Grüne Ministerin Paus verschleiert muslimische Messermorde gegen Muslima als „Femizide“

Die grüne Familienministerin Lisa Paus, die dem linken Flügel ihrer Partei zugerechnet wird, veröffentlichte heute folgende Tweets via X:

„Zwei Femizide in Berlin in einer Woche - jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner ermordet. Das macht mich sehr betroffen und wütend. Unser Land hat ein massives Gewaltproblem gegen Frauen. Das muss aufhören.“

„Derzeit bereite ich ein Gewalthilfegesetz vor, das allen Betroffenen einen Anspruch auf Hilfe einräumen soll. Für mehr Prävention und Schutzplätze.“

Was bedeutet der Begriff „Femizid“? Im deutschen Recht kommt er nicht vor. Wer Morde an Frauen als „Femizide“ bezeichnet, positioniert sich politisch-aktivistisch. Wer von „Femizide“ spricht, der gibt Morden an Frauen eine neue Kategorie und unterschlägt gleichzeitig die Hintergründe der Mörder.

Hier sollen Morde an Frauen pauschal als „geschlechtsbezogene Gewalt“ definiert werden, um von vornherein zu unterdrücken, dass es nicht nur um Gewalt von Männern gegen Frauen geht, sondern dass diese Gewalt auch überproportional von muslimischen Männern ausgeht.

Die ehemalige linke Berliner Sozialsenatorin Breitenbach wollte „Ehrenmorde“ 2021 lieber als „Femizid“ bezeichnet wissen. Die Zeitschrift „Emma“ schrieb damals bezugnehmend auf einen Ehrenmord:

„Falsch aber ist, das Besondere an diesem Frauenmord zu verschleiern, indem man das Motiv der Täter unter dem Oberbegriff ,Femizid' verschwinden lässt.“

Und „Emma“ fragte weiter:

„Soll es etwa unwichtig sein, dass die Familie H. vor einigen Jahren aus Afghanistan nach Deutschland kam und die 34-jährige Maryam, Mutter zweier Kinder, sich von ihrem Ehemann trennte, kein Kopftuch trug und sich neu verliebt hatte? Und dass sie deshalb umgebracht wurde?“

Wann war Ministerin Paus zuletzt in einem Frauenhaus? Und was hätte sie dort lernen können? Die Europäische Kommission etwa stellte schon 2020 fest, dass zwei Drittel aller Frauen in deutschen Frauenhäusern einen Migrationshintergrund haben.

Und die Kommission stellt weiter fest, dass sich die Zahl der nichtdeutschen Frauen in Frauenhäusern seit Beginn der Massenzuwanderung signifikant erhöht hat. Die Analyse der einzelnen Migrationshintergründe zeigt, dass „die häufigsten Herkunftsländer der Frauen mit Migrationserfahrung“ Syrien, Türkei, Afghanistan und der Irak sind.

Bei den genannten Ländern handelt es sich durchweg um muslimisch geprägte Herkunftsländer. Auch die EU-Kommission versuchte damals Erklärungen, die dieser Tatsache weniger Gewicht bemessen sollte. Es hieß, eine Ursache sei auch, dass diese Frauen „oftmals nicht über die notwendigen sozialen Netzwerke und Ressourcen verfügen, um für Alternativen zu sorgen“.

Das allerdings greift nicht weit genug. Denn gerade Zuwanderer sind in Deutschland besonders gut vernetzt und verfügen auch über entsprechende Ressourcen. Aber sie sind es womöglich viel mehr auch im traditionellen Sinne und bieten den Frauen, die sich aus den patriarchalen Familienverbänden lösen wollen, keinerlei Schutz.

Wenn zwei Drittel der Frauen in deutschen Frauenhäusern einen Migrationshintergrund haben, dann muss das noch lange nicht das Ende der Fahnenstange sein. Denn niemand kann statistisch sagen, woher die Partner jener deutschen Frauen kommen, die in den Frauenhäusern Schutz suchen. Was man viel mehr annehmen kann, ist, dass mehr deutsche Frauen Partner mit Migrationshintergrund haben, als Frauen mit Migrationshintergrund deutsche Partner haben.

Aber zurück zu den Tweets von Frau Paus: Die Ministerin schreibt, sie sei wütend und betroffen wegen eines „Gewaltproblems gegen Frauen“. Das ist sie zu Recht. Und sie fordert zu Recht, das müsse aufhören. Was Lisa Paus allerdings verschweigt bzw. verschleiert, ist, dass Frauen ihrerseits jedes Recht dazu haben, „wütend“ auf die Frau Ministerin zu sein.

Denn indem sie die Hintergründe der Täter vorsätzlich und aus niederen politischen Gründen verschleiert, bringt sie auch deutsche Frauen in Gefahr, die sich im Vorfeld einer Partnerwahl nicht bewusst mit diesem Phänomen auseinandersetzen konnten, weil es nicht thematisiert wurde.

Lisa Paus Partei trägt eine gravierende Mitschuld an der anhaltenden Massenzuwanderung. NGOs als Empfänger von Subventionen aus dem Familienministerium sind die außerparlamentarischen regierungsnahen Steigbügelhalter dieser Politik.

Wenn Frau Paus von einem unbestimmten Femizid gegen Frauen in Deutschland spricht, dann will sie ihre unmittelbare Verantwortung an diesen Morden vertuschen. Kann man ihr zugutehalten, dass, wären diese Familien in ihrer Heimat geblieben, diese Morde ebenfalls nicht hätten verhindert werden können?

Hier gibt es einen gravierenden Unterschied: Man kann annehmen, dass diese Morde an muslimischen Frauen auch deshalb geschehen, weil diese Frauen sich schneller an die westlichen Werte anpassen als ihre Männer und möglicherweise auch deshalb Gewalt erfahren müssen. Wenn dem so ist, dann wäre das für die Bemühungen um Integration noch viel fataler.

Das Ministerium von Frau Paus hat an Bedeutung gewonnen, seit es über das Programm „Demokratie leben!“ hunderte von Millionen Euro an regierungsnahe Nichtregierungsorganisationen (NGO) verteilt. Das Ministerium ist in der Sache gewissermaßen die Schnitt- und Koordinationsstelle zum außerparlamentarischen Vorfeld der Ampel wie etwa der Amadeu Antonio Stiftung.

Wenn Lisa Paus schreibt, „Unser Land hat ein massives Gewaltproblem gegen Frauen“, dann ist das nur die halbe Wahrheit. Unser Land hat ein Problem mit muslimisch geprägter Massenzuwanderung. Unser Land hat ein Problem mit Messergewalt von muslimisch geprägten Männern. Diese Messer töten nicht nur in der U-Bahn oder auf öffentlichen Plätzen, sie töten auch wegen der westlichen Werten von Freiheit und Selbstbestimmung gegenüber aufgeschlossener Muslimas.