Die Etablierten aus Medien und Politik und ihr hochsubventioniertes Vorfeld aus NGOs, Gewerkschaften, Kirchen und den politisierten staatlichen Institutionen haben sich über ein Jahrzehnt hinweg die AfD als Feindbild Nummer eins aufgebaut.
Was bisher viel zu wenig auch in den Neuen Medien besprochen wurde: Die Etablierten brauchen die AfD. Wenn es sie nicht gäbe, hätten sie sie erfinden müssen. Sie haben kontinuierlich seit 2014 aus einer neu gegründeten Wahlalternative ein braunes Schreckgespenst erschaffen.
Die Idee dahinter ist einfach erklärt: Der ideologische Umbau des Landes wäre auf einen so erheblichen Protest gestoßen, dass er nicht in der jetzigen Form durchführbar gewesen wäre. Und wie lenkt man am besten von den eigenen Plänen ab? Indem man die Opposition maximal emotionsaufgeladen zum ultimativen Feindbild erklärt.
„Alternative für Deutschland“ ist hier als Parteiname eine interessante Wahl gewesen. Denn die Etablierten haben ihre Agenda als alternativlos hingestellt. Das wäre zunächst noch nichts besonders. Das gehört zu einem selbstbewussten Auftritt und zum Trommeln für die eigenen Positionen dazu.
Aber hier passierte etwas anderes: „alternativlos“ ist hier von den Etablierten tatsächlich vollkommen ernst gemeint: Denn wer etwas anderes wählt, wer andere Positionen vertritt, wer eine andere Politik will, der wird als Feind der Demokratie, als Menschenfeind, als Klimaleugner, Corona-Leugner, Putin-Versteher oder in einem Wort als „Nazi“ gebrandmarkt.
Die Etablierten haben sich die AfD systematisch zum Klassenfeind gemacht, sie diffamiert, diskreditiert und ausgegrenzt. Wer sich heute Auftritte etwa von Frauke Petry bei Maischberger Anfang 2016 anschaut, der erkennt die Systematik dahinter noch viel besser.
Damals, 2016, schrieb ich über die Begegnung Augstein und Petry bei Maischberger:
„Augstein darf getrost ab jetzt als einer der schärfsten Scharfmacher der Republik bezeichnet werden. Sein Interesse an einer starken Rechten ist riesengroß. Und man beginnt zu verstehen, warum. Er sucht den Konflikt, das letzte Gefecht noch vor dem Altersruhestand, die politische Entscheidungsschlacht nach irgendwelchen beknackten Vorbildern der 1960er Jahre.“
Genau darum geht es nach wie vor. Es geht den Ampelparteien, der CDU, der Linken und dem BSW, es geht den Etablierten darum, eine direkte Debatte um ihre woke linksgrüne Agenda zu unterbinden und im Keim zu ersticken.
Demokratie heißt ab jetzt nicht mehr, sich über Themen auszutauschen, um Positionen zu ringen, sondern soll lediglich noch die Teilnahme am Prozess hin zur Durchsetzung der politischen Agenda erlauben, getreu dem Motto: Entweder du bist mit uns oder gegen uns.
Das ist das Ende der Vielfalt, ausgerechnet von jenen, die sich „Vielfalt“ auf ihre bunten Banner geschrieben haben.
Die schon ein Jahrzehnt andauernde Inszenierung der AfD durch den polit-medialen Komplex und ihr breites Vorfeld als Nazi-Dämon ist das perfekte Ablenkungsmanöver von einer gesamtgesellschaftlichen Auseinandersetzung mit der politischen Agenda der Etablierten.
Der Wahlkampf hin zu den drei Landtagswahlen im Osten demonstriert den Erfolg dieser Strategie eindrucksvoll. Thema Nr. 1 ist die Behauptung der Etablierten, mit der AfD sei der Nationalsozialismus wieder auf dem Vormarsch. Das öffentlich-rechtliche Zwangsgebühren-Fernsehen und die regierungsnahen Alt-Medien (Stern, Spiegel, Focus etc.) sind hier nach wie vor der erste Verbreitungsort dieser Propaganda.
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Und wie notwendig diese Dämonisierung für den polit-medialen Komplex ist, zeigen Umfragen, die den Deutschen immer wieder bescheinigen, dass sie diese antideutsche Agenda nicht wollen. So verbreiteten die ÖR- und regierungsnahen Medien über Jahre die Mär, dass den Deutschen der Klimawandel oder Gendergerechtigkeit wichtigste Themen seien.
Viel wichtiger ist den Menschen allerdings, was sie und ihren Alltag unmittelbar betrifft: Die Folgen der unbegrenzten Migration, fortschreitender, generalstabsmäßig geplanter Freiheitsentzug (Stichwort Corona-Regime), Gängelung und staatlich provozierter Wohlstandsverlust.
Der Fokus der Etablierten auf die AfD als braune Bedrohung soll von der Beschäftigung mit der antideutschen Agenda der Etablierten ablenken.
Ohne die AfD als hochstilisierten Buhmann wäre die Agenda der Etablierten längst zum Scheitern verurteilt. Denn ginge es lediglich um eine Sachthemen-Debatte, wäre das Migrationsproblem mutmaßlich längst vom Tisch, hätte es das Corona-Regime in der Form nie gegeben, der Ukrainekrieg wäre womöglich längst beendet und die Lösung der Umweltfrage wäre abgekoppelt von den Apokalypse-Fantasien der grünen Ideologie.
Sie können ihre Agenda gegen das Land und die Deutschen nur durchsetzen, wenn sie den Willen zur Verteidigung des Eigenen brechen, indem sie den Wunsch selbstbestimmt als Deutsche in Deutschland zu leben als „Nazi“ framen. Dabei bemerken die Ideologen allerdings nicht, dass sie sich mit ihrem Kampf gegen den Nationalstaat Deutschland, gegen die deutsche Nation längst selbst zu Verfassungsfeinden gemacht haben.
Denn dass weite Teile der Etablierten mit ihrer antideutschen Agenda Verfassungsfeinde sind, ist relativ eindeutig und geht bereits aus der originären Präambel der Verfassung hervor, die schon vor der deutschen Widervereinigung bestand: Das deutsche Volk hat gehandelt, um die nationale Einheit für eine Übergangszeit zu bewahren. Und damit war ganz sicher nicht eine Übergangszeit hin zu einer Auflösung des nationalstaatlichen Gebildes gemeint.
Und es wurde dabei im Übrigen auch für jene gehandelt, denen in der damaligen sowjetisch besetzten Zone (SBZ) ein Mitwirken versagt war. Der Verfassung ist zudem eindeutig der Auftrag zu entnehmen, die Deutsche Einheit zu erhalten und für alle Zeit aufrechtzuerhalten.
Daraus wiederum lässt sich unzweifelhaft ableiten: Wer die Nationalstaatlichkeit bekämpft, ist Verfassungsfeind und muss als solcher
bekämpft werden. Eben das hat auch das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung zum Grundlagenvertrag, zum Vertrag von Lissabon und in weiteren Entscheidungen gesagt.
Wer die Nation bekämpft, ist Verfassungsfeind. Das Grundgesetz will nichts anderes verfassen, als den einen und den einheitlichen deutschen Nationalstaat.
Auch das Mitwirken an Europa bedeutet im Übrigen nicht die perspektivische Aufgabe des Nationalstaates, wie es in besagter Lissabon-Entscheidung ganz deutlich nachzulesen ist. Da heißt es nämlich, die höchste Integrationsstufe sei erreicht, der Nationalstaat darf nicht aufgegeben werden.
Die Emotionalisierung der Debatte und die Dämonisierung der AfD haben ein Hauptziel: Sie soll von der verfassungsfeindlichen Agenda der etablierten Politik ablenken.
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Bernhard Rossi
"Rääschts" hat sich für die Kartellparteien als Allheilmittel gegen die Alternativen bewährt. Leider nur ein Placebo! Das ist schön bequem. Langsam, aber sicher, sollten sich diese Altparteien wieder auf ihre souveränen Wähler, die ihnen auf Zeit die Stimme verleihen und wieder auf ihr Programm konzentrieren,
Wenn blau-schwarz und schwarz-blau deutliche Mehrheiten haben, ist das zu respektieren.
Und eignet sich als hervorragender Probelauf für die Bundestagswahl in 391 Tagen. CDU/CSU brauchen auch dort einen einzigen starken Partner.
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Kommentar von .TS.
Für Regierungen die per Verordnung jegliche Alternative ausschließen gibt es einen Namen: Regime.
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Kommentar von Henry Lion
Eine hervorragende, psychologisch trefflichste Analyse, die hier Herr Wallasch bietet. Es ist genau dieser Mechanismus, der die tiefsten menschlichen Abgründe dieser listigen, selbstverliebten Verführer offenlegt.
Seitdem seit 1998 die Regierung bzw. der Regierungsvorsitz ganz im Sinne der großen Medien bestellt ist (mit einer kurzen Ausnahme, als Guido Westerwelle Außenminister war und sein Amt in dieser Zeit medial regelrecht totgeschwiegen wurde) hat sich eine polit-mediale Allianz etabliert und selbstermächtigt, die zuvorderst ihr öko-sozialistisch-neomarxistisches Ideal von Gleichheit in Vielfalt ganz ohne Rückbindungen (religio) und der Glauben an einen dafür zwingend notwendigen Kulturkampf eint. Da die Empirie aber keine tragfähigen, neuen Argumente für ihr propagiertes "System" vorweisen kann, bleibt nur der Totalitarismus zur Machtsicherung. Hierzu bedient man sich eines Vierklangs völlig irrationaler Panikmache, wenn man das Volk glauben machen will, dass die größten Gefahren drohen von
- der pol. Rechten
- dem Klima
- Russland/Putin
- Viren mit Pandemiepotenzial.
Der Kampf gegen Rechts hat nur ein Motiv: vom eigenen totalitären Tun abzulenken, es quasi zu verschleiern, deshalb werden die, die dieses Tun entlarven, diffamiert, ausgegrenzt, ja kriminalisiert und gejagt. Das schrieb ich bereits, bevor ich diesen Artikel von Herrn Wallasch heute las.
Alle vier Felder sind für sich ob der ihnen inhärenten Komplexität vortrefflich dazu geeignet, dass es aufwändig recherchierte Einwände von vornherein schwer haben. Denn in Dauerschleifen bild- und tongewaltig inszenierte, dafür aber umso auffälliger unterkomplex präsentierte sog. "Wahrheiten" (über das Klima, Russland, die Rechte (zu der längst klassisch Wertkonservative gezählt werden) oder über ein Virus) sind nun mal für die Masse überzeugend, da hat es echte Wissenschaft ganz schwer Otto Normal und Lieschen Müller vom Gegenteil zu überzeugen. Der Mensch glaubt viel zu schnell, was er sieht, auch wenn es allzu offensichtlich inszeniert ist. Und das nutzen die Verführer in perfider Weise aus.
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Kommentar von Tommaso Targi
Wenn die einschlägig bekannten, parasitären Menschen- und Wahrheitshasser "Demokratie" sagen, meinen sie bekanntlich Kommunismus.
Hierzu Danisch: https://www.danisch.de/blog/2024/08/31/geschwaetz-2024-was-unsere-demokratie-ist/
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Kommentar von Bernhard Kopp von Brackel
Auch wenn man zustimmt, dass die linksprogressive Politik auf mehreren Feldern seit ca. 20 Jahren gegen die legitimen Interessen des Volkes läuft, die Vertreter dieser Politik sind zutiefst davon überzeugt, dass es eine notwendige Transformation zu einer besseren, gerechteren Welt sei. Egal ob Klima, Einwanderung oder Gender, für alles haben sie eine Ideologie an die nicht nur die Aktivisten inbrünstig glauben, und sehr viele darüberhinaus angesteckt haben. Da es aber um die Aktivisten in den Medien und bei den Wohlstandsbürgern sehr viele sind, werden sie den Vorwurf " antideutsch " zurückweisen, Ende der Debatte. Die Argumentation muß sich an Fakten orientieren. Die seit dem Jahr 2000 laufende Energiewende, auch wenn sie nicht von Anfang an so hieß, hat je nach Rechenmethode ca. € 500 - 1000 Mrd. gekostet, ohne ein grünes Wirtschaftswunder ausgelöst zu haben, und auch ohne jemals einen Einfluß auf die eventuell negativen Auswirkungen des Klimawandels zu haben. Sie hat dem Land per Saldo nur geschadet. Wir produzieren pro kWh Strom immer noch 10 x soviel CO-2 wie Frankreich. Wir werden die bereits eingetretenen Schäden und Investitionsdefizite nicht in wenigen Jahren aufholen. Es würde 5-10 Jahre prosperierender Wirtschaft, mit 2-3 % jährlichem Wachstum brauchen, um nur das bereits Versäumte nachzuholen, und zukunftsfeste Neuinvestitionen zu tätigen. Die ungeregelte Einwanderung kostet uns seit 10 Jahren rund € 50 Mrd. pro Jahr, was nochmals € 500 sehr weitgehend völlig unnütz verbranntes Geld sind. Bei den Einwanderern die wir haben werden nur ein kleiner Prozentsatz, ca. 10-20% binnen 5-10 Jahren produktive Mitglieder der Gesellschaft werden können. Die sind für sich schon zu teuer, aber alle, die auf die eine oder andere Weise Kostgänger der Gesellschaft bleiben werden, auch wenn sie ein bisschen arbeiten, werden auch Problem bleiben. Aus den immer größer werdenden Parallelgesellschaften und dem wachsenden Prekariat wird auch die Kriminalität unerbittlich zunehmen. Die AfD könnte eine wertvolle Funktion haben, um ein bürgerliches Lager neu zu definieren, ohne für sich eine programmatisch und personelle Alternative zu sein. Wir brauchen eine liberal-konservative Politik und eine Neufassung der sozialen Marktwirtschaft für D und die EU. Sonst wird das nichts.
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Kommentar von Bettina Di Monaco
Um meine These von 15.32 Uhr in Sachen Höcke zu belegen, hier exemplarisch ein Artikel des Spiegel vom 18.04.1982 über das Buch eines linken (!) Sozialdemokraten, der forderte Zitat: "die Einwanderung von Türken in die Bundesrepublik »scharf« zu drosseln und auch das Asylrecht »drastisch« auf Europäer zu beschränken..."
https://www.spiegel.de/politik/die-reichen-werden-todeszaeune-ziehen-a-628d4249-0002-0001-0000-000014344559
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Kommentar von Bettina Di Monaco
Wer sagt eigentlich, dass die AfD nicht wirklich "erfunden" wurde? Im Grunde ist die AfD doch der Superkleber, mit dem man die CDU sogar an die ehemalige SED kleben kann, die FDP an die Grünen etc.
Solche Koalitionen wären doch vor Merkel völlig undenkbar gewesen.
Ich muss immer wieder an den Kotau von Weidel in Sachen Tod von Kissinger denken, das war noch so ein Mosaiksteinchen, das meine These bestätigt. Auch Meuthen, Petry usw. waren doch stramme neoliberale Transatlantiker.
Die AfD ist auch jetzt noch transatlantisch gespalten. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass das eigentlich mal ein Geheimdienstprojekt war, das sich etwas verselbständigt hat, weil die Ossis nicht so spurten wie gedacht (ich vermute, gerade denen wurde nach den Erfahrungen mit der Sowjetunion eine immanente Russophobie unterstellt, was sich aber als Trugschluss herausstellte).
Warum wird Höcke so extrem angefeindet? In meinen Augen wäre der als Sozialdemokrat in den 70/80er Jahren in Westdeutschland überhaupt nicht negativ aufgefallen. Antwort: Weil er eben Ansichten hat wie ein Sozialdemokrat der 70/80er Jahre: Nicht neoliberal, sondern dem Sozialstaat positiv gegenüber eingestellt, friedensbereit, latent russophil, solidarisch, skeptisch gegenüber den Amis.
Darum gibt es übrigens auch soviele Überschneidungen mit der Wagenknecht-Partei. Nicht, weil Wagenknecht "rechtsradikal" wäre, sondern Höcke eben ein alter Sozialdemokrat ist. Das "Völkische" bei Höcke nannte man in den 70er und 80er Jahren übrigens schlicht und einfach "Solidarität" und natürlich gilt die zuallererst den Leuten, die hier schon ewig leben, so wird überall auf der Welt Solidarität gelebt, denn die gilt in allererster Linie denen, die einem ähnlich sind. Das ist eine ganz normale menschliche Reaktion und empirisch seit Jahrzehnten bestens belegt, weshalb sehr gespaltete Gesellschaften auch nicht solidarisch sind (was ja der Zweck der Übung mit der Einwanderung ist, denn am Ende steht die Abschaffung des Sozialstaats, möchte jemand mit mir wetten?).
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Kommentar von HP
Vor der AfD war es die NPD, jetzt 'Heimat', die aber im Gegensatz zur AfD keinerlei Reichweite hatte und mit eigenen Leuten aus dem Verfassungsschutz zwecks Feindbildpflege aufgepäppelt wurde.
Die NPD diente, wie jetzt die AfD, als Ziel- und Ankerpunkt für die Zerstörung des Nationalstaatsprinzips im Bewusstsein der Bevölkerung, welches selbst in der Form einer föderalen Gemeinschaft aus Nationalstaaten nicht akzeptiert wird.
Denn der Globalisten-Elite geht es um die Etablierung einer Weltregierung mit einer angestrebten 'Diktatur der Humanität', genauer gesagt einer Diktatur unter dem Deckmantel der Humanität (über Zwischenschritte, wie die EU oder 'One Health' der WHO).
Die Systematik der Dämonisierung und Tabuisierung zur Vermeidung eines Diskurses wird allerdings nicht nur auf Parteien (aktuell: AfD), sondern auf Alles und Jeden angewandt, was der Globalisten-Agenda im Wege steht (kritische Journalisten, Wissenschaftler, Ärzte, Richter, ausserparlamentarische Protestbewegungen, ...)
Da die Masche der Manipulation der Bevölkerung über Dauerpropaganda zunehmend nicht mehr funktioniert, werden sie in Deutschland AfD und BSW (schon zu Koalitionen mit CDU & Grünen bereit!) vermutlich mit Aussicht auf Geld und Macht korrumpieren und damit wieder einhegen (s. die heutigen Grünen).
Die Achilles-Ferse dieser Scheindemokraten ist jedoch ein Passus im Grundgesetz zu Volkabstimmungen:
Nach einer Anfrage der Gemeinwohllobby (GWL) unter zahlreichen Verfassungsrechtlern wurde bestätigt, dass das Grundgesetz nirgends Abstimmungen verbietet. Artikel 20 Absatz 2 GG steht unter keinem Gesetzesvorbehalt. Die Ausübung der Staatsgewalt durch das Volk geschieht nach Artikel 20 Grundgesetz in Wahlen UND Abstimmungen. Das Volk hat hier bereits uneingeschränkte Kompetenz. Es muss sie nur ausüben. Da die Politik dem Volk das notwendige Ausführungsgesetz zu Volksentscheiden verweigert, soll sich, so die Idee der GWL, das Volk es sich nun selbst geben. Hierzu bietet die GWL Informationenen und eine laufende Abstimmung hierzu an (gemeinwohl-lobby.de/petition-an-den-bundestag/ und Menüpunkt 'VOLKSABSTIMMUNG' für weitere Infos).
Vorsicht ist vor Ablenkungsstrategien des Staates mit machtlosen 'Bürgerräten' oder ggf. staatlich gesteuerte Volksbegehren-Initiativen geboten, die der Initiative der GWL ähneln, jedoch m.E. zur Verwässerung des machtvollen Instruments der grundgesetzlich garantierten, jedoch bislang von der Politik verweigerten Abstimmungen führen. Zum Beispiel erklärte ein Ralf-Uwe Beck vom Verein 'Mehr Demokratie e. V.' in einem Interview mit der Wochenzeitung 'der Freitag': ""Zudem gibt es – gerade für die direkte Demokratie auf Landesebene – einen wirksamen Schutz: Volksbegehren werden in allen Bundesländern daraufhin überprüft, ob sie Grund- und Minderheitenrechte angreifen – und dann nicht zugelassen. Das haben wir der Schweiz voraus. Die AfD will diese Prüfung abschaffen, niemand sonst."" Ein solche Prüfung wäre dann 'im Kampf gegen Rechts' weit auslegbar - also ein Gummiparagraph!
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Kommentar von Ego Cogito
Gäbe es die AfD nicht, gäbe es keine Opposition gegen die schleichende Destabilierung und beabsichtigte Auflösung des Staates der Deutschen hin zu einer nachgeordneten Zweigstelle von Brüssel, im wesentlichen in der Funktion abzuliefern, nämlich das Deutsche Volksvermögen per Filiale Bundesbank! Der Euro hat dies widerstandlos etabliert unter dem Jubel der Betrogenen um die eigene Währung.
Hier waren alle damit beschäftigt, Konsum, Urlaub und ein schönes unbeschwertes Leben zu geniessen. Nur fleißig gearbeitet hat man noch für diese Ziele. Die Staatszerstörer haben in dessen alle Wege beschritten, das Deutschtum zu diskretitieren und vom Ausland ausbeuten zu lassen.
Die derzeitigen Machthabe sind seit Jahrzehnten die Vollstrecker des entgültigen Untergangs diese Volkes; hohle Begründung: Die Schreckensherrschaft der Nazis. Letzter Schritt ist die Übersiedlung mit kulturfernen Glücksrittern, die uns den Rest geben sollen.
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Kommentar von Paul Mittelsdorf
"Der ideologische Umbau des Landes wäre auf einen so erheblichen Protest gestoßen, dass er nicht in der jetzigen Form durchführbar gewesen wäre."
"Ohne die AfD als hochstilisierten Buhmann wäre die Agenda der Etablierten längst zum Scheitern verurteilt. Denn ginge es lediglich um eine Sachthemen-Debatte, wäre das Migrationsproblem mutmaßlich längst vom Tisch, hätte es das Corona-Regime in der Form nie gegeben, der Ukrainekrieg wäre womöglich längst beendet und die Lösung der Umweltfrage wäre abgekoppelt von den Apokalypse-Fantasien der grünen Ideologie."
Meine Fragen: Wer hätte den "erheblichen Protest" initiiert? Wer hätte sich gegen die Migration ausgesprochen? Wer wäre für die, die sich nicht impfen wollen, eingetreten? Wer hätte die Grünen kritisiert? Wer sollte all das getan haben und wäre gleichzeitig nicht als "Rechter", "Nazi", "ausländerfeindlich", "Menschenfeind", "Klimawandelleugner", "Corona-Leugner" verleumdet worden?
Ich sehe es entgegengesetzt: Ohne AFD gäbe es keinen Funken Opposition mehr in Deutschland. Die implizierte Erklärung, daß es ohne AFD die Probleme gar nicht gäbe, finde ich falsch und sie gefällt mir nicht.
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Kommentar von andreas h
Wenn etwas nicht gut läuft, sucht man sich ein Feindbild. Das waren mal die Kommunisten und davor die Juden. Jetzt sind es die Nazis, obwohl keiner mehr richtig weiß, was sie waren. Man denkt nur, sie waren schlimm, also lenkt man alles, was einem nicht gefällt darauf.
Hätte die Kirche noch viel zu sagen, wären es halt die Ungläubigen. Die hat man oft sogar massakriert.
Der ideologische Umbau ist das Versagen der westlichen Gesellschaft. Die Erziehung zur Dummheit des Konsumenten ist uns auf die Füße gefallen. Die Dummen sind oben angekommen. Natürlich sind sie auch zu dumm, es zu merken. Die Gehirne sind irreversibel geschädigt.
Ein Staat, der ausgrenzt, kann keine Demokratie sein. Das hätten wir längst feststellen müssen.