Der Tiger ist los: Die Meinungsfreiheit ist ausgebrochen und lässt sich nicht mehr einfangen

Dazu werden regelmäßig etliche Erhebungen und Untersuchungen präsentiert. Teilnehmer der sozialen Medien wissen, dass auf X bisweilen ein rauer Ton herrscht.

Aber so rau dann eben doch wieder nicht. Denn wenn jemand regelmäßig verbal ausrastet, so wie etwa der wetterkundige Jörg Kachelmann, dann gibt es dafür ganz überwiegend keine Akzeptanz. Maximal bleibt eine kalte Neugierde, wie eine ehemals im öffentlich-rechtlichen Fernsehen prominent auftretende Person so tief fallen und entgleisen kann.

Der etablierten Politik und den Alt-Medien geht es bei ihrer Kritik an den sozialen Medien in Wahrheit darum, den rapiden Verlust der eigenen Deutungshoheit durch eine Diffamierung oppositioneller Stimmen entgegenzuwirken.

Gleichsam werden Bataillone von staatlich subventionierten Reinigungsteams autorisiert, wahre Löschorgien zu veranstalten, während die Unternehmen der sozialen Medien unter Druck gesetzt werden, den Anweisungen der Putzkolonne zur Einhegung auch jeder neu aufkeimenden oppositionellen Stimmen zu folgen.

Das ist im Übrigen ein internationales Problem. Die Herrschenden fürchten die freie Meinungsäußerung wie der Teufel das Weihwasser. Wer heute beklagt, dass die Gesellschaft verrohe, der ignoriert, dass es noch nie in der Menschheitsgeschichte so vielen Menschen möglich war, an ähnlich prominenter Stelle wie heute in den sozialen Medien ein solches Maß an Aufmerksamkeit zu bekommen. Aufmerksamkeit ist Macht. Und diese Macht richtet sich idealerweise gegen die Herrschenden.

Nie zuvor in der Geschichte konnten sich Milliarden von Menschen gegenüber den Mächtigen auf diese Weise Gehör verschaffen. Wer etwa früher auf das Glück hoffte, dass irgendwann mal der einhundertste Leserbrief die Gnade einer Redaktion fand, wenn er nur devot genug formuliert war und idealerweise im Kontext noch die Arbeit der Zeitung lobte, für den kann heute eine gut durchdachte, lesenswert und scharf aufgeschriebene Kritik binnen Minuten hohe Relevanz bekommen.

Die berühmten 15 minutes of Fame: Eine zündende Kritik an der Herrschaft der Anderen kann heute Zeitungen anregen, auf ein Problem aufmerksam zu werden. Wer in einer Redaktion arbeitet, kennt das mittlerweile sehr genau: E-Mails der Chefredaktion mit Themenvorschlägen sind nicht selten Verweise auf solche Kommentare in den sozialen Medien.

Statistisch wird kaum auszuwerten sein, welche Artikel diesen Weg genommen haben. Es wäre dennoch interessant zu erfahren, wie viele Artikel als Initial einen Kommentar aus den sozialen Medien hatten. Ein Hinweis kann ein zentral im Artikel verlinkter Kommentar aus X, Telegram, Instagram, Facebook usw. sein.

Mindestens rein technisch gesehen leben wir in den besten Zeiten, wenn es um die Redefreiheit geht. Jedem Menschen mit Zugang zum Internet werden grundsätzlich die gleichen Möglichkeiten geboten, seine Meinung frei zu äußern. Und die gigantische Gegenwehr der Mächtigen, die um ihre Deutungshoheit fürchten, ist schlagender Beweis dafür, um wie vieles befreiter der Mensch hier agieren könnte.

Alles, was wir in den letzten Jahren über Kontrolle, Fakenews, Hate-Speech, Einschränkungen, Wächterfunktionen, Sperren und Löschungen gehört haben, ist Teil eines Krieges der Herrschenden gegen das Volk.

Die Furcht vor der Macht der Straße lässt sich mit Polizei und Militär niederknüppeln, wie die Corona-Regime eindrucksvoll weltweit gezeigt haben.

Aber die Meinungsbildung lässt sich nicht mit dem Polizeiknüppel beeinflussen. Das Gegenteil ist sogar der Fall, wenn den staatlichen Übergriffen die mächtige Empörungsspirale der sogenannten „Schwarmintelligenz“ entgegentritt.

Das alles mag ein wesentlicher Grund dafür sein, dass die Herrschenden nicht einmal mehr davor zurückschrecken, die Demokratie als Auslaufmodell vorzustellen. Noch steht einem Angriff auf die Demokratie und Meinungsfreiheit allerdings die Verfassung im Wege.

Deshalb sind Verfassungsrechtler und Juristen wie etwa Prof. Ulrich Vosgerau und Prof. Martin Schwab heute so besonders wichtig geworden. Ihre Expertise ist von herausragender Bedeutung.

Die Freiheit ist da. Die technischen Möglichkeiten, sich zu äußern und Gehör zu finden sind heute herausragend. Sie sind zur elementaren Gefahr für die Eliten geworden, die sich bisher durch eine alles durchdringende umfassende Propaganda ihrer Machtfülle versichert haben. Aber der Kontrollverlust ist überall spürbar geworden. Nackte Panik ist in den oberen Herrschaftsetagen ausgebrochen.

Aber der Tiger ist los, die Meinungsfreiheit ist ausgebrochen. Sie lässt sich nicht mehr einfangen. Und sie hat zum Sprung angesetzt: Freiheit in Gleichheit. „Keine Macht für Niemand“ wird zu „Alle Macht für jedermann“. Das ist die Versöhnung des libertären Geistes mit einer herrschaftsfernen Idee von Gleichheit in Gerechtigkeit. Wir leben in spannenden Zeiten. Dafür dürfen wir dankbar sein.