durchaus nachvollziehbar. Somit habe ich Hoffnung, dass sich das ändert, während die Greisin in der Runde sich einer Weiterentwicklung vollkommen verschlossen hat. Bleiben Sie gelassen, die grünen Minister/innen werden Verhältnisse schaffen, welche so manchen Grünen noch auf einen anderen Weg bringen. Erste Erfolge sind erkennbar. Woche für Woche wird es etwas weniger. Gestern Abend dürfte Habeck bei Maischberger wieder so negativ beeindruckt haben, dass das nächste Prozent weniger gewährleistet sein dürfte.
Ich bin trotz allem Ärgers, trotzdem bereit die Gräben zuzuschütten. Nur so werden wir wieder eine intakte Gesellschaft bekommen.
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Kommentar von Gaia Louise Vonhof
Liebe Frau Hardt, danke für diesen erneuten Kommentar! Bitte schauen Sie in Ihre Mails, haben Sie die Post von uns bekommen? Herzliche Grüsse, Gaia Louise V.
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Kommentar von Hildegard Hardt
Die Bürger werden sicher bereit sein, die ihnen zugefügten Verletzungen zu verzeihen. Der Mensch ist von Natur aus befähigt, Schmerzen zu verzeihen und schließlich ganz zu vergessen, sonst könnte er vielfaches Unrecht und Leid überhaupt nicht überleben.
Aber die politische Klasse ist aus einem ganz anderen Holz geschnitzt! Es sind Menschen, die ihrer Gier nach Macht alles andere unterordnen. Die mit Brutalität und sogar unter Einsatz tödlicher Waffen ihre Interessen rücksichtslos verfolgen. Und als ob das nicht schon genug wäre, behaupten sie auch noch, alles geschehe nur im Interesse der Bürger und zu deren Wohl.
Bei aller Hoffnung, die auch ich teile, ist in absehbarer Zeit von einer Besserung der Situation nicht auszugehen. Selbst wenn auf die jetzigen Verursacher der Misere andere folgen, ist auch in ihnen das Machtgen angelegt, denn sie sind Kinder eines anmaßenden Parteienstaates. Aus reißenden Wölfen werden nicht plötzlich sanfte Lämmer!
Der politischen Klasse muß durch gesetzlich verankertes Recht auf Volksentscheide in allen wichtigen Bereichen die Willkürherrschaft untersagt werden. Der Souverän hat schon viel zu lange seinem Vertrauensmißbrauch zugesehen.
Leider kann ein solches Gesetz nur von denen erlassen werden, die selbst in "Regierungsverantwortung" stehen, und die werden sich nicht freiwillig Fesseln anlegen! Wir sehr sie an ihrer Macht hängen und sie verteidigen wollen, beweist die Einrichtung des "Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr" (TerFüKdoBW), das ab 1. Oktober 2022 seinen Dienst antritt. - Ein weiterer Schritt hin zu einem totalitären Staat.
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Kommentar von Joachim Winter
ich meinte natürlich Greisin
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Kommentar von Joachim Winter
ich war gerade bei einem 18-jährigen Geburtstag junge Mädchen. Da wurde mir schlagartig klar, aus welchem Reservoir die Grünen ihre für die Macht ausreichenden Stimmen beziehen. Kreisch! Und dann habe ich – bitte entschuldigen Sie den Ausdruck – eine prominente notgeile Kreisen auf einer Party getroffen, die wie ein Teenie ihre Begeisterung Robert Habeck stiegen über kund getan hat. Eine Dame mit gesellschaftlichen Renommee. Da wusste ich: lasst alle Hoffnung fahren.
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Kommentar von Joachim Winter
Niemals!
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Kommentar von ARo61
Nein, ICH werde nichts vergessen und schon gar nicht „Gräben zuschütten“. Wer zusammen mit einer „Antifa“ und anderen aus der linksgrünroten Fraktion gehen möchte, soll das tun, aber ohne MICH. Sobald auch nur Einer dieser Typen auf unserem Spaziergang auftaucht, bin ich da raus. Mit diesen Menschen habe ich nichts mehr gemein und gehe schon gar nicht mit ihnen spazieren, nur weil denen jetzt der Arsch auf Grundeis geht. Wie bestellt, so geliefert.
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Kommentar von Lili Moon
Ich hoffe sehr, dass das Aufeinander-zugehen bald beginnt. Aktuell sehe ich es nicht. Geimpfte (meist Ältere) "rennen weg", wenn sie neben mir auf der Parkbank sitzend erfahren, dass ich ungeimpft, Corona-frei und ungetestet bin ... Von Russland/Ukraine ganz zu schweigen.
Ich bin fassungslos, wie viele der Staatspropaganda immer noch gehorchen...