Die Freiheit lässt sich niemals verteidigen, wenn man mit einer Distanzierung beginnt.
Jederzeit vor dem Verbot von Compact hätte ich jedem ausführlich berichtet, was ich von Compact und Elsässer halte, ob ich es lese, abonniere, empfehle oder das Gegenteil davon.
Aber in der aktuellen Situation wird definitiv niemand auch nur ein Sterbenswörtchen von mir erfahren, wie ich zu Elsässer und seinen Produkten stehe.
Nur eine einzige Sache ist in Bezug auf das Attentat der Bundesregierung auf die Pressefreiheit zu einer selbstverständlichen Pflichtaufgabe geworden: Ich beschäftige mich aus gutem Grund intensiv mit Compact und dem Verbot dieser Medienprodukte.
Vieles an diesem Verbotsverfahren stinkt gewaltig zum Himmel: Angefangen von der Eröffnung des Verbots gegenüber Elsässer um 6 Uhr im Morgengrauen über das Durchstoßen der Aktion gegenüber ausgewählten Medien bis hin zu einer zeitlichen Nähe zu drei Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern.
Aktuell ist der falscheste Zeitpunkt, eine Verteidigung der Pressefreiheit mit der Schutzbehauptung zu verbinden, man sei definitiv kein Freund von Elsässer und seinen Produkten.
Damit spielt man dieser ungeheuren Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung direkt in die Karten. Niemand darf sich dafür interessieren, was X oder Y persönlich von Elsässer bzw. Compact hält. Wenn man sich entschlossen hat, das Compact-Verbot für verfassungsfeindlich zu halten, dann ist ohne jede Relevanz, was man selbst von diesen Medienprodukten hält. Für einen selbst und für alle anderen.
Die Regel ist einfach: Wer bereits ein begeisterter Leser ist oder war, der soll das auch begeistert erklären.
Aber wer Compact nicht liest, den Angriff aber verurteilt, der enthält sich jeder negativen Beurteilung. Diese Enthaltung ist dann die maximale persönliche Stellungnahme. Alles andere kooperiert zwangsläufig mit der Verbotsverfügung, mit Nancy Faeser und Olaf Scholz, der Faeser bis heute nicht etwa auf Basis seiner Richtlinienkompetenz in die Wüste schickt.
Solange eine inhaltliche Debatte rund um die Produkte von Elsässer nur den leisesten Anschein eines persönlichen Greenwashings gegenüber der repressiven Staatsmacht ist, hat diese Debatte zu unterbleiben bzw. muss dann auf einen Tag X hin verschoben werden.
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Kommentar von J.S.
@ .TS.
Ich stimme Ihnen zu. An dieser von Ihnen aufgeführten Vorgehensweise hätte man den Willen der Behörden zur Aufrechterhaltung des Rechtsstaates selbst bei einem Verbotsverfahren erkennen können.
Die mir bekannten Begründungen des Faeser'schen Ministeriums zum Compact-Verbot sind hanebüchen und nähren den Verdacht, dass hier faschistoid gehandelt wurde vom Ministerium.
Die Intention meines (ersten) Kommentars lag darin, aufzuzeigen, dass mit einer unbegrenzten Toleranz allen Presseerzeugnissen gegenüber (was ich als Forderung von Alexander Wallasch im obigen Artikel verstanden habe) die Wesensbestandteile des Grundgesetzes nicht geschützt werden können (wie es insbesondere der Art. 79 Abs. 3 GG fordert).
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Kommentar von .TS.
@J.S.: Es geht wohl vor allem darum ob man dieses Verbot bei einer derart fragwürdigen Begründung, ohne vorhergehende gerichtliche Urteile in selber Sache und mir derart repressiven Mitteln die eben auch tief in den Privatbereich und die persönliche wirtschaftliche Existenz eingreifen dennoch für angemessen hält oder nicht.
In einem rechtmäßigen Vorgehen hätte man den Beschuldigten hinreichend Gelegenheit zur Stellungnahme und Gegenwehr gegeben und zuvor akribisch zusammengestellt und beschlossen welche Verbotsgründe tatsächlich gravierend genug sind - die Fäsersche Zitatesammlung von denen soweit ich erkennen kann kein einziges für sich ausreichend verbotswürdig ist und zudem langjährig offen und ungehindert bekannt war erfüllt dies in keinster Weise, das wird auch durch repetitive gebetsmühlenartige Wiederholung und der geradezu zwanghaften Manie aus jeder auch noch so themenfernen Aussage einen Antisemitismusvorwurf zu konstruieren nicht besser.
Selbe Vorgehensweise könnte man ebensogut auf den ÖR-Schundfunk oder die RND-Büttlemedien anwenden und hätte dann sogar ein Vielfaches mehr an gleichermaßen berechtigten wie schlampig verfaesten Verbotsgründen.
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Kommentar von René Stadtkewitz
Genauso ist es! Danke für diesen Beitrag. Es wird Zeit, diesen übergriffigen Staat in seine Schranken zu weisen. Dieses Compact-Verbot ist ein Angriff auf uns alle und ein schwerer Schlag gegen unsere freiheitliche Demokratie. Ich hoffe, dass Gerichte das Verbot schnellstmöglich aufheben und der verfassungsfeindlichen Innenministerin ihre Grenzen aufzeigt.
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Kommentar von Frank Steinwender
Zitat:
"Seit wann muss man Abbitte leisten, dass man, was man verteidigt, persönlich ablehnt? Warum ist es für die glorreichen Verteidiger der Meinungs- und Pressefreiheit so wichtig zu erwähnen, dass man den Verleger Jürgen Elsässer als Typ und seine Compact-Produkte persönlich überhaupt nicht schätzt? Durchsichtig und peinlich.
Die Freiheit lässt sich niemals verteidigen, wenn man mit einer Distanzierung beginnt."
Als Korinthenkacker könnte man anmerken, daß dieser Artikel ebenfalls mit der, völlig zurecht, kritisierten Distanziereritis beginnt. Die Distanzierung ist lediglich mit Frage- statt Ausrufezeichen formuliert.
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Kommentar von Ostdeutsche
J. S. bestätigt mit seinem Text doch gerade Alexander Wallaschs Sicht, obwohl er sagt, daß er es anders sehe.
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Kommentar von J.S.
Zitat: "Zusammengefasst: Entweder man findet Elsässer und Compact verbotswürdig. Oder man verteidigt die Presse- und Meinungsfreiheit. Dazwischen ist kein Raum." (Zitatende)
Das sehe ich anders.
Wenn Elsässers 'Compact' gegen die Grundrechte des Grundgesetzes (z.B. Pressefreiheit, Meinungsfreiheit) oder der darin festgeschriebenen demokratischen Ordnung (Gewaltenteilung, Föderalismus) agiert, dann gehört diese Zeitschrift verboten.
Wenn diese Zeitschrift allerdings ohne belastbare Beweise, dass er dies tut, verboten wird, dann müssen die Verantwortlichen für diese missachtende Verachtung des Grundgesetzes unverzüglich aus ihren Ämtern entfernt werden.
Was ich aufzeigen wollte: Man kann sich auch mit dem Verbot einer Zeitschrift für die Presse- und Meinungsfreiheit einsetzen.
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Kommentar von Ostdeutsche
Was mir auffällt: Auch viele (wohl nicht alle) der Journalisten, die Faesers Vorgehen verurteilen, versäumen es nicht, vorab zu erwähnen, wie "unappetitlich", "extremistisch" (etc. etc.) sie Elsässers Magazin finden. Da frage ich mich, ob sie jede Woche dieses Magazin von vorne bis hinten aufmerksam durchlesen. Haben sie dafür überhaupt die Zeit? Ich zum Beispiel habe Compact ein-, höchstens zweimal gekauft (ein Exemplar liegt noch irgendwo herum), dann nicht mehr, weil es nicht so meine Kragenweite war. Aber: Ich wäre gar nicht in der Lage, Compact umfassend zu beurteilen. Sind also alle, die Compact "widerwärtig" finden, regelmäßige und sorgfältige Compact-Leser?
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Kommentar von Markus Zehme
Brillianter Beitrag von Wallasch. Erschreckend wie viele Bürger das Prinzip der freiheitlichen Demokratie nicht verstanden haben. Es ist das Prinzip der pluralistischen Gesellschaft in der auch gegensätzliche Weltanschauungen konkurrieren dürfen, sofern sie sich an die Spielregeln des Strafrechts halten. Das gilt auch im Presserecht. Es gilt die Pressefreiheit, sofern jemand nicht gegen Strafrecht verstoßen hat. Das haben Elsässer und sein Compact-Magazin nicht. Seit 14 Jahren. Über die Inhalte gilt es hier nicht zu richten - und repressiv zu verdammen - sondern das Grundprinzip der Freiheitsrechte hochzuhalten. Faeser sieht das ganz anders: sie will einen linkstotalitären Gesinnungsstaat errichten in dem abweichende Meinungen, geschweige denn scharfe Kritik, vernichtet werden sollen. Wenn das Schule macht sind unsere Freiheitsrechte dahin: Presse-, Rede-,Informations-, Versammlungsfreiheit und zum Schluss die persönliche Unversehrtheit. Wenn Faeser mit ihrer Willkür gegen ein strafrechtlich tadelloses Magazin samt Medienunternehmen vorgehen kann, wird sie die gesamte widerständige Opposition verbieten. Wehret den Anfängen!
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Kommentar von Carl Peter
Wenn man sich zuviel in die Vergangenheit zurücksehnt, gibt die Gegenwart wohl zuwenig her - es könnte aber noch schlimmer kommen, wenn man sich schon in der Zukunft wähnt.
So ungefähr der “psychologische” Tremor der heutigen Zeit, in der man weder aus noch ein weiß, wohin man sich denn wenden sollte, außer an die noch so billigsten Allgemeinplätze.
“Und dann schleich ich still und leise
Immer an der Wand lang,
Immer an der Wand lang,…”
Das alte Süffellied von Herrman Frey haut eine Bresche in die Gegenwart, von der man wie besoffen glaubt, sie meistern zu können - es könnte aber noch schlimmer kommen, wenn man wie ein Lotto-Spieler in die Zukunft schauen will.
Ein bißchen Vergangenheit muss aber schon sein, zeigt sie oft das Verlernte und das tragische lernen zu müssen, was man schon weiß.
Ich wollte eigentlich enden mit “Lasst euch bitte nicht weiter gentherapieren”, aber der therapeutische Impetus schlägt heute wohl nur noch mit Nazi oder Antisemit zu - wer da heilt, tut eben recht, dachte sich Frau Faeser und machte dabei gleich die gesamte Pressefreiheit rückgängig.
Mit aktuellem Bezug hätte ich mir gerne des Volkesstimme “Enteignet Elsässer” gewünscht, aber der kennt das schon, bei “Enteignet Springer” war er wohl zumindest Zeitzeuge, und ich habe mir das nochmal mit einem 2021 erschienenen, abgekärten Beitrag von Thomas Schmid in der Zeitschrift Welt herausgesucht.
Man könnte zu Tode erschrecken, über das Durcheinander von gekrümmten Parallelen zur heutigen Zeit: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article232620287/75-Jahre-WELT-Warum-Springer-enteignet-werden-muss.html
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Kommentar von .TS.
Theorie: "Der Zweck heiligt die Mittel!"
Praxis: "Die Geister die ich rief die werd ich nimmer los!"
Und hier geht es nicht nur um Pressefreiheit, auch nicht um Freiheit allgemein ("Freiheit ist immer auch die Freiheit der Anderen", sondern um den Unterschied zwischen Rechtsstaat und Willkürregime generell:
Daß ein Regierungsmitglied unter Umgehung von Gewaltenteilung und Föderalismus per Ordre de Mufti nicht nur ein Medium verbietet sondern dies auch noch überfallartig und mit weitreichenden Auswirkungen auch auf den privaten bis existentiellen Bereich tut ist etwas daß es in den 80 Jahren seit Beginn der BRD nicht gegeben hat.
Das Magazin gibt es schon über 10 Jahre, es hätte somit genug Zeit gegeben juristisch zu prüfen ob einzelne Beiträge gesetzeswidrig sind oder nicht. Stattdessen war die einzige mir bekannte schwerwiegende gesetzliche Entscheidung gegen compact nicht inhaltlicher Natur sondern im Verwertungsrecht (Nutzung fremden geistigen Eigentums) begründet.
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Kommentar von Bernd Neumann
Grundsätzlich kann man sich auch ganz schadenfroh oder klammheimlich darüber freuen, daß es einen russophilen Querfronler weniger auf dem Medienmarkt gibt, und daß Faeser hier die Drecksarbeit gemacht hat. So, wie sich andere darüber freuen, daß Almans abgestochen werden und browning Germany weitergeht, Oder wieder welche bedauern (und nicht nur Linke) daß die Kugel Donald Trump so knapp verfeht hat. Ins Narrativ vieler Rechter (und Linker) würde ein Bürgerkrieg in den USA, der wohl die Folge von einer erfolgreichen Eliminierung Trumps gewesen wäre, gut passen. Andere in diesem Land und diesem Forum freuen sich über jeden gefallenen ukrainischen Soldaten und über jeden Quadratmeter, den die russische Armee im Kampf gegen die Kiewer Faschisten vorankommt.
So haben wir alle unsere kleinen Schweinerein.
Ich finde es schlimm, daß so etwas in Deutschland überhaupt möglich ist. Aber Sympathie mit Elsässer habe ich trotzdem keine und denke, er hat schon genug Freunde, die ihm zur Seite springen werden.
Und sonst? Selbstverständlich wird das Verbot in der ersten Instanz vor Gericht Bestand haben, dazu sind dort Richter- und Staatsanwaltstellen zu sehr auf dem Parteibuch vergeben. Das BVerG wird, sofern es die Klage überhaupt zuläßt, darüber frühestens Anfang 2026 verhandeln. Wenn Merz mit den Grünen schon ein halbes Jahr regiert.
Und kein einziger Minister wird bei der Ampel noch zurücktreten. Keiner.
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Kommentar von Charlotte Hinterhuber
Das fällt schon lange unangenehm auf, dass in Artikeln, die ein wichtiges Thema behandeln, als erstes die Befindlichkeiten des Autors zum Besten gegeben werden, die mich als Leser gar nicht interessieren.
Zur Impfpflicht: "Ich habe mich impfen lassen aber..."
Zur Maskenpflicht: "Mir macht die Maske ja nichts aus aber ...".
Jetzt geht es darum, dass in einem Willkürakt von einer Politikperson ein Presseprodukt verboten worden ist. Das finden naturgemäß manche Journalisten nicht gut aber ...
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Kommentar von Bernhard Rossi
Jürgen Elsässer ist ein cleverer Geschäftsmann, der schon mit linken und jetzt mit rechten Politikinhalten seine Geschäfte erfolgreich macht. Würde er es nicht machen, würde es ein anderer tun!
Faeser hat Ihn in die Ideologieecke gesteckt und das wird Sie, hausgemacht, ihren eigenen Job als Behördenvorsteherin kosten. Ich freue mich drauf!
Jürgen Elsässer wird gestärkt aus diese gegen Ihn gerichteten Propaganda hervorgehen. Viel Erfolg!
Es lebe die seit 1949, aus gutem Grunde, GARANTIERTE Pressefreiheit und Meinungsfreiheit!
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Kommentar von Uwe Seeber
Es erinnert alles sehr stark an den Zerfall der DDR.
Und noch etwas erinnert an den untergegangenen Staat. Das Voranstellen der eigenen Gesinnung bevor eine Aussage getroffen wird.
Das der alte Westen ohne offensichtliche Umerziehung im DDR- Slang angekommen ist sollten alten Stasioffiziere neidlos anerkennen.
Leider können die Honeckers nicht miterleben, wie ihre Saat nach nur einer Generation in der alten Bundesrepublik aufgegangen ist.
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Kommentar von andreas h
Hier wird massiv das Grundgesetz verletzt. Das geht schon eine Weile so.
Außer einzelnen Stimmen interessiert das offenbar niemanden. Das sollte man anprangern, statt sich über alle kleinen Details aufzuregen. Die lenken nur davon ab.
Innenministerin und Verfassungsschutz haben sich einen Mob gekrallt und fühlen sich mächtig. Die Springerstiefel des Guten. Natürlich hat auch der Kanzler eine Verantwortung dafür.
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Kommentar von Jarno Olbrecht
Wie verkümmert der Diskurs in Deutschland bereits ist, habe ich beim Auswandern festgestellt. Wir waren am Flughafen Zürich, auf der Weiterreise und es lief gerade die Bürger Initiative bezüglich der sog. Impkamagne.
Überall gab es Informationsstände und auf den Straßen hingen Plakate, auf denen Sprüche zu lesen waren, wie: Die Regierung lügt.
Wir waren total irritiert, weil wir keinerlei Gegendemo gesehen haben, keine Antifa Schläger oder „ breite Bündnisse der Zivilgesellschaft". Es gab nur diese Stände, an denen man sich informieren und austauschen konnte. Ich habe damals richtig gespürt wie ich aufgeatmet habe und dann auch im neuen Heimatland schnell festgestellt, dass das gesellschaftliche Klima ein völlig anderes ist. Dabei gab es damals auch bei uns noch die Covid Maßnahmen, die allerdings weit weniger fanatisch durchgesetzt wurden. Niemand wurde ausgegrenzt, keinem wurde angedroht ausgeschlossen zu werden und es gab auch keine Vorschläge, Verweigerer der Wunderimpfung nicht mehr zu behandeln. Hier ist auch nicht alles super, aber ich kann nur jedem immer wieder sagen, dass es nicht überall wie in Deutschland ist.
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Kommentar von Jarno Olbrecht
Deutsche erkennt man immer daran, dass sie vor jeder Meinungsäußerung zunächst mal klarstellen was sie alles nicht sind, wen sie nicht beleidigen wollen und auf welches Seite sie garantiert nicht stehen. Diese Praxis ist eines der Tools die von rot-grün/links-woke etc. eingeführt wurden, um das gesellschaftliche Klima zu vergiften.
In Deutschland gibt es keinerlei offenen Diskurs mehr. Bei jedem Thema wird eine allgemeingültige Wahrheit festgelegt, die einzig zu gelten hat. Häufig flankiert von Mietmäulern aus der Wissenschaft oder den viel zitierten „Expert*Innen".
Sowie dies geschehen ist, werden abweichende Positionen als feindlich markiert, gern auch als unwissenschaftliche. Es gibt nämlich Studien!!!
Ziel ist es, die Gesellschaft in immer kleinere Gruppen aufzuspalten, die sich gegenseitig hassen und bis auf`s Messer bekämpfen. Alles nicht Genehme wird verfolgt und häufig auch entrechtet und sogar entmenschlicht. Das Ziel ist klar: Während die Medienfreunde die reine Leere (mit Doppel E) verbreiten, haut sich der Pöbel gegenseitig die Köpfe ein. Man stelle sich vor, die Gesellschaft hielte zusammen und würde erkennen das ihre gewählten Vertreter nur Eigen,- und Fremdinteressen durchsetzen.
Compact war hervorragend gewählt, weil es weitgehend unbekannt ist. Viel leichter zu verleumden also und gleichzeitig ein guter Indikator, ob der Pöbel eingeschüchtert bzw. sich überhaupt Widerstand regt. Andere Publikationen werden demnächst folgen, genau wie Beschlagnahmungen von Vermögen etc.
Deutschland ist in meinen Augen kein Rechtsstaat mehr, dass Grundgesetz ist ausgehebelt.
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Kommentar von Evmarie Naumann
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Nächste Klage:
Nancy Faeser verklagt!
https://www.youtube.com/watch?v=alW-1SISW40