Die Hälfte der Deutschen fürchtet einen russischen Angriff

Der Artikel von Alexander Wallasch erschien zuerst bei Epoch Times.

Laut einer aktuellen Umfrage von INSA im Auftrag der „Bild“ machen sich 46 Prozent der Befragten Sorgen um einen möglichen russischen Angriff auf Deutschland. Dazu hat der „Spiegel“ eine noch ältere Vergleichszahl: Das Hamburger Magazin berichtete schon 1980 davon, dass mehr als ein Drittel der Bürger der Europäischen Gemeinschaft einen Krieg in Europa innerhalb der nächsten zehn Jahre für möglich halten. Jeder Zweite dieses Drittels hielt damals einen Krieg für wahrscheinlich oder gar „sicher“.

Allerdings taugt das kaum als Beleg dafür, dass heute nichts passieren könnte. Schon die Bewohner von Pompeji wurden quasi im Schlaf überrascht. Die Sorge, dass der rauchende Schlot des Vesuvs einmal alles zerstören könnte, war gering, die latente Bedrohung war einfach schon immer da.

Der „Spiegel“ von vor fast fünfzig Jahren berichtet auch darüber, dass sich die Bundesbürger im Vergleich zu ihren europäischen Nachbarn am wenigsten besorgt zeigen. Die weltweit belächelte „German Angst“ muss demnach später hinzugekommen sein. Im entsprechenden Wikipedia-Eintrag taucht auch der Begriff „Weltschmerz“ auf.

Das Onlinelexikon ordnet die „German Angst“ explizit der Merkel-Ära zu:

„Als Beispiel für das Stereotyp German Angst wurde Angst vor der Nuklearkatastrophe von Fukushima genannt. Zuletzt wurde auch im Kontext der COVID-19-Pandemie in Deutschland vielfach auf einen Zusammenhang zwischen German Angst und der deutschen Reaktion auf das Pandemiegeschehen verwiesen.“

Eine Redensart sagt, Angst sei kein guter Ratgeber. Aber kann man das auf einen möglichen Angriff Russlands anwenden, welchen in den vergangenen Monaten eine Reihe von hochrangigen Militärs und Politiker geäußert haben? Auch der Nachbar Österreich macht sich Gedanken. „T-online“ schreibt dazu heute:

„Wenn es um die Sicherheit in Europa geht, malen österreichische Verteidigungspolitiker und die österreichische Landesverteidigung ein düsteres Bild.“

Die Genannten haben dazu das Positionspapier „Risikobild 2024 – Welt aus den Fugen“ geschrieben; dort werden die Risiken der kommenden 12 bis 18 Monate für die Alpenrepublik, aber auch Europa behandelt.

Generalmajor Peter Vorhofer – er ist Leiter der Direktion Verteidigungspolitik und Internationale Beziehungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung – schätzt die Gefahr einer direkten Konfrontation und Eskalation zwischen Russland und Europa als „sehr hoch“ ein.

Aber er sieht nicht gleich Panzer gegen Wien rollen, es beginne, so Vorhofer, mit einer „hybriden Kriegsführung“, also mit Störungen von Lieferketten, Cyberattacken und Desinformationskampagnen. Wenn es um letztere geht, könnte man im Prinzip schon heute behaupten, dass sich Russland und der Westen bereits im Krieg befänden. Allerdings werden Desinformationskampagnen aktuell noch nicht als Angriff oder gar Kriegsgrund eingestuft.

Ebenfalls heute meldete etwa die „Frankfurter Rundschau“, dass NATO-Führungskräfte vor einem Angriffs Russlands auf Ziele in Europa warnen. Wie kommen sie darauf? Der Ukraine-Krieg ist hier die bestimmende Bezugsgröße:

Generäle aus den Niederlanden, Deutschland und den USA fürchten jetzt, dass die russische Armee hinter den Frontlinien zuschlagen könnte mit dem Ziel, zivile und militärische Infrastruktur, die für die Aufrechterhaltung der Kriegsanstrengungen unerlässlich ist, zu zerstören. Das wiederum kann bedeuten, dass diese Generäle den Ukraine-Krieg bereits als eine Art Stellvertreterkrieg verstehen.

Die Ukraine setzt sich demnach nicht nur gegen den russischen Angriff zur Wehr. Über die Waffenlieferungen des Westens – hier insbesondere aus den USA und Deutschland – führt die Ukraine eine Art Stellvertreterkrieg des Westens beziehungsweise der NATO gegen Russland.

Das Magazin „Internationale Politik“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zitierte dazu Ende Februar 2023 Oleksij Makejew, den Botschafter der Ukraine in Berlin. Der hatte gegenüber dpa erklärt:

„Es gibt dafür einen Begriff im Deutschen: Stellvertreterkrieg. Keiner kämpft sonst gegen Russland. Aber die Ukrainer machen es. Russland führt einen Krieg nicht nur gegen die Ukraine, sondern gegen Europa und die ganze zivilisierte, demokratische Welt. Und in diesem Krieg stehen die Ukrainer an der Front.“

Und das Magazin ordnet diese Aussage unmissverständlich wie folgt ein:

„Man erkennt den Sinn: Botschafter Makeiev [Makejew] wirbt dafür, die Ukrainer als Kämpfer für die Werte und Interessen des Westens zu sehen. Sie verteidigen nicht nur sich, sondern Europa, die Zivilisation, die Demokratie. Diese Deutung soll helfen, die aus Kiewer Sicht viel zu zaghaften Waffenlieferungen zu beschleunigen.“

Die Einordnung als Stellvertreterkrieg scheint danach ein elementares Interesse der Ukraine zu sein. Wer an die Zeit zu Beginn des Krieges zurückdenkt, der erinnert sich möglicherweise an die langen und zögerlichen Debatten darum, welche Waffen man der Ukraine noch liefern könne, ohne schon als Kriegsteilnehmer verstanden zu werden.

Es begann mit 5.000 gelieferten Helmen und pflanzte sich fort in Diskussionen etwa um schwere Panzer und Kampfflugzeuge. Jetzt sollen es Taurus-Systeme sein, Marschflugkörper mit großer Reichweite und hoher Zerstörungskraft. Gibt es einen Zusammenhang zwischen ukrainischen Waffenforderungen und dem Szenario eines Angriffs Russlands auf NATO-Staaten beziehungsweise auf das Gebiet der EU? Was sagt der russische Präsident selbst dazu?

Putin erteilte in verschiedenen Ansprachen einem Krieg mit Europa eine Absage. Aber wie glaubwürdig ist der oberste russische Kriegsherr in dieser Sache? Wenn die Ukraine besiegt sei, gebe es keinen Angriff, wozu bräuchte Russland NATO-Länder? Man habe sie nie gebraucht. Man brauche sie jetzt nicht und werde sie auch in Zukunft nicht brauchen und so weiter.

Ist das alles Propaganda, um den nächsten Gegner noch in Sicherheit zu wiegen? So jedenfalls lesen sich die aktuellen Aussagen führender Militärs des NATO-Bündnisses. Der YouTube-Kanal der „Welt“ zitierte Anfang des Jahres den Kremlchef dahingehend, dass Wladimir Putin Befürchtungen des Westens vor einem möglichen Angriff Russlands auf einen Mitgliedsstaat der NATO als „völligen Blödsinn“ zurückgewiesen habe. „Wir haben keine territorialen Ansprüche aneinander, keinen Wunsch, unsere Beziehungen mit ihnen zu verderben“, sagte Putin mit Blick auf die NATO-Staaten.

Aber wie wird die Annahme begründet, Russland könnte ein NATO-Land angreifen? Zuletzt sorgte ein Vorfall über der Ostsee vor Rügen für Unruhe, als die deutsche Luftwaffe eine russische Militärmaschine abfing, was militärisch ausgedrückt dann so klingt, wie es etwa „t-online“ berichtet hatte:

„Die russische Militärmaschine wurde vor Rügen im internationalen Luftraum ‚identifiziert, kurzzeitig begleitet, bevor diese wieder nach Osten abgedreht ist‘, heißt es in einer Mitteilung der Luftwaffe auf der Plattform X.“

Aber auch hier räumte das Portal in einem Nebensatz ein, dass solche „gegenseitigen Kontrollen“ aber „weitgehend Routine“ seien. Oder anders ausgedrückt: Man kann sich schon mal verfliegen, ohne dass deshalb gleich ein Krieg ausbricht.

Ebenfalls vor wenigen Tagen berichtete das „Handelsblatt“ davon, dass Deutschland, Polen und die Niederlande angesichts der Bedrohungen durch Russland die Rahmenbedingungen für einen reibungslosen Transport von Truppen an die NATO-Ostflanke verbessern wollen.

Welche Bedrohung ist damit gemeint? Gilt der Ukraine-Krieg für sich genommen schon als latente Bedrohung? Das deutsche Verteidigungsministerium äußerte sich zur militärischen Zusammenarbeit der drei EU-Staaten wie folgt: Glaubhafte Abschreckung funktioniere nur, wenn man Truppen an der Ostflanke reibungslos verstärken und versorgen könne.

Die EU-Kommission hatte zuletzt angekündigt, dass Deutschland und weitere 17 Länder in diesem Jahr für solche Projekte rund 807 Millionen Euro erhalten sollen. Das ursprünglich aus der SPD- und gewerkschaftlichen Umgebung stammende Portal „Nachdenkseiten“ erklärte den Ukraine-Krieg vor wenigen Tagen als verloren. Nur im Westen sage das niemand offen. Autor des Artikels ist Jürgen Hübschen. Er war zuletzt im Rang eines Oberst Leiter eines Zentralreferats im Bundesministerium der Verteidigung.

Hübschen ging jetzt der Frage nach, warum das niemand im „Westen“ sagt oder wahrhaben will:

„‚Der Westen‘ gibt mittlerweile mehr oder weniger offen zu, dass die Ukraine den Krieg militärisch nicht gewinnen kann, begründet aber die immer noch erfolgenden Waffenlieferungen jetzt damit, dass die Ukraine dadurch in die Lage versetzt würde, eine eventuelle Verhandlungsposition zu verbessern.“

Hübschen mutmaßt auch, dass es nur deshalb noch keine Friedensverhandlungen gibt, weil die USA und vielleicht auch Großbritannien dafür noch kein grünes Licht gegeben haben, „weil das ja letztlich das Eingestehen einer Niederlage wäre.“

Und er erinnert an ein Interview, welches Wolodymyr Selenskyj zum Jahresende dem britischen „Economist“ gegeben hat, in dem der ukrainische Präsident „dem Westen“ für den Fall, dass die Ukraine den Krieg verlieren würde, prophezeite: „Putin wird Euch alle zum Abendessen fressen samt Eurer EU, NATO, Freiheit und Demokratie.“ Damit, so Hübschen sei Selenskyj ungeeignet für Friedensverhandlungen mit Moskau.

Man kann Jürgen Hübschen, der auch einen eigenen Blog zu sicherheitspolitischen Fragen führt, dahingehend interpretieren, dass er einen Angriff Russlands auf ein NATO-Mitgliedstaat nicht für wahrscheinlich erachtet.

Hübschen sieht es vielmehr an der Zeit, dass vor allem Washington einsehen möge, „dass dieser Stellvertreterkrieg gegen Russland definitiv verloren ist, so wie die amerikanischen Kriege in Vietnam, im Irak und auch in Afghanistan verloren wurden und die USA auch in Libyen und Syrien mit ihren Einsätzen gescheitert sind.“

Die eingangs erwähnte INSA-Umfrage fand weiter heraus, dass knapp 40 Prozent der Deutschen bereits Lebensmittelvorräte für einen möglichen Ernstfall angelegt haben. Über 55 Prozent hätten das aber nicht getan. Hier muss man zudem in Rechnung stellen, dass so eine Bevorratung seit den Engpässen der Corona-Zeit von der Bundesregierung standardmäßig empfohlen werden.