Nach Solingen erneut das gleiche „politische Trauerschauspiel“ und die damit einhergehende Offenbarung der eigenen Unfähigkeit.
Da gibt es politische Erklärungen zu Terrorismus, Islamismus und derzeit extrem steigender Kriminalität von Migranten und dem damit verbundenen „Was ist jetzt zu tun?".
Nur sind das häufig Sprachbausteine und Worthülsen, die ohne jedwede Differenzierung oder wirkliche Kenntnis der Gesamtzusammenhänge über die gehorsame „Hauspresse“ oder sonstige Medien ins Land geblasen werden, aber fatalerweise infolge fehlender Kenntnisse der Realität im deutschen "Ermittlungsalltag" nur ins Leere gehen.
Mitunter bin ich ob der aus meiner Sicht teilweise infantilen politischen Vorschläge, wie auch jetzt wieder zu Solingen, sprachlos. Da werden Aktionen und Verhaltenshinweise gestartet, die den Menschen suggerieren, es sei so einfach, Kriminellen oder islamistischen Terroristen auf die Schliche zu kommen oder sich durch bloße Abwesenheit zu schützen.
Angeboten wird das mit Hilfe von modernster Technik und der damit verbundenen allumfassenden Überwachung?!
Ich sehe das aus Sicht des ehemaligen Praktikers so eher nicht.
Wir brauchen auch keine Tausendschaften von Polizei, die wir derzeit bei der teilweise schlechten Besoldung und den allgemeinen Rahmenbedingungen in einigen Länderpolizeien ohnehin nicht mehr bekommen. Einfach nur mehr hilft nicht. Wir muss durch Klasse aufstocken!
Wir brauchen jetzt endlich einmal kluge Ansätze im Bereich der Ermittlungsbehörden und keine „Hauruck-Aktionen“. Dazu gehören auch eine Vernetzung der Ermittlungsbehörden und klare Aufgabenzuschreibungen.
Der derzeit in aller Munde befindliche Verfassungsschutz ist keine Polizei und darf sich auch nicht so aufführen, da hierzu das Grundgesetz klare Vorgaben stellt. Alles andere sind „Zutaten“, deren Anwendung wäre dann verfassungsrechtlich und gesetzlich zu normieren.
Ich predige dies schon seit 2015/2016 und habe auch seither öffentlich auf die Misere hingewiesen. Was ist geschehen? Nichts!
Denken wir doch endlich auch im Sicherheitssektor realistisch ganz neu, wenden unsere Gesetze rigoros an und weisen diejenigen Straftäter hier aus, die unser Gastrecht und unsere Gesellschaft mit Füßen treten.
Die Menschen haben ein Recht auf Freiheit, Spaß und Ungezwungenheit. Wer sich zu Hause verkriechen muss, um sich nicht in der Öffentlichkeit zu gefährden, wird in seinen Grundrechten eingeschränkt.
Zitat vom Solinger Polizeipräsidenten:
"Jeder muss sich mit sich ausmachen, ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob im öffentlichen Personennahverkehr unterwegs ist."
Hier sage ich klipp und klar : NEIN! Hier gilt deutsches Recht und der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Nein, ich bin weder Nazi, noch Rassist, nur ein überzeugter Anhänger eines wehrhaften Rechtsstaates.
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Bernhard Rossi
In der nächsten Kabinettsitzung möge Herr Küch diese amtierende Regierung gegen Honorar beraten. Dort können die einzelnen Bundesbehördenvorsteher samt Premier Olaf noch etwas dazu lernen.
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Kommentar von W. Köhler
Wenn Verbote etwas nutzen würde, dann würde es doch reichen wenn man verbietet andere mit einem Messer zu stechen oder zu schneiden.
Ein Verbot wird nur die Statistik verändern. Man muss nur die Richtigen überprüfen - das alte Mütterchen auf dem Weg zum Friedhof könnte ein Messer dabei haben, Obdachlose haben häufig Messer dabei und auch sonst wird man sich fündig, bei Liebhabern von Gärten außerhalb der Wohnsiedlung z.B.. Damit hat man dann jede Menge Deutscher in der Kategorie der Messerstraftaten und kann damit beweisen, dass es ja gar nicht die Migranten sind.
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Kommentar von Carl Peter
Meine Frau stellte mal in mehr oder weniger vertrauter Runde die abstrakte Frage:
Was würdest Du machen, wenn Du eine Bombe aus weiter Ferne auf Dein Grundstück zufliegen siehst?
Die ebenso abstrakt aufzufassende Antwort der meisten war:
Ich würde annehmen, sie schlägt beim Nachbargrundstück ein und ich würde erstmal sitzen bleiben und abwarten.
So wartet man ab, bis es wieder passiert, auf jeden Fall immer beim Nachbarn - soviel zur kürzlich noch beschworenen Solidarität, bei was war das noch?
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Kommentar von Mad Max
Der Küchenpsychologe. Next please.
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Kommentar von HP
Ich finde die Einschätzungen von Herrn Küch verharmlosend oder sogar naiv, soweit sie nicht bewusst politisch-korrekt abgeschwächt wurden:
Medien: "Sprach-Bausteine und Worthülsen, die ohne jedwede Differenzierung oder wirkliche Kenntnis"
Politik: "infantilen politischen Vorschläge"
VS: "Verfassungsschutz ist keine Polizei und darf sich auch nicht so aufführen"
Medien und Politik WOLLEN doch gar nicht die illegale Masenzuwanderung beenden und stellen sich m.E. nur dumm & hilflos (ohne Kenntnis/infantil) dar.
Wurde gestern in den Medien berichtet, dass es sich um einen Araber gehandelt hatte? Nein! Es wurde verklausoliert von einem mutmaßlichen terroristisch motivierten Angriff gesprochen - teilweise mit dem Zusatz 'islamistisch'. Da konnte man sich seinen Teil schon denken.
Warum lässt Fr. Faeser trotz vergleichbaren Mannheimer-Islamisten - Mordanschlag an den Grenzen nur orts-statische Kontrollen zu? Weil dies die Minimalmaßnahme ist, die sie als Zugeständis in Blick auf Wahlen machen musste, und gleichzeitig trotzdem weiterhin eine illegale Masenzuwanderung durch die ihr sehr wohl bekannte Umgehungsmöglichkeit durch Schleuser über die grüne Grenze zulassen zu können.
Das Haupt-Problem beim Verfassungsschutz ist dagegen in erster Linie, dass er inzwischen rechtswidrig & demokratiefeindlich als Regierungsschutz gegen jedwede parlamentarische, wie ausser-parlamentarische Kritik missbräuchlich eingesetzt wird. alexander-wallasch.de wird ja auch bereits illegal vom VS beobachtet und vermutlich hatte man zuletzt mit dem Austausch eines Artikels (Duplizierte Meldung "DPolG-Boss Heiko Teggatz: Höchststand unerlaubter Einreisen und Messerangriffe") demonstrieren wollen, dass man bereits Zugriff auf das Content-Management-System Contao - also die IT hat.
Solingen ist aber nicht nur ein "politische Trauerschauspiel", sondern m.E. auch ein "gesellschaftliches Trauerspiel".
Nach wie vor ist Ideologie wichtiger als gesunder Menschenverstand zur eigenen Sicherheit, wenn nach unzähligen Messerattacken & Vergewaltigungen von illegalen Flüchtlingen, wie nun der ebenfalls bereits abgelehnte Syrer in Solingen, immer noch ein "Fest der Vielfalt" besucht wird und nach der brutalen Erdung mit der Realtität unverbesserliche Toleranzromantiker (Stichwort: 'Refugees welcome!' und 'Kampf gegen Rechts') die verantwortlichen Regierungs-Politiker (inkl. Vorgänger-Union unter Merkel) vor Ort nicht lautstark kritisieren oder ausbuhen (also in der Verantwortung sehen), sondern allen Ernstes noch Pappschilder mit 'Warum?' niederlegen.
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Kommentar von Farg Alucard
Gute Besserung, Herr Küch!
"Klare Kante. Ulf Küch, Leiter der Braunschweiger Kriminalpolizei, wies in Anne Wills Talkshow am Mittwochabend Niedersachsens AfD-Chef Paul Hampel in die Schranken. Vor einem Millionenpublikum stellte Küch in der ARD klar: „Es gibt keine Kriminalitätsproblematik mit Flüchtlingen. Flüchtlinge sind nicht grundsätzlich krimineller als Deutsche.“ Ohnehin spiele es für die Polizei keine Rolle, ob jemand Ali, Gustav oder Herbert heiße, sagte Küch unter dem Beifall des Saalpublikums.
Auch Horrorgeschichten von massenhaften Vergewaltigungen durch Flüchtlinge verwies Küch ins Reich der Märchen. Solche Storys würden für „parteipolitische Süppchen“ etwa von der AfD zum eigenen Vorteil, aber gegen jeden Wahrheitsgehalt gekocht. Die Verbreitung dieses Unsinns diene nur dazu, Ängste anzuheizen und Vorurteile zu bedienen. Der Kripo-Chef legte in der Sendung einen engagierten und entschiedenen Auftritt hin, dessen Klarheit später auch in zahlreichen Medien wie dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gewürdigt wurde.
Das Thema der Sendung: „Bürgerproteste gegen die Flüchtlingspolitik – Werden sie ernst genug genommen?“ Eine Sendung, die mit Jan Greve, dem Mitbegründer einer Bürgerinitiative in Hamburg, zeigte, dass in der Flüchtlingsfrage eine kritische Haltung gegenüber den Entscheidungen von Politik und Verwaltungen nicht gleichbedeutend sein muss mit der generellen Ablehnung der Flüchtlinge.
Greves Initiative wendet sich gegen eine Massenunterkunft für 4000 Flüchtlinge in Neugraben-Fischbek, befürwortet aber eine sozialverträgliche Integration der Asylsuchenden.
Küch stellte in diesem Zusammenhang der Braunschweiger Stadtverwaltung ein großes Lob aus, die mit ihrem dezentralen Konzept einen vorbildlichen Weg gehe. Nach der Sendung sei es zu einem langen Austausch mit dem Berliner SPD-Chef Jan Stöß gekommen, der sich sehr interessiert habe für das Braunschweiger Modell.
Der Braunschweiger Kripo-Chef war eingeladen worden, weil er als erster in Deutschland eine Sonderkommission einrichtete, die sich ausschließlich mit Kriminalität aus Reihen der Flüchtlinge beschäftigt. Küch: „Durch unser gezieltes Vorgehen ist es uns gelungen, dass die Kriminalität in Braunschweig inzwischen sogar gesunken ist.“
Die Soko habe es geschafft, die angestiegene Zahl von Wohnungseinbrüchen im Umfeld der Braunschweiger Landesaufnahmebehörde in Kralenriede wieder auf ein normales Maß zurückzuschrauben. Der Anteil der Kriminellen unter den Flüchtlingen betrage nicht mehr als ein bis zwei Prozent, betonte der Kripo-Chef. „Aufgefallen sind vor allem organisierte Kriminelle, die sich gezielt unter die Flüchtlinge gemischt haben, um Verbrechen zu begehen“, so Küch. Inzwischen spreche es sich unter den Straftätern herum, dass die Polizei in Braunschweig energisch gegen diese Kriminalität vorgehe.
Die Medienresonanz auf die Sendung war überwiegend positiv. Die „Bild“-Zeitung titelte bewährt zugespitzt: „Kripo-Chef stellt AfD-Mann an den Pranger“.
Hampel hatte gegen Ende der Sendung ein Schreiben an die hessische Landesregierung aus der Tasche gezogen, das von „pro familia“ und anderen Verbände verfasst worden sei. Demnach hätten die Verbände über etliche Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe bis hin zur Zwangsprostitution in überfüllten Erstaufnahmeunterkünften geklagt. Küch hatte das entschieden zurückgewiesen. Nach den Erfahrungen der Polizei handele es sich um despektierlichen Umgang mit Frauen. „Auch dagegen geht die Polizei inzwischen verstärkt vor“, sagte Küch.“
https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article152114377/Kripo-Chef-punktet-bei-Anne-Will.html
"Während in Hannover nach dem Ende von Rot-Grün das schwierige Ringen um eine neue Landesregierung beginnt, sorgt in Salzgitter das hohe Abschneiden der AfD bei der gestrigen Landtagswahl für Sorgenfalten. Die rechtslastige Partei fuhr im Wahlkreis 11 (Salzgitter-Lengede) mit 13,7 Prozent der Zweitstimmen ihr landesweit bestes Ergebnis ein. Im Wahlkreis 10 (Wolfenbüttel Süd – Salzgitter) kam die AfD zwar nur auf 8,9 Prozent, ist aber auch hier drittstärkste Kraft. Braunschweigs Kripo-Chef Ulf Küch, der als Direktkandidat der FDP im Wahlkreis 11 ins Rennen ging, sieht in der Entwicklung einen massiven Image-Schaden für die Stahlstadt. Er ruft die „demokratischen Parteien“ Salzgitters zum politischen Widerstand auf.
Bemerkenswert sind Erfolge der AfD vor allem im Norden der Stadt, die niedersachsenweit am stärksten durch die Integration von Flüchtlingen belastet ist. So holte sich die Partei in Lebenstedt üppige 18,5 Prozent der Zweitstimmen, in Watenstedt sogar 21 Prozent – 7 Prozent mehr als die CDU im Stadtteil. Salzgitter gerate nun in Gefahr, bundesweit Negativ-Schlagzeilen als „Hochburg der AfD“ zu kassieren, sorgte sich daraufhin der gebürtige Salzgitteraner Küch.
Prompt rief der 60-Jährige auf seiner Facebook-Seite „alle demokratischen Parteien“ zu angemessener Reaktion auf. Den Bürgern müsse klar gemacht werden, „dass Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit keine Chance in unserer Stadt haben dürfen“. Küch will Kontakt zu den anderen Landtagskandidaten aufnehmen, um „gemeinsam zu überlegen, wie wir den ,AfD-Spuk’ mit demokratischen Mitteln entlarven können.“
Wichtigster Ansprechpartner dürfte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Klein sein. Er konnte sich im Wahlkreis 11 nach 2008 zum dritten Mal das beste Ergebnis im Regionalvergleich sichern – mit 52,2 Prozent. Schon am Wahlabend hatte der 46-Jährige angekündigt, es gelte, sich der rechtslastigen Partei zu stellen und auch schwierige Probleme klar zu benennen. Bei den Zweitstimmen feierte die SPD größte Erfolge in Watenstedt (56 Prozent), Flachstöckheim (54,8) und im Stadtteil Hallendorf (52,6).
Für die CDU war es ein bitterer Wahlsonntag. Landesweit fuhr sie mit 33,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 ein. In Salzgitters Wahlkreisen verlor sie gegenüber 2013 bei den Zweitstimmen im WK 11 knapp 7 Prozent, im WK 10 fast 4 Prozent." "
https://www.braunschweiger-zeitung.de/salzgitter/article212254895/Kuech-will-Widerstand-gegen-AfD-Spuk.html