"Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse"

Alexander Wallasch: Mit dem Blick zwei Wochen danach: Kommen wir noch einmal zurück zu den Silvesterkrawallen. Was ich da deutlich unterrepräsentiert sehe, ist der Bezug zur WM in Katar. Die Ausschreitungen nach den Siegen der marokkanischen Fußballmannschaft finden medial und politisch nirgends statt. Aber diese Silvesterkrawalle schließen sich meiner Einschätzung nach direkt an das an, was da in Frankreich, Belgien, den Niederlanden und anderen europäischen Staaten passiert ist. Berlin scheint mir die Antwort der hiesigen nicht integrierten Migranten zu sein: Wir können es auch!

Hans-Georg Maaßen: Wir alle wissen, dass die Migrantenkrawalle an Silvester keine Einzelfälle waren. Wir erinnern uns alle noch an die Krawalle auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht 2015/2016 und an die Ausschreitungen von Migranten in Frankreich, Belgien und anderen westlichen Staaten. Es bedarf manchmal nur eines geringfügigen Anlasses wie eines verlorenen Fußballspiels, dass die Migrantengewalt gegen Polizei und einheimische Bevölkerung eruptiv ausbricht.

Immer wieder versucht das linke politisch-mediale Establishment diese Gewalttaten zu vertuschen und – wenn es nicht mehr geht – als Einzelfälle kleinzureden oder so zu tun, als ob das alles überhaupt nichts mit der Migrationspolitik zu tun hätte. Und wenn auch das nicht mehr hilft, werden diejenigen, die sich kritisch äußern, diffamiert und ausgegrenzt.

Jede Sachdebatte soll damit unmöglich gemacht werden. Und das ist nichts anderes als die klassische sozialistische Feindbekämpfung. Auch begründete sachliche Kritik oder das bloße Infragestellen von Entscheidungen der Partei wurden als konterrevolutionär, als imperialistisch diffamiert. Oder es wurde den Kritikern vorgeworfen, sich der Argumente des Klassenfeindes zu bedienen oder durch die Äußerung von Kritik den Klassenfeind zu unterstützen.

Alexander Wallasch: Das Thema Clan-Kriminalität ist allerdings nach und nach auch in den etablierten Medien und in der etablierten Politik angekommen. Gibt es Parallelen zwischen den Randalen an Silvester und dem Verhalten dieser kriminellen Clans? Wie hängt das zusammen?

Hans-Georg Maaßen: Es gibt offenkundige Gemeinsamkeiten. Zum einen, dass die Täter der Straßenkrawalle an Silvester ebenso wie die der so genannten Clan-Kriminalität aus bestimmten Staaten stammen. Es sind nicht die einheimischen Deutschen oder Bürger aus EU-Staaten, die diese Straftaten begehen. Es sind fast immer Täter, die als Migranten aus islamisch geprägten Staaten stammen, die ein völlig anderes Verständnis von einer Gesellschaft, von Recht und Ordnung und von Gewalt zur Lösung von Konflikten haben.

Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass Haltungsjournalisten und Politik verschweigen und vertuschen, dass es sich um Migranten handelt. Beschönigend wird von Party- und Event-Szene einerseits und von Clan-Kriminalität andererseits gesprochen, so als ob es auch deutsche Clans wären. In Wirklichkeit handelt es sich um mafiöse Migrantenfamilien, die in großem Umfang schwere Straftaten begehen. Das sind mafiöse Migrantenfamilien, die durch organisierte Kriminalität in Deutschland Geld zusammenraffen und hier investieren und teilweise ganze Straßenzüge in Großstädten aufkaufen.

Und was von medial-politischer Seite auch immer wieder ausgeblendet wird, ist, dass es für das Treiben der mafiösen Familien und für die Migrantenkrawalle auch eine politische Verantwortung gibt. Mittäter im politischen Sinne sind auch die Politiker und die Journalisten, die die Entwicklung dieser Zustände über Jahre befeuert haben, die jegliche Kritik an der Migrationspolitik diffamierten und die sich jetzt nach Silvester – man könnte fast sagen wie Prätorianer – schützend vor diese Leute stellen und so tun, als ob nichts passiert wäre.

Es wird hier versucht, diese Probleme wie Staub unter den Teppich zu kehren und zu sagen: Leute, es ist nichts passiert, das war ja nur die Partyszene gewesen, und der größte Teil der Täter waren Deutsche. Und wenn man diese Probleme nicht mehr unter den Teppich kehren kann, werden rechtsextremistische Straftaten erfunden, um von der Migrantenkriminalität abzulenken, wie man es mit den frei erfundenen rechtsextremistischen Straftaten an Silvester versuchte.

Politiker und Haltungsjournalisten, die diese Desinformation betreiben, tragen eine politische Mitschuld an den Straftaten dieser Migranten.

Und eine weitere Gemeinsamkeit zwischen den Migrantenkrawallen und der mafiaähnlichen Migrantenkriminalität besteht sicherlich auch in der Verachtung unseres Staates, seiner Institutionen und der Sicherheitsbehörden.

Sie verachten diesen Staat, der sich nicht wehrt, sondern alles geschehen lässt. Sie verachten einen Staat, der es zulässt, dass Migranten Sozialleistungen organisiert erschleichen, einen Staat, der Drogenhandel und Gewaltkriminalität zulässt, einen Staat, der Deutsche drangsaliert und bestraft, wenn sie im Bus keine FFP2-Maske tragen, aber Migranten, die einen Bus anzünden, bereits am nächsten Tag auf freien Fuß setzt, wie in Berlin geschehen.

Sie verachten einen Staat, der gegen die eigenen Bürger Wasserwerfer einsetzt, wenn sie bei Demonstrationen keine Masken tragen, aber Migrantenkrawalle zulässt, und sie verachten einen Staat, dessen verantwortliche Politiker diese schweren Gewalttaten beschönigen und ihren eigenen deutschen Bürgern in die Schuhe schieben wollen.

Diese Migranten verachten unseren Staat, die Institutionen und die Deutschen zutiefst. Und das kann man den Migranten in Teilen auch nicht verübeln, denn auch unsere Spitzenpolitiker und Haltungsjournalisten verachten Deutschland und das deutsche Volk, was sie ja auch immer wieder zum Ausdruck bringen. Wir sind aus deren Perspektive die „Kartoffeln“ und „Weißbrote“, die minderwertig sind und aussterben sollen.

Alexander Wallasch: Wenn ich die Verachtung nehme, die Sie gerade geschildert haben, den Hass gegen den Staat und auch die Krawalle, dann könnte man meinen, wir sprächen über Hamburg-Hafenstraße …

Hans-Georg Maaßen: Das Ausmaß der Gewalt ist vergleichbar, auch der Hass und die Verachtung gegenüber unserem Staat und dem deutschen Volk ist vergleichbar. Und Medienberichten zufolge kam es in Leipzig-Connewitz in der Silvesternacht zu Ausschreitungen durch die linksextremistische Szene.

Alexander Wallasch: Das ist doch aber erstaunlich, dass diese beiden Szenen noch nicht zusammengefunden haben.

Hans-Georg Maaßen: Insoweit haben sie schon zusammengefunden, als dass Linksextremisten und die politische Linke sich als Schutzschilde der gewaltbereiten Migranten verhalten. Straftaten von Migranten gegen Deutsche werden von Linksextremisten und der politischen Linken schöngeredet. Dabei findet eine Täter-Opfer-Umkehr statt. Die Täter werden von der politischen Linken zu Opfern erklärt. Zu Opfern der Deutschen, Opfern der deutschen Kultur, Opfern des deutschen Bildungssystems, Opfern der deutschen Migrationspolitik. Währenddessen werden die deutschen Opfer zu Tätern erklärt. Das ist die klassische sozialistische Täter-Opfer-Umkehr, die hier betrieben wird, wie man sie auch im Faschismus gesehen hatte.

Alexander Wallasch: Wenn wir demgegenüber ein gesundes Land wären, nicht vom Selbsthass zerfressen, was wäre jetzt zu tun?

Hans-Georg Maaßen: Bevor man etwas tut, muss man verstehen, was passiert. Das fällt vielen Menschen in diesem Land sehr schwer. Sie verstehen nicht, was um sie herum geschieht. Und sie verstehen noch nicht einmal, dass sie nicht wissen, dass sie nichts wissen.

Dieses Nichtwissen muss beseitigt werden. Die Menschen müssen aufgeklärt werden. Deswegen kommt jeder Art von alternativen Medien eine große Bedeutung zu. Auch den guten Journalisten im Mainstream kommt eine große Bedeutung zu, die Menschen aufzuklären. Der Aufklärung muss die Mobilisierung folgen, um dann auf eine Normalisierung der politischen Verhältnisse hinzuwirken, um das ökosozialistische Experiment zu beenden.

Alexander Wallasch: Innenministerin Nancy Faeser hat jetzt gesagt, ich zitiere: „Wir haben in deutschen Großstädten ein großes Problem mit bestimmten jungen Männern mit Migrationshintergrund, die unseren Staat verachten, Gewalttaten begehen und mit Bildungs- und Integrationsprogrammen kaum erreicht werden.“ Hat Frau Faeser die Seiten gewechselt?

Hans-Georg Maaßen: Nein, sie hat gewiss nicht die Seiten gewechselt. Sie hat nur das eingeräumt, was längst bewiesen war. Allerdings verhält sie sich geschickter als andere sozialistische Politiker und Haltungsjournalisten, die bis heute die Migrantengewalt an Silvester bestreiten, obwohl sie längst der Unwahrheit überführt worden sind, und rechtsextremistische Krawalle frei erfinden, um von den Straftaten der Migranten abzulenken, die sie politisch mitzuverantworten haben.

Sicherlich sind die gewalttätigen Migranten oder die mafiösen Migrantenfamilien ein großes Problem. Aber das Problem kann man polizeilich und ausländerrechtlich recht einfach lösen, wenn man es denn lösen wollte. Aber man will es offensichtlich nicht lösen.

Und damit sind wir bei dem eigentlichen Problem: Das sind die verantwortlichen Politiker und unsere Haltungsjournalisten, die noch mehr Migration von Menschen wollen, die keinen Schutz vor Verfolgung benötigen und die überhaupt nichts bei uns zu suchen haben.

Die Konsequenz aus der Silvesternacht ist nicht, dass ausländische Gewalttäter abgeschoben werden und dass die Einreise von Migranten endlich begrenzt wird, sondern dass noch mehr gewaltgeneigten Ausländern die Einreise gestattet wird und dass sie nach dem neuen Recht schnellstmöglich eingebürgert werden.

Es ist ja auch nicht so, dass unsere Politiker die Zusammenhänge nicht sehen: Sie sehen, wohin die ungesteuerte Einwanderung von gewaltgeneigten jungen Ausländern führt. Sie sahen es bei der Kölner Silvesternacht 2015 und bei den vielen schweren Straftaten, die von diesen Menschen ausgehen, ob es bei uns ist oder in Brüssel oder Paris. Die Integrationspolitik bei uns wie in jedem anderen westeuropäischen Staat ist gescheitert, weil diese gewaltgeneigten jungen Einwanderer nicht integrationsfähig sind. Trotzdem wird diese fatale Migrationspolitik unbeirrt und mit noch größerem Tempo fortgesetzt.

Alexander Wallasch: Und warum wird diese Migrationspolitik fortgesetzt, obwohl jedermann sieht, was sie für einen Schaden anrichtet?

Hans-Georg Maaßen: Die Antwort ist einfach, auch wenn sie uns erschaudern lässt. Diese verantwortlichen Politiker und Haltungsjournalisten wollen die Folgen der Migrationspolitik. Sie wollen die Massenzuwanderung, weil sie ihre Ideologie umsetzen wollen und weil sie Deutschland und das deutsche Volk hassen.

Sie sagen mittlerweile ganz offen, um was es geht. Die deutschen „Weißbrote“ oder „Kartoffeln“ – damit sind wir Deutschen gemeint – werden in fünfzig bis hundert Jahren gar nicht mehr existieren, und es sei gut, dass Migranten zu uns kommen, damit es diese „Weißbrote“ nicht mehr gebe.

Das ist Rassismus, der gegen die einheimischen Deutschen betrieben wird. Vor einem solchen Rassismus würde uns in jedem anderen Land der Welt die Genfer Flüchtlingskonvention von 1953 schützen. Wenn hier nun von Politikern und Haltungsjournalisten behauptet wird, ein Rassismus gegen Weiße oder gegen Deutsche gebe es nicht, dann bedeutet dies, dass politische Verfolgung aus rassischen Gründen gegen Weiße erlaubt ist, und dies ist nichts anderes, als uns abzusprechen, dass wir gegenüber Migranten gleichwertige Menschen sind.

Dieses Denken ist Ausdruck einer grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse. Diese grün-rote Rassenlehre ist in den Köpfen der so genannten Antideutschen entstanden, einer linksextremistischen politischen Sekte, der mittlerweile viele grüne und auch sozialdemokratische Politiker anhängen.

Alexander Wallasch: Nun kommentieren Sie in einem der maßgebenden Grundgesetzkommentare auch die Vorschrift über das Asylrecht. Sie erklären dort, was nach dem Grundgesetz unter politischer Verfolgung zu verstehen ist, und wann jemand wegen seiner politischen Überzeugung, wegen der Rasse oder seiner Herkunft politisch verfolgt wird. An einer Stelle sagen Sie, dass diese Vorschrift, die eigentlich nur Ausländern bei uns Schutz vor Verfolgung gewähren soll, natürlich auch zum Ausdruck bringt, dass es in Deutschland keine Verfolgung gegen Deutsche geben dürfe.

Nun werden von linksradikaler Seite der Verlag C.H.Beck, in dem der Kommentar erscheint, und die Mitautoren unter Druck gesetzt, um Sie als Autor zu entlassen. Der zeitliche Zusammenhang mit der Debatte über einen Rassismus gegen Weiße ist erstaunlich. Meinen Sie, dass dies auch mit Ihrer klaren Positionierung zu tun hat, und würde Ihnen auch ein Rauswurf drohen, wenn Sie nicht das Asylrecht, sondern zum Beispiel die Finanzverfassung des Grundgesetzes kommentieren würden?

Hans-Georg Maaßen: Die Kampagne gegen mich wegen meiner Kommentierung des Grundgesetzes verfolgt drei Ziele:

Erstens soll ich als Person nicht mehr die Möglichkeit haben, mich in einem der renommiertesten Kommentare zum Asylrecht und zur Frage der politischen Verfolgung zu äußern. Die Linken nennen es „Deplatforming“. Damit sollen Menschen, die als politische Feinde identifiziert werden, keine Möglichkeiten haben, mit ihren Positionen, die aus linker ideologischer Sicht „Irrlehren“ sind, wahrgenommen zu werden.

Wenn ich die Kommentierung aufgebe, würde ich sicherlich durch einen qualifizierten Kollegen ersetzt werden, der allerdings politisch nicht anecken wird. Es ist schon makaber, dass man mit den Methoden verhindern will, dass ich mich über das Asylrecht äußern darf, die ich in der Kommentierung und in meinen Publikationen als politische Verfolgung beschrieben habe.

Zweitens geht es auch darum, mich wirtschaftlich zu schädigen. Wie wir wissen, hatte die sozialistische Feindbekämpfung, wie sie in der Sowjetunion entwickelt wurde, auch zum Ziel, dem Feind die Erwerbsgrundlage zu entziehen und psychisch zu zermürben.

Und drittens geht es darum, dass man mit meinem Rauswurf als Kommentator eines maßgebendes Grundgesetzkommentars ein klares Zeichen setzt: Wer als Autor in ähnlicher Weise sich nicht der linken Ideologie unterwirft, wird ebenfalls seinen Job verlieren. Juristische Kommentatoren müssen in Zukunft aufpassen, dass sie nicht Ziel ähnlicher Kampagnen werden.

Und dies gilt nicht nur für das Verfassungsrecht, sondern sicherlich auch für das Arbeitsrecht, das Mietrecht und das Umweltrecht, um nur einige Beispiele zu nennen. Für den Verlag wird dies bedeuten, dass er in Zukunft nur noch Leute unter Vertrag nehmen wird, die eine politische Linientreue zeigen, um keine Probleme mit den linken Medienkampagnen zu haben.

Alexander Wallasch: Meine letzte Frage geht noch einmal zurück nach Berlin: Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bezirksbürgermeister von Neukölln von der SPD, hat jetzt gegenüber der „Welt“ die Hoffnung ausgedrückt, dass die Silvesterereignisse mit in die Berlinwahl einfließen. Ist das ein frommer Wunsch?

Hans-Georg Maaßen: Er mag Recht haben, aber ich habe meine Zweifel. Ich bezweifle, dass die Mehrzahl der Bürger sich am Wahltag noch an die Migrantenkrawalle zu Silvester erinnern werden. Wir sehen bereits jetzt, dass das Thema weitgehend aus der Berichterstattung verschwunden ist. Der Unmut der Bürger über die Wirtschafts- und Energiepolitik, die hohen Preise und den Niedergang und Zerfall von Infrastruktur und Bildung wird womöglich nachhaltiger die Wahlentscheidung beeinflussen. Allerdings spüren immer mehr Bürger, dass die Wahlentscheidung kaum einen Einfluss auf die Politik hat. Das hatten wir bei den Landtagswahlen in NRW und Niedersachsen gesehen, wo der Anteil der Nichtwähler bei über 40 Prozent lag.

Wen sollen die Bürger denn wählen, wenn sie eine andere Politik wollen? Wenn sie grün wählen, bekommen sie diese Politik. Wenn sie rot wählen, bekommen sie ebenfalls diese Politik. Wenn sie gelb wählen, dann werden sie auch diese Politik bekommen. Und wenn sie die Berliner CDU wählen, dann wird die CDU mit den Grünen oder der SPD koalieren, die diese Politik betreiben. Und wenn die Bürger die AfD wählen, dann geben sie die Stimme einer Partei, die zwar im Parlament sitzt, aber nicht am Regierungstisch, weil niemand bereit ist, mit ihr zu koalieren. Politische Veränderungen erreicht man aber nur, wenn man regiert.

Das heißt also, wenn man in Berlin zur Wahl geht, dann wird man mit hoher Wahrscheinlichkeit die gleiche Politik bekommen, die jetzt gemacht wird. Und das frustriert viele Menschen, die eine andere Politik und eine Politikwende wollen. Und für eine Politikwende werde ich mich in Zukunft einsetzen.

Alexander Wallasch: Vielen Dank für das Gespräch!