„Wie viele Geheimnisse braucht ein amerikanischer Präsident?“, fragte „Zeit Online“ im Jahr 2013 und nahm damit Bezug auf die Anzahl klassifizierter, also der Geheimhaltung unterliegender Dokumente.
Eine interessante Frage, die weitere nach sich zieht. Zum Beispiel: Hüten die Mächtigen dieser Welt Geheimnisse, um an der Macht zu bleiben? Und wenn ja, welche? Oder anders und ganz konkret gefragt: Wer hat Angst vor Julian Assange?
„Ithaka“ lautet der Titel des kürzlich erschienenen Films über den Kampf des Mitbegründers der Enthüllungsplattform Wikileaks. Auf der offiziellen Homepage heißt es, der Film „wirft ein Licht in die dunkelsten Ecken der Gesellschaft und beleuchtet, was die mächtigsten Staaten tun, um ihre Verbrechen zu verbergen“.
Es ist wahrlich an der Zeit, dass der Welt das Schicksal von Julian Assange in Erinnerung gerufen wird, denn er ist schon so lange kein freier Mann mehr, dass fast in Vergessenheit geraten sein mag, weshalb er nicht nur in den USA zum "Staatsfeind Nr. 1" erklärt wurde.
Die mainstreamtaugliche Geschichte ist schnell erzählt: Im Jahr 2010 veröffentlicht Wikileaks das Video „Collateral Murder“, welches zeigt, wie US-amerikanische Soldaten während eines Luftangriffs auf Bagdad unbewaffnete Zivilisten töteten, unter denen sich u.a. zwei Reuters-Journalisten befanden.
Es folgen weitere Videos und Veröffentlichungen von geheimen Dokumenten des US-Militärs über Einsätze im Irak und in Afghanistan, dieses Mal in Zusammenarbeit mit der New York Times, Der Spiegel, El País, Le Monde und The Guardian. Es geht um von der US-amerikanischen Regierung begangene Verbrechen, wie Fox News 2022 schreibt, und um die Verstrickung der CIA in Folter und Tötungen.
Was danach passiert, beschreibt der Bayerische Rundfunk wie folgt:
„Im selben Jahr betreten zwei Frauen eine Polizeistelle in Schweden. Beide hatten ungeschützten Geschlechtsverkehr mit Assange und fordern von diesem einen HIV-Test. Noch am selben Tag wird Anklage wegen Vergewaltigung erhoben und der Fall an die Presse geleakt. Als Assange trotz Erlaubnis Schweden für eine Konferenz in Berlin verlässt, wird Haftbefehl gegen ihn erlassen. Weil er eine Auslieferung an die USA fürchtet, begibt sich Assange in London in Asyl in die ecuadorianische Botschaft, die er viele Jahre nicht mehr verlassen kann. Am 11. April 2019 wird Assange in der Botschaft von der britischen Polizei festgenommen. Nur eine Stunde später stellen die USA einen Antrag auf Auslieferung.“
Abgesehen von kurzen Momenten medialer Aufmerksamkeit, immer dann, wenn das britische Berufungsgericht im Streit um die Auslieferung in eine neue Runde geht, ist es inzwischen still um Julian Assange geworden. Die deutsche Regierung, die bekanntlich stets an vorderster Front steht, wenn es um Menschenrechte und Pressefreiheit im Ausland geht, stellt in diesem Fall keine Ausnahme dar. „Im Fall Assange verhält sich die Bundesregierung auffallend ruhig“, titelte die Süddeutsche Zeitung im Juni 2022.
Dabei hatte unter anderem Annalena Baerbock noch im Wahlkampf die sofortige Freilassung von Assange gefordert. Ein ähnlich inkonsistentes Verhalten zeigte auch ihr Vorgänger Heiko Maas. Als er im Oktober 2020 zur Inhaftierung von Assange befragt wurde, deren Umstände von Nils Melzer, dem damaligen UN-Sonderberichterstatter, längst als psychische Folter eingestuft worden waren, erklärte er, „der Bundesregierung lägen keine Informationen vor, aus denen hervorginge, ‚dass es sich um Verstöße gegen internationales Recht sowohl bei der Unterbringung als auch bei der Behandlung von Julian Assange‘“ handeln würde.
Was dem Bericht der Deutschen Welle zufolge eindeutig falsch gewesen sei, da Melzer persönlich im November 2019 im Auswärtigen Amt die wichtigsten Verstöße gegen internationales Recht erläutert habe.
Doch was ist die Ursache für dieses Schweigen, welches derart beredt ist, dass sogar der Bayerische Rundfunk nach einer Erklärung dafür sucht, „warum der Fall über mehr als 10 Jahre verschleppt wurde und ihm die weltweite Unterstützung der Medien versagt wurde“. Und wieder die Deutsche Welle thematisierte im Jahr 2021 die ausbleibende Empörung des Werte-Westens:
„Ein Journalist bringt über eine neue Plattform die schmutzigen Geheimnisse mächtiger Regierungen an die Öffentlichkeit: Kriegsverbrechen, Korruption, Folter. Doch nicht die Kriegsverbrecher und Folterer werden verfolgt, sondern der Überbringer der schlechten Nachricht: Systematisch wird sein Ruf zerstört, seine Freiheit geraubt, er wird psychisch gefoltert. Das Ganze geschieht nicht in einer Militärdiktatur oder in einem einschlägig bekannten Ein-Parteien-Staat. Dieses Drama schwerster Justizwillkür vollzieht sich in westlichen Demokratien, die sich sonst gerne als Vorzeigestaaten in Menschenrechtsfragen präsentieren.“
Ja, warum erwecken Regierungen, Medien und NGOs, bis auf wenige Ausnahmen, diesen unangebrachten Anschein kollektiver Apathie?
Und warum eigentlich sollte die CIA geplant haben, Assange im Nachhinein auszuschalten, wenn doch — und dies ist der zentrale Punkt — vermeintlich sämtliche relevanten Geheimnisse durch ihn bereits ausgeplaudert wurden, wenn der größtmöglich anzurichtende Schaden folglich längst entstanden ist?
Bei genauerer Betrachtung ergeben sowohl die orchestriert anmutende Ignoranz der öffentlichen Institutionen als auch das auffällig langatmige juristische Gerangel um die Auslieferung nur dann einen Sinn, wenn es womöglich eine Geschichte gibt, die Julian Assange noch nicht vollumfänglich erzählt hat und deren Offenlegung um jeden Preis verhindert werden muss.
In diesem Fall würde sich das Totschweigen der Angelegenheit und möglicherweise auch das des Mannes Julian Assange durchaus erklären.
Doch was könnte die Mächtigen dieser Welt nicht nur, aber insbesondere in Washington D.C. derart in Unruhe versetzen?
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Immerhin ist hier die Rede von Regierungen und deren Vertretern, die selbst mit Verbrechen langfristig unbefleckt davongekommen sind. Wobei nicht nur die unter anderem von PR-Agenturen und politischen Strategen platzierten Lügen über zerstörte Brutkästen in Kuwait oder Massenvernichtungswaffen im Irak, hinter denen die wahren Motive der Aggressoren erfolgreich versteckt wurden, später zu keinerlei Konsequenzen führten. Auch das immer wieder unter Beweis gestellte Desinteresse für Kollateralschäden im Allgemeinen und Menschenleben im Besonderen blieb zumindest für die Kriegstreiber in den obersten Rängen folgenlos.
So war Madeleine Albright, damalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, auch nach ihrem freimütigen Bekenntnis von 1996, dass sich der Irakkrieg auch angesichts des Todes von mehr als 500.000 Kindern „gelohnt“ habe, eine weltweit angesehene Politikerin, deren enger Freund Vaclav Havel sie gar für das tschechische Präsidentenamt präferierte.
Und niemand stellte Hillary Clintons Eignung für jedwedes öffentliche Amt infrage, als sie 2011 ihre berühmt-berichtigte Äußerung „Wir kamen. Wir sahen. Er starb.“ traf, begleitet von einem Lachen, welches einem nicht nur im Zusammenhang mit den dazu gehörenden Bildern des gepfählten Muammar al-Gaddafi noch heute das Blut in den Adern gefrieren lässt.
Wenn bislang also keine noch so große Ungeheuerlichkeit in der Lage war, die offen demonstrierte Unantastbarkeit der Mächtigen aufzuweichen, ist dann eine Geschichte, die über ein derartiges Potenzial verfügt, überhaupt vorstellbar? Die Antwort lautet: Mit einiger Sicherheit ja. Und Julian Assange ist womöglich derjenige, der eine solche erzählen könnte.
Denn unter der Story über geleakte Interna des US-Militärs und der CIA bezüglich der Kriege im Irak und in Afghanistan, der Folterungen und Tötungen in Guantanamo in weltweit verstreuten Geheimgefängnissen und überall sonst, wo es Washington für nötig hielt, ist etwas zu finden, über das in den Mainstreammedien bedeutend weniger ausführlich berichtet wurde und wird.
Im Juli 2016, kurz vor dem Parteitag der US-Demokraten und im Vorfeld der Präsidentschaftswahl, zu welcher der Außenseiter Donald J. Trump gegen die ausgemachte Vertreterin des Washingtoner Establishment, Hillary Clinton, angetreten war, veröffentlichte Wikileaks 19.252 Emails vom Server des Vorstands der Demokratischen Partei (DNC).
Diese offenbarten, dass die Parteispitze in den vorherigen Monaten nichts unversucht gelassen hatte, um die Position des populären und in den Vorwahlen überraschend erfolgreichen Demokraten Bernie Sanders zu Gunsten von Clinton zu schwächen.
Der Vorfall, welcher zum Rücktritt einer Reihe von Führungspolitikern der Demokratischen Partei führte, wurde unverzüglich russischen Hackern zugeordnet. Es war sozusagen die Geburtsstunde des Narrativs von der Verschwörung zwischen Trump und den Russen, die, wie Newsweek schrieb, Donald Trump als Wahlsieger sehen wollten.
Es sei eine „himmlische Verbindung“ gewesen, heißt es weiter. Assange habe das Mittel zur Veröffentlichung gehabt und die Russen das Mittel, ihm die Daten zu liefern.
Julian Assange hingegen hat stets bestritten, dass das Material aus einer russischen Quelle bzw. überhaupt von irgendeinem Staat stammt. In einem Interview im Jahr 2016 sagte er:
„Wir haben ... ein starkes Interesse daran, unsere Quellen zu schützen, weshalb wir niemals irgendetwas über sie sagen und niemals irgendjemanden ein- oder ausschließen. Aber nun, um diese Ablenkungsattacken gegen unsere Veröffentlichungen abzuwehren, mussten wir uns äußern und erklären: ‚Nein, es handelt sich nicht um einen Staat.‘“
Und dann, in einem weiteren Interview, welches er im August 2016 einem niederländischen Fernsehsender gab, lieferte er schließlich doch einen Hinweis auf seine Quelle:
„Es gibt da einen 27-Jährigen, der für den DNC arbeitet, und dem in den Rücken geschossen wurde, der ermordet wurde, erst vor wenigen Wochen, und das aus unbekannten Gründen, während er auf den Straßen von Washington unterwegs war.“
Auf die Frage, was er damit andeuten wolle, antwortete er:
„Ich deute an, dass unsere Quellen Risiken eingehen, und dass sie unruhig werden, wenn sie sehen, dass solche Dinge passieren.“
Der Aufschrei des Medien-Polit-Apparates fiel erwartungsgemäß aus. Innerhalb kürzester Zeit wurde Assanges Äußerung zu einer Verschwörungstheorie erklärt. Was überaus verständlich ist, wenn man bedenkt, dass hier sowohl das gegen Donald J. Trump eingesetzte Russland-Verschwörungsnarrativ bedroht als auch impliziert wurde, irgendjemand habe einen unliebsamen Whistleblower aus den demokratischen Reihen entfernt.
Der junge Mann, um den es geht, heißt Seth Rich. Er war nicht nur Mitglied der Demokratischen Partei, sondern auch aktiver Wahlkampfhelfer. Sein Tod wurde von der zuständigen Polizeibehörde als Raubüberfall eingestuft, was selbst Newsweek als „merkwürdig“ bezeichnete, da „bei dem Leichnam seine Brieftasche, seine Kreditkarten und sein Mobiltelefon gefunden wurden“.
Das Band seiner Armbanduhr sei zerrissen, aber die Uhr nicht zerbrochen gewesen. Aber was sollte ein junges, enthusiastisches Parteimitglied dazu motivieren, brisantes Material der eigenen Partei an eine Plattform wie Wikileaks zu übergeben?
Unbestätigten Gerüchten zufolge war er ein glühender Fan des Clinton-Rivalen Bernie Sanders. Als er herausfand, dass die Partei Sanders absichtlich geschadet hatte, um Clinton zur demokratischen Präsidentschaftskandidatin küren zu können, soll er jene folgenschwere Entscheidung getroffen haben.
Die geleakten Emails beinhalteten jedenfalls reichlich explosiven Zündstoff, und anders, als es die Berichterstattung der Mainstreammedien vermuten lässt, drehten sie sich längst nicht nur um die innerparteilichen Intrigen gegen Bernie Sanders.
Es geht um problematische ausländische Zahlungen an die Clinton Stiftung und dubiose Goldminen-Geschäfte auf Haiti durch Hillary Clintons Bruder Tony Rodham. Vorgänge, über die der Journalist der Washington nahe stehenden Zeitung The Hill, Brent Budowsky, im März 2015 in einer von Wikileaks veröffentlichten Email schrieb:
„Wenn es eine Sache gibt, die Hillary Clintons Kandidatur gut und gerne zum Einsturz bringen könnte, dann ist das dieser Kreislauf an problematischen Geldflüssen, bei denen ich inzwischen einen roten Alarm verspüre, lautes Klingeln, Warnsignale und rote Flaggen. Ich bin mittlerweile ernsthaft angepi**t, dass tatsächlich eine reale Möglichkeit besteht, dass ihre Kandidatur und die Demokratische Partei durch diese selbst erschaffenen Gefahren zerstört werden könnten, die zunehmen, je näher die wahrscheinliche Verkündung ihrer Kandidatur rückt.“
Ebenfalls im Jahr 2015 schrieb Budowsky an den Direktor für Kommunikation der New York Times die folgende aufschlussreiche Email über eine geplante Zusammenarbeit mit dem Autoren eines Clinton-Buches:
„Ich hätte ein Problem damit, wenn die New York Times in irgendeiner Art von Partnerschaft, Beziehung mit einem derart hard-core-parteiischen Buch stehen würde, wodurch die New York Times zu einem tatsächlichen Akteur oder Kollaborateur für einen parteiischen politischen Operateur oder eine Operation wird, die darauf abzielt, eine Wahl zu beeinflussen.“
Und nicht zuletzt führten aus dem DNC-Server-Hack stammende und von Wikileaks im Oktober 2016 veröffentlichte Mails des Chefs der Clinton-Wahlkampagne, John Podesta, zum sogenannten „Pizzagate“, der wohl düstersten aller Verschwörungstheorien, bei der es um Kindesmissbrauch im schlimmsten Ausmaß geht.
Dass sich zahlreiche Verschwörungstheorien insbesondere in den letzten drei Jahren förmlich im Zeitraffer als Wahrheit entpuppt haben, stellt selbstverständlich keinen Grund für die Annahme dar, dies träfe auch in diesem Fall zu. Nichtsdestotrotz halten sich entsprechende Vorwürfe hartnäckig.
Was möglicherweise an den behaupteten Kinderpornographie-Dateien auf Hunter Bidens „Laptop aus der Hölle“ liegen mag, oder an den Tagebucheinträgen von Joe Bidens Tochter Ashley über Erinnerungen an vermeintliche „Duschen mit meinem Vater (wahrscheinlich nicht angemessen)“, oder eben auch an Meldungen wie dieser:
„Patrick Wojahn, der Bürgermeister aus Maryland, der am Donnerstag wegen des Besitzes von Kinderpornographie angeklagt wurde, hatte über eine lange Zeit hinweg eine Mentor-Schützling-Beziehung zum von Präsident Biden eingesetzten Verkehrsminister Pete Buttigieg. (...) Besucherlisten und seine Posts in den Sozialen Medien zeigen, dass Wojahn das Weiße Haus seit Präsident Bidens Amtseinführung mindestens sechsmal besucht hat. (...)“
Ein zumindest schaler Beigeschmack bleibt auch hinsichtlich des Umgangs mit dem gehackten Server durch die Parteispitze der Demokraten zurück.
Wie der damalige FBI-Direktor James Comey 2017 vor dem Kongress aussagte, lehnte der DNC die mehrfachen Anfragen des FBI über einen direkten Zugang zu den gehackten Computer-Servern ab. Statt dessen sei schließlich vereinbart worden, dass die Untersuchung durch ein „hochangesehenes" Privatunternehmen durchgeführt werde.
„Wir hätten stets bevorzugt, wenn möglich selbst Zugang zu haben“, so Comey weiter. Und er betonte außerdem, dass er nicht wüsste, aus welchem Grund der DNC den Antrag des FBI abgelehnt habe. Laut dem Bericht von The Hill erklärte wiederum der DNC, nie eine Anfrage des FBI erhalten zu haben, was vom FBI am Tag darauf bestritten wurde.
Die beauftragte Firma CrowdStrike stellte in ihrem Abschlussbericht jedenfalls fest, dass „die gefährlichen Gruppierungen, welche in den DNC eingedrungen sind, Verbindungen zum russischen Geheimdienst hatten“.
Diesem Ergebnis widersprach bereits im August 2017 eine Gruppe ehemaliger Geheimdienstbeamter. Einem Bericht der New York Post zufolge nannten diese den Vorgang einen "Insider-Job" und behaupteten, über forensische Beweise für ihre Behauptung zu verfügen.
Im Zentrum ihrer Argumentation habe die Tatsache gestanden, dass die Daten auf einen USB-Stick übertragen wurden, was einen direkten Zugang zu den Servern voraussetzen würde. Darüber hinaus seien die Daten in einer Geschwindigkeit transportiert worden, die über eine Internetverbindung nicht erreicht werden könne.
Und das ist noch nicht das Ende der Widersprüche in dieser Geschichte.
Nachdem das FBI vier Jahre lang alle Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz über möglicherweise zur Person respektive zum Tod von Seth Rich, dem 27-jährigen demokratischen Wahlhelfer, vorliegende Informationen abschlägig beschieden hatte, vermeldete das alternative Nachrichtenportal The Gateway Pundit im Dezember 2020 eine Kehrtwende.
Nach etlichen, teilweise unter Eid getätigten, gegenteiligen Aussagen von FBI-Beamten habe die Behörde nun zugegeben, nicht nur mehr als 20.000 Dokumentenseiten gefunden zu haben, auf denen Seth Rich erwähnt wird, sondern auch im Besitz seines Computers zu sein.
Einmal abgesehen von der zeitlichen Verzögerung hinsichtlich der Aufklärung eines Mordfalles, die entweder als grobe Schlamperei oder aber als absichtliches Hinhalten eingeordnet werden muss, ist die nun offiziell eingeräumte Tatsache, dass sich das FBI überhaupt mit dem Fall Seth Rich befasst, die eigentliche Sensation.
Immerhin kann es als naheliegend betrachtet werden, dass es sich bei dem Mord nicht nur um einen gewöhnlichen Raubüberfall gehandelt haben muss. Ein solcher, so The Gateway Pundit, wäre nicht in den Aufgabenbereich des FBI gefallen, welches ausschließlich Bundesverbrechen untersucht. Worum genau es sich handeln würde, sollte Seth Rich im Kontakt mit Wikileaks gestanden haben.
Angesichts der hier betrachteten Hintergründe, die übrigens zu großen Teilen von den US-amerikanischen Faktencheckern als „debunked“, also als vollumfänglich widerlegt, gelten, drängt sich der Gedanke auf, eine öffentliche Aussage von Julian Assange, in welchem Rahmen auch immer, könnte einen entscheidenden Dominoeffekt auslösen, der die Macht hat, die Selbstermächtigten dieser Welt außerordentlich hart und einige von ihnen vielleicht sogar final über ihre Geheimnisse stolpern zu lassen.
Kaum jemand bezweifelt noch, dass wir uns in apokalyptischen Zeiten befinden, wobei die einen die „Apokalypse“ mit dem Untergang der Menschheit assoziieren, während sie von den anderen, der ursprünglichen Bedeutung des Wortes nach, als die Zeit der Enthüllungen verstanden wird.
„Wenn Kriege durch Lügen begonnen werden können, kann der Frieden durch die Wahrheit begonnen werden“, sagte Julian Assange im Oktober 2011 anlässlich einer Veranstaltung in London.
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Kommentar von Exmalico
Wenn dem so wäre, ist es eigentlich erstaunlich, daß Assange immer noch lebt...
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Kommentar von Peter Löcke
Wer die Gegenwart begreifen will, muss die Vergangenheit studieren. Ich bin immer wieder begeistert von den Recherchen von Tara Grimm. Vielen Dank.
"Wenn Kriege durch Lügen begonnen werden können, kann der Frieden durch die Wahrheit begonnen werden." Assange hat Recht. Die Wahrheit stirbt nicht IM Krieg, sondern VORHER. Stichwort Kriegsanlasslügen. Jeder seit dem 2. Weltkrieg von den USA vom Zaun gebrochene Krieg beruhte auf einer Lüge. Das ist die Regel, nicht die Ausnahme. Vieles ist gar auf Wikipadia nachlesbar. Viele Lügen sind gar in Jahrzehnte später freigegebenen Dokumenten (common files) nachlesbar. Nur interessiert das dann kaum eine Sau. Und dennoch gehen die Menschen immer wieder davon aus, dass Medien wie Politik dieses Mal die Wahrheit sagen.
Die hier in den Raum gestellten Vermutungen wurden bereits von "Faktencheckern" debunked"? Ach Gottchen. Ich fände mal eine Recherche interessant, wann diese "Wahrheitsministerien" entstanden sind. Meine natürlich eingeschränkte Suche hat folgendes ergeben: Es hängt mit nine-eleven zusammen. Die Menschen, die die offizielle Darstellung von Bush und Co hinterfragten, nannten sich truther. Diese Wahrheitsbewegung waren die ersten Faktenchecker. Sie bezweifelten und hinterfragten die offiziell präsentierte Bush-Wahrheit. Sie klagten als Faktenchecker an. Wie reagiert ein Staat? Indem man sich rechtfertigt und die Kritik inhaltlich zu widerlegen versucht? Das wäre psychologisch unklug, denn damit setzt man sich freiwillig auf die Anklagebank und die Vorwürfe werden inhaltlich von einer breiten Öffentlichkeit diskutiert. Die USA machte folgendes: Sie "kaperte" den Begriff Faktenchecker und gründete eigene outgesourcte Faktenchecker, um die truther zu diffamieren. Man wurde vom Angeklagten zum Ankläger. Angriff ist die beste Verteidigung. Aus Propaganda-Gesichtspunkten ist das sogar clever. Zerstöre den Ruf des Boten, dann hört man sich seine Botschaft nicht mehr an. So läufts immer. Auch bei einem Assange, der angeblich zwei Frauen vergewaltigt haben soll.