„The Twitter Files“ – Die Analyse

Wenn getroffene Hunde winseln, statt zu bellen, ist dies ein unverkennbares Anzeichen dafür, dass der Schlag gewaltig gewesen sein muss. Und was als Reaktion auf die von Elon Musk in der Nacht zum Sonnabend veröffentlichten "Twitter Files" bislang aus den Mainstreammedien, sowohl in den USA als auch in Deutschland, zu vernehmen war, kann nur als "Winseln" bezeichnet werden.

Das bekanntlich großzügig von der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung unterstützte Blatt „Der Spiegel" sei hier als ein Beispiel angeführt. In seiner Berichterstattung wird der fast schon hilflos anmutende Versuch unternommen, durch das Praktizieren von Auslassung und Relativierung die von Musk gezündete Bombe sozusagen zu einem Rohrkrepierer herunterzuspielen.

"Den Vorwurf der politischen Zensur will der neue Chef Elon Musk mit internen Mails belegen – doch er zeigt wenig Neues", schreibt der Spiegel am 3. Dezember und folgt damit dem journalistischen Resümee des Forbes Magazine, das zu diesem Thema titelte: „Musk's Twitter-Files: Enthüllung interner Debatte um Hunter Biden mit viel Wirbel, aber ohne Bombeneinschlag".

Doch haken wir das Thema der Relativierung an dieser Stelle fürs Erste ab. Viel interessanter sind die angesprochenen Auslassungen, ein unter den etablierten Medien weit verbreitetes Hilfsmittel, welches immer dann zur Anwendung kommt, wenn ein Ereignis unerwünscht ist, aber nicht ignoriert werden kann.

In welchem Ausmaß dieser „ journalistische Kniff" im vorliegenden Fall eingesetzt wurde, wird deutlich, sobald man sich die veröffentlichten Informationen genauer ansieht.

Was inzwischen allgemein als „Twitter Files" bezeichnet wird, ist ein in der Nacht zum Sonnabend von Elon Musk verlinkter 36-teiliger Thread des freien Journalisten Matt Taibbi, der im Vorfeld Zugang zu den „ Giftschränken" der sozialen Medienplattform erhalten hatte. Er selbst schreibt dazu: „ Was Sie jetzt lesen werden, ist der erste Teil einer Serie, die auf Tausenden von Twitter-Quellen entnommenen Dokumenten basiert."

Im Fokus seiner Untersuchung stand der hausinterne Umgang mit dem Laptop von Hunter Biden während der letzten Phase des US-Präsidentschaftswahlkampfes im Oktober 2020. Es stand die bedeutsame Frage im Raum, ob die diesbezüglich von Twitter eingeleitete massive Zensurkampagne ausschließlich auf einer – für ein privates Unternehmen durchaus legitimen – Entscheidung der damaligen Führungsebene basierte, oder ob diese Unterdrückung von Informationen, welche den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden direkt und indirekt betrafen, durch externe politische Kräfte forciert beziehungsweise sogar initiiert wurde.

Nach einer kurzen Beschreibung der Entwicklung von Twitter von einem „brillanten Hilfsmittel zum Ermöglichen einer unmittelbaren Massenkommunikation" hin zu einem Unternehmen, welches „erste Hilfsmittel zur Kontrolle der Rede" https://twitter.com/mtaibbi/status/1598825917165572099 entwickelt und einsetzt, wird Taibbi konkret.

Unter Punkt 8 heißt es: „Um das Jahr 2020 waren Anfragen von (mit Twitter, Anm.d.R.) verknüpften Akteuren zur Löschung von Tweets Routine. Schrieb ein leitender Angestellter einem anderen: ,Hier noch mehr zum Überprüfen vom Biden-Team', lautete die Antwort: ,Erledigt.'" Beigefügt ist eine beispielgebende interne Email vom 24. Oktober 2020, in der fünf Tweets aufgeführt werden, bei denen das „Biden-Team" um „Überprüfung" bittet.

Unter Punkt 10 erklärt Taibbi dann, dass „beide Seiten Zugang zu diesen Instrumenten [hatten]."

Vom Spiegel wird diese Aussage selbstverständlich nur allzu gern aufgegriffen. Im o.g. Artikel heißt es: „Zweitens erhielt und bearbeitete das Twitter-Moderationsteam laut den Dokumenten auch Anfragen von Donald Trumps Umfeld."

Womit wir beim ersten Fall der Auslassungen angekommen wären, denn was der Spiegel verschweigt, ist das, was Taibbi gleich im Anschluss, nämlich unter Punkt 11 dazu ausführt: „ Dieses System war nicht ausgeglichen. Es basierte auf Kontakten. Da bei Twitter überwiegend Menschen mit einer bestimmten politischen Orientierung angestellt waren und sind, gab es mehr Kanäle, mehr Möglichkeiten der Beschwerde, welche der Linken (nun, den Demokraten) offenstanden, als der Rechten." Belegt wird diese Aussage mit einer Übersicht der Spendenaktivität der Twitter-Belegschaft für politische Parteien, laut der im Jahr 2020 98,47 Prozent auf die Demokratische Partei entfielen.

Was wie eine mittelmäßig interessante Information daherkommt, ist in Wahrheit bereits die erste Bombe der von Elon Musk veröffentlichten „ Twitter Files". Denn schließlich wird hier nachgewiesen, dass im Oktober 2020, also in der letzten Phase des Präsidentschaftswahlkampfes, externe politische Akteure, und zwar insbesondere und vorrangig der Demokratischen Partei, Einfluss auf die Informationspolitik von Twitter genommen haben.

Angesichts der enormen Bedeutung einer der weltweit größten Kommunikationsplattformen für die öffentliche Meinungsbildung zeugt es entweder von erschreckender Naivität oder aber von bewusst verharmlosender Relativierung, wenn suggeriert wird, diese Aktionen hätten keinen Einfluss auf das Wählerverhalten gehabt.

Nichtsdestotrotz ist dieser Fakt rechtlich nur dann relevant, wenn die Regierung in die Zensurkampagne involviert gewesen ist. Warum das so ist, erklärte Elon Musk selbst: „Hat Twitter aus eigenem Antrieb heraus die freie Rede unterdrückt, handelt es sich nicht um eine Verletzung des Ersten Verfassungszusatzes. Hat es die freie Rede ohne rechtliche Überprüfung auf Anweisung der Regierung unterdrückt, dann liegt eine solche vor."

Für den Spiegel ist die Sache zügig vom Tisch, indem er darauf verweist, dass das „Team Biden" zum Zeitpunkt der Mails nicht in der Regierung, sondern in der Opposition [war]."

Und auch Taibbi erklärt unter Punkt 22: „Wenngleich sich mehrere Quellen daran erinnerten, in jenem Sommer von einer ,generellen' Warnung vor möglichen ausländischen Hacks seitens der bundesstaatlichen Strafvollzugsbehörden gehört zu haben, gibt es keinen Beweis - den ich gesehen hätte - für irgendeine Beteiligung der Regierung an der Laptop-Story. (...)"

Doch das ist nur die halbe Wahrheit.

Unter Punkt 28 enthüllt Taibbi nämlich ein Schreiben von Jim Baker, der sich einschaltete, als es im Twitter-Hauptquartier unruhig wurde. Zu diesem Zeitpunkt begannen mehrere Angestellte der mittleren und höheren Management-Ebene darüber zu diskutieren, ob die offizielle Begründung der Zensurmaßnahmen überhaupt tragfähig sei. Herangezogen wurde damals die Twitter-Richtlinie zum Umgang mit gehacktem Material. Was allerdings eine richterliche Überprüfung voraussetzte, die in diesem Fall gar nicht vorlag. Twitter zensierte also ohne jegliche rechtliche Grundlage, und just in diesem Moment meldete sich Jim Baker zu Wort und erklärte: „Ich unterstütze die Schlussfolgerung, dass wir mehr Fakten brauchen, um einzuschätzen, ob das Material gehackt wurde. Ungeachtet dessen ist es für uns an diesem Punkt nur vernünftig, davon auszugehen, dass dies der Fall sein könnte und Vorsicht geboten ist. (...)"

Um die Tragweite dieser Intervention einordnen zu können, ist es wichtig zu wissen, wer dieser Mann ist. James A. Baker fungierte bis Dezember 2017 als Chefjustiziar des FBI. Er war aktiv in die Vorgänge rund um das berüchtigte Steele-Dossier eingebunden. Inzwischen vollumfänglich als inszeniertes Konstrukt aus Lügen und Falschbehauptungen entlarvt, bildete es nicht nur die Grundlage für den Mueller-Report, sondern sorgte außerdem dafür, dass in den Jahren 2016/17 der Präsidentschaftskandidat und dann auch der später gewählte Präsident Donald J. Trump auf die vom DNC (Demokratischer Parteivorstand) finanzierte Initiative hin, unter Führung der politischen Kontrahentin Hillary Clinton, widerrechtlich abgehört und ausspioniert wurde.

Einen ehemaligen, wenn auch hochrangigen FBI-Beamten als Beweis dafür heranzuziehen, dass Regierungsbehörden in die Vertuschung des "Laptop aus der Hölle" verwickelt waren, mag auf den ersten Blick wenig tragfähig, wenn nicht gar erzwungen wirken.

Doch bezieht man u.a. die Aussage von Mark Zuckerberg ein, der im August 2022 einräumte, dass Facebook beschloss, „die Story zu unterdrücken, nachdem das FBI einige leitende Angestellte dahingehend informiert hatte, dass man wegen russischer 'Desinformation' in 'höchster Alarmbereitschaft' sein sollte", erhärtet sich der Verdacht, dass das FBI in dieser Angelegenheit überaus aktiv gewesen ist.

Also. Haben wir derzeit stichhaltige Beweise dafür, dass Regierungsbehörden an der Unterdrückung der Laptop-Story beteiligt waren? Nein. Gibt es dafür Indizien? Ja, definitiv. Diese Bombe der "TwitterFiles" ist noch nicht gezündet, aber bereits für jeden sichtbar. In dem Moment, da bewiesen wird, dass ein Biden-freundliches Netzwerk innerhalb der Trump-Administration im Zusammenschluss mit Big Tech daran gearbeitet hat, US-amerikanische Wahlen zu beeinflussen, um den „richtigen" Kandidaten ins Weiße Haus zu bringen, wird der Laptop aus der Hölle seinem Namen gerecht werden und die besagte Hölle ausbrechen lassen. Denn die Verfassung auszuhebeln, um Wahlen zu beeinflussen, ist nichts weniger als Verrat.

Interessant ist darüber hinaus auch die Rolle von Jack Dorsey, Mitbegründer und ehemaliger CEO von Twitter. Bezüglich der Zensurmaßnahmen betont Taibbi unter Punkt 23: "Die Entscheidung wurde auf den höchsten Ebenen des Unternehmens getroffen, jedoch ohne Kenntnis des CEO Jack Dorsey, wobei die ehemalige Präsidentin für Recht, Richtlinien und Vertrauen, Vijaya Gadde, eine Schlüsselrolle spielte."

Vor diesem Hintergrund bekommt die Ankündigung von Jack Dorsey im November 2021, sich aus dem Unternehmen zurückzuziehen, möglicherweise einen ganz neuen Unterton, erst recht, nachdem er im März 2021 anlässlich einer Kongressanhörung erklärte, dass Twitter „einen totalen Fehler gemacht hat", als man die Nutzer daran gehindert hatte, die Nachrichten-Bomben der New York Post über den Laptop von Hunter Biden zu teilen.

Die spannende Frage ist: Hat der große Jack Dorsey damals wirklich einfach so kapituliert? Oder hat er sich gezielt selbst aus dem Spiel genommen, um den neuen links-woken Herrschern die Gelegenheit zu geben, sich ganz ungeniert auf den Weg ins Verderben zu begeben?

Denn genau das ist es, was Elon Musk in der Nacht zum Sonnabend eingeleitet hat – den Untergang der Alten Garde, die sich demokratisch nennt, während ihre fanatische Ideologie alles ins Visier nimmt, was auch nur im Entferntesten mit bürgerlichen Freiheiten zu tun hat. Die Redefreiheit ist dabei lediglich die erste Hürde, welche es abzuschaffen gilt.

Dass dies ist keine bloße Vermutung ist, wird unter Punkt 36, also dem letzten Abschnitt der „Twitter Files", von Taibbi belegt: „Der Erste Verfassungszusatz ist nicht absolut. Szabos Brief enthält erschreckende Passagen bezüglich der Einstellung demokratischer Abgeordneter. Sie fordern ,mehr' Moderation, und was die Bill of Rights anbelangt, ist diese ,nicht absolut'."

Nun, wer ist dieser Carl Szabo? Szabo ist der Vizepräsident von NetChoice, und NetChoice wiederum ist laut Wikipedia ein Lobbyunternehmen für Big Tech. Szabo wandte sich, laut dem von Taibbi unter Punkt 33 und 36 veröffentlichten Dokument, am 15. Oktober 2020 schriftlich an Lauren Culbertson, die damalige Chefin für US Public Policy bei Twitter. In seinem Schreiben erklärte er, zwölf Kongressmitglieder befragt zu haben – neun Republikaner und drei Demokraten.

Er schreibt: „Würden die Unternehmen mehr moderieren, kämen die Konservativen nicht mal auf die Idee, die Sozialen Medien für Desinformation, Missinformation und anderes zu nutzen. (...) Die Demokraten waren sich einig: Die Sozialen Medien müssen stärker moderiert werden, denn sie korrumpieren die Demokratie und machen jede 'Wahrheit' relativ. Zu der Frage gedrängt, wie die Regierung darauf in Anbetracht des Ersten Verfassungszusatzes bestehen könnte, wandten sie ein: ,Der Erste Verfassungszusatz ist nicht absolut.'"

Die Verfassung in Frage zu stellen, ist in den USA alles andere als ein Kavaliersdelikt. Jeder Beamte, vom kleinsten County bis ins Weiße Haus, schwört bei seinem Amtsantritt, die Verfassung der USA zu beschützen, und unterschreibt damit sinnbildlich den Vertrag mit dem amerikanischen Volk, der die einzige Legitimation ist, unter der er sein Amt überhaupt ausüben darf.

Ein versuchter oder widerrechtlich vollendeter Bruch dieses Vertrages ruft im konservativen Teil der Amerikaner eine tief empfundene Empörung hervor. Nicht ohne Grund bedarf eine Verfassungsänderung der Zustimmung von mindestens drei Vierteln der Bundesstaaten. Sie ist keine beliebige Fußnote, die, wie in anderen Ländern üblich, quasi im Vorbeigehen durchgewunken werden kann.

Auch wenn bislang keine rechtlich belastbaren Beweise erbracht sein mögen, spürt die Mehrheit der Amerikaner in diesen Tagen immer deutlicher, dass radikale linke Kräfte bereits seit geraumer Zeit versuchen, die Verfassung zu umgehen, um ein System zu etablieren, welches die Souveränität des Landes unwiederbringlich an nicht gewählte Organisationen wie UNO, WHO, WEF, IWF, Weltbank etc. abgeben wird.

Das von Joe Biden nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 unverzüglich erneuerte Bekenntnis zu den Zielen des Weltklimarates, die ungehemmte illegale Migration an der US-Südgrenze, die Milliardensummen an Unterstützungsleistungen für die Ukraine, während sich die Lebensbedingungen für die amerikanische Bevölkerung auf Grund von Inflation, Energieknappheit, Lieferengpässen und weiteren, mittlerweile weltweit bekannten Szenarien permanent verschlechtern, haben vielen Menschen die Augen geöffnet.

Und sie erkennen immer deutlicher, dass es das wichtigste Ziel der Demokraten auf dem Weg zur Umsetzung ihrer politischen Agenda gewesen ist, einen zweiten Einzug von Donald J. Trump ins Weiße Haus um jeden Preis zu verhindern.

Mollie Hemingway, Herausgeberin der Online-Ausgabe des The Federalist, führte dazu am 3. Dezember bei Laura Ingraham auf Fox News aus:

„Was bei den Wahlen 2016 passierte, war, dass der frühere Präsident Donald Trump, der damalige Präsidentschaftskandidat, in der Lage gewesen ist, die Propaganda und Feindseligkeit der Medien zu umgehen, indem er die Sozialen Medien nutzte, um direkt mit dem amerikanischen Volk zu kommunizieren. Das funktionierte, und er gewann die Wahl. Als dies passierte, sagten sich die Unternehmen der Sozialen Medien, dass sie das nie wieder zulassen würden. Sie starteten auf ihren Plattformen umfangreiche Kampagnen zur Sperrung und Zensierung von Accounts sowie ein Spiel mit Algorithmen. Und sie mischten sich im Auftrag ihrer bevorzugten demokratischen Kandidaten in alle unsere Wahlen ein. (...) Ich bin froh, dass endlich erwähnt wurde, dass das FBI involviert war. Immerhin haben wir von Mark Zuckerberg gehört, dass sich Facebook-Vertreter mit FBI-Beamten getroffen haben. (...) Dies wird vom neuen republikanischen Kongress untersucht werden müssen. Man muss Antworten von den beteiligten Regierungsvertretern verlangen. Und jeder sollte sich in Erinnerung rufen, dass, nur weil Geheimdienstbeamte etwas sagen, man dies nicht einfach glauben sollte. (...)"

Moderatorin Laura Ingraham bringt daraufhin einen weiteren wichtigen Aspekt zur Sprache:

„Ich denke, dies trifft ebenso auf die Einschätzungen zum Krieg in der Ukraine zu oder auf Covid, also auf all die Dinge, die Menschen dazu bringen, schwerwiegende, drastische Handlungen in ihrem eigenen persönlichen Leben vorzunehmen, um all die Bestrebungen zu unterstützen, welche die Biden-Administration überall auf der Welt vorantreibt."

Doch das nur am Rande. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass Elon Musks "Twitter Files" nicht nur dem Thema Meinungsfreiheit einen enormen Aufmerksamkeitsschub verpasst haben, sondern gleichzeitig auch der Frage nach der Rechtmäßigkeit der Wahlergebnisse des Jahres 2020. Laura Ingraham erklärt in der o.g. Sendung:

„Twitter hat außerordentliche Schritte unternommen, um die (Hunter Biden Laptop-, Anm.d.Red.) Story zu unterdrücken, indem Links entfernt und Warnhinweise angebracht wurden, dass Posts, ich zitiere, 'unsicher' sein könnten. Man hat sogar die Kommunikation über Direct Messaging blockiert, ein Instrument, das ursprünglich dafür vorgesehen war, in extremen Fällen eingesetzt zu werden, beispielsweise bei Kinderpornographie. (...) So besorgt waren sie wegen dieser Sache!“

Ja, die radikalen linken Kräfte waren besorgt, und das vollkommen zu Recht. Laut der New York Post gaben 79 Prozent der Amerikaner, welche den Laptop-Skandal verfolgt hatten, bei einer Umfrage an, dass „eine wahrheitsgemäße Berichterstattung über Hunter Bidens Laptop den Ausgang der Wahlen 2020 verändert hätte."

Es zeugt von einem tiefen Bekenntnis nicht nur zu den bürgerlichen Rechten im Besonderen, sondern zu einem weit darüber hinausgehenden Bekenntnis zur vorbehaltlosen Freiheit eines jeden Menschen im Allgemeinen, dass die freie Rede in der US-amerikanischen Verfassung mit dem Ersten Verfassungszusatz festgeschrieben wurde.

Am 29. November twitterte Elon Musk: „Dies ist eine Schlacht um die Zukunft der Zivilisation. Sollte die freie Rede sogar in Amerika verloren gehen, ist Tyrannei alles, was vor uns liegt.“

Und dieses Mal ist das Pathos tatsächlich angebracht. Musk übertreibt nicht – weder in seiner Wortwahl noch in Bezug auf die der Sache beigemessene Bedeutung.

Es herrscht Krieg auf der Erde. Ein Krieg um unsere Gedanken, unsere Worte und, in logischer Konsequenz, um unsere Entscheidungen. Jeder von uns ist gefragt, und wir können davon ausgehen, dass auch Elon Musk noch lange nicht am Ende ist. Schon spricht er eine mögliche Wahlbeeinflussung durch Twitter in Brasilien an, wo das Volk, trotz Fußballweltmeisterschaft, nicht aufhört, im ganzen Land gegen einen möglicherweise stattgefundenen Wahlbetrug zu protestieren.

Trotz diverser Drohungen des US-amerikanischen Establishments sowie entsprechender Kräfte in der EU, kündigt Musk eine Fortsetzung der "Twitter Files" und damit weitere Enthüllungen an.

Und bei all der Aufregung ist eines gewiss: Elon Musk, der seltsame Milliardär, einst der Liebling der links-woken Globalisten, die ihn heute verabscheuen wie der Teufel das Weihwasser, wäre nicht Elon Musk, hätte er nicht jede Menge weiterer Asse im Ärmel.