Friedensengel Olaf möchte gern aus dem Krieg abgeholt werden

Es ist so verwirrend wie selbsterklärend: Olaf Scholz sagte noch vor wenigen Tagen zur besten Sendezeit nach dem Tatort, er glaube ernsthaft daran, dass die SPD bei Neuwahlen stärkste Fraktion und er als Kanzler wiedergewählt wird. Eine Lachnummer?

Wie will der deutsch-ukrainische Kanzler das schaffen, wenn mit Friedrich Merz sein deutsch-amerikanisch-ukrainischer Mitbewerber ums Kanzleramt in der wahlentscheidenden Ukraine-Frage den schärferen Ton anschlägt? Das mag man sich auch in einem Hinterzimmer der SPD-Zentrale im Erich-Ollenhauer-Haus gefragt und nach zähem Ringen eine Verwandlung angeordnet haben, nach dem Motto:

Olaf, Du hast nur eine Chance auf dem heißen Stuhl zu bleiben, Du musst den Deutschen das Gefühl zurückgeben, mehr als nur ein Spielball der Mächte zu sein in diesem wirtschaftlich, moralisch und gesellschaftlich ruinierten Land. Sag ihnen, Du wirst Taurus nicht liefern! Tu einfach so, als hättest Du diese Entscheidung in der Hand, als hättest Du moralische Bedenken (kicher, kicher). Wenn am Ende doch Taurus geliefert wird, sehen die Wähler in Dir einen modernen Don Quijote, der es wenigstens versucht hat.

Aber warum sollten die Leute so vergesslich sein? Auch dazu hat dieses fiktive Hinterzimmer eine Meinung:

Genosse Olaf, schau Dir Friedrich Merz an, seine CDU und Angela Merkel haben die anhaltende illegale Massenzuwanderung von Millionen ermöglicht und heute sammelt er Zuspruch, weil er gegen die Massenzuwanderung ist. Du kannst den Leuten alles verkaufen, wenn Du es nur immer wieder fleißig betonst.

Das Täuschungsmanöver von Slawa Scholz fällt tatsächlich auf fruchtbaren Boden, die Deutschen haben Angst vor immer neuen Katastrophen. Sie sind kriegsmüde und skeptisch gegenüber immer neuen Waffenlieferungen. Wer jetzt die Taurus-Lieferungen verweigert, der wird keine neuen Chancen für die Ukraine verhindern, er wird aber seinen eigenen Leuten ein deutliches Signal enden: Ich werde Deutschland nicht in einen Krieg hineinziehen!

Die SPD ist mit Blick auf Scholz zu dem Ergebnis gekommen, dass sie einen Kanzlerkandidaten braucht, der den Wählern suggeriert, er sei der Kanzler einer friedensorientierten Politik. Dass die massive Unterstützung der Ukraine mit Kriegswaffen und Klimpergeld für die Kriegskasse in den vergangenen drei Jahre dafür wirklich keinerlei Anlass bot, wird einfach vom Tisch gewischt. Taurus soll für Scholz zur wahlentscheidenden Wende werden.

Olaf Scholz will als Geläuterter zurück ins Kanzleramt. Diese Inszenierung hat tatsächlich etwas Religiöses: Die Verwandlung des Olaf Scholz vom Saulus zum Paulus.

Und wenn es in der Vertrauensfrage wider Erwarten tatsächlich dazu kommen sollte, dass die AfD oder Teile der AfD Scholz ihr Vertrauen aussprechen, nur um Merz zu verhindern und Scholz dann vor dieser blöden AfD-Umarmung steht, dann sind das exakt jene Argumente, welche der AfD noch gefehlt haben, Scholz gegen jede Faser ihres Wollens dennoch ihr Vertrauen auszusprechen.

Es erscheint aus der Perspektive der SPD wie Hochverrat, sollte es Hinterzimmer-Dirigenten geben, die überhaupt über solche schmutzigen Deals nachdenken. Das Bedrückende an der Situation ist dieses kleine zwar, aber dieses blaufrech grinsende Quantum Wahrscheinlichkeit.

Scholz steht hier vor einem komplizierten Balanceakt. Will er die kriegsmüden Deutschen abholen, dann muss er erst an der AfD und dem BSW vorbeiangeln, die sich explizit als Anti-Kriegsparteien gerieren. Das BSW übrigens viel konsequenter, als die AfD. Das Frauen-Trio Wagenknecht, Mohamed-Ali und Dağdelen bauen ihr Alleinstellungsmerkmal jeden Tag weiter aus, während die AfD Boden abgibt um bloß nicht an langhaarige Kriegsdienstverweigerer zu erinnern, bloß nicht an Putinversteher, um bloß nicht Donald Trump auf der anderen Seite des Atlantiks zu verärgern, auf den man so viele Hoffnung setzt, wenn er die AfD nur endlich mal bemerken würde.

Olaf Scholz ist seit drei Jahren einer der prominentesten Befürworter immer massiverer Waffenlieferungen in die Ukraine. Es ist so banal wie erschreckend: Der Bundeskanzler hat sich auch aus Bequemlichkeit für das Säbelrasseln entschieden. Damit ist er den grünen Kriegstreibern entgegengekommen um des lieben Koalitionsfrieden willens. Gleichzeitig hat er der Opposition den Wind aus den Segeln genommen, Blackrock und die Atlantiker sind auf dem Kriegspfad, sie sind auf Beutezug, sie geifern mit sabbernden Leftzen.

Friedrich Merz schaute also in Kriegsbemalung zu, wie Scholz Blackrock-Kriegspolitik macht und legte erst in dem Moment den Schalter um, als sich die FDP aus dem Rennen nahm. Was für eine fiese Type eigentlich! Wer Merz und Lindner im Bundestag beobachtet, der sieht zwei Parteichefs, die den Eindruck erwecken, noch einiges zusammen vorzuhaben, wenn der Wind für die FDP nur besser steht und diese Umfaller doch noch ins Parlament spült.

Wer sich die Eskalation der Lieferungen von Waffen und militärischen Ausrüstungen an die Ukraine in der Chronologie der letzten drei Jahre anschaut, der beginnt hier auszugsweise bei 5000 Stahlhelmen, findet schnell zu Panzerhaubitzen, zu Stinger-Raketen, Mars-Mehrfachraketenwerfern, IRIS-Luftverteidigungssystemen zu Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schützenpanzern, Panzerhaubitzen Zuzana bis hin zur Debatte um die Taurus-Systeme.

Der neue Friedenskanzler Olaf Scholz ist in Wahrheit einer der größten Kriegswaffen-Beschaffer für die Ukraine weltweit. Und Experten wissen längst, dass die begrenzte Menge an Taurus-Marschflugkörpern überhaupt nicht ausreichen kann, um die Kriegsdynamik wesentlich zu verändern. Die Zerstörung bestimmter Ziele im Hinterland kann nur ein symbolischer Akt sein, der Putin zeigen soll, wie verwundbar er ist. Aber diese Zerstörungen führen nicht unmittelbar zu einem schnelleren Kriegsende. Hinzukommt, dass die russische Luftverteidigung – hier insbesondere die S-400 – durchaus in der Lage ist, mindestens einen Teil der Marschflugkörper abzufangen.

Zuletzt könnte hier sogar die Idee entstehen, dass die Taurus-Debatte nur ein Manöver ist, um einen ganz anderen deutschen Futtertrog aufzumachen: Was Scholz hier nicht bereit ist an die Ukraine zu liefern um dem deutschen Bürger einen zaudernden Friedenskanzler vorzugaukeln, wird er an anderer Stelle einfach doppelt liefern. Im naheliegenden Falle sind das dann immer noch weitere Milliarden, mit denen sich Selenskyj dann sein Knallwerk einfach woanders kauft.