Warum die neue Friedensbewegung nur von Rechts kommen kann

Von Gregor Leip

Die deutsche politische Landschaft hat eine radikale Kehrtwende erlebt: Die Linke, die Grünen und die alte Friedensbewegung, einst Bannerträger des Pazifismus, haben sich in eine Richtung entwickelt, die sie heute zu hysterischen Unterstützen militärischer Lösungen macht.

Während diese Gruppen ihre antimilitaristischen Wurzeln verraten haben, entsteht eine neue Friedensbewegung, die überraschend – ja geradezu wie selbstverständlich – von rechts dominiert wird. Die alte Friedensbewegung ist nicht nur geschwächt – sie hat vollkommen versagt. Ihre Ideale wurden von Gier, Wohlstandsegoismus, Machtpolitik und ideologischer Anpassung zerfressen.

Die neue Bewegung, die sich gegen Krieg und Eskalation stellt, kann nur aus konservativen Kreisen kommen, weil die Linke ihre Glaubwürdigkeit verloren hat. Ein Blick auf die Gründe zeigt, warum diese Entwicklung unausweichlich war.

Erinnern wir uns gemeinsam: Die alte Friedensbewegung, die in den 1980er Jahren Hunderttausende mobilisierte, war ein Symbol des Widerstands gegen Aufrüstung und militärische Konfrontation.

Der „Krefelder Appell“ von 1980, unterzeichnet von Millionen, forderte die Abwehr von NATO-Raketen und einen Dialog mit dem Ostblock. Doch heute ist diese Bewegung ein Schatten ihrer selbst. Ostermärsche, einst Massenereignisse, ziehen nur noch wenige Tausende an. Die Friedensbewegung ist tot. Die Bewegung hat nicht nur an Mobilisierungskraft verloren, sondern lässt auch jede ideologische Klarheit vermissen.

Die Gründe für dieses Versagen sind vielfältig. Erstens: Die Anpassung an die Macht. Die Grünen, die aus der Friedensbewegung hervorgingen, haben sich als Regierungspartei dem westlichen Bündnis angenähert. Der NATO-Einsatz im Kosovo 1999, unterstützt von Joschka Fischer, war der erste Bruch.

Heute fordern Grüne wie Annalena Baerbock Waffenlieferungen an die Ukraine und eine stärkere Rüstungsindustrie. Eine Haltung, welche die pazifistische Vergangenheit der Partei ad absurdum führt. Die Friedensbewegung, die einst mit den Grünen verbunden war, hat diesen Wandel nicht aufgehalten – sie hat ihn stillschweigend akzeptiert.

Zweitens: Ideologische Verwirrung und Verirrung. Die alte Friedensbewegung war universell ausgerichtet und richtete sich gegen beide Supermächte. Doch seit dem Ende des Kalten Krieges hat sie sich zunehmend den westlichen Narrativen angepasst.

Der Ukraine-Krieg zeigt dies exemplarisch: Statt gegen alle Kriegsparteien zu protestieren, schweigt die Bewegung oft zu NATO-Aufrüstung oder fokussiert einseitig auf Russland. Die Friedensbewegung hat ihre Unabhängigkeit verloren und ist zu einem Anhängsel der transatlantischen Agenda geworden. Zur großen Tragik und endgültigen Verwirrung gehört dazu, dass der Hass der Etablierten auf Präsident Trump dieses Bündnis jetzt ebenfalls in Frage stellt.

Drittens: Interne Zersplitterung. Die Bewegung ist in Lager gespalten: Einerseits die Wagenknecht-Anhänger, die kompromisslos gegen Waffenlieferungen sind, andererseits jene, die sich der SPD oder den Grünen angenähert haben. Diese Spaltung führte zu einem Verlust an Schlagkraft. Die Friedenstaube verdaut sich selbst von innen. Die Unfähigkeit, eine klare Linie zu finden, war das Gift am Olivenzweig.

Die Linke, die sich als Erbin der Friedensbewegung sieht, ist ähnlich gescheitert. Während Sahra Wagenknecht an die alte antimilitaristische Tradition anknüpft, bleibt sie unter Linken isoliert. Viele Linke-Politiker schweigen oder kritisieren Russland einseitig, um bloß nicht als „Putin-Versteher“ diffamiert zu werden. Diese Angst vor Stigmatisierung hat die Partei gelähmt.

Aber wie relevant sind die Linken und das BSW? Die Grünen haben diesen Prozess noch offensiver durchlaufen. Ihre postmaterialistische Ideologie rechtfertigt militärische Einsätze mit humanitären Argumenten. Demokratie und Menschenrechte sollen mit der Waffe verteidigt werden. Was sie intern an Angriffen gegen Oppositionelle geführt haben, richten sich auch nach außen – Deutsche an die Waffen! Die Transformation einer Friedenspartei zur Metzgerei – Diese Haltung ist nicht nur ein Verrat an ihrer pazifistischen Vergangenheit, sondern auch ein Beweis für ihre Anpassung an die Machtstrukturen des Westens. Die alte Friedensbewegung, die einst mit den Grünen marschierte, hat diesen Wandel nicht verhindert – hat sie ihn übersehen?

Während die alte Friedensbewegung kollabiert, entsteht eine neue Bewegung, die sich gegen Aufrüstung und Eskalation wendet. Diese wird von rechts dominiert – nicht aus ideologischer Notwendigkeit, sondern weil die Linke, die Gewerkschaften und Teile der SPD die deutsche Friedensbewegung aufgegeben haben.

Protagonisten wie Sahra Wagenknecht (BSW) oder bestimmte Akteure aus der AfD prägen die Bewegung. Aber auch die AfD ist tief gespalten, Alice Weidel ruft zum falschesten Moment nach einer Wehrpflicht für alle und es gibt Stimmen, die nichts dabei finden, hunderttausende Ukrainer auszuweisen und an der Front verrecken zu lassen.

Aber auch bürgerliche Stimmen, etwa Ex-Militärs wie Erich Vad, oder Publizisten wie Alice Schwarzer, sind beteiligt.

Konservative Akteure, insbesondere aus der AfD sehen die NATO und die USA als treibende Kräfte globaler Konflikte, das ist die klassische Skepsis gegenüber westlicher Hegemonie. Diese Haltung, gespeist aus Vorbehalten gegen einen menschenverachtenden und gesellschaftsfeindlichen Globalismus, findet innerhalb der AfD nicht bei jedem, aber bei vielen Mitgliedern und Anhängern Zustimmung.

Die neue Friedensbewegung möchte, dass sich Deutschland aus fremden Kriegen heraushält. Dieser Pragmatismus ist konservativ geprägt und unterscheidet sich von der universalistischen Ausrichtung der alten Friedensbewegung.

Die neue Bewegung lehnt Machteliten ab und positioniert sich gegen die etablierten Parteien, die als kriegstreibend wahrgenommen werden. Diese Anti-Establishment-Haltung verbindet all jene konservativen Strömungen, die das Vertrauen in die politische Klasse verloren haben.

Die neue Friedensbewegung ist nicht rein konservativ. Wagenknechts BSW verknüpft Friedenspolitik mit sozialer Gerechtigkeit, eine linke Forderung. Doch ihre Führungsrolle bleibt begrenzt, weil die Linke insgesamt geschwächt ist. Die Dynamik der Bewegung kommt von rechts, weil konservative Akteure die Lücke gefüllt haben, die die alte Friedensbewegung hinterlassen hat. Oder noch einfacher: Die Rechten ist friedliebend, weil die Links-grün den Krieg will – zum Verständnis: die Union sortieren wir der Einfachheit halber links ein.

Die alte Friedensbewegung hat nicht nur versagt – sie ist unter dem Druck von Machtpolitik, ideologischer Anpassung und innerer Zersplitterung zerfallen. Die Linke und die Grünen, einst ihre Verbündeten, haben sich zu Fürsprechern militärischer Lösungen gewandelt.

Eine neue Friedensbewegung, die sich gegen diese Entwicklung stellt, kann nur von rechts kommen, weil die Linke ihre Glaubwürdigkeit verloren hat. Ihre konservative Prägung zeigt sich in der Skepsis gegenüber Globalismus, dem Fokus auf nationale Interessen und der Ablehnung der Eliten. Doch sie bleibt ein heterogenes Bündnis, das auch linke Stimmen wie jene von Wagenknecht integrieren kann – ist das die historische Chance?

In einer Zeit, in der Kriegsrhetorik den Menschen große Angst macht und ein altes Trauma der deutschen Zivilbevölkerung neu entfacht wurde, scheint eine neue Friedensbewegung von rechts die etablierte Politik herausfordern.

Ob sie den Frieden dauerhaft ins Zentrum rücken kann, hängt davon ab, ob sie eine Einheit finden und bewahren kann. Eines ist klar: Der Pazifismus hat ein neues Zuhause gefunden – und es liegt, paradoxerweise, auf der konservativen Seite des politischen Spektrums.