Ein „Offener Brief“ aus der Wissenschaft bekämpft die Demokratie

Das Original des „Offenen Briefes“ liest sich noch unerträglicher als das, was Professor Martin Schwab schon herausgearbeitet hat.
Es ist gespickt mit hohlen, linksideologisch geprägten Kampfbegriffen, die direkt aus der Feder der Redenschreiber bzw. der Pressestelle des Bundesministeriums des Innern stammen könnten und die genau das konterkarieren, wofür sie angeblich einstehen.
Im Folgenden einig Beispiele:
- „Organisationen aus der demokratischen Zivilgesellschaft“
(Meinen Sie die auch REGIERUNGSfinanzierten NICHT-Regierungs-Organisationen, die ihren Anspruch natürlich längst an die Regierung verkauft haben?)
- „Die kleine Anfrage der CDU/CSU greift das Narrativ des tiefen Staates auf “
(Tut sie das tatsächlich? So tief brauchen wir hier gar nicht zu graben: „Wessen Brot ich eß, dessen Lied ich pfeif“. So einfach und schnell geht das mit dem „anhaftenden Makel“)
- „Zeiten globaler Verwerfungen und verstärktem Misstrauen gegenüber der Demokratie“
(Meinen Sie die globalistischen Allmachts-Bestrebungen z.B. durch WEF, WHO oder UN und das deshalb dringend notwendige Misstrauen gegen diese „demokratischen“ NGOs und die nationalen Regierungen, die sich denen vasallengleich unterwerfen?)
- „Kooperation aller demokratischen Kräfte in unserem Land gegen die weitere Polarisierung und Spaltung unserer Gesellschaft“
(Wer sind denn die „demokratischen Kräfte in unserem Land“ und wer „polarisiert und spaltet“ womit unsere Gesellschaft? Mir klingt z.B. immer noch die polarisierende und spaltende Lüge von der „Pandemie der Ungeimpften“ in den Ohren, die von allen „demokratischen Kräften in unserem Land“ einstimmig ausgerufen wurde)
- „…engagieren sich gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Radikalisierung, setzen sich für Umwelt- und Klimaschutz ein und verteidigen grundlegende Menschenrechte“
(Wo waren denn diese „NGOs“ bei der „Verteidigung grundlegender Menschenrechte“, als es darum ging, die Bürger vor einer übergriffigen Regierung zu schützen, die z.B. mit einer angestrebten allgemeinen Corona-Impfpflicht den Artikel 2, Absatz 2 GG, also das Grundrecht auf die körperliche Unversehrtheit, aushebeln wollte)
- „Zeiten erstarkender autoritärer Strömungen“
(Welche „autoritären Strömungen“ meinen Sie? Meinen Sie vielleicht die WEF-Jünger und „Global Young Leader“ Trudeau (Kanada) oder Ardern (Neuseeland) mit ihrer für die arbeitende Bevölkerung existenzgefährdenden, übergriffig-autoritären und evidenzfreien Corona-Politik?)
- „Viele der genannten Organisationen haben sich außerdem freiwillig der “Initiative Transparente Zivilgesellschaft” angeschlossen“.
(Wenn Sie sich schon auf diese Initiative berufen, die u.a. auch über Mittelherkunft und Mittelverwendung Auskunft geben soll, ist Ihre hier dargelegte Empörung über die kleine Anfrage der CDU/CSU doch mehr als befremdlich)
- „…bilden NGOs in transparenter Weise eine tragende Säule demokratischer Willensbildung und friedlicher Konfliktaustragung“.
(Wenn das so ist, haben Sie doch gar nichts zu befürchten. Oder? Allerdings habe ich da bei „Correctiv“, offensichtlich einem der schwarzen Schafe in der Familie, gewisse Zweifel)
- „Nutzung von verzerrter Darstellungen von „Neutralität …von rechtsextremen Akteuren wie der AfD…. um die wehrhafte Demokratie zu delegitimieren…“
(Welche Punkte im Parteiprogramm der AfD charakterisieren diese pauschal als „rechtsextremen Akteur“. Und was zum Teufel meinen Sie konkret mit „Nutzung von verzerrter Darstellungen von „Neutralität“, um die wehrhafte Demokratie zu delegitimieren…“ ?)
- „ …Vergleichbare Strategien zur Diskreditierung kritischer Organisationen sind aus den USA unter Donald Trump, aus Russland unter Wladimir Putin, aus Ungarn unter Viktor Orbán oder aus Polen unter der PiS-Regierung bekannt“
(Welche „kritischen Organisationen“ meinen Sie, die von Trump, Putin oder Orban mit „vergleichbaren Strategien diskreditiert“ werden?).
- „…dass zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie, Menschenrechte und Umwelt effektiver [durch den Staat] unterstützt wird...Dies wurde zuletzt von zahlreichen Rechtsexpert:innen und Wissenschaftler:innen gefordert“.
Welchen Wert die "Expertisen" von sog. „Expert:innen und Wissenschaftler:innen“ heute noch haben, konnte man spätestens seit den evidenzfreien, gesundheitsschädlichen Zwangsmaßnahmen in der GOF-gemachten Corona-Krise erleben, fortgeführt von einer ökonomisch und technisch letztlich desaströsen grünen „Energiewende“ oder einer genauso desaströsen Klima-Agenda, die allein der Hybris von solchen sog. „Expert:innen und Wissenschaftler:innen“ entspringt, mit Hilfe der versuchten Verringerung des für das Pflanzenwachstum wichtigen Spurengases CO2 das Klima auf der Erde maßgeblich im positiven Sinn für die Menschheit zu moderieren und dabei die kosmischen Einflüsse auf das Erdklima vollständig zu ignorieren)
- „kritisch gegenüber rechtspopulistischen oder demokratiefeindlichen Strömungen“
(Was verstehen Sie unter „rechtspopulistisch oder demokratiefeindlich“ oder wer bestimmt das?)
- „Demokratiearbeit daher dauerhaft finanzieren und die Grundlage hierfür mit einem Demokratiefördergesetz schaffen“.
(Seit wann braucht eine Demokratie, also die Teilhabe aller an der politischen Willensbildung, einen juristischen Krückstock in Form eines „Fördergesetzes“?)
- „lebendige Demokratie“
(Was ist für Sie in diesem Zusammenhang „LEBENDIG“? „Demokratie“ und „lebendig“ ,z.B. im Sinne von Meinungsvielfalt, implizieren sich von selbst. Wenn das extra hervorgehoben werden muß, stimmt mit dieser „Demokratie“ irgend etwas nicht.
Genauso unsinnig ist der Begriff „unsere“ Demokratie, denn dann müßte es ja auch „eure“ Demokratie geben. Praktisch sind wir allerdings auf dem besten Wege dorthin, was das jüngste Demokratieverständnis-Zerwürfnis zwischen den USA und Europa aufzeigt)
- „…NGOs, die sich für Grundrechte, Demokratie und den Rechtsstaat einsetzen…“
(Welche sind das doch gleich noch mal?)
- „…offenen, kritischen Dialog, die gegenseitige Toleranz und die Kooperation aller demokratischen Kräfte“
(Auf wen bezieht sich denn Ihr Angebot des „offenen, kritischen Dialog, die gegenseitige Toleranz“? "Alle demokratischen Kräfte“ könnenn es nicht sein, denn die sind ja alle eh schon "demokratisch")
- „Der Erosion demokratischer Kultur und dem Erstarken von Populismus und Rechtsextremismus kann nicht gegeneinander, sondern nur gemeinsam entgegengewirkt werden“.
(Sie verwechseln hier offensichtlich Ursache und Wirkung: Die „Erosion demokratischer (Diskussions-) Kultur“, also das bewußte Ausgrenzen und Diffamieren bestimmter Bevölkerungsgruppen oder Schichten von der Teilhabe an der politischen Willensbildung (das Merkmal einer NICHT funktionierenden Demokratie), ist die Ursache für das „Erstarken von Populismus und Extremismus“, egal, welcher Couleur. Das „gemeinsame Entgegenwirken“ wirkt da nicht etwa deeskalierend, sondern verstärkt ganz im Gegenteil den Konflikt nur. Die Praxis als einziges Kriterium der Wahrheit hat das am Beispiel der Bundestagswahl 2025 erst kürzlich gezeigt)

Zu diesem Brief hat sich auch Hadmut Danisch geäußert:
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Akademische Geisterbahn: Getroffene Hunde bellen – Professoren auch
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Und dann noch mal:
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Die unfassbare Unfähigkeit deutscher Professoren

Dazu passend eine Geschichte von Bertolt Brecht:

Weise am Weisen ist die Haltung
Zu Herrn K. kam ein Philosophieprofessor und erzählte ihm von seiner Weisheit. Nach einer Weile sagte Herr K. zu ihm: "Du sitzt unbequem, du redest unbequem, du denkst unbequem."
Der Philosophieprofessor wurde zornig und sagte: "Nicht über mich wollte ich etwas wissen, sondern über den Inhalt dessen, was ich sagte." "Es hat keinen Inhalt", sagte Herr K. "Ich sehe dich täppisch gehen, und es ist kein Ziel, das du, während ich dich gehen sehe, erreichst. Du redest dunkel, und es ist keine Helle, die du während des Redens schaffst. Sehend deine Haltung, interessiert mich dein Ziel nicht."

Zivilgesellschaft - sind das Bürger in Uniform?

Aber ich hege auch den Verdacht, dass sich die unterzeichnenden Wissenschaftler um ihre Bezüge sorgen.

Ich kenne viele, die Haus und Garten sanieren - ich frage sie dann, ob es sich denn noch lohnt, angesichts des bevorstehenden Krieges?

Und siehe da, selbst fanatische Anti-Schwurbler glauben nicht, daß sie mit Haus und Garten in einen Krieg stolpern.

Auch die jetzt horrende Verschuldung ihrer Nachkommen schreckt sie nicht ab, teure Gabionen zu bestellen, die ratzfatz niedergewalzt werden können - manche glauben auch, die Bomben fallen nur beim Nachbarn.

Selbstverständlich hat so eine Gesellschaft keine Zukunft, vor allem keine, die sie den jungen Generationen guten Gewissens anbieten könnten - das wird hier eben nicht geblickt: Im Krieg werden die meisten Strukturen aufrechterhalten, die es auch im Frieden gibt - es werden ja nicht Recht und Gesetz ausser Kraft gesetzt, sondern dafür die Verfahrensgrundsätze geändert.

Krieg, so dachte ich einst, wäre wie ein sich selbst zerstörender Apparat - niemand würde so einen Apparat haben wollen, und in der Logik müsste ein zerstörender Apparat darin enthalten sein, der das "sich selbst" aber ausschließt.

Oder vielleicht so: Ein Krieg ist ein Krieg ist ein Krieg - In der Verneinung läge ja kein Sinn in der Existenz dieses Wortbegriffs, also wofür brauchen wir den überhaupt.

Aber um sich mal an Harari zu bedienen, wir haben in der westlichen Zivilgesellschaft von allem zuviel, und es gibt eine Bruchlinie entlang des Zuvielen.

Der Mensch mit seiner KI wäre ein solcher "Apparat", der durch die fehlende Kongruenz tatsächlich die Zerstörung abspaltet und im Ergebnis unzerstörbar bleibt - das Gleiche bieten die Religionen an, dort erhält man allerdings eine unzerstörbare Seele, die jetzt die KI ersetzt.